nachdem "Weichspülgang" der Linkspartei zu Europa frage ich mich tatsächlich "wozu das Ganze".

Bei der EU-Wahl kann man nur die Liste wählen und nicht mehr Einfluß nehmen. Aber nun muß ich nachdenken - wen kann man da noch wählen?

Für die Kommunalwahl in München siehts glaub ich besser aus - mal abgesehen davon, daß man da Personen direkt auswählen kann (wenn man sich die Arbeit machen mag ..).

Aber sonst betrachte ich die aktuelle EU-Beschlußlage der Linken (am deutlichsten die Entscheidung gegen Tobias Pflüger!) als herben Rückschlag.

Ich sehe mich als Gewerkschafter - aber was dazu bei der Linken jetzt läuft stimmt mich nicht optimistisch. Es erinnert fatal an den Realo-Kurs bei den Grünen ...

Es gibt (z.B., nicht nur) im Bundestag einen Kreis aufrechter MdBs bei den Linken - aber schon wie Neskovic abserviert wurde zeigt die düstere Lage.

Ich bin kein Mitglied, klar. Die Leute die jetzt damit gleichzeitig EU- und Kommunalwahlkampf machen sollen können einem Leid tun.

Nicht zuletzt erinnere ich mich - und finde es heute noch bemerkenswert - wie schon ein Buchtitel für sich genommen eine Bresche für das Denken schlägt:

"Formen bürgerlicher Herrschaft"

hat mich ziemlich beeindruckt.

mehr:
http://ifg.rosalux.de/2014/02/10/trauer-um-reinhard-kuehnl-1936-2014/
http://gebattmer.twoday.net/stories/682493027/

alternative Definitien:

"Wir liefern nicht nur die Waffen, wir bemühen uns auch um die Aufräumungsarbeiten nach dem Einsatz ..."

(im Grimm, trotzdem hier ohne konkreten Aufhänger)

Weltnetz TV zum Tod von Pete Seeger - da schließe ich mich an:

Mit diesem Transparent (hier früheres Bild) ..

hätte ich gerne mehr Aufnahmen und zwar von der SIko-Demo am Sanstag - wer kennt welche?

dies:
http://www.militaerseelsorge-abschaffen.de/ (Artikel weg?)

auch für Atheisten ;-)

PS: Nicht daß ich es für überraschend hielte.

(ist zwar nicht mehr ganz neu), trotzdem:
finde ich schon komisch, wenn ein Kabarettist für einen "IT-Freien Tag" (internationaler IT free day) aufruft wegen der (mittlerweile breiter bekannten) Mißstände in den modernen Fernost-Produktionsstätten der aktuellen Konsumelektronik ...
... und dann dazu eine Facebookseite einrichtet.

Nein, kein Link, bin grad befangen ;-)

(oder? war das am Ende ein raffiniertes kabaretistisches Laborstück, ich hab' bloß nicht gemerkt .. kann Facebook ja auch nicht angucken)

Schon wieder führte die Entschlossenheit des Aktionsbündnisses (klar: ... gegen die NATO-Sicherheitskonferenz) zu einem schönen Erfolg;

Es war ja neben dem "großen Demo-Zug" auch die sog. Picket-Line beantragt worden. In dieser Presserklärung wurde sowohl die Picketline als auch die direkte Reaktion ds zuständigen Kreiswerwaltungsreferats (KVR)geschildert - die Strecke sollte verweigert werden.
Das Aktionsbündnis setzte auf Klagen ... und bei den Verhandlungen gab das KVR nach: die Picket-Line durch die "geheiligte Fußgängerzone" ist nun doch genehmigungsfähig!

Das ist wieder Mal ein Beispiel, wie große, breite Bündnisse auch hier mehr erreichen können.

Im letzten Jahr ging es um die Plakatierung, bei der das KVR bis auf die Schriftgröße von Parteien mitreden wollte - auch hier konnte das Aktionsbündnis - für sich und, wichtig, auch für nachfolgende Andere - eine vernünftige Lösung erreichen.

Es geht vorwärts ;-)

Nein, mein Präsident ist der gewiß nicht, der nicht!

