Frieden
Dienstag, 16.5.2006
Schon lange wollte ich hier mal den Link zur "Felix-Fechenbach-Kooperative" bringen.
Zum einem haben die sich bei dem Namen was gedacht.
Zum andren beziehe ich dort seit langem einen Großteil des Nachschubs für die BIFA-Infostände - rechts ein Motiv unter vielen. Kann man doch mal erwähnen.
Ich war beeindruckt, wie sich beim Stand am 1. Mai ein Junge nach sichtlich angestrengtem, langem Überlegen - er hatte nur die Münzen für 1 großen Button in de Hand - genau für diesen Button entschied, an diesem Tag der letzte seine Art.
Sonntag, 14.5.2006
Das ist wirklich gelungen: http://de.wikipedia.org/wiki/Florian_Pfaff
Ich habe Florian bei Münchener Terminen erlebt und kann nur raten, ihn bei passenden Gelegenheiten weiter einzuladen, er hat mich beeindruckt. Man merkt ihm natürlich den Soldaten an, aber was für einer!
Eine sehr gute Übersicht zur Auseinandersetzung um die Unterstützung der Bundeswehr für Angriffskriege liefert Florian Pfaff selbst mit seiner Ostermarschrede in Ulm 2006, möchte ich herzlich empfehlen!
Dienstag, 9.5.2006
Jetzt ist drüben bei der BIFA die Liste komplett, in der die Mottos der "neuen" Ostermärsche in München aufgeführt werden.
Bei neueren gibt es wenn vorhanden Links zu zugehörigen Webseiten; bei den älteren tragen wir allmählich wohl auch noch einiges nach.
Sonntag, 7.5.2006
Schon lästig diese Belästigungen durch diese Kriegsmafia.
Fast alle Beobachter sind sich einig: Merkel wird Deutschland mit in den Krieg ziehen, wenn Bush mit seinem Angriff auf den Iran so weit ist, und gerade die US-amerikanischen FriedensfreundInnen befürchten das Schlimmste. Nicht sofort, aber innerhalb eines Jahres dürfte es passiert sein.
Beim Europäischen Sozialforum in Athen haben sich deutsche TeilnehmerInnen bereits darauf verständigt, auf den angekündigen
Busch-Besuch am 14. Juli 2006 in Stralsund
mit angemessenen Aktionen zu reagieren. Die Unterstützung des US-Kriegskurses soll der Bundesregierung so schwer wie möglich fallen.
Der Friedensratschlag schlägt ein Treffen am 20. Mai in Berlin vor ...
Ergänzung: dazu der Bushfunk.
Mittwoch, 3.5.2006
Die britische Statewatch.org kümmert sich um den Stand der Demokratie in Europa. Auch wenn es Ähnliches auf deutsch gibt, hier eine ausdrückliche Empfehlung der englischen Texte, 2 Beispiele:
Dienstag, 2.5.2006
ein Artikel auf amerikanisch , trotzdem: Dafur ist wieder eine Gegend, wo seit langem "unsere Leute" immer wieder mit den "Hufen scharren", um mal wieder militärisch gründlich helfen zu können. Es gibt aber Widerspruch, und hier eben auf gute Weise aus den USA - aber eine eigene Übersetzung kann ich grad nicht leisten. Also take it or leave it:
Artikel bei AntiWar.com "What About Darfur? The case against intervention.": ... my questioner, I should point out, is usually not some warmongering neocon, but the most well-meaning of all lefties, who is savagely critical of the neoconservative agenda of "democratizing" the Middle East at gunpoint, but, when it comes to Darfur, all discernment, all the lessons of the past, are thrown out the window, and emotions take over. ...
(wobei allerdings der Nachtrarok zum WWII in dem Text nicht so gut kommt finde ich)
Samstag, 22.4.2006
Meine Erinnerungen an Tschernobyl hab ich vor einem Jahr aufgeschrieben, jetzt bei dem "runden Jubiläum" kommen sie erst recht wieder hoch.
Der Jahrestag bekommt seine besondere Dringlichkeit durch die Iran-Situation. Von hierzulande wurde der Iran schließlich umfangreich mit Nukleartechnologie beliefert. Das ist offensichtlich ein neoliberales Geschäftsmodell: Erst heftig liefern, und hinterher das gelieferte als Vorwand nutzen um alles klein zu schießen, damit der Zyklus erneut ...
Eine Facette der Nuklearwirtschaft ist mir noch wichtig: Die ganzen NATO-Kriege (und die NATO ist mehr oder weniger immer beteiligt) laufen immer mit einem Vorwand einem Land, na ja, zu helfen.
Und fast immer wurde bisher die Depleted-Uranium-Munition eingesetzt. Die "Zielländer" werden systematisch und kaltschnäuzig vergifted. Das "Depleted Uranium", aus dem nuklearen Abfall, ist weiter radiaktiv verseucht, und wird als Feinstpulver im Lande verteilt. Die Folgen sieht man am schlimsten an den Mißgeburten - schwer auszuhalten. Trotzdem kaum ein Thema in "unserer" Öffentlichkeit ...
Ergänzung: Ralph fragt nach Erinnerungen: wie oben erwähnt ...
Freitag, 21.4.2006
Das paßt wie die Faust aufs Auge - Tobias berichtet vom CIA-Untersuchungsausschuß des EU-Parlaments:
... Vor dem CIA-Untersuchungsausschuss hat Craig Murray erneut schwere Vorwürfe gegen Deutschland erhoben. So habe von den in Usbekistan ansässigen Botschaften allein die deutsche Botschaft voll geheimdienstlich mit dem autoritären Regime in Usbekistan zusammengearbeitet. Deutsche Behörden hätten insbesondere auch von der Verschleppung von Gefangenen durch die CIA aus Afghanistan nach Usbekistan profitiert. Auch andere EU-Mitgliedstaaten nützten die unter Folter der usbekischen Behörden gewonnenen Erkenntnisse.
Die Betrachtungen zum Marshall Center bei der BIFA gehen in die gleiche Richtung.
Tobias weiter: Murrays Aussagen runden das Bild der polizeilich-militärischen Kooperation von Deutschland und Usbekistan ab. Dreh- und Angelpunkt dieser Kooperation ist der Militärstützpunkt der Bundeswehr in Termes über den der gesamte Nachschub für Afghanistan, für zahlreiche NATO- und EU-Mitgliedstaaten und die deutsche Zone im Norden des Landes läuft. Im Anti-Terror-Krieg sind deutsche Behörden offensichtlich bereit, auch schwere Menschenrechtsverletzungen für sich zu nutzen. Besonders pikant, dass sich Deutschland mit der von Verteidigungsstaatssekretär Friedbert Pflüger arrangierten Einladung des ehemaligen usbekischen Innenministers nach Hannover selbst über EU-Ratsbeschlüsse schlicht hinweggesetzt hat.
Diese Kumpanei muss umgehend aufhören. ...
Genau.
Das Klima ist manchen immer noch nicht militaristisch genug, und so eskalieren sie weiter dabei, Kriege herbeizuschreiben.
Robert bei Pickings.de hat sowas in der Welt am Sonntag entdeckt - ein fürchterlicher Schreibtischtäter ist dort am Werk: Das "Dogma" kein Krieg müsse fallen.
Speziell widmet sich der Verfasser bei der Welt der Sozialdemokratie und deren Eiertänzen. Ich habe allerdings den Eindruck, daß er die Gunst der Stunde nutzt um sich als Motor einer Entwicklung darzustellen, die, schlimm genug, schon ohne ihn längst in Fahrt gekommen ist.
(to be continued ..)
20 Jahre Tschernobyl - nie wieder · Sonntag 23. April · 11 Uhr · Alter Rathaussaal
Benefiz · trio infernale Musik · Jörg Hube als Gast (Veranstalterkreis; 15/10€)
Mittwoch, 19.4.2006
scusi schreibt ...Übrigens fällt bei den 24 Angriffskriegen der USA in den letzten fünfzig Jahren auf, dass die mutigen Freiheitshelden und ihre Verbündeten immer nur von vornherein militärisch völlig unterlegene, armselige Kleinstaaten zum Schauplatz ihres Kriegstheaters machten. ...
