Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Frieden, Fahrrad, Bahn, Verkehrspolitik, BIFA, Datenschutz, Politik, Sozialforen, Gewerkschaft, Mü. Friedensbündnis, Siko München, Demokratische Rechte, International, G8/G7

Freitag, 18.4.2014    

Drinnen und Draussen

Montag, 7.4.2014    

Der Westen hatte seine Chance

Ingo Schulze ist ein aktueller bekannterer Schriftsteller. Ich selber bin auch aus Zeitmangel mit Literatur nicht so bewandert, aber die politischen Stellungnahmen von Ingo Schulze sprechen mir meist (vermutlich nicht immer, ich kenne nur ein paar) aus der Seele.

Und er kriegt dafür Platz in der Süddeutschen, das ist von Vorteil:
www.sueddeutsche.de/politik/krim-krise-diffamiert-als-russlandversteher-...

Das passt gut zum Text der im Münchner Ostermarschflugblatt veröffentlicht wurde, und der vor allem auf den verfügbaren Platz im Flugblatt ausgerichtet war, also relativ knapp sein mußte:
www.muenchner-friedensbuendnis.de/Ukraine-und-Ostermarsch-2014

Jedenfalls: der Ostermarsch ist wichtig, macht leider Arbeit ... Bloggen hier kommt so etwas kurz :(

aber die Termine Sa/Mo sind klar:
19.4. www.muenchner-friedensbuendnis.de/Ostermarsch-Muenchen-2014
21.4. www.bifa-muenchen.de/Ostermarsch-Draussen-2014

kommt und leistet uns Gesellschaft :)

Donnerstag, 3.4.2014    

neidappt

Bei der BIFA betreibe ich u.a. einen Terminkalender.

Als kürzlich per Mail auf eine via Facebook angekündigte Demo wg. Ukraine u.ä. hingewisen wurde, nahm ich die Demo auf - samt knapper Textankündigung aus der Mail.

Ich ging davon aus, daß die Facebookszene sich nicht durch besondere Kompetenz auszeichnet und wertete den Text als Ausdruck davon - ich verteilte dann dort auch Ostermarschflugblätter "als Kontrastprogramm", das war der Grund daß ich - etwas zu schnell - den Text aufnahm.

Die Veranstaltung zog aber dann NPDler mit Querfrontabsichten an - daran hatte ich gar nicht gedacht .. reingefallen. Mehr bei besagter Ankündigung. Daß bei Telepolis das dann quasi als wissentliche NPD-Zusammenarbeit hingestellt wurde, ist eher eine üble Pöbelei.

Jedenfalls ist das ein Warnschuss - die von uns kritisierten Fehlentwicklungen der EU werden auch von rechts aufgegriffen, den Herrschenden sicher nicht unwillkommen, um Kritik so doch kleinzukriegen.

Müssen wir eben klarstellen, hilft nix.

Sonntag, 30.3.2014    

(Not) Your Job

USA vs. Rest of World

via Jaro

Referenden

Allgegenwärtig ist der Vergleich - Abspaltung Kosovo, Abspaltung Krim.

Einer der offensichtlichsten Verdrehungen lautet, die Kosovo-Abspaltung erfolgte nach einem Referendum.

Stimmt nicht:
Es war ein Regionalparlament in Pristina, das so einen Beschluß fasste (Völkerrecht nicht achtend), ein Referendum hielt man nicht für nötig.

Ziemlich durchsichtig, wenn heute versucht wird im Vergleich zur Krim doch von Referendum zu sprechen.

Beides, auch das Krim-Referendum entsprach nicht dem Völkerrecht; es gibt konkurrierende Rechtsbetrachtungen, aber in weiten Teilen der Friedensszene wird vorgezogen, das Völkerrecht als Maßstab zu verteidigen!

Was bei Kosovo dann lief, war ein Alibiverfahren beim Europäischen Gerichtshof - genau der Institution, auf die die USA pfeifen wenn etws nicht in ihrem Sinne läuft.

Insofern kann man "von unseren Regierungen" Russland nur mäßig kritisieren, daß es auf gleiches Recht pocht.

Bei der Gelegenheit - auch alles mögliche andere zum Kosovo-Krieg wird erneut zurechtgebogen, so die Rechtfertigung der Bombenangriffe mit Auseinandersetzungen, die erst durch die Bombenangriffe ausgelöst wurden - Heuchelei allerorten.

