Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Frieden, Fahrrad, Bahn, Verkehrspolitik, BIFA, Datenschutz, Politik, Sozialforen, Gewerkschaft, Mü. Friedensbündnis, Siko München, Demokratische Rechte, International, G8/G7

Donnerstag, 21.4.2016    

Lügen für den Krieg

so heißt es knapp und treffend bei den Nachdenkseiten - sie sprechen mit Norman Paech, der im Gespräch nochmal eine kleine Auswahl von mittlerweile vertrauten Kriegslügen anführt.

Ich möchte auf den Zusammenhang zur US-Präsidentschaftsbewerberin Clinton verweisen: Sie ist bei allen bekannten Kriegen als Scharfmacherin - z.T. unfreiwillig - bekannt geworden. Das Bekanntwerden der Lügen "hinterher" kümmert nicht - irgendeine "Relativierung" der "Erfolge" ist nicht zu erkennen, im Gegenteil, sie brennt offensichtlich darauf, diese Kriegspolitik ungebremst fortzusetzen.

Gleichzeitig ist hierzulande die schwarz-rote Koalition unbeirrt dabei, den Rüstungs- und Konfrontationswettlauf zu verschärfen und die Kriegspartnerschaft in NATO und EU auszuweiten.

Grotesk, wie dann Despoten wie in Ägypten oder Saudi-Arabien und nicht zuletzt Türkei als seriöse Partner dargestellt werden. Die Bevölkerung dieser Länder wird natürlich nicht gefragt, und eine Opposition dort hat von Deutschlands "Eliten" keine Unterstützung zu erwarten.

Jedenfalls gut, dass wir noch auf Fachleute wie Norman Paech zurückgreifen können, und auf Abgeordnete, die keine Anstrengung scheuen auch, aber nicht nur (!) im Bundestag die Mauer des Schweigens und der Kumpanei zu Durchbrechen.

Mittwoch, 20.4.2016    

sie gewannen

mal wieder was vom Angry Arab:

Dienstag, 19.4.2016    

CODEPINK on Tour - Abschluß in München!

Sonntag, 17.4.2016    

Die Quellen der "Anstalt" - Empfehlung!

Die Anstalt von Max Uthoff, Claus von Wagner und (hinter den Kulissen) Dirk Krauß ist eine klasse Sendung, merken wir immer wieder.

Ein "Highlight" wird möglicherweise viel zu selten gewürdigt - der "Faktencheck". Zur Sendung gibt es den Link zu einer Datei (hier die Übersicht), die zu allen Punkten der Sendung aussagekräftige Quellen liefert.

Das ist mir tatsächlich zum ersten Mal beim "Robin-Hood-Abend" (5.4.2016) wirklich ins Auge gefallen - und ich bin begeistert.

Natürlich schaffe ich es nicht, die Quellen tatsächlich im Einzelnen zu würdigen. Da gibt es zum Download eine schlichte PDF-Datei mit kommentierten Links - für eine Sendung allein 19 Seiten!
http://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/blob/42964830/5/data.pdf

Sogar die Herkunft der Robin-Hood-Geschichten wird durch verlinkte Quellen zugänglich, auch das Brecht-Zitat, bekannt, aber wer weiß schon, wo es herkommt.

Ein weiteres Beispiel greif ich mal raus - da schlägt Sigmar Gabriel ein neues Solidarprojekt vor (und fängt sich prompt CDU-Kritik ein).

Und dann die schöne Info: die LINKE stellt Gabriels Projekt im Bundestag als ordentlichen Antrag ...
"Die Fraktion DIE LINKE. als größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag teilt die Forderungen des Vizekanzlers für ein neues Solidaritätsprojekt, das alle hier lebenden Menschen einschließt und unterstützt die Bundesregierung bei der konkreten Umsetzung dieser sozialpolitischen Maßnahmen, so sie von der Mehrheit der Bundesregierung umgehend angepackt werden"

Und wieder mal - Überraschung - die Sozialdemokraten stimmen eigene Vorschläge nieder, sobald sich die Linken erlauben, das als Antrag einzubringen ...

Extra-Fremdschämen für die Grünen: Sie bringen - als Oppositionspartei! - gerade noch eine Enthaltung hin. Na klar, sie halten sich alle Optionen offen ...

Also - die Faktenchecks bei der "ANSTALT" lohnen sich, runterladen, angucken, archivieren ...

Donnerstag, 14.4.2016    

Technik-Empfehlungen Kommunikation

Via Linksnet gibts ein Interview mit Anne Roth über den BT-Untersuchungsausschuss zur NAS-Affaire.

Natürlich lesenswert, darüber hinaus gibt es ein paar aktuelle Empfehlungen, die ich mir auch vornehmen möchte:

Anne wird gefragt (Zeitschrift prager frühling): "Welche Instrumente empfiehlst Du im Kampf gegen moderne Üiberwachungsmethoden von Polizei und Geheimdiensten?" und legt los:

Ganz praktisch? Verschlüsseln! Digitale Kommunikation ist letztlich nie absolut sicher, aber ich bemühe mich jedenfalls, es allen Überwacher_innen möglichst schwer zu machen. Manchmal auch nicht, weil ich gerade keine Zeit habe oder keine Lust, da ist Mut zur Lücke gefragt. Aber Schritt für Schritt lässt sich schon eine ganze Menge machen.

Keine scheinbar kostenlosen kommerziellen Mail-Anbieter wie Google, Hotmail, Web.de benutzen, sondern Posteo, Riseup oder Systemli.org1. Google z.B. liest alle Mails mit und niemand weiß, was davon bei der NSA landet.

Open-Source-Browser für’s Internet wie Firefox nutzen und Cookies von Drittanbieter in den Einstellungen deaktivieren.

Plug-Ins verwenden die Überwachung erschweren und das Tracking minimieren verwenden, z.B. HTTPS Everywhere, ‚Noscript‘, Adblocker, Privacy Badger.

Jit.si statt Skype für Internettelefonie nutzen und WhatsApp vermeiden. Bei der Installation nicht alle Kontaktdaten der eigenen Bekannten an WhatsApp verschenken. Korrekt wäre alle erst zu fragen, ob sie einverstanden sind, dass alle Informationen über sie in deinem Adressbuch jetzt einer Firma übergeben werden. Stattdessen als Messenger Signal, Threema oder Surespot benutzen. Am besten alle, damit du das Programm parat hast, was dein Gegenüber vielleicht schon benutzt. Die Installation ist genauso einfach wie bei jeder anderen App.

E-Mails verschlüsseln. Die Installation von GPG ist für Anfänger_innen nicht im Alleingang zu empfehlen, aber wenn’s mal installiert ist, verschlüsselt es Mails per Knopfdruck.

VPN oder Tor benutzen und als Betriebssystem lieber Linux statt Windows oder Mac verwenden.

Das war jetzt sehr knapp, eigentlich bräuchte jeder Vorschlag ein bisschen mehr an Erklärung, und die Schwierigkeitslevel sind auch sehr unterschiedlich. Letztlich hängt es ein bisschen davon ab, wo sich alle einzeln ihre überwachungsfreie Zone am dringendsten wünschen und dann soll es ja auch noch Spaß machen. Die beste Motivation ist die Lust, mal ein neues Programm auszuprobieren und sich schon mal darauf einzustellen, dass es vielleicht nicht gleich beim ersten Mal funktioniert. Am wichtigsten: fragen, fragen, fragen.

  • 1. Eine eigene Domain für die Mailadresse ziehe ich allerdings vor!

Zitat ...

zwar kein Zitat des Tages (dazu ist es zu alt), aber da spricht man mir aus der Seele:

"Nicht unbedingt mehr geben, aber unbedingt weniger stehlen."

Der offene Brief, in dem ich das lese, stammt vom Nord Süd Forum München im Januar 2014 und richtet sich zum Thema "Entwicklungszusammenarbeit" an das einschlägige Ministerium (Minister Müller).

Das Zitat spiegelt wieder, dass der Missbrauch der angeblichen Entwicklungshilfe inzwischen weiter duchschaut wird, ein Hoffnungsposten für mich.

Generell meine ich, die deutsche Einmischung in andere Länder, egal wie humanitär maskiert, ist durchweg Teil der machtorientierten Außenpolitik - die Interessen der Bevölkerungen zählen bestenfalls taktisch für gewisse Schaufenstereffekte ("Potemkinsch").

Ansonsten laufen die deutschen Außenbeziehungen mit dem Tarnbegriff "Vernetzte Sicherheit" als zivil-militärische Machtpolitik, eine positive Möglichkeit der Zusammenarbeit mit unseren Regierungen sehe ich wenn überhaupt nur in "Ausnahmefällen" ...

Dienstag, 5.4.2016    

So spart das Gefängnis

Die Story gabs schon öfter - für eine Aktion zivilen Ungehorsams wird ein Bußgeld verhängt - aber die Delinquenten verweigern die Zahlung.

Dann folgt - oft, nicht immer - die Prozedur "Beugehaft". Von AktivistInnen dann auch als politische Aktion verstanden und so öffentlich vollzogen.

Ich wollte schon so einen Fall weitererzählen, doch es läuft diesmal anders:

Als sie heute Vormittag gegen 10 Uhr ihre eintägige Haft antreten wollte, wurde ihr überraschend mitgeteilt, das Bußgeld sei bereits bezahlt worden, sie müsse nicht in die JVA. Erst auf wiederholte Nachfrage wurde ihr schließlich mitgeteilt, wer das Bußgeld übernommen hatte: Zum großen Erstaunen der anwesenden Aktivist*innen war es die Hauptstelle der JVA in Vechta selber.

weiter: Die Aktivist*innen gehen jedoch davon aus, dass die JVA Vechta das Bußgeld nicht aus grundsätzlich straf- oder haftkritischen Gründen übernommen hat, sondern weil der Vorgang ihnen zu nervig war: ..

Nochmal: Das Bußgeld betrug 20.-€.
Die Einzahlung der 20.-€ ersparte der Anstalt natürlich ein vielfaches an Kosten für die Abwicklung der 1-Tages-Haft. Klingt doch ganz vernünftig, find ich :)

Update: Der Anstaltsleiter wars

Der Kalte Krieg und wer es wirklich war

hier der Trailer, der ganze Film: www.youtube.com/watch?v=UFzVn740rf8

via NDS (mit Interview Gaby Weber) und fefe

Samstag, 26.3.2016    

Über die Panikorchester ..

... schreibt "Übermedien":
http://uebermedien.de/3338/im-panikorchester/

stimmt so.

Freitag, 25.3.2016    

Friedenspolitik im Paket

Die jüngste friedenspolitische Konferenz der LINKEN in Berlin ist ausführlich per Video dokumentiert, wie sich das heutzutage gehört:
http://www.die-linke.de/politik/aktionen/friedens-und-entspannungspoliti...

Viele Stunden Stoff - am besten runterladen, geht bei youtube mit geeigneten Tools ganz passabel ...

Jetzt sind aber erst mal die eigenen Ostermärsche wichtiger, trotzdem .. Link archivieren und scheun mer mal

Mittwoch, 16.3.2016    

Bundesweite Ausdehnung ...

"Bundesweite Ausdehnung der CSU"

Ich weiß nicht mehr, wo ich das gelesen habe - jedenfalls ist das in meinen Augen ganz einleuchtend eine mögliche Beschreibung für die AFD.

Das ist sicher nicht als Verharmlosung zu verstehen, im Gegenteil.
Und dass die CSU sich ähnlich wie die AFD an Merkel reibt, ist kein Grund irgendwie sich auf die Seite Merkels zu schlagen.

Wenn eine andere Politik möglich werden soll, dann weder mit Merkel noch mit CSU/AFD.

Der Totalausfall von Rot-Grün ist dabei ein besonders düsteres Kapitel in der Entwicklung.

Schon vor Jahrzehnten zeichnete sich ab, daß speziell die SPD auf jegliche ernstzunehmende Alternative zur CDU-Politk verzichtet hat, die sog. SPD-Linke hat sich überwiegend mit Karrierefragen beschäftigen lassen.

Das letzte Mal, dass bei der SPD ein Hoffnungsposten erkennbar schien, war der Auftrit von Frau Ypsilanti. Sie wurde von der SPD selbst demontiert - das Signal war unmißverständlich, und fand mit der Agendapolitik die logische Fortsetzung.

Die weitere kritische Politikentwickung wird also auf längere Sicht ohne SPD/Grüne Mitwirkung stattfinden müssen. Erst wenn auf diesem Weg außerparlamentarische Sichtbarkeit Erfolg hat - wenn überhaupt! - könnte man darauf hoffen, dass SPD/Grüne, oder wichtige Einzelpersonen, wieder eine konstruktive Rolle einnehmen.

Dienstag, 15.3.2016    

Wahlen und Schlußfolgerungen ...

Sevim mit anderen in der jungen Welt und auf der eigenen Seite:

Mit dem Einbrechen von Linkspartei und SPD werden sich in den ostdeutschen Bundesländern, vielleicht mit Ausnahme Berlins, künftig wohl rein arithmetisch keine rot-rot-grünen Koalitionen mehr bilden lassen. Der Streit um rote Haltelinien verlöre damit seine Grundlage. Ähnliches gilt für den Bund. Der Wählerverlust ist gleichbedeutend mit dem Verschwinden der Option auf eine Koalition unter Beteiligung der Linken.

Da haben die AutorInnen offensichtlich recht.

Jetzt auf Anti-AfD-Bündnisse zu setzen, deren Breite nur dadurch zustande kommt, dass die soziale Frage außen vor bleibt, hieße, das Scheitern von Linken in Europa, sei es in Großbritannien oder in Frankreich gegen die Rechte, neu in Szene zu setzen. Was wir statt dessen brauchen ist ein Bündnis gegen Neoliberalismus. Hier wird sich schnell zeigen, auf welcher Seite SPD und Grüne stehen. ...

Den Blickwinkel kannte ich bisher gar nicht. Interessant!

Ebenso wichtig: Merkel verteidigen?
Einen ähnlichen Effekt könnte die Verteidigung der Politik Angela Merkels in der Frage der Flüchtlingsbewegungen gehabt haben. Die Bundeskanzlerin steht für viele Menschen für Sozialabbau und dafür, dass die, die unten in der Gesellschaft stehen, alleingelassen werden, während die Reichen immer reicher werden. Wer also Merkel verteidigte, wenn auch auf einem ganz anderen Feld, ging mit ihr unter. Hinzu kommt: Die Verteidigung von Merkel als progressiv ist in sich nicht stimmig.

.. meine Worte!

Sie steht für die größten Asylrechtsverschärfungen seit den 1990er Jahren, zugleich verhandelt sie mit der Türkei offensiv über eine komplette Abschottung der EU.

Nachtrag, siehe auch:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=32190 ... dass man das extra betonen muß :(

Freitag, 11.3.2016    

Immer wieder knallt es

die Infos zum Ostermarsch Draussen 2016 kommen allmächlich zusammen.

Donnerstag, 10.3.2016    

"Reden Sie doch gefälligst Deutsch!"

Georg Seeßlen erzählt von einem abgebochenen Konzert - und mehr.

"Aber es ist eine besondere Form der Gesellschaft, die ihre Mitglieder so vernachlässigt, sie kulturell, moralisch und auch ökonomisch so verkommen lässt.
 
Und so wie die Kultur erweist sich auch die Religion als dünne Maske vor der rassistischen Mordlust. Dass ein aus dem Kongo stammender Pfarrer mit Morddrohungen und Beleidigungen aus der Gemeinde vertrieben wird, wie es im tiefbayerischen Zorneding geschah, macht deutlich, wie wenig der franziskanische Geist zur Basis durchgedrungen ist."

zum Nachlesen.

Mittwoch, 2.3.2016    

ANTI-Flag in München!

ANTI-Flag bei der Münchner SIKO-Demo ... einfach stark!

Danke!!

Dank auch an GH-Film fürs publizieren, komme erst allmählich dazu, mehr Videos vor allem bei www.sicherheitskonferenz.de zu verlinken/einzubetten.

Übrigens - bei den "Addons" Eures Browsers finden sich in der Regel auch "Download-Werkzeuge" für solche Videos!

Mittwoch, 3.2.2016    

Trojanische IS

Donnerstag, 14.1.2016    

Bild und Putin ..

dass ich hier mal "Bild-Stoff" ansprechen würde hätte ich mir auch nicht vorstellen könne, und die Schlagzeile hat mich auf der Strasse schon geschockt.

Aber der Text ist jetzt auch ohne "Bild" online, "mein Highlight" ;-)

Frage: Wenn Assad entgegen der Erwartungen die Wahlen verliert, werden Sie ihm Asyl in Ihrem Land ermöglichen?
 
Putin: Wissen Sie, mir scheint es zu früh zu sein, darüber zu sprechen. Wir haben Herrn Snowdon Asyl gewährt, das war komplizierter, als es Assad zu gewähren.

hier: (2 Teile)
http://www.russland.ru/putin-interview-bildzeitung/
http://www.russland.ru/interview-putin-teil-2/

Doch noch ein Kommentar:
Für mich ist es - hm - sehr lästig zu lesen, wie er z.B. die ägyptische Führung lobt, und die Merkel, und eine "Stabilisierung" in Saudi-Arbien anspricht.

Vielleicht ist das Merkel-Lob der entscheidende Hintergrund für das Bild-Interview?

Dienstag, 22.12.2015    

Mach neu ..

Montag, 14.12.2015    

ok ..

wieder mal via fefe

Freitag, 11.12.2015    

schnell noch ein Bild ..

Mittwoch, 9.12.2015    

Die Presse frägt ... nicht

Karikatur beim 'angry arab'

von dort - http://angryarab.blogspot.de/2015/12/tough-question-for-obama.html
(externer Link zur Grafik über bp.blogspot.com)

... wobei, doch, hierzulande gibt sich "jung & naiv" redlich Mühe mit solchen Fragen - und der klassischen Antwortwiederholung eines Regierungssprechers: "Ich habe dem nichts hinzuzufügen" (Link zu y**tube ;() ...

Und passend gibt es in der jüngsten "Anstalt" eine "Siebert-Sequenz" zum gleichen Thema ... ;-)

Mittwoch, 2.12.2015    

Chronologie eines deutschen Kriegseintritts

https://www.youtube.com/watch?v=KdDULYzDBvg

Video einbetten klappt leider nicht (mehr) ..

Sonntag, 29.11.2015    

Notstandgesetze in Frankreich: Tür und Tor für Willkür offen

ich übernehme vom "Eichhörnchen":
"Wer das aktuelle Geschehen in Frankreich kritisch beobachtet, wird es feststellen müssen: Freiheit stirbt mit Sicherheit. Die französische Regierung und fast die gesamte Polit-Klasse will uns glauben lassen, dass wir uns im Krieg befinden und deshalb unsere Freiheit gegen Sicherheit verkaufen sollen. Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird jedoch beides verlieren. Zumal es sich hier lediglich um den Schein von Sicherheit handelt. Eine militärische Intervention in Syrien und der Einsatz der Armee im Inneren verbunden mit gewaltsamer Repression gegen alles was dem Staat nicht passt, werden keine Sicherheit bringen – im Gegenteil. Benjamin Franklin hat es zu seiner Zeit zutreffend formuliert: „Wer wesentliche Freiheit aufgeben kann um eine geringfügige bloß jeweilige Sicherheit zu bewirken, verdient weder Freiheit, noch Sicherheit.“ ..."

... dort weiter

Und mit der willfährigen Kriegsbeteiligung sieht es "bei uns" kaum besser aus.

Donnerstag, 26.11.2015    

Militarisierung ...

Militarisierung hat viele Gesichter.

Die IMI erinnert in einer Kurzmeldung an die förmliche Kooperationserklärung von Bundeswehr und Rotem Kreuz: "Die Bundeswehr arbeitet bei humanitären Einsätzen seit vielen Jahren erfolgreich mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) zusammen. Eine Arbeit, die nun ein offizielles Fundament bekommen hat. Der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel und DRK-Generalsekretär Christian Reuter unterzeichneten am 24. November 2015 die erste zentrale Kooperationsvereinbarung.." Die Bundeswehr führt auch stolz die langjährige zivil-militärische Zusammenarbeit z.B. mit der Johanniter-Unfallhilfe und dem THW auf ...

Montag, 16.11.2015    

Endlich desillusioniert?

Einige Menschen reagierten überrascht, als die TAZ große Bundeswehranzeigen brachte. Ich hab dieses Blatt schon lange als Hauptakteur grüner Kriegspolitik gesehen, insofern war es konsequent.

Jetzt auch passend zu lesen die Stellungnahme der Redaktion auf die Kritik an der Bundeswehr-Kriegswerbung: Nach unseren Kriterien, auf die sich die Mitarbeitenden der taz in vielen Diskussionen im Hause und mit den LeserInnen und GenossInnen geeinigt haben, sind das Bundesministerium für Verteidigung und die Bundeswehr nicht grundsätzlich als militaristisch in diesem Sinne bewertet.

Vielleicht ist es dann einfacher, die TAZ als grundsätzlich Militarismus-kompatibel zu bewerten. Wer die noch bezahlt, ist selber schuld.

Freitag, 13.11.2015    

Freiheit fürs Smartphone ..

Your phone Your data

so heißt auf gut deutsch ;-) eine verdienstvolle Serie, die ich etwas verspätet jetzt wahrnehme.

Zunächst wunderte ich mich, daß nicht gleich das Fairphone genannt wurde - aber die Serie startete früher!

ok, da gehts los

(bei Gelegenheit zu ergänzen - Google-Freiheit ist übrigens ein Grund für mein Fairphone!)

Dienstag, 10.11.2015    

Von deutschen Supermärkten ...

Berlin:

Von deutschen Supermärkten darf nie wieder Krieg ausgehen.

Natürlich "stolpert" man beim Lesen. Ist also Absicht ;-)

Indymedia:
https://linksunten.indymedia.org/en/node/158628

und mehr:
http://maqui.blogsport.eu/2015/11/03/herrschaftskritisch-gegen-staat-und...

Sonntag, 8.11.2015    

Gegen Militär bei der AIRTEC

die ganze Zeit beschäftige ich mich damit, aber hier bisher kaum ein Wort davon. Zuletzt beschäftigten mich die Bilder.

wenigstens jetzt, weil diesen Montag noch die Seidlvilla-Veranstaltung kommt, hier einfach reinkopiert:

Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr
Rüstung und Militär raus aus der Messe

Montag, 9. November 2015 20:00 Uhr1
Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, U3/6 Giselastr.

Vortrag: Joachim Müller vom Frankfurter AIRTEC-Protest
Diskussion mit

  • Martin Pilgram, pax christi München,
  • Franz Iberl, Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA)
  • und den Teilnehmerinnen

Die AIRTEC zog in Frankfurt den Protest wegen ihres Kriegsgeräts auf sich, in München setzen wir das fort. Nach dem Protest am Dienstag vor der Messe und auf dem Odeonsplatz vertiefen wir die Debatte bei unserer Veranstaltung in der Seidlvilla.

Deutschland plant die Beschaffung von Kampfdrohnen - Wofür?
Für Interventionskriege weltweit, die so noch rücksichtsloser begonnen wer­den können - die Schwelle zum Kriegseintritt sinkt.

An dem Abend wird die mörderische Rolle von Drohnen gezeigt, die unrühmliche Rolle der Bundesregierung ebenso wie der politische Widerstand dagegen – und es gibt Gelegenheit für Fragen und gemeinsame Überlegungen für die weiteren Schritte!

Veranstalter:
Münchner Friedensbündnis und
pax christi – Occupeace – Nord Süd Forum – IPPNW – DFG/VK - BIFA

  • 1. Wegen der Protestaktion von "München ist bunt", 17 Uhr Odeonsplatz, haben wir den Beginn von ursprünglich 19:30 auf 20:00 verschoben
Mittwoch, 21.10.2015    

"Militainment"

"Militainment" - Mein Wort der Woche, das Brandon Bryant beim NDS-Interview beschreibt!

.

doch, bei der Gelegenheit:
Bryant: "Ich denke, dass individuelle Verantwortung der Schlüssel ist. Wir können nicht länger mit den Fingern aufeinander zeigen. Wir müssen Verantwortung für unsere eigenen Handlungen übernehmen. Das wäre der erste Schritt. Was immer danach kommt, kommt danach."

Dienstag, 20.10.2015    

Grün würgt

"Mittlerweile hat auch die Frühjahrskonferenz der Wirtschaftsminister der Bundesländer am 17./18. Juni in Hamburg sich einstimmig, also auch mit Zustimmung der Grünen Minister Tarek Al-Wazir (Hessen) und Eveline Lemke (Rheinland-Pfalz), grundsätzlich positiv für TTIP ausgesprochen"

- bei Telepolis wird
www.umweltinstitut.org/aktuelle-meldungen/meldungen/gruene-fuer-ttip-wir...
zitiert (shon etwas her, Juli, seh ich aber jetzt erst, nach der Demo).

Erinnert an den jüngeren Eiertanz vom Grünen Hofreiter im Bundestag, als ein Regierungsabgeordneter ihm eine euphorisch klingende Pro-Freihandel-Stellungnahme vom BaWü-Kretschmar vorlas. Hofreiter meinte, der hätte weiterlesen müssen. Mir langte es aber.

Der gleiche Hofreiter durfte bei der 10.10.-Demo gegen TTIP auch in die Kundgebung ... wenn das mal gut geht. Schwarz-Grün lockt - wir werden sehn.