Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Politik

Dienstag, 25.11.2008    

Celler Loch

Vor allem für jüngere Zeitgenossen, bzw. zum Aufrischen, hier nochmal die Story zum Nachlesen: "Celler Loch" bei Bröckers - wo acu immer der Link geblieben ist :(.

Ja, sicher, auch bei der Wikipedia.

Dort auch zu lesen, wie die Landesregierung später das Ganze sah, so ... stellte die Regierung Albrecht die Aktion als mindestens achtbaren Erfolg dar ...

Feudalzeiten des Deutschen Reiches

Millionensummen stellt die Bundesregierung für Einflussmaßnahmen in Ost- und Südosteuropa bereit.

außerdem ...
Die Ausgaben für ein "Einheits- und Freiheitsdenkmal", das auf dem Berliner Schlossplatz an die Feudalzeiten des Deutschen Reiches anknüpfen soll, werden von fünf Millionen auf 15 Millionen Euro verdreifacht. Damit erhält das Denkmal auf dem Sockel einer früheren Kaiser-Statue mehr staatliche Zuwendungen als sämtliche Gedenkstätten, die heute in Deutschland an den NS-Terror erinnern. fett von mir.

Artikel bei German Foreign Policy

Aha: Ein Antrag auf Förderung des Gedenkens an die in der NS-Zeit deportierten Kinder und Jugendlichen wurde von der Ausschussmehrheit (CDU/CSU und SPD) am vergangenen Donnerstag abgelehnt.

Alles klar. :(

Das Zitat für die GFP-Überschrift ist auch treffend: "Deutschsein als Ressource"

Plötzlich ist der Richter

Prof. Wolfgang Meyer ist der dienstälteste Richter am Bundessozialgericht (BSG)
... Zu seinen richterlichen Entscheidungen gehören Urteile, die DDR-Akademikern, Ingenieuren oder Wissenschaftlern, ehemaligen Reichsbahnern und Postmitarbeitern der DDR höhere Renten bescherten ...
Plötzlich ist der Richter gegen seinen Willen versetzt worden. Prof. Dr. Meyer meint dazu “Ich fühle mich schlichtweg kaltgestellt!” Er glaubt, seine Versetzung hängt mit seinen Urteilen zusammen: “Es könnte durchaus so sein, dass über die anderthalb Jahrzehnte die Rechtssprechung des 4. Senats manchem einfach zu teuer geworden ist.”

via Nachdenkseiten #14.

Freitag, 21.11.2008    

Zitat des Tages

ein Sklave, der seine Ketten selber schmiedet von hier, im 2. Kommentar mittendrin.

.
.
"schnittfester Schaum vor dem Mund" ist auch nicht schlecht ;-)

Dienstag, 18.11.2008    

Almosen oder

wie ich denke lesenswert:
http://ad-sinistram.blogspot.com/2008/11/es-mu-sowieso-raus.html

Caritativ statt gerecht, usw.

Sonntag, 16.11.2008    

Sie nennen es das Volk, aber sie meinen Untertanen.

Grad 2 Jahre her und schon hier,

http://www.youtube.com/watch?v=BU9w9ZtiO8I&fmt=18

Reinhard Mey "Sei wachsam" - hätte ich dem alten Barden gar nicht zugetraut (auch wenn ich es lieber ohne die "unsere-Kinder-Einleitung" gehabt hätte, eigentlicher Start bei 2:50). Aber life ist life ;-)

.. Der Minister nimmt flüsternd den Bischof beim Arm: / Halt du sie dumm, – ich halt' sie arm! ...

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Übrigens: ich empfehle Download (drum hier nicht "eingebettet"), bei mir gab der Link ein FLV von 38,7 Mb
Der Download setzt aber entsprechende Tools voraus (auf Anfrage)

- und schon vergessen, woher der Link kam.

Samstag, 15.11.2008    

4. July 2009

Die Fake-NYT ("Iraq War Ends") ist heiß, inklusive Anzeigen ;-) From her fingers to his

Download New York Times - Special Edition (PDF 9.7Mb)

Dank an die "Yes Men", via.

Freitag, 14.11.2008    

Gericht erlaubt Naziaufmarsch, Erg.