Dienstag, 25.3.2014    

politisch aktiver Hund verklagt

so lautet die treffende Indymedia-Schlagzeile.

wieder einmal eine Veranstaltung der ganz besonderen Art:
Am kommenden Donnerstag, den 27. März im Gerichtsgebäude Nymphenburgerstraße. Dort wird dem Gewerkschaftssekretär vorgeworfen, dass sein Hund am Volkstrauertag nicht getrauert, sondern gebellt hat. Deswegen steht er nun wegen "nicht unterbundener Ruhestörung" vor Gericht . Denn, so steht im Bußgeldbescheid:

"Als die Kapelle der Bundespolizei in Begleitung mit dem Ehrenregiment der Bundeswehr den Veranstaltungsort betrat, begann der Hund, wie auf Kommando, laut zu bellen und hörte erst wieder auf als die Veranstaltung beendet war. Durch das laute und anhaltende Hundegebell wurden Teilnehmer der Veranstaltung zum "Volkstrauertag" und der Schweigeminute erheblich belästigt."

Wer diese Posse miterleben will, hier die Daten:

Donnerstag, 27.März 2014 - 14 Uhr
Nymphenburger Str. 16
Sitzungssaal A37/EG

Quelle: Rundmail Münchner Kommitee Rettet die Grundrechte ...

Sonntag, 16.3.2014    

Projekt Münchhausen

Guttenhausengefällt mir:

Projekt Münchhausen

Münchhausen - ein Projekt gegen verführerische Kriegslügen

...Raketenschutzschirme gegen nicht existierende iranische Atomraketen von den meisten Medien brav verbreitet - Hanebüchen! Der Baron von Münchhausen war dagegen ein Waisenknabe.

Es wird - leider - eine Fortsetzungsgeschichte werden.
Da, ein lesenswerter Start zu Mali

Samstag, 15.3.2014    

Kommunalwahl

Was mir u.a. auffiel: die hiesigen Grünen werben für die OB-Wahl mit dem Stuttgarter Grünen-OB:

Wenn das keine Abschreckung ist, bzw. die üble Rolle der Grünen besonders erhellt:
- der Wahlerfolg in Stuttgart geht sicher auch auf die damalige Ablehnung des unsäglichen Tunnelprojekts S21 zurück.
- Mittlerweile haben sich die Grünen damit arrangiert und sind den Bürgerinitiativen gnadenlos in den Rücken gefallen .. erst Grün, dann Gelb, dann Schwarz oder so, alles Banane.

Es gab manche Sachen, bei denen die Grünen im Münchner Stadtrat in der Vergangenheit eine gute Rolle spielen konnten, wie gesagt - in der Vergangenheit. Da kann man sich jetzt längst nicht mehr drauf verlassen - im Gegenteil! Seehofers Werben für Grüne-Zusammenarbeit ist da nur noch das Tüpfelchen auf den i.

---
Ansonsten?

Die Kommunalwahl ist mittlerweile mit 14 Listen ein scheinbar unübersichtliches Unterfangen. Ich weiß nix von anderen Orten - aber mit der Kandidatinnenliste zum Stadtrat bei den Linken kann man hier nix falsch machen (Brigtte Wolf & Co), soviel kann ich sagen ;-)

Die "übrigen Splitter" neben den besorgniserregenden Rechtsaußenexponenten finde ich vor allem lästig. Die faschistoisen Kräfte werden natürlich durch den neoliberalen Mainstream aufs Wirksamste aufgepäppelt - leider keine Überraschung.

Alle von CSU(!), SPD bis sonstwas werben wie toll sie Wohnungen und Kindergartenplätze schaffen wollen. Glaubwürdige Konzepte sind dort Mangelware.

Spezieller - CxU, SPD und Grüne haben auf "übergeordneten" Ebenen längst gezeigt, daß sie ganz anderen, d.h. Lobby-Interessen verpflichtet sind. Das ist längst gelaufen, da bleibt nur aktive Distanzierung von diesen Parteien.

Mittwoch, 12.3.2014    

Bedrohlicher Zynismus

Albrecht Müller schildert die Bedrohlichkeit der aktuellen Zuspitzung, und ich teile seine Einschätzung.

Statt eines Blogbeitrags jetzt drüben bei der BIFA

Die Anstalt ...

... haut rein!

unbedingt ansehen:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2109350/Die-Anstalt-vom-11...

Leider haben das ZDF den Podcast gekillt, so daß ich keine Möglichkeit seh das Video selbst zu sichern - geht momentan nur online, keine Ahnung wie lange. da hat's jemand auf Youtube geschafft - besser als nix ;-)

Trotzdem, nochmal ... unbedingt ansehn!

Ach ja - inhaltlich für Nachdenkseitenleser nix Neues, aber schön nochmal so kompakt und pointiert, einfach lässig ...

Übrigens:
"Die Sendung wird auf 3Sat am Samstag, den 15. März um 21.00 Uhr wiederholt – eine unbedingte Empfehlung!"

Montag, 10.3.2014    

Wesentliches zum Rechtsstaat

Eigentlich und nahliegender Weise mag ich die Zeit überhaupt nicht, aber "Blindes Huhn .." und so, jedenfalls möchte ich diesen Artikel ausdrücklich weiterempfehlen ..

Das Recht lebt von klaren Grenzen zwischen erlaubtem und verbotenem Verhalten. Wer nichts Strafbares tut, den darf die Justiz nicht verfolgen. Im Fall Edathy wurde diese Regel missachtet –Einspruch eines Bundesrichters von Thomas Fischer
[...]
.. Wenn nun aber die, die das Erlaubte tun, "nach kriminalistischer Erfahrung" stets auch das Unerlaubte tun und deshalb, gerade weil sie Erlaubtes tun, vorsorglich schon einmal mit Ermittlungsverfahren überzogen werden müssen, hat die Grenzziehung jeden praktischen Sinn verloren. ..
[...]
..Vielleicht sollten Staatsanwaltschaften weniger aufgeregt sein und sich ihrer Pflichten entsinnen. Vielleicht sollten Parteipolitiker ihren durch nichts gerechtfertigten herrschaftlichen Zugriff auf den Staat mindern. Vielleicht sollten aufgeklärte Bürger ernsthaft darüber nachdenken, wo sie die Grenze ziehen möchten zwischen Gut und Böse, zwischen dem Innen und Außen von Gedanken und Fantasien, zwischen legalem und illegalem Verhalten. Zwischen dem nackten Menschen und einer "Polizey", die alles von ihm weiß.

via Frosch

Samstag, 8.3.2014    

zu den Faschisten in der Ukraine

rhizom hat einen sarkastischen Titel gewählt, wie ich sie auch gerne benutze, jetzt aber nicht:
Deutsch-amerikanisches Feingefühl.

Er zitiert aus einen Artikel mit Vielem, was ich sonst gar nicht schaffe passend aufzunehmen geschweige denn zu verarbeiten:

In den Medien ist eine bedrohliche Propagandakampagne ausgebrochen, die darauf abzielt, die Beteiligung der Faschisten am US-gestützten Putsch in der Ukraine entweder zu leugnen oder ihre Rolle als nebensächliches und unwichtiges Detail darzustellen. [...]

Tatsache ist, dass zum ersten Mal seit 1945 eine bekennende antisemitische Partei, die den Nationalsozialismus verteidigt, in einer europäischen Hauptstadt an den Schalthebeln der Staatsmacht sitzt. [...] In der nicht gewählten ukrainischen Regierung [...] sind sechs Ministerposten von Mitgliedern der faschistischen Partei Swoboda besetzt.

Sonntag, 23.2.2014    

halluziniert

EIne schöne Formulierung brachte Peer Heinelt da:
Das von Gauck halluzinierte »gute Deutschland«

(jetzt erst gelesen)

Dienstag, 18.2.2014    

Rechtsstaat? wie unpraktisch, oder,

Ich zitiere vom Blog Internet-Law: " .. Die Affäre Edathy zeigt für mich deshalb zuallererst, wie abgehoben viele Spitzenpolitiker mittlerweile sind und wie wenig sie bereit sind, rechtliche Anforderungen und Grenzen zu akzeptieren. Aus meiner Sicht ist mit Politikern wie Friedrich, Gabriel oder Oppermann daher kein (Rechts-)Staat zu machen. ..."

nicht unbedingt neu angesichts der Erlebnisse mit den Regierungen der letzten Jahre, und doch immer wieder häßlich.

Allerdings, andere Baustelle, hier wird in ganz anderem Zusammenhang zu Recht erinnert:
... Auch der ehemalige Bundestagskandidat Wolfgang Neskovic hat im Deutschlandfunk darauf hingewiesen, dass die Voruntersuchungen, mit denen die Razzien gegen Edathy begründet werden, juristisch keine Grundlagen haben.

und wenn ich schon mal dabei bin, ein weiterer Link dazu ;-) http://opablog.net/2014/02/16/da-war-noch-zeus-das-schwein/

Montag, 17.2.2014    

Linkspartei?

nachdem "Weichspülgang" der Linkspartei zu Europa frage ich mich tatsächlich "wozu das Ganze".

Bei der EU-Wahl kann man nur die Liste wählen und nicht mehr Einfluß nehmen. Aber nun muß ich nachdenken - wen kann man da noch wählen?

