Es fiel mir etwas verspätet (via RSS) auf, was sich da in Rosenheim tut, inzwischen hab ich auch was bei der BIFA dazu untergebracht, samt ein paar zusätzlicher Links.

Es geht darum: Die Bundeswehr treibt sich häßlich an Schulen rum - und in Rosenheim gibt es Gegenwehr.

Der schöne Satz sprang mir bei dem Bericht ins Auge ;-)
Mi 13.03.: Vor Schulbeginn werden Flyer verteilt. Wir sind überrauscht über die positiven Reaktionen. Sogar Lehrer finden unsere Aktion gut und ermutiegen uns zum weitermachen.

Die Leute in Rosenheim sehen das klar:
Eine besonders widerliche Methode der Nachwuchsrekrutierung ist das Werben an Schulen, wo ganz gezielt die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher ausgenutzt wird um diese zu einer mörderischen Karriere zu bewegen.

Das versuchen wir wie andere auch bei der BIFA zum Thema zu machen, wer hat Interesse?

Passend zum Wahlkampfgetöse von FDP und Union folgende Meldung:

In Deutschland kommen die Reichen bei der Steuer am Günstigsten weg

Die Steuerstatistik der OECD vom letzten Herbst hat es wieder einmal ans Licht gebracht. Faßt man Grundsteuer, Erbschafts-, Schenkungs- und Vermögenssteuer zusammen, so wird der deutsche Anteil am Bruttoinlandsprodukt von lächerlichen 0,9 % nur noch von Österreich unterboten (Abb. 12244). Dagegen liegt der gemittelte Anteil bei Frankreich und Großbritannien mit 4,1 % viereinhalbmal höher.

Im Wahlkamppf also: noch mehr Umverteilung?

Dort auch als Grafik.

Ein Magazin zum Thema Flüchtlinge - kenn ich schon länger, bin nun wieder draufgesurft.
Da ist wieder eine Empfehlung fällig.

Es gibt jede Menge Texte zum Lesen - jeweils auf "(PDF)" klicken. Ich schaffe offen gestanden nicht alles, aber alles was ich mitkriege ist wichtig, dort: Hinterland-Magazin

Gute Sache:
Vergangenen Sonntag gedachten auf dem Neuaubinger Friedhof in München Jugendliche der Ermordung von Philipp Müller vor 57 Jahren. Der Münchner Eisenbahner, Gewerkschafter und Kommunist wurde am 11. Mai 1952 bei der Friedenskarawane in Essen durch Schüsse in den Rücken ermordet. An diesem Tag hatten sich zehntausende Jugendliche aus der ganzen BRD in der Ruhrmetrople versammelt, um gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands zu protestieren.

Artikel bei der SDAJ.

Übrigens: Dieser Polizeimord ist auch ein unrühmliches Beispiel für typische Verdrängung hierzulande:

ich weiß ja nicht, ob/wie effektiv sowas ist, und ob man solche Stories überhaupt glauben soll, trotzdem:
"Kenyan women’s organisations have called for a national sex boycott to force feuding male politicians in the coalition government to resolve differences. ...

Da gibt es eine Veranstaltungsreihe, offensichtlich (meine ich) für den grünen Wahlkampf getimed. Trotzdem, ich geh drauf ein, heute ist nämlich Tobias Pflüger in München dabei:

• 19:00 Uhr, Ev. Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24, 6€

Wegen dem Rahmen noch ein paar extra Worte - zu Tobias selbst brauch ich wohl nichts mehr zu sagen (oder doch: viele werden noch nicht gemerkt haben, daß Tobias einen "wackligen Listenplatz" bei der EU-Wahl hat. Die Linke muß 10% kriegen, damit er wieder reinkommt)

In der Reihe von Petra-Kelly-Stiftung(!), Ev. Stadtakademie und attac kommen vor allem grüne Wahlkämpferinnen zu Wort, heute auch, da ist nämlich Barbara Lochbihler als grüne EU-Kandiidatin dabei. Und dazu holte man eben auch Tobias ...
Ich hab Frau Lochbihler kennengelernt, als es im damaligen Dritte-Welt-Cafe 1992 um die Gegenaktionen zum Gipfeltreffen in München ging.
Inzwischen eine große Enttäuschung für mich.

Sie war dann ja auch Mitarbeiterin der großartigen Eleonore Romberg, damals, als die Grünen auch "Nichtgrüne" mit dem Etikett "Friedensliste" mit in den Landtag brachten (!).

Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass sich Eleonore hätte vorstellen könne, daß B.L. sich mal als Aushängeschild hergibt für eine Kriegspartei, zu der die Grünen - gerade im Europaparlament! - geworden sind.

(grad keine Zeit für mehr ..)

Die schöne Meldung zum Wochenende, die

Berliner Compagnie

bekommt den (nationalen) "Aachener Friedenspreis"

Ich bin von der Gruppe begeistert, seit ich sie mit ihrem ersten Stück "(Link weg) Die 9 von Catonsville" erlebte, gleichzeitig ihr erster Münchner Auftritt.