Danach:
Die Polizei kam tatsächlich mit einem grotesken Riesenaufgebot. Ein Blockade in der Sonnenstrasse war vielversprechend, aber die Polizei fand eine Lücke die Nazis dran vorbeizuschleusen :( - mit mehr Leuten wäre das anders gelaufen. Der Nazihaufen war jedenfalls mikrig, sie trugen einen ebenso mikrigen Kranz am Zuganfang und aus dem Lautsprecher hörte ich kaum mehr als Blut und Ehre oder so.
Jedenfalls eine willkommene Gelegenheit für ein großangelegtes Manöver - der Polizeistaat ist da. Klar: Wer gegen Nazis demonstriert wird ins Archiv gefilmt ...

Ergänzung 2: Indy-Bericht, inzwischen: http://de.indymedia.org/2008/11/233171.shtml

Diesen Samstag planten Nazis ein großes "Heldengedenken"

Nachdem das KVR den Nazi-Aufzug verboten hatte, wurde das Verbot heute vom Gericht aufgehoben.
Treffpunkt zur Gegenkundgebung also um 11 Uhr Marienplatz (manche Angaben auch 10:30h).

Mehr u.a. bei aida. Extra Webseite: Nazigedenken demontieren,

Dies zeigt wiederum, wie hergeholt die Argumentation der Regierung war, das neue Versammlungsgesetz richte sich gegen die Nazis.

Mittwoch, 12.11.2008    

Linkspartei und EU

(Ich habs jetzt erst gesehen, es war allerdings schon im Mai, also:).
Gerade sehe ich: Frau Kaufmann, damals für die PDS ins EU-Parlament gewählt, stellt stolz ein Buch vor, das "linke Irrtümer" zur EU-Verfassung geiseln will. Ok, dazu braucht man kein Buch, es langt ihre Versuche auf der Webseite anzugucken.
Aber, jetzt kommt's: Sie brüstet sich auch mit einem Vorwort von Cohn-Bendit.

Dann ist natürlich nochmal klar, was für sie "linke Irrtümer sind", wenn sie die Partnerschaft mit solchen Ober-EU-Militaristen sucht.

Freitag, 7.11.2008    

... und ungehorsam

fotobocks.deDie einen fahren zur IMI, die andern ... wenn sie nicht zu Hause bleiben müssen kommen am besten zum Castor:
Bei der Anhörung hat die Polizei erstmals offiziell erklärt, daß an diesem Wochenende ein Castor-Transport aus Frankreich in Gorleben erwartet wird.

Und sie bereitet sich mit "Unterbindungsgewahrsam" (ächz) darauf vor.

Die Quartiere für Aktive sind auch bereitet ... die Fotos ..

mehr natürlich: www.x-tausendmalquer.de

Mittwoch, 5.11.2008    

Transparenz

Zu einem allerdings ist die Lügenkampagne “Stop the Bomb” doch gut: sie bietet mit der Auflistung ihrer Unterstützer fast so etwas wie eine inoffizielle Mitgliederliste der Lobby der israelischen Rechten in Deutschland. Diese bisher nicht gekannte Transparenz darf man sicher begrüßen, ist sie doch hilfreich, zukünftig mit seinem Blick zu sehen, wer bereits als Unterstützer der Kriegstreiber der israelischen Rechten aufgefallen ist. schreibt's "Parteibuch" (Link weg :-) ).

Montag, 3.11.2008    

Schulstreik

Bildtatsächlich, da gibt es eine eigene Domain für (via):
www.schulstreik-muenchen.de

wäre schön, wenn es bei dem existierenden gesellschaftlichen Druck doch noch Raum für Emanzipation an den Schulen gibt!

am 12.11.2008 wird sich's zeigen, was bis dahin möglich wird.

__
... nicht verkehrt:
grad zur gleichen Zeit läuft der IG-Metall-Tarifkampf an ...

Sonntag, 2.11.2008    

Lateinamerika

attac freut sich: Erfolgreicher Lateinamerika-Kongress: Alternativen zum Neoliberalismus sind möglich

aus der Pressemitteilung danach (noch nicht online):
"Mich hat besonders das von den lateinamerikanischen sozialen Bewegungen vertretene Prinzip des 'Vivir bien', des guten Lebens, beeindruckt"

Finde ich gut. Ich konnte nicht selber hinfahren. Aber ich beobachte dieses Thema besonders, weil ja gerade von Friedensgruppen ;-) oft nach "positiven Aussagen", nicht bloß "Nein zu.., weg mit ..." gesucht wird.

Vor zwei Jahren war das auch ein gut sichtbarer Punkt im Münchner Ostermarschaufruf:
Beispiele in Lateinamerika zeigen: Eine andere Entwicklung ist möglich.

- schön daß dies nun breiter ankommt, bei allen Problemen die es "dort" natürlich auch gibt.

Sonntag, 26.10.2008    

Matarial zur Finanzkrise

isw-muenchen.deDas isw München bietet ein aktuelles Argumentepapier zur Finanzkrise zum Download an - Lob:
Leo Mayer
Ursachen und Folgen der Finanzkrise
Konzept und Fakten für Referate und Veröffentlichungen
(PDF 204k)

Da kann man sich schlau machen. Gedacht ist der Text tatsächlich als Material für Leute, die zum Stichwort referieren wollen, mit anderen Worten man kann sich auch selber schulen.

Dazu gibt es weitere Texte auf der Webseite - Hingucken lohnt also.

Schon im September 2007 titelten sie "Von Cash zum Crash" und mussten Recht behalten.

Brief an Finanzminister

Warum sollen nur die Banken profitieren? - genau:
Der erste Schritt ist getan, jetzt richtig Zulangen ;-)

Die IL macht es mit einer Vorlage einfach ...

(via bikepunk)

Freitag, 24.10.2008    

Mehdorn-Schaden

.. schon wieder. Also nochmal:

  1. Mehdorn versteht was von Lobbying, politischen Seilschaften, Vergünstigungen, und den ganzen Machtverhältnissen.
  2. Mehdorn versteht nichts von der Eisenbahn
  3. Er braucht nichts davon zu verstehen, siehe erster Punkt

Die spinnen ...

nein, leider nicht die "vertrauten" Römer, sondern Leute, die eigentlich gebraucht würden.

Es gibt (bekanntlich) eine Coca-Cola-Campagne - dann aber dieses ( via):
Die Alternative Liste.SDS – DIE LINKE Liste beantragt, dass das Studierendenparlament beschließen möge, dass Kampagnen im Sinne eines Boykottaufrufs gegen Coca-Cola als „antisemitisch“ eingestuft werden ..

Mittwoch, 22.10.2008    

Der Castor ruft ..

bei Indymedia gefundenKann ein Castor rufen? - Egal, wenn ein Watzman das kann, warum nicht auch ein Castor ...

Bild aus den Kommentaren.

Dienstag, 21.10.2008    

Lernen aus der Finanzkrise

isw-muenchen.de... ist vermutlich eine vergebliche Hoffnung, was den "Mainstream" betrifft.

Für Aktivisten der Basis sieht es vielleicht anders aus.

"Entwaffnet die Märkte!"
Spekulation. Krisen. Alternativen.

Die Gelegenheit - für das ISW-Seminar am Samstag (PDF 60kB) im EWH kann man sich (doch) noch anmelden!

Sonntag, 19.10.2008    

Bahn oder Gesundheit

Ein offener Brief an die zuständige Ministerin:
Ich will Ihnen sagen, was Sie beabsichtigen: Sie wollen die Krankenkassen in eine Form bringen, in der man sie verkaufen kann. Sie brauchen die verkaufbare Einheit, die verlockende Größe für Investoren. Es muss ein Geschäft sein, eine solche Kasse zu besitzen. Sie und Frau Merkel wollen das leidige Thema Gesundheit vom Tisch haben. Es zieht den Staathaushalt wie Blei in die Tiefe. Es ist ein Loser-Thema. Es kostet Wählerstimmen.
 
Die Wahrheit ist: Sie antichambrieren schon bei den potentiellen Käufern, bauen ihnen Brücken, holen Sie ins Land. Das werden wir Bürgerpatienten nach Kräften vereiteln. Gesundheit ist nicht 1:1 in Markt zu überführen. Gesundheit muss in weiten Teilen die soziale Aufgabe einer solidarisch verfassten Gesellschaft bleiben.

Erinnert an die Bahnpolitik ... also zuende Lesen!
via

Samstag, 18.10.2008    

lousy

bei ZAF gefunden.

Freitag, 17.10.2008    

NATO ziellos?

vorhin auf der Mailingliste:
Der NATO-Gipfel am 3. und 4. April 2009 wird von Kehl nach Baden-Baden verlegt. Die Entscheidung sei Oberbürgermeister Günther Petry von Vertretern des Auswärtigen Amts mitgeteilt worden. Das Bundesinnenministerium hat die Verlegung mittlerweile offiziell bestätigt. Für die Kehler Bürger bringe die Verlegung des NATO-Gipfels mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Entspannung mit sich. Schließlich hätten die polizeilichen Schutzmaßnahmen Kehl zwangsläufig lahmgelegt, so Petry in einer Pressemitteilung. Dennoch sei zu befürchten, dass Kehl mit der Europabrücke Schauplatz zahlreicher Demonstrationen sein könnte. Die Verlegung der Arbeitsessen der Regierungschefs und Minister bedeute keine generelle Entwarnung für Kehl, denn zweiter Gastgeber des NATO-Gipfels wird weiterhin Straßburg sein. Auf die Aktivitäten der Gipfelgegner habe die Stadt ebenso wenig Einfluss wie auf die Organisation des NATO-Gipfels selbst. ...

siehe auch:
http://www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail&db=News&Id=3873

* Kann das sein, daß "die" Probleme sehen, sich auf die Proteste einzustellen?
* Egal, die Militärkritik wird so oder so in der Region präsent bleiben. Straßburg bleibt ja auch, und dort wird auch jedenfalls die große Demonstration am Samstag im April stattfinden.

Samstag, 11.10.2008    

Sonderfall

Opablogger findet eine Pointe: "Schutz vor der Finanzkrise".

... und die Linke?

(nein, ich beziehe das nicht auf eine Partei)

In der Luft liegende Fragen gibt es allenthalben, hier besonders ausgeprägt Rainer Rilling beim Linksnet:

Jedes Ende dauert. Die aktuelle Krise baute sich in anderthalb Jahren sukzessiv auf. Die Macht und ihr Unterbau sind drei, vier Jahrzehnte alt. Sie schwindet nicht so einfach - aber die gewisse Leichtigkeit einer Hegemonie: sie ist definitiv dahin. Welchen Charakter hat also dieses außerordentliche Ereignis, das bislang als "Finanzmarktkrise" bezeichnet wird? Ist dies eine "finale" Krise des Neoliberalismus? Was bleibt von ihm? Was wird kommen?

...
Wie soll man sich einen autoritären Kapitalismus auf den massiven Trümmern des Neoliberalismus vorstellen? Zerbricht die Finanzmarktkrise die noch vorhandenen großen Stücke des Vorsorge-, Wohlfahrts-und Sozialstaats?

und:
was ist schon Hartz IV gegen Hypo Real?

Und dazwischen zitiert er die FAZ .. Diese Finanzmarktkrise wird die weltpolitische Landkarte verändern. Dies jedoch nicht im Sinne deutscher Kapitalismuskritiker, die schon den Abgesang auf die marktwirtschaftliche Ordnung anstimmen. Marktwirtschaft und Demokratie sind krisenerprobt, sie werden auch durch dieses Finanzbeben nicht untergehen. Für die nahende Bundestagswahl steigt allerdings mit jedem Nachbeben das Verhetzungspotential. ...

weiterlesen ..

Donnerstag, 25.9.2008    

SPD-Aushängeschild - Erg.

(Link weg) Freitag.de Wieder Klartext im Freitag: Jürgen Rose (Link weg) kratzt an der Fassade : Der Kanzlerkandidat hat ein solches Maß an Skandalen angesammelt, so daß es wirklich eine staunenswerte Leistung von Spin, Public Relations und ähnlichen Strukturen sein muß, wie wenig davon öffentlich zu seinem Nachteil dargestellt wird.

(Link weg) Dort jedenfalls nochmal eine vermutlich bei weitem unvollständige Liste, die hoffentlich zum Nachdenken über die Rolle solcher Figuren anregt.
__

Ergänzung, durch Fefe erinnert, auch im Freitag: (Link weg) Solche Leute hat die SPD! , Otto Köhler zeigt auf!

Ergänzung II, beim Heise-wwww gefunden, sehr treffend: www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/612203/Steinmeiers-K...

Schießwütige Schreibtischtäter ...

"Schießwütig" und "Schreibtischtäter" nannte Willy van Ooyen im hessischen Landtag Politiker der Union.

Das politische Establishment empörte sich, der "Ältestenrat" wurde formell, und so entschuldigte sich van Ooyen und zollte den Landtagsspielregeln Tribut.

Die Union zürnte: Der hat seine wahre Meinung gesagt!

Ja, und?

Sonntag, 21.9.2008    

Tschüß Malmö

Sonnenaufgang Malmö 18.9.2008Das ESF ging für mich schon am Donnerstag Abend zu Ende, kaum daß es angefangen hatte. Inzwischen bin ich längst "auf der anderen Seite der Ostsee", und auch in Malmö ist alles vorbei.

Die schöne Idee "Ohne Sprit nach Malmö" wandelte sich unversehens zu "ohne Segel nach Malmö" (und zurück).

Jedenfalls: Es gab soliden Gegenwind und das prächtige Traditionsschiff Qualle, auf dem wir wohnten, konnte nicht dagegen ankreuzen.
Mit intelligent modifiziertem Kurs und einer unangenehmen Menge Diesel führte der Skipper die Crew aber erst mal rechtzeitig zur Eröffnung des ESF nach Malmö. Es gab zwischendurch sogar schöne Segelmomente ganz ohne Motor, und wir Landratten lernten sowieso eine Menge, das klappte für mich gut.

In Malmö selbst zeigte sich dann wie erhofft - das wird ein starkes "Europäisches Sozialforum",

Samstag, 13.9.2008    

Program ESF 2008 Malmö

Update 2014: Alle esf2008-Links tot :-((

eESF 2008 MalmöBei der ESF-Webseite liegt jetzt ein PDF des aktualisierten Gesamtprogramms vor:
esf2008.org/program/updated-esf-2008-programme
(sind ja nur 8 MB PDF in diesem Fall)

Speziellere Hinweise gibts im MobilisierungsNewsletter - hier Download Openoffice (84kB)
esf2008.org/news/esf-mobilisation-news-nr-1-2008
Da gibt es speziellere themenbezogene Infos z.B. für Friedensbewegte.

Sucht ruhig auch selber auf der ESF-Seite! ... damals, längst nicht mehr

bis bald ..

Donnerstag, 11.9.2008    

RADICAL SAILORS NETWORK

OSM - ESF 2008 MalmöSozialforen sind (auch) eine riesige Bildungsveranstaltung, mit manchen Überraschungen, auch schon aus der Ferne.

Jetzt also, Tätärä, wir stellen vor: The

RADICAL SAILORS NETWORK

... activism afloat:
By radical we mean anti-capitalist, self-organised, grassroots politics that work outside traditional political structures. We organise horisontally, without leaders and according to consensus.

Beim ESF in Malmö gibt es auch Treffen der (Link weg) segelnden Aktivisten , somit ist auch die Qualle-Crew1 eingeladen, Wenn ich es richtig mitbekam, treffen sich zum Sozialforum in Malmö mindestens 3 Segelschiffe. Ahoi :-)

Unvermeidlich, daß sich da auch ein paar Landratten darunter mischen ...

  • 1. Die Qualle ist zum ESF gechartert, der Skipper selbst kann also kaum was für die Aktivitäten der Gäste ;-)
Samstag, 6.9.2008    

NATO 60: Freiraumkonzept!

zum Widerstand der zwei Ufer!2004 gab es ein bemerkenswertes Konzept: Die Landesgartenschau als "Garten der zwei Ufer".

2009 trifft sich just die NATO gerade dort zum Jubiläum. Sehr passend haben Aktive in der Region darauf des Motto

"Widerstand der zwei Ufer"
"Résistance de deux Rives"

aufgestellt - find ich gut!

Ich guckte dann die Gegend im Web an, und was springt mir ins Auge: Die eifrigen Gärtner haben damals die Gegend als einen

"Freiraumverbund"

angelegt!

Wenn das kein Omen ist für die Kampagne zu 60 Jahre NATO!?

Der Begriff Freiraumkonzept der Gärtnerbranche sollte ein Ansporn sein, auch die kommenden politischen Aktionen dort als ein "Freiraumkonzept" zu betrachten!

Aktuell: an diesem Sonntag ist ein erstes großes Arbeitstreffen mit spektrumsübergreifendem Anspruch zu den Gegenaktionen beim ANTO-Jubiläum!