Muß aus gewissem Anlass wieder mal gesagt werden, auch wenn's mir eigentlich lästig ist.

gleich bei der IMI
img171.imageshack.us Bildquelle is weg.

das hier:
http://media.ccc.de/browse/congress/2013/

z.B. von dort:

gibts z.Zt. überall, also auch hier:

Das kurze Video bei VIMEO: http://vimeo.com/82666985
Dort gibts sogar eine Downloadmöglichkeit, Beifall (5.3Mb MP4, keine Ahnung, wie lange/ob der Link stabil bleibt):
http://vimeo.com/82666985/download?t=1388141773&v=214837543&s=34c48ba088...

und dort gibts ein Transkript auf deutsch.

... bei diesem Schneemann :)

(unten rechts, vom Rest nicht ablenken lassen ..)

immer wieder nett - wenn sich Leute auf sponsored Webspace einlassen, und dann die automatische datenbankgestützte algorithmische Anzeigenauswahl "passende" Kommentare liefert (Beispiel von einer SDAJ-Seite):
(nein, das ist nicht reproduzierbar, spätere Aufrufe zeigen neue Werbung)

Bild von dort geklaut ;-)

... dan kann er sich doch gleich mal auch um Guantanamo kümmern und um weitere Häftlinge wie Mumia ...

Dazu: Stuttmann's Strich

mal wieder (nicht daß ich nichts anderes zu tun hätte ;-):

"...
> Nicht das China besser wäre als die USA :-)
 
Es ist anders. So wie Russland auch. Und auch wenn beide nicht so viel besser sind, so ist es sehr sehr gut dass sie anders sind.
..."
von da:
www.heise.de/newsticker/foren/S-Re-Hoert-genau-zu-Ihr-die-Ihr-immer/foru...

Man soll nie nie sagen - wer hätte gedacht, daß sich FDP-Minister der vergangenen Regierung positiv von ihren Nachfolgern abheben würden ...

Das ist beim Außenministerium insofern jetzt schon klar, als Steinmeier hier "Recycled" wird aus der letzten großen Koalition - und von damals hat er ein so nachdrückliches Negativbild1 hinterlassen, wie es Westerwelle wohl nie einholte. Gut zum Nachlesen bei GFP

" ... Der designierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begleitet den weltpolitischen Aufstieg der Berliner Republik aktiv bereits seit 1998; damals übernahm er im Bundeskanzleramt die Koordination der deutschen Geheimdienste. Als Kanzleramtschef war er ab 2001 zentral an der deutsch-US-amerikanischen Geheimdienst-Kooperation im "Anti-Terror"-Krieg beteiligt, die zunächst Verschleppung und Folter von Terror-Verdächtigen umfasste. Steinmeier ist deswegen immer wieder heftig kritisiert worden, doch blieben Konsequenzen stets aus. Jetzt übernimmt er erneut die Leitung des Auswärtigen Amts. ... "

• 1. Wie ich damals erlebte, daß Münchner Jusos Steinmeier verteidigten, fielen bei mir die letzten Illusionen über die "Jusos" .. und da war ich ja lange selber dabei gewesen, mit deutlich anderer Politik allerdings.

Das Plenum vom "Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz" hat am 3.12.2013 beschlossen, der Forderung der ALM entsprechend den Beitrag zur Rednerinnenkontroverse 2013 auf sicherheitskonferenz.de zu löschen (siehe www.sicherheitskonferenz.de/de/Siko-Kontroverse-2013-I.Viett).

Ich selber war bei dem Treffen nicht dabei und hatte auch vorher nicht mitbekommen, daß der Punkt ansteht, sonst hätte ich versucht zu dem Termin zu kommen; den Beschluß fand ich dann im Protokoll - und kann ihm nicht zustimmen. Hier also ein nachträgliches empörtes "Minderheitenvotum".

Ich kann dies aber nicht rückwirkend stellvertretend lösen, deshalb wurde wie nebenan zu lesen, der entsprechende Beitrag vom Archiv bei sicherheitskonferenz.de in diesen Blog verschoben (ebenso die PDF-Datei). Der ursprüngliche Artikel wurde ersetzt durch einen knappen Hinweis auf die Verschiebung - also nicht "spurlos" (Der "Platzhalter" ist z.B. auch via Jahresdarstellung zu finden).

Statt einer Löschung hätte ich mich für eine Vereinbarung zur Ergänzung des Artikels eingesetzt (mehr bei Interesse).