Nicht alle Stücke schafften es nach München - mit den typischen ehrenamtlichen Mitteln ist es nicht einfach, ausreichend Einnahmen für die nötigen Spesen aufzutreiben - aber ich versuche jedenfalls soviel wie möglich von ihren Stücken mitzubekommen.

Hier im Blog hab ich anscheinend erst beim Afghanistan-Stück reagiert (oder ich übersehe was?).

Ihre politische Genauigkeit bei der Aufklärung via Bühne sind für mich einsame Klasse.

Jetzt verstärkt: Gratulation an das großartige Team!
Beste Unterstützung: Besucht die Stücke - hier der Tourneeplan.

ein extra wichtiger Artikel schlug in meinem Feedreader auf:

Auf Indymedia Linksunten werden die zivil-militärischen Strukturen in Freiburg thematisiert, nicht zuletzt auch mit Erwähnung der Fraunhofergesellschaft.

ich muss die Texte auch selber noch gründlicher nachlesen, dann hier vielleicht mehr ...

Polizeibericht:
...die Gärtnerstraße in Richtung Hanauer Straße, um in diese nach rechts abzubiegen. Für ihre Fahrtrichtung hatte sie Vorfahrt zu gewähren.
Zeitgleich befuhr eine ... aus Moosach mit ihrem Damenfahrrad, ... vorschriftsmäßig den rechten Radweg der Hanauer Straße stadteinwärts. Die Einmündung zur Gärtnerstraße überquerte sie geradeaus.
Die .. übersah bei ihrer Einfahrt in den Einmündungsbereich die von links kommende, bevorrechtigte Radfahrerin und stieß frontal mit ihrem Fahrzeug gegen das Fahrrad. Die Radlerin stürzte dabei zu Boden. Ihr Fahrrad wurde vom rechten Vorderrad ... überrollt, während sich ... durch ihren Sturz eine Beckenfraktur zuzog.

.
.

...
Radwege bauen heißt Fallen stellen

Wir können die Politiker nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu sagen. Wir können sie nur dazu zwingen, immer unverschämter zu lügen.

von dort

Rosa war schon eine gute Wahl zur freien Heide, jetzt kommt die Farbe wieder zur Geltung ...

Also: Pfingsten in Mittenwald keine-ruhe.org ist tot

pünktlich zum EU-Wahlkampf gibt es ein "(Link weg) Positionspapier von DGB und SPD".

Das wird mit so frommen Sätzen angekündigt: Die DGB-Gewerkschaften und die SPD treten zur Europawahl im Juni gemeinsam für mehr soziale Rechte in der Europäischen Union (EU) ein.

Wow, sogar "das Streikrecht der Gewerkschaften" wird da gefordert. Da muß sich die SPD aber anstrengen ...

Spaß beiseite - solche merkbefreiten Vorstöße öden mich an:
Die Verarschung der Gewerkschaften durch die SPD ist spätestens seit den Hartz-Gesetzen wirklich unübersehbar, und immer wieder wanzen sich die DGB-Häuptlinge dort an. Die Botschaft an Regierende und "etablierte" Parteien: Weitermachen wie bisher, uns fällt dazu nichts ein, wir sind schon froh wenn man Schaufensterreden halten darf.

Ist ja auch ein Folgefehler:

Polizeibericht:
... fuhr am Dienstag, 05.05.2009, nachmittags um 15.15 Uhr mit seinem Lkw auf der Landsberger Straße stadtauswärts. An der Einmündung zur Friedenheimer Brücke bog er nach rechts ab. Zum selben Zeitpunkt war eine .. Münchnerin mit ihrem Fahrrad auf der Landsberger Straße ebenfalls stadtauswärts unterwegs. Sie wollte die Einmündung zur Friedenheimer Brücke geradeaus überqueren. Beim Abbiegen übersah der Lkw-Fahrer die von rechts kommende Fahrradfahrerin, die gegen die rechte Seite des Lkw prallte. Durch den Zusammenstoß stürzte die ... auf die Fahrbahn und wurde vom vorderen rechten Rad des Lkw erfasst. Die Dame, die keinen Fahrradhelm trug, wurde mit schweren Verletzungen zur stationären Behandlung in eine Klinik eingeliefert. ...

Daß dort ein Radweg verläuft wird gar nicht mehr erwähnt.

Was ein Helm da noch ausgerichtet hätte wird auch nicht klar.

...
Radwege bauen heißt Fallen stellen

Lysis vergleicht die Zitate:

Iranischer General:

... If we are subjected to any attack by Israel, I do not think we will need more than 11 days to wipe Israel out of existence ...

n-tv:

... Der Iran hat erstmals mit einer konkreten Zielnennung die Zerstörung Israels angekündigt ...

Also - alle Welt spricht vom Angriff Israels auf den Iