Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

München

lokales eben
Montag, 7.7.2008    

Mittwoch: Prozess gg. SiKo-Versammlungsleitung 2007

Update: dort das Ergebnis

An diesem Mittwoch, dem 9. Juli 2008 findet um 9 Uhr im Gericht Nymphenburgerstr. 16 der Berufungsprozess zur Versammlungsleitung der SiKo-Gegenaktionen 2007 statt.

Wie die bundesweiten Erfahrungen zeigen, wird beim Versammlungsrecht immer stärker politische Gesinnungsjustiz sichtbar.

Der Prozess der 1. Instanz war offensichtlich eine Zumutung. Hier nochmal das Rundschreiben dazu:

HEUTE oder morgen Eingabe schreiben!

in Eile hier noch ein aktueller Vorschlag ...

vor der Sitzung des Rechtsausschusses am 10.7. müssen unsere Eingaben vorliegen. Vom Club Voltaire kommt der Mini-Vorschlag (Adressen am Schluss):

"Dies ist der minimalste Text- Alles Andere kann sich Mensch dazu überlegen:

Eingabe an den Bayerischen Landtag
Gesetzentwurf der Staatsregierung eines Bayerischen Versammlungsgesetzes

Sehr geehrter Herr Präsident,
ich (die Unterzeichnerin) fordere den Landtag auf, den Gesetzentwurf eines Bayerischen Versammlungsgesetzes (Drs. 15/10161) nicht zu verabschieden.

Mit freundlichen Grüßen,
(Unterschrift, Adresse, Datum)"

(Man kann z.B. noch einen Satz anschließen: "Eine inhaltliche Stellungnahme reiche ich nach.")

Die Begründung eines anderes Mustertextes

Sonntag, 29.6.2008    

Redebeitrag von Mahmut Yilmaz

Thomas war schnell, er hat die Rede von Mahmut am Samstag.

Sehe gerade: Daniel auch, mit Bericht & Fotos von der Demo!

Mahmut Yilmaz zitiert dort aus dem Richterspruch über sein Schicksal.
Alle Kinder haben in Deutschland die Schule besucht. Keines der Kinder ist aber beruflich oder aufgrund eigener persönlicher Bindungen derart im Bundesgebiet verwurzelt, dass es unzumutbar wäre, das Bundesgebiet mit dem Vater zu verlassen

Schwer auszuhalten, wie menschenverachtend dieses System sich entlarvt, samt Kollektivstrafe für die Familie.

Sein "Verbrechen": Er ist Kurde, und hat sich davon nicht distanziert. Die Bundesregierung hofiert mit der systematischen Bekämpfung der Kurden - und anders kann ich den Umgang mit Kurden nicht empfinden - den NATO-Partner Türkei. Die Türkei wird eingeplant als Lieferant von Kanonenfutter für kommende Rohstoffkriege (ok, müsste ich eigentlich ausführen ..) und da kann man in der Kurdenpolitik schon mal brutal werden.

Ja, Mahmut hat mal einen Fehler gemacht bei einer "ungesetzlichen" Aktion - gemessen an der staatlichen Politik sehe ich das eher als mißglückten ziviler Ungehorsam. Wie daraufhin eine Verfolgung einsetzt delegitimiert "unser System" aufs schlimmste. Und - das Schicksal ist kein Einzelfall!

Ich halte ja eh nichts mehr vom hiesigen Establishment. Irgendwie muß es aber Schranken für deren Machenschaften geben ...

Samstag, 28.6.2008    

viel los

weil sich auch Besuch ankündigt, gucke ich mich mal um ... kaum zu bewältigen alles. Klar, erst mal das und das (da bin dann ich) kommt am Sonntag noch der EineWeltHaus-Aktionstag.

Aber, Sommer in der Stadt, und ich fange mal an: Filmfest (reichte bei mir nur für Vorbeiflug), Kulturtage Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Tollwood, Jennerwein "Schwabing Summer Hell", Unter dem Pflaster der Strand ...