Sonntag, 16.4.2006
Offenbar hat die Schweizer Regierung panische Angst vor weiteren Enthüllungen und hat nun die Notbremse gezogen.
schlußfolgert [journalismus] - nachrichten von heute (und zwar vom Dienstag, habs erst jetzt angeguckt) aus folgendem:
Mindestens 20-30 verdächtige Schlapphüte aus der Schweizer Geheimdienstzentrale in Bern mussten «weitreichende Befragungen» über sich ergehen lassen, um dem "Leck" auf die Spur zu kommen, durch das vor drei Monaten das ägyptische Geheim-Fax über den Schweizer "SonntagsBlick" an die Öffentlichkeit gelangte
Die neutrale ?? Schweiz hat regelmäßiger Connections zum US-Apparat.
Jetzt bei den Aktivitäten wg. Marshall Center fiel mir folgendes auf, was schon ein paar Jahre her ist:
Auf Einladung des George C. Marshall-Centers reist Bundespräsident Adolf Ogi am Donnerstag nach Garmisch (Deutschland), wo er vor hochrangigen Regierungsvertretern die neue schweizerische Sicherheitspolitik "Sicherheit durch Kooperation" vorstellen wird.
...
Bundespräsident Adolf Ogi informiert sich in Garmisch auch über den Stand und die Arbeiten des PfP-Konsortiums von Militärakademien und sicherheitspolitischen Instituten. Dieses Konsortium, eine deutsch-amerikanische Initiative mit Schweizer Engagement, wurde 1998 am Internationalen Sicherheitsforum in Zürich aus der Taufe gehoben. Es dient dazu, die institutionelle Zusammenarbeit unter den 46 EAPC-Staaten zu verstärken und durch vertiefte Ausbildung die Professionalität von Militärs und Zivilisten im Verteidigungsbereich zu verbessern.
aha.
Um die Kooperation zu verstärken, unterzeichnet die Schweiz mit dem Marshall Center eine Absichtserklärung zum gegenseitigen Austausch von Experten im Bereich der neuen Informationstechnologien.
Donnerstag, 13.4.2006
Bei der Washington Post bloggt Mr. Arkin. sinniger Name "Early Warning".
ich hab jetzt nicht mehr den Nerv allzuviel davon wiederzugeben - täglich eine Dosis Militärischer Drohgebärden, Hybris usw. (nicht von Arkin, der verdienstvoll und ungerührt schildert, sondern von der US-Administration!).
Selber angucken, so vieles dabei ...
Mittwoch, 12.4.2006
Seymour Hersh macht in USA aufschlußreiche Interviews. Videos existieren, schreibt ANTIWAR BLOG
Da kommt es offensichtlich vor (ich übersetze): Wer weiß schon, daß die iranische Regierung die Anerkennung Israels angeboten hat?!"
Dienstag, 11.4.2006
Irgendwo hörte ich es raus: Falls die Bundeswehr in Afghanistan sich noch in weitere Gebiete begibt, könnte es sein daß sich manche Talibans darauf freuen wie weiland Obelisk Obelix auf die Römer.
danke für die Korrektur; 'zefix ;-)
Montag, 10.4.2006
... The ongoing dialogue between the U.S. and the Sunni insurgency is based on a shared wariness about the influence of Iran and its supporters in Iraq. U.S. officials are now saying bluntly that it's time to bring back the Baath Party, excluding only those that are guilty of specific crimes. That reflects a growing acceptance among U.S. officials that the military and bureaucratic know-how in the Sunni community is badly needed, even to help run the security forces that the U.S. is standing up. ...
aus Iraq's Turn for the Worse Brings U.S. and Baathists Closer, Time Magazin, 15.3.2006, (via ANTIWAR BLOG)
Sonntag, 9.4.2006
Was haben Afrika und Lateinamerika gemeinsam? - eine elende Kette von Bürgerkriegen.
Vielleicht schaffen jetzt einige Länder Lateinamerikas aus eigener Kraft eine nachhaltige Besserung. Die Menschen in Kolumbien leiden noch weiter, zum Verständnis hier ein Telepolis-Artikel, von Jörn Hagenloch: Profitable Konzerngewalt in Kolumbien.
Zum Thema Cola tut sich was auch in München (dem Hörensagen nach will auch das EineWeltHaus "CocaCola-freie Zone" werden :)
Immer wieder dasselbe: Offenkundig gibt es in der EU und seiner Mitgliedsländer bislang keinen politischen Willen, Kolumbien und die Konzerne zur Aufarbeitung und Bestrafung der Menschenrechtsverletzungen zu drängen.
Samstag, 8.4.2006
klare Sache - daß nicht sein kann was nicht sein darf.
Dort bei [journalismus] - nachrichten von heute wird die US-Szene medienmäßig etwas näher betrachtet:
Hat sich Präsident Bush mehrerer Kriegsverbrechen schuldig gemacht?
Allein schon diese Frage geht weit über das (erlaubte) Limit der Mainstream-Medien Amerikas hinaus.
Vor einigen Wochen bereitete eine Klasse von Oberschülern an der New Jersey Parsippany High School ein "Tribunal" vor, mit dem die Schüler entscheiden wollten, ob Bush Kriegsverbrechen begangen hat. Ein Mediensturm brach los.
Bei uns ist es zwar manchmal anders, aber nicht ausreichend anders :(
Mittwoch, 5.4.2006
Mehr als ästethische Kritik bezüglich Kleidung, Schnurbart und der Wahl des Fahrzeugs gibt es an denen beim besten Willen nicht auszusetzen...
Asmus über palästinensische Sicherheitskräfte.
Solche Berichte (ich meine den ganzen Bericht) sind keine Überraschung mehr für mich, ettliche Münchner die dort waren berichten ähnlich aus Palästina!
Samstag, 1.4.2006
Die Armut muss beseitigt werden. Hartz IV und die Sozial- und Bildungskürzungen der Bundesregierung wie des rot-roten Senates müssen gestoppt werden. Beides schafft Ghettos.
Die Jugendlichen brauchen eine gute Bildung und Aussicht auf Arbeitsplätze. Stattdessen werden sie auf der Hauptschule verwaltet und in die spätere Arbeitslosigkeit hinein unterrichtet. Das ist frustrierend für Lehrer und Schüler. meint Genosse Tabu, und setzt mit diesem Kommentar an anderer Stelle nach.
Ich kenne mich mit den Berliner Verhältnissen nicht aus, und auch von Münchner Schulen krieg ich praktisch nix mit (es sei denn die Polizei schreibt Briefe ;-), aber die Haupt-Diagnose traue ich mir dennoch zu.
Die so genannte Integrationspolitik in Deutschland ist ein schlechter Witz. Migranten werden nicht integriert, sondern diskrimminiert - knapp und klar.
Mittwoch, 29.3.2006
Bei Scusi! gibts einen ausführlicheren Artikel zur US-Besatzungspolitik. Es ist ein undankbarer Job, die Skandale aufzulisten und einzuordnen, dieser Artikel hilft auf die Sprünge.
Im Irak und in Afghanistan machten die Taliban und andere muslimische Aufständische den amerikanischen Angreifern das Überleben schwer. Deshalb hat Rumsfeld seinen Leuten mit Kriegsbeginn in einem Geheimprogramm (SAP) befohlen, die Samthandschuhe auszuziehen.
Die Politik hierzulande stellt offensichtlich keine Alternative zur US-Politik dar, es gibt halt auf Grund der krass unterschiedlichen Ausgangsbedingungen eine den Umständen angepasste Variante des verschärften Faustrechts durch Militär, thats's it. Bei der NATO eskaliert man sowieso gemeinsam ...
Montag, 27.3.2006
Vortrag von Walden Bello in englischer Sprache beim IPPNW-Kongress in Frankfurt:
Eigentlich wollte ich längst meine Eindrücke ausführlicher schildern - soll auch noch kommen - jetzt verweise ich doch erst mal hier auf den (Link weg) für mich entscheidenden Vortrag des Kongresses in einer attac-übersetzung (der Vortrag in html), in (Link weg) "Sand im Getriebe" Nr. 49 (PDF 615k).
... Wir müssen aber immer die Leine ziehen, wenn es zur Gewaltanwendung von einem Staat gegen einen anderen kommt. Regimewechsel durch Anwendung von Gewalt ist nicht nur falsch. Es hat weitreichende destabilisierende Konsequenzen für das gesamte internationale Staatensystem. Wenn die Hegemonialmacht es einmal geschafft hat, das grüne Licht von bedeutenden Anderen in einem Fall zu bekommen, kann man sicher sein, dass sie immer wieder darauf zurückgreifen wird, getrieben durch den Imperativ der Machterweiterung und der angehäuften Vorteile innerhalb des internationalen Systems. Man beginnt mit einem Haiti oder einem Kosovo und man gelangt in den Irak. ...
Der (Link weg) ganze Vortrag ist wichtig!
Ich will, ja ich muss da dran bleiben.
Samstag, 18.3.2006
Es landete bei Röll dann unter Kategorie Blödsinn - aber es hat die momentane Farce Bundestag gut getroffen.
Los ging es damit, und das inspirierte zu dem hier.
Zusammenhänge darf sich jeder selber basteln.
Mathias Bröckers zitiert German Foreign Policy bevor ich selber drauf komme: Schön kompakt und unmißverständlich schreibe ich doch ab:
"Im Hintergrund spielen konkrete Rohstoffinteressen deutscher Regierungsstellen eine Rolle. Dies belegen Dokumente, die german-foreign-policy.com zur Verfügung stehen. Demnach hat Berlin über mehrere Jahre die Finanzierung von Rebellenmilizen gedeckt, die einen Teil des rohstoffreichen Ostkongo abspalten und an das angrenzende Ruanda anschließen wollten. Die deutsche Außenpolitik förderte auf diese Weise den innerkongolesischen Kriegszustand, heißt es in UNO-Dokumenten. Dabei leistete auch diplomatisches Personal des Auswärtigen Amtes Unterstützung, so eine ehemalige deutsche Botschafterin. Die Bundesregierung wird auch im jüngsten Kongo-Bericht des UN-Sicherheitsrates scharf kritisiert. Über die tatsächlichen Hintergründe der jüngsten Berliner Kongo-Ankündigungen werden die Abgeordneten des deutschen Parlaments bei den bevorstehenden Beratungen über den neuen militärischen Afrika-Einsatz im unklaren gelassen. Berlin verfügt seit 1994 über Einfluss auf ein Minenunternehmen (Somikivu) im Ostkongo, das zur Förderung seltener Rohstoffe für die Herstellung von Düsenmotoren und Raketenteilen gegründet worden war. Die von Somikivu betriebene Mine Lueshe gilt als eine der zwei wichtigsten Lagerstätten ihrer Art weltweit. Das dort erschlossene Material gehört zu den bedeutenden Rohstoffvorkommen im Ostkongo, die seit Beginn der europäischen Kolonialherrschaft immer wieder zu Streitobjekten ausländischer Mächte wurden."
Und hier die beiden Security Council Texte, die mir die Suchmaschine dazu verriet:
Viel Stoff in Englisch; ich bin noch nicht ganz durch, aber die Feststellungen von GFP sind dort belegt.
"America is at war" - Das ist der erste Satz in der Vorstellung der aktuellen US-amerikanischen "Nationalen Sicherheitsstrategie" durch Bush (PDF 644k).
- Natürlich gilt dies nicht für ganz Amerika, sondern glücklicherweise "nur" für die USA
- Ja, sie befinden sich im Krieg - im Krieg gegen uns alle
- Genauso schlimm - die NATO-Staaten reihen sich bruchlos ein :(
Ergänzungen: - weitere Kommentierung on the Left Side ...,
- und Georg Schöfbänker bei Telepolis zu CONPLAN 8022.
noch was, beinahe vergessen zu erwähnen: Der "Ostermarsch Draußen" zum Marshall-Center ist dazu auch interessant!
Mittwoch, 15.3.2006
Ein Hiferuf, der mich gleich zweisprachig erreicht, mit der Bitte zur schnellen Weitergabe, und dem Hinweis, daß in London dazu Protest/Demo bei der Israelischen Boschaft geplant ist.
Mehr auch bei "globalresistance.de".
Dear Friends,
in these moments we are witnessing another serious and brutal violation of international law, in fact of any kind of law or justice. Please get informed about what ist going on in Jericho, where IDF-forces are attacking the prison with the intention of abducting or killing the activists of the PFLP, among them their leader Ahmad Saadat, being held there under international (US and British) supervision and responsibility. Several palestinians trying to defend the prison have been injures or killed.
Please think about ways how we can save their lives, of ways to stop this atrocity, this violation of any form of law or justice.
Sophia
Chers tous et toutes,
En ces moments il se déroule encore une violation grave et brutale du droit par Israel. Informez vous le plus vite possibele sur ce qui se passe en ce moment à Jericho au tour du prison dans lequel sont encarcerés des ativistes du FPLP, don’t leur leader, Ahmad Saadat – sans aucune procedure juridique valide. Des forces israeliennes sont en train d’attaquer le prison qui a été quitté par les responsables américains et britanniques. Il y a déjà des blessés et un mort.
Pensons sur des moyens de protest, des forms d’intervention pour sauver la vie des militants de la FPLP et pour stopper cette action drutale des FDI, cette violation flagtante du droit.
Sophia
Montag, 13.3.2006
... Soldaten, die dazulernen können: Ben Griffin, ein britischer Soldat der britischen Spezialeinheit "Special Air Service" erklärte gestern gegenüber seinem Kommandanten, daß er nicht mehr länger bereit wäre, Seite an Seite mit den amerikanischen Truppen im Irak zu kämpfen. Er sei Augenzeuge von Dutzenden von ungerechtfertigten Aktionen von US-Truppen geworden, die alle Iraker als "Untermenschen" betrachten würden. ...
Artikel bei Indymedia
Freitag, 10.3.2006
Die Bundesregierung sieht keine Veranlassung, über die mögliche Existenz von Atomwaffen in Deutschland Auskunft zu geben. Das geht aus der Antwort einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Netzeitung vorliegt.
Die Vorgängerregierung auch nicht. Aber die fragende Linkspartei-Fraktion konnte sich auf neuere US-Quellen stützen, so daß die Haltung der Bundesregierung noch makabrer wirkt: Artikel bei der Netzzeitung.
Die Bundesregierung wollte die Existenz der Waffem nach Angaben der Links-Fraktion aus Gründen der Geheimhaltung zwar nicht ausdrücklich bestätigen. Doch Teile ihre Antwort legen die Vermutung nahe, dass sich tatsächlich Atomwaffen auf deutschem Boden befinden.
aha.
Seit Jahren gibt es immer wieder Aktionen gegen die Atomwaffen in Büchel - die Regierungen stellen sich taub.
Hier noch ein ausführlicherer Text von Roland Blach von 2003 dazu, weiter wichtig.
Donnerstag, 9.3.2006
Sie wollte Unterschriften, die sie gegen den Irak-Krieg gesammelt hatte, bei der UN-Niederlassung abgeben.
In Kürze wird sie eigentlich in Europa erwartet - um sowohl vor dem EU-Parlament als auch auf einem Friedenscamp bei der US-Base Rammstein aufzutreten - letzteres zusammen mit Florian Pfaff.
Aktuell: ... Infolge einer Verletzung muss die US-Friedensaktivistin Cindy Sheehan ihren Besuch in Aachen anlässlich der Aachener Friedenstage absagen. Laut Aachener Friedenspreis wurde Sheehan während einer Festnahme zu Wochenbeginn verletzt. Zwar befinde sie sich wieder auf freiem Fuß, jedoch habe ein Arzt ihr vom Antritt der Reise abgeraten. ... mehr bei Klarmanns Welt.
Schade.
Sonntag, 5.3.2006
Als sich die "Informationsstelle Militarisierung" damals in Tübingen gründete, war die ultimative elektronische Kommunikation für Privatleute noch ein Mailbox-Anschluß (so hab ich's zumindest in Erinnerung, siehe auch AMAZONAS-Box). Tobias hatte ich gerade im CL-Netz wahrgenommen als Mitarbeiter vom damaligen "RIB" (=Rüstungsinformationsbüro), und ich habe wohl auch eine der ersten Einladungen zum Friedensbündnis nach München mit angezettelt (dies fand dann glaub ich in der Seidlvilla statt). Seitdem hat sich einiges getan, ein Beispiel dazu hab ich hier geschildert.
Heute - jetzt! - wird in Tübingen gefeiert - Gratulation!
Mehr zur IMI auch bei der BIFA via Suchfunktion: www.bifa-muenchen.de/search/node/imi%2A
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