Für die Kommunalwahl in München siehts glaub ich besser aus - mal abgesehen davon, daß man da Personen direkt auswählen kann (wenn man sich die Arbeit machen mag ..).

Aber sonst betrachte ich die aktuelle EU-Beschlußlage der Linken (am deutlichsten die Entscheidung gegen Tobias Pflüger!) als herben Rückschlag.

Ich sehe mich als Gewerkschafter - aber was dazu bei der Linken jetzt läuft stimmt mich nicht optimistisch. Es erinnert fatal an den Realo-Kurs bei den Grünen ...

Es gibt (z.B., nicht nur) im Bundestag einen Kreis aufrechter MdBs bei den Linken - aber schon wie Neskovic abserviert wurde zeigt die düstere Lage.

Ich bin kein Mitglied, klar. Die Leute die jetzt damit gleichzeitig EU- und Kommunalwahlkampf machen sollen können einem Leid tun.

Reinhard Kühnl +

Nicht zuletzt erinnere ich mich - und finde es heute noch bemerkenswert - wie schon ein Buchtitel für sich genommen eine Bresche für das Denken schlägt:

"Formen bürgerlicher Herrschaft"

hat mich ziemlich beeindruckt.

mehr:
http://ifg.rosalux.de/2014/02/10/trauer-um-reinhard-kuehnl-1936-2014/
http://gebattmer.twoday.net/stories/682493027/

Dienstag, 11.2.2014    

ziviler Friedensdienst,

alternative Definitien:

"Wir liefern nicht nur die Waffen, wir bemühen uns auch um die Aufräumungsarbeiten nach dem Einsatz ..."

(im Grimm, trotzdem hier ohne konkreten Aufhänger)

Samstag, 8.2.2014    

When will we ever learn ..

Weltnetz TV zum Tod von Pete Seeger - da schließe ich mich an:

Montag, 3.2.2014    

Nord-Atlantische ..

Mit diesem Transparent (hier früheres Bild) ..

hätte ich gerne mehr Aufnahmen und zwar von der SIko-Demo am Sanstag - wer kennt welche?

Sonntag, 2.2.2014    

lesenswert

dies:
http://www.militaerseelsorge-abschaffen.de/ (Artikel weg?)

auch für Atheisten ;-)

PS: Nicht daß ich es für überraschend hielte.

Kabarettreif

(ist zwar nicht mehr ganz neu), trotzdem:
finde ich schon komisch, wenn ein Kabarettist für einen "IT-Freien Tag" (internationaler IT free day) aufruft wegen der (mittlerweile breiter bekannten) Mißstände in den modernen Fernost-Produktionsstätten der aktuellen Konsumelektronik ...
... und dann dazu eine Facebookseite einrichtet.

Nein, kein Link, bin grad befangen ;-)

(oder? war das am Ende ein raffiniertes kabaretistisches Laborstück, ich hab' bloß nicht gemerkt .. kann Facebook ja auch nicht angucken)

Freitag, 31.1.2014    

Das Aktionsbündnis und die Stadt

Schon wieder führte die Entschlossenheit des Aktionsbündnisses (klar: ... gegen die NATO-Sicherheitskonferenz) zu einem schönen Erfolg;

Es war ja neben dem "großen Demo-Zug" auch die sog. Picket-Line beantragt worden. In dieser Presserklärung wurde sowohl die Picketline als auch die direkte Reaktion ds zuständigen Kreiswerwaltungsreferats (KVR)geschildert - die Strecke sollte verweigert werden.
Das Aktionsbündnis setzte auf Klagen ... und bei den Verhandlungen gab das KVR nach: die Picket-Line durch die "geheiligte Fußgängerzone" ist nun doch genehmigungsfähig!

Das ist wieder Mal ein Beispiel, wie große, breite Bündnisse auch hier mehr erreichen können.

Im letzten Jahr ging es um die Plakatierung, bei der das KVR bis auf die Schriftgröße von Parteien mitreden wollte - auch hier konnte das Aktionsbündnis - für sich und, wichtig, auch für nachfolgende Andere - eine vernünftige Lösung erreichen.

Es geht vorwärts ;-)

Donnerstag, 16.1.2014    

Nicht mein ...

www.imi-online.deNein, mein Präsident ist der gewiß nicht, der nicht!

Muß aus gewissem Anlass wieder mal gesagt werden, auch wenn's mir eigentlich lästig ist.

gleich bei der IMI
img171.imageshack.us Bildquelle is weg.

Dienstag, 31.12.2013    

Zeitfresser ... GRRR

Donnerstag, 26.12.2013    

Thank You, Mr. Snowden

gibts z.Zt. überall, also auch hier:

Das kurze Video bei VIMEO: http://vimeo.com/82666985
Dort gibts sogar eine Downloadmöglichkeit, Beifall (5.3Mb MP4, keine Ahnung, wie lange/ob der Link stabil bleibt):
http://vimeo.com/82666985/download?t=1388141773&v=214837543&s=34c48ba088...

und dort gibts ein Transkript auf deutsch.

Montag, 23.12.2013    

STOPP URENCO

Urenco-Kuchen
Bild von dort geklaut ;-)

wenn Genscher schon mal dabei ist ...

... dan kann er sich doch gleich mal auch um Guantanamo kümmern und um weitere Häftlinge wie Mumia ...

Dazu: Stuttmann's Strich

Sonntag, 22.12.2013    

aus dem Heise-Forum

mal wieder (nicht daß ich nichts anderes zu tun hätte ;-):

"...
> Nicht das China besser wäre als die USA :-)
 
Es ist anders. So wie Russland auch. Und auch wenn beide nicht so viel besser sind, so ist es sehr sehr gut dass sie anders sind.
..."

von da:
www.heise.de/newsticker/foren/S-Re-Hoert-genau-zu-Ihr-die-Ihr-immer/foru...

Freitag, 20.12.2013    

Außenminister des maximalen Mißtrauens

Man soll nie nie sagen - wer hätte gedacht, daß sich FDP-Minister der vergangenen Regierung positiv von ihren Nachfolgern abheben würden ...

Das ist beim Außenministerium insofern jetzt schon klar, als Steinmeier hier "Recycled" wird aus der letzten großen Koalition - und von damals hat er ein so nachdrückliches Negativbild1 hinterlassen, wie es Westerwelle wohl nie einholte. Gut zum Nachlesen bei GFP

" ... Der designierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begleitet den weltpolitischen Aufstieg der Berliner Republik aktiv bereits seit 1998; damals übernahm er im Bundeskanzleramt die Koordination der deutschen Geheimdienste. Als Kanzleramtschef war er ab 2001 zentral an der deutsch-US-amerikanischen Geheimdienst-Kooperation im "Anti-Terror"-Krieg beteiligt, die zunächst Verschleppung und Folter von Terror-Verdächtigen umfasste. Steinmeier ist deswegen immer wieder heftig kritisiert worden, doch blieben Konsequenzen stets aus. Jetzt übernimmt er erneut die Leitung des Auswärtigen Amts. ... "

  • 1. Wie ich damals erlebte, daß Münchner Jusos Steinmeier verteidigten, fielen bei mir die letzten Illusionen über die "Jusos" .. und da war ich ja lange selber dabei gewesen, mit deutlich anderer Politik allerdings.
Samstag, 14.12.2013    

SIKO 2013 - Nachtrag

Vorsicht - alles weitere hier extrem insidermäßig - wer nicht wirklich was damit anfangen kann, muß auch nicht weiterlesen. (Außerdem, der Text hier ist nicht fertig und wird sich wohl noch mehrfach ändern).

Das Plenum vom "Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz" hat am 3.12.2013 beschlossen, der Forderung der ALM entsprechend den Beitrag zur Rednerinnenkontroverse 2013 auf sicherheitskonferenz.de zu löschen (siehe www.sicherheitskonferenz.de/de/Siko-Kontroverse-2013-I.Viett).

Ich selber war bei dem Treffen nicht dabei und hatte auch vorher nicht mitbekommen, daß der Punkt ansteht, sonst hätte ich versucht zu dem Termin zu kommen; den Beschluß fand ich dann im Protokoll - und kann ihm nicht zustimmen. Hier also ein nachträgliches empörtes "Minderheitenvotum".

Ich kann dies aber nicht rückwirkend stellvertretend lösen, deshalb wurde wie nebenan zu lesen, der entsprechende Beitrag vom Archiv bei sicherheitskonferenz.de in diesen Blog verschoben (ebenso die PDF-Datei). Der ursprüngliche Artikel wurde ersetzt durch einen knappen Hinweis auf die Verschiebung - also nicht "spurlos" (Der "Platzhalter" ist z.B. auch via Jahresdarstellung zu finden).

Statt einer Löschung hätte ich mich für eine Vereinbarung zur Ergänzung des Artikels eingesetzt (mehr bei Interesse).

Es ist gut und notwendig, daß jetzt für die neue Kampage die "alten Beteiligten" versuchen wieder zusammenzuarbeiten. ...