Mittwoch, 25.6.2008    

Bleiberecht für Mahmut Yilmaz

Seit 27 Jahren in München, Familienvater, - der bayerische Staat will ihn als Kurden an die Türkei ausliefern.

Solidarität und Protest! Samstag 28.6.2008, Stachus, 14 Uhr - Flyer PDF

.
zufällig grad gefunden, passt auch dazu: www.jogspace.net

Montag, 23.6.2008    

Das Ganze verändern

Samstag, 28.06.08, 9:30 -17;00 Uhr (5.-/3.- Euro)

EineWeltHaus München, Schwanthalerstraße 80, Großer Saal

Das Ganze verändern (Teil 2:)
Gegenmacht bilden!


Wenn es im Kapitalismus keine Alternativen gibt, brauchen wir Alternativen zum Kapitalismus.

SEMINARTAG mit H. Böttcher, P. Schönhöffer und M. Herndlhofer,
Ökumenisches Netz Rhein-Mosel-Saar
Flyer (PDF 2xA5, 490k)

  • Allmacht der Wirtschaft - Ohnmacht des Staates?
    • Rolle des Staates im neoliberalen Kapitalismus
    • Gemeinsame und widerstrebende Interessen von Staat und Wirtschaft
  • Gegenmacht im sozialen Widerstand
    • bürgerliche Emanzipation und Überwindung von Ohnmachtsgefühlen
    • Quellen der eigenen Kraft
    • Zielrichtung und Zielgruppen
    • wirksame Netzwerke
  • Perspektiven für die sozialen Bewegungen

Auch als Fortsetzung zu 2006!

Veranstalter: Pax Christi, unterstützt von: Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus und Münchner Friedensbündnis

Donnerstag, 29.5.2008    

Bayern unter Beobachtung

Ein der sympathischeren Beobachtungen beim Kampf um das Versammlungsrecht: Es ist zwar der bayerische Gesetzentwurf, der die Bürgerrechte angreift, aber Protest und Gegenwehr sind überregional! siehe z.B.

Es ist eben klar, die eigentlich idiotische Föderalismusreform lädt geradezu ein zum "Teile und Herrsche"-Prinzip. Da heißt es gegenhalten, also (Link weg) auch am Samstag.

Sonntag, 25.5.2008    

Eisbachwelle

Surfen: Eisbach MünchenNochmal Freizeit, nochmal zugucken, die Open-Air-Saison hat längst begonnen:

Ich könnte stundenlang zugucken bei den Surfern auf der Münchner "Eisbachwelle". Die bemerkenswert stabile Welle ist offensichtlich ein idealer Surfplatz, auch zum Entwickeln von Sprüngen und anderen Tricks.

StuStaCulum

SequelUnd da war ich am Donnerstag.

Dieses Studenten-Musik-Spektakel ist zwar nicht ganz kostenlos, aber die 3€ "für alles" sind nicht der Rede wert. Auch wenn "nur" ein Studentenfestival, ist das Programm auch für "Grufties" interessant, obwohl die natürlich dort Exoten bleiben ;-)

Irische1 Musik (Bild: Sequel) ist sowieso alterslos, oder?

Das Ensemble der Münchner Studentenstadt eignet sich jedenfalls hervorragend für so ein Konzept, das jetzt sein 20jähriges begeht, toll.


Studentisches Engagement hat also Power, aber - ein massiver Wermutstropfen: Hochschulpolitisch sieht München finster aus, fürchte ich. Vor zwei Jahren gab es noch das bemerkenswerte "Rock gegen Studiengebühren". Generell sehe ich nicht, daß nennenswerte hochschulpolitische Impulse gegen den Bertelsmann-Mainstream in München erkennbar werden.

Es gibt sicher (auch wenn ich da zu wenig weiß) weiter tapfere Aktive, aber ein Großteil der Studenten wird zwischen dem systematisch geschürten Existenzdruck2 und dem berühmt-berüchtigten Freizeitangebot in München eingezwängt. An eigentlich kleineren Hochschulorten ist dann oft politisch viel mehr los.