Es ist gut und notwendig, daß jetzt für die neue Kampage die "alten Beteiligten" versuchen wieder zusammenzuarbeiten. ...

Unter dieser Überschrift erschien auf www.sicherheitskonferenz.de am 4. März 2013 ein knapper Artikel zum damaligen Rednerinnenkonflikt, mit einer ausführlicheren Stellungnahme in einer PDF.

Am 3.12.2014 beschloß das Siko-Bündnis-Plenum auf Forderung der ALM den Text zu löschen. Ich war als Webmaster von sicherheitskonferenz.de am Beschluß nicht beteiligt. Ich bin gegen Löschung, weil in meinen Augen die richtigere Alternative gewesen wäre, den Artikel zu ergänzen.

Jetzt archiviere ich den ursprünglichen Text (meines Wissens im Web mit der PDF-Datei die einzige zusammenhängende Darstellung der Vorgänge, die bei aller "Parteilichkeit" ein gewisses Verständnis erlaubt) hier im Blog (im Anschluß), meine Stellungnahme und Infos dazu bringe ich (nach und nach) nebenan.

Im Kasten der ursprüngliche Artikel:

(für mich), mal wieder:
“Die Demokratie in Deutschland 2013 ist die Sache einer kleinen radikalen Minderheit.” .. Georg Seeßlen via opablog (!)

Der Drohnenforschungsatlas ist da ..

Wird (ebenso) Zeit, daß ich mich wieder mal dazu rühre:

Aufruf 2014 - natürlich weiter unterstützen!

Bemerkenswert schon zum jetzigen Zeitpunkt (!): die Unterstützerliste

Es wird Zeit, daß ich die "BICAS"-Veranstaltung auch hier ankündige.

also:

Von der „Anstalt“ zum „Campus“

Über die Verknüpfung von ziviler und militärischer Forschung am Beispiel des „Ludwig-Bölkow-Campus“

mit Ursula Epple und Franz Iberl
Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA)

Im Frühjahr wurde zunächst unter dem Titel "Bavarian International Campus Aerospace and Security (BICAS)" in Ottobrunn bei München ein „Innovationscampus“ eingerichtet, der im Sommer zu Ludwig-Bölkow-Campus (LBC) umgetauft wurde. Nicht zuletzt die Forschung zu militärischen Drohnen bei beteiligten Einrichtungen prägt die politische Wahrnehmung dieses Projektes.

Im Zuge der Mitarbeit an einer geplanten Veröffentlichung der Informationsstelle Militarisierung (IMI) haben wir uns bei der BIFA mit diesem “Campus” beschäftigt.

wieder mal macht GFP aufmerksam1:

GermanForeignPolicy zitiert eine Meldung der Kieler Nachrichten vom 11.11.2013 "Nobiskrug testet Minenleger für Abu Dhabi" und schreibt ausführlicher "Mit der Lieferung eines Minenlegers setzt Deutschland die Aufrüstung der Vereinigten Arabischen Emirate fort. Wie die Kieler Nachrichten berichten, hat die Rendsburger Werft Nobiskrug mit der Erprobung des Kriegsschiffes begonnen, das speziell für flache Küstengewässer wie diejenigen des Golfstaates konzipiert worden ist." ... "Berlin sichert sich Einfluss am Persischen Golf zudem durch eine umfassende "Strategische Partnerschaft" mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, die auch eine enge Militärkooperation mit der Golfdiktatur umfasst - gemeinsame Kriegsübungen inklusive."

Originell - via Suchmaschine fndet sich momentan nix bei der Zeitung (das meiste gibts dort wohl nur gegen Geld, ok).

Interessant finde ich: Es gibt bei der Werft einen Presselink: "01.09.2011
Abu Dhabi MAR Kiel Pressemitteilung / Press Release" mit German/Englisch PDFs - nur sind die beide tot ("404") .. hat der GFP-Artikel verschreckt?

Die Nobiskrug-Werft, die regelmäßig Instandhaltungsarbeiten für die deutsche Marine verrichtet, ist im Jahr 2009 von dem emiratischen Unternehmen Abu Dhabi Mar übernommen worden. 2010 hat sie angekündigt, wieder in den Marineschiffbau einzusteigen, den sie in den 1960er Jahren eingestellt hatte. Der neue Minenleger für die Emirate ist ihr erstes Kriegsschiff seit rund 50 Jahren.

Bei der Gelegenheit - passend zur "neuen Rüdtungsexportpolitik der kommenden Koalition tauchen noch andere Geschäfte auf - "Saudi-Arabien will fünf U-Boote der Klasse 209 für insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro kaufen."
Produktion möglich "... im Anschluss an die derzeit in der Produktion befindlichen Aufträge aus Deutschland, Israel, Ägypten und Kolumbien .."

aha.

• 1. GFP-Artikel/Links sind leider nur kurze Zeit vollständig verfügbar ...

Dieser Bitte der Initiative möchte ich mich ausdrücklich anschließen.

Gegen eine Bewerbung für Olympische Spiele!

Argumente sind genug zusammengetragen, etwas möchte ich doch hier zitieren und festhalten, wie unerhört ich es immer wieder finde, auf welche abenteuerlichen Verträge sich Mandatsträger immer wieder einlassen - ohne Not!

Der Münchner Stadtrat hat das Bürgerbegehren1 einstimmig beschlossen - die Bewerbung um die Olympiade natürlich nicht ...

Schon für „München 2018“ hatte der Münchner Stadtrat die Unterzeichnung des Vertrags mit dem IOC „ohne Kenntnis des späteren Vertragsinhalts und damit das Eingehen der entsprechenden Verpflichtungen“ (aus dem Protokoll der Stadtratssitzung) beschlossen. Das müsste der Stadtrat für „München 2022“ wieder tun: Angesichts einer vom IOC geforderten unbegrenzten Defizit-Garantie ist dies auch rechtlich untragbar.

Die teilnehmenden Gemeinden werden nicht gefragt: Das IOC bekommt Kompetenzen wie eine Besatzungsmacht, mit Knebelverträgen und Defizitgarantien, Luxussportstätten und Luxushotels. Es würde mit Milliardengewinnen abziehen. Und die deutsche Bevölkerung hätte Milliarden zu bezahlen – für 17 Tage olympische Party.

• 1. www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/Wahlen-u...

ein kleiner Text, der mir erst jetzt ins Auge fällt, und den ich für lesenswert halte:

" ... Deutschland hat mit klarer Mehrheit stramm konservativ gewählt. CDU/CSU, FDP und AfD erzielten 51% der abgegebenen Stimmen. Das sind, trotz des Fiaskos der FDP, 2,7 Prozentpunkte mehr als 2009. Die moderat-bürgerlichen Parteien SPD und Grüne stagnierten (zusammen erzielten sie ein Plus von 0,4 Prozentpunkten gegenüber der letzten Wahl). Die konsequent reformerische Linke verlor 3,3 Prozentpunkte = 1,4 Millionen Stimmen. 510.000 Wähler wanderten zur SPD, 360.000 zur CDU/CSU. Die erklärte Rechte vorne, die gemäßigte Rechte im Stillstand, die Linke im Rückwärtsgang. ..."

von Conrad Schuhler, isw

Nein, ich mein das nicht so defätistisch wie die Zitatauswahl wirken mag. Aber der Text (wenn man ihn ganz liest, ist ja nicht lang) erscheint mir doch hilfreich, soweit in der Kürze möglich.

... dann mal da nachlesen, wie das bald läuft:
"A pending Google patent for Identifying Prospective Employee Candidates via Employee Connections lays out plans for data mining employees' social graphs to find top job candidates. According to the patent application, the system would consider factors including the performance of the employees at the company whose circles you are in — under the assumption that the friends of top performers are more likely to be top performers themselves. ... "

mehr bei Slashdot

Falls da jemand noch Zweifel hatte:
http://rt.com/usa/facebook-police-social-lipp-743/

Facebook sperrt also einen Account, wenn "unerwünschte" politische Aktivitäten darüber laufen.

In Deutschland so z.B. den Kurdischen Ceni-Frauen passiert ...

Also besser erst gar nicht damit anfangen!

Um 15.03 Uhr knatterte die Luft vom Schmettern eines mächtigen, blauweißen Super-Puma-Eurocopters, der zur Landung auf dem Marktplatz ansetzte. Während das aufgewirbelte Laub und der Rotor zur Ruhe kamen, winkte aus dem Fenster eine freundliche Frau zu Bangert rüber ..