Ich wäre aber nicht traurig widerlegt zu werden.

  • 1. Bei der Gelegenheit: Irland ist das einzige Land, in dem der Lisabon-Vertrag von der Bevölkerung abgestimmt werden darf!
  • 2. alle Studenten die ich noch kenne arbeiten, müssen arbeiten. Hatte ich "damals" wg. Bafög nicht wirklich nötig!

Theatron

The GunsDas war an Pfingsten (also schon vor 2 Wochen ..). Das Theatron ist in München traditionell "Umsonst und Draussen" (Beifall!), und drum auch der Experimentierlust beim Zuhören förderlich. Die Newcomer im Bild haben den martialischen Namen "The Guns"; der passt mir natürlich weniger aber die Bühnenshow macht sich ;-)

Keine Frage, wir sind dort altersmäßig außer Konkurrenz, aber auch als Minderheit gibts dort keine Probleme ;-)

Donnerstag, 15.5.2008    

... Münchner Gefühl

ich leb zwar da, aber mal ganz gut ein Sichtweise so zum Nachlesen zu finden ... Telepolis zu München (die Redaktion, soweit lokalisierbar, ist glaub ich auch in München).

Sonntag, 11.5.2008    

Brandfleck

BrandlochBrandlochBrandlochBrandloch

AM 10. Mai "damals" begannen die berüchtigten Bücherverbrennungen der Nazis. Damit hat auch der Satz von Heinrich Heine seine dramatische Bedeutung gezeigt: "Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen".
Vor 75 Jahren, wenige Wochen nach der nationalsozialistischen Machtübernahme, beteiligten sich 50.000 Münchnerinnen und Münchner an der Bücherverbrennung auf dem Königsplatz, die von Studenten der beiden Münchner Universitäten und der Deutschen Studentenschaft inszeniert wurde.

Seit vielen Jahren hat vor allem Wolfram Kastner mit bemerkenswerter Beharrlichkeit das Gedenken und die Mahnung ins öffentliche Bewußtsein gebracht: (Nicht nur) mit seiner Aktion "Brandfleck" am Münchner Königsplatz, zusammen mit der ganztägigen "Lesung der verbrannten Dichter" (Link weg).

Der Künstler Wolfram P. Kastner stellt im Rasen des Königsplatzes an der Stelle der Bücherverbrennung von 1933 wieder einen Brandfleck her– damit kein Gras über die Geschichte wächst.

Ich habs erst nach dem Einkaufen dort hingeschafft, und bekam gerade noch etwas Sonne mit.

Freitag, 28.3.2008    

und ich denk noch ...

Und ich denk noch, ich müsste unbedingt noch was zum Transrapid schreiben (war ja schließlich auch "Einwender"), und mir wäre eine ansprechende Beteiligung beim vorbereiteten Münchner Bürgerentscheid schon wichtig gewesen.

Nix da - die Herrschaften machen plötzlich diesen Rückzug und lassen es nicht mehr auf "Volkes Stimme" ankommen ...

Auch recht.

Ergänzung: lt. Radio werden personelle Konsequenzen - Mehdorn! - gefordert, von der Bauindustrie - ich fasse es nicht. Zu schön um wahr zu sein ...

Dienstag, 25.3.2008    

Alt-Hippies, Flower-Power und Ostermarsch 68

Die Abendzeitung hat heute einen schönen Artikel zum Münchner Ostermarsch, mit prächtigem Bild.
Ich komme dabei freundlicherweise zu Wort.

Donnerstag, 20.3.2008    

Immer noch wg. Ostern

Ich schrieb ja schon über die erfreuliche Resonanz vom Aufruf, ob sich das in Beteiligung umsetzt bleibt anzuwarten.
(Link weg) Schwerter zu Pflugscharen Zwei Sachen die "Highlights" für mich sind:

- Die Ortsgruppe München vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat "angebissen", den Aufruf unterstützt und eine "Delegation" zum Ostermasch angekündigt - das Thema ist ja deutlich im diesjährigen Aufruf drinne.

- Die Schmiede kommen wieder (Link weg) ! Die waren 2003 schon mal dabei (->Foto!), beim jetzigen Wetter liefern die uns ein prima Lagerfeuer am Marienplatz zum Aufwärmen! :)

Update: Panne - hat nicht geklappt ... ein ander Mal ...

Ganz was anderes:

Mittwoch, 19.3.2008    

wg. Ostern bei LORA

LORA92.4 ... bin ich heute:

Die Moderatorin vom Marienplatz am Samstag beim Ostermarsch, Ursula Nisser, ist regelmäßig im "LORA-Magazin" von Radio LORA aktiv, so auch heute. Und dabei habe ich das Vergnügen, von ihr zum Ostermarsch befragt zu werden, so gegen 19 Uhr, wird wohl nicht lange dauern ;-)

Sonntag, 16.3.2008    

Politische Woche

Schon arg viel, was diese Woche los ist. Unbestrittener Höhepunkt ist der Samstag, trotzdem hier mal eine Übersicht aus meinem Münchner Blickwinkel:

Mo 17. 20:00h Club Voltaire - Lesung "Ich bin ein Deserteur"
Di 18. 16:00h Tag der politischen Gefangenen - Solikundgebung Italienisches Generalkonsulat, Möhlstr. 3
Di 18. 19:30h Plenum Münchner Friedensbündnis
Do 20. 16:00h 5 Jahre Irakkrieg und kein Ende - Kundgebung Richard-Strauß-Brunnen (Friedensbündnis)
Sa 22. 11:00h Ostermarsch - was sonst!
Mo 24. 10:15h Treffpunkt zum Ausflug: Ostermarsch Draußen

sucht selber nach Details, z.B. via BIFA.

ich kann nicht überall hin - zu viel Ostermarsch-Hausaufgaben :(

Montag, 3.3.2008    

Afghanistan ...

.. immer noch.

Pünktlich zum Redaktionsschluss des Ostermarschflugblatts platzen zwei Meldungen zu Bundeswehr wg. Afghanistan rein:

Freitag, 29.2.2008    

Einen für die Suchmaschine ... Erg.

wer weiß was das ist?

Conschiss

____
also jetzt:

Mittwoch, 13.2.2008    

Kommunalwahl

Also, Kommunalwahlen können anstrengend sein hierzulande, weil man kann wirklich sehr viel personenbezogen auswählen.

Die "4 konventionellen" Parteien, die sich interessanterweise in der Militärpolitik - von marketingtechnischen Faktoren abgesehen - überwiegend einig sind, kann man als anständiger Mensch nicht wählen, zumindest wenn man bei Verstand ist.

Mit dem Katalog der "ganz kleinen" mag ich mich normalerweise auch nicht befassen.

Bleibt die Linke.

In Berlin glaub ich wäre mir klar: so nicht (mehr) wählbar. Basta.
(Keine Ahnung was ich dort mit 'meinem' Wahlrecht täte).

Gibt es vielleicht auch "Münchner Linke mit Berliner Niveau"?

Man bräuchte eine Tabelle der KandidatInnen, wie sie sich zu den Berliner "Maßstäben" selbst sehen, äußern, geäußert haben. Prüfsteine eben.

Mittwoch, 2.1.2008    

München hektisch

Das neue Jahr läuft leider alles andere als besinnlich an. Schuld ist - kein Wunder - auch der laufende Kommunalwahlkampf. Die rechte Szene mobilisiert dumpf wie gewöhnlich. Antifaschisten können da nicht still bleiben (Link weg).

Die CSU holt Schäuble nach München, ausgerechnet. Der (Link weg) ver.di-AK Aktiv gegen Rechts ist dran, stärker aber wirkt der Einsatz des bemerkenswerten "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung".

Hier also beide Termine ..

Demo 4.1.2008
Fr. 4. 01. 2008
14.30h Sendlinger-Tor-Platz
Demo 6.1.2008
So. 6. 01. 2008
12:30h Theresienhöhe

Beim 6.1. fällt mir auf: Neben einem SDAJ-Redner (Aha, die Jugend ;-) ist noch ein FDP-Sprecher eingeladen - ausgerechnet ...

Der Wunsch nach Ausgewogenheit ... na ja.
Ergänzung: ein (Oliv-)Grüner auch noch ... muß das sein :(

Zum 4.1. noch wichtig: es gibt eine Menge unterschiedlicher "arbeitsteiliger" Mahnwachen in der Gegend, am besten bei A.i.d.a nachlesen!

Last but not least: Alle solche Veranstaltungen "demnächst" sind ein angemessenes Umfeld, um für die Aktionen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zu mobilisieren ...

alles ohne mich - leider falle ich momentan wg. Krankheit für alle Aktivitäten "draußen" aus ..

Mittwoch, 12.12.2007    

H und M in die Schranken weisen

(Link weg) ver.di mobilisiert , gut:
„H&M“ kennt jede/r. Das ist doch der schwedische Trendy-Modeladen Hennes&Mauritz. Denkt man. Doch H und M steht auch für “Hasse Mitbestimmung“, “Hinterhältig&Mies“, “Heucheln&Meucheln“, “Harte Methoden“, “Hart Handeln & Mürbe Machen“….
Diese Unternehmenspolitik wird durch das Beispiel bei H&M in Augsburg bestätigt.

Zwei Betriebsrätinnen gekündigt - Ver.di ruft auf zum

Protest gegen H&M

am 12.12.2007
ab 15.30 Uhr
vor dem H&M-Regionalbüro in der Kaufingerstr. 18
(Ecke Mazaristr.) in der Fußgängerzone München

Betriebsrätinnen gewinnen Prozess - H und M will weiterprozessieren zu Lasten der Beschäftigten.

Samstag, 8.12.2007    

Demo-Marathon

Zurecht schreibt bikepunk 089 vom Demo-Marathon am Samstag: 11 Uhr Stadelheim, 13 Uhr Freundorfer Platz, abends Antifa ...

Ich hab schon diesen Abend im EWH schwänzen müssen, und hoffe daß der Samstag ein Erfolg wird, kann aber nix dazu tun ... wer kann möge mich vertreten ...

Freitag, 30.11.2007    

Heute abend: Kittner gucken

Dietrich Kittner ist mal wieder in der Gegend:

"Bürger hört die Skandale!"

20 Uhr, Karlstr. 50 Rgb., IG/Freidenker 19€

siehe auch: zum 70.

Sonntag, 18.11.2007    

Hoffnungsvoll - weg mit ...

Weg mit Mehdorn! Jetzt fand ich endlich eine Stelle, die dies wiedergab: Im Streit um die Privatisierung des Bahnkonzerns hat Mehdorn, dessen Vertrag unlängst bis 2011 verlängert worden war, jetzt mit der Niederlegung seines Amts gedroht

Keine leere Versprechungen rufe ich da zu - Mehdorn ist offensichtlich der Hauptverantwortliche für die Fehlentwicklung der Bahn - abgesehen von den Politikern, die ihn dummdreist auf diesen Posten hieften.

Zu schön um wahr zu sein, daß uns weiterer Mehdorn-Schaden erspart bliebe!


Was anderes, aber im Zusammenhang - großes Lob für die wirkungsvolle Bahncampagne:
Am Donnerstag abend ist Winfried Wolf, Sprecher der Bahncampagne in München: 19:00h im EineWeltHaus - hingehen! (22.11.2007, attac und ISW-München)
Freitag, 16.11.2007    

20 Jahre CL-Netz

CL20 Jahre CL-Netz .. und daher ein Kongress und was so dazugehört

dazu in München, also hin.

Die besondere Motivation gibts auch -
der Name von einer CL-Mailbox und weitere eigene Geschichte, und vor allem Life-Treffen, weil die guten Geister hinter den Projekten nach München kommen von
CL

Noch höre ich vor allem zu - aber es gibt WLAN für die TeilnehmerInnen, somit auch diese Notiz :)

Mittwoch, 14.11.2007    

Rügemer in München

Werner Rügemer - gleich zweimal in meiner Buchliste vertreten, ist zur Zeit oft (genau 4 mal in ca. 6 Wochen) in München. Ich suchte mir den Termin beim Club Voltaire aus am Montag abend.
Ich bin wieder mal rechtschaffen entsetzt, was ich bei dieser Erinnerung an die Skandale der Privatisierungs so anhören muß.
Jetzt finde ich: Das Thema habe ich längst als Telepolis-Interview.

Trotzdem und deswegen war es lohnend, das nochmal ins Gedächtnis gerufen zu bekommen - das Land regieren Kriminelle, Gesinnungslose und Geisteskranke.

Den folgenden Termin (So) hab ich auch im Terminkalender.

Mittwoch, 7.11.2007    

Helft Suchen - Demo vom Dienstag

Die Demo am Dienstag abend in München haben wir schon gewürdigt, und doch bleibt ein Problem: Janna war dort (Dienstag, 6.11.2007, nach 18 Uhr ab Marienplatz), und sucht jetzt den jungen, der auf dieser wunderbaren demo die ganze zeit neben mir hergelaufen ist und mit dem wir auch in der u-bahn waren (u5). er hatte springer, eine grau-grüne (?) jacke an und die kapuze auf dem kopf. und er hatte wuunderschöne augen *o*

Weil es in diesem Kommentar versteckt vielleicht übersehen wird, betone ich an dieser Stelle nochmal extra: helft Janna suchen - gebt ihre Beschreibung oder den Link zu ihrer Beschreibung weiter, vielleicht hat sie so Glück!

Fände ich gut ;-)

Große Demo II

Höchst angenehm überrascht war ich heute von der eindrucksvollen Demonstration (klar, Ihr wisst schon ...)

Ich hatte ja vor allem "im Web der Vorbereitung zugeschaut" und dachte schon, daß es klappt, aber daß bei so bescheuertem Wetter so eine fette Demo rauskommt hatte ich nicht zu hoffen gewagt.

ich hab ein paar bekannte Gesichter auch getroffen, aber insgesamt eine Demo die deutlich anders wirkt als gewohnt - eben nicht die "üblichen Verdächtigen". Ich bin danach gefragt worden und habe dann auf mindestens 2000 Leute geschätzt und finde das dann auch bei den Veranstaltern wieder (es können auch mehr gewesen sein): http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Pressecenter

Dafür war es dann auch über weite Strecken ein ausgemachter "Schweigemarsch" - "Laut sein" war nichts für diese Szene? ich hatte ein weißes Laternchen dabei, ein alternativer Martinsumzug ;-)

Auch wenn Abgeordnete und Regierung stur bleiben - hoffentlich lernt das Publikum dazu!

Samstag, 3.11.2007    

Große Demo

Hab schon länger den Stachus nicht mehr so voll gesehen. Das Bild ist vom Cafe Stacharias aus aufgenommen, während die Demonstration bereits in der Sonnenstraße läuft.

Gegen den Transrapid geht auch die volle lokale rot-grün-Mannschaft raus, ich hab gemischte Gefühle: Das Projekt wurde uns wie die ganze Bahnprivatisierung unter rot-grüner Bundespolitik eingebrockt. Diese Widersprüchlichkeiten ..

Bündnispolitik bei der Verkehrspolitik ist halt anders als bei der Friedenspolitik; andererseits betrachte ich das "neoliberale Projekt" doch eher als Ganzes, und da sieht rot-grün erbärmlich aus ...

Ähnliche Betrachtungen liegen möglicherweise bei der Demo vom Dienstag gegen die Vorratsdatenspeicherung nahe, dort wurde auch das Parteienspektrum zusammengetrommelt.

Immerhin: Die linke Konkurrenz hat rot-grün wieder "druckempfindlicher" gemacht, eine Beobachtung mit der man seit dem Zusammenbruch des Ostblocks kaum mehr rechnete.

Schaun wer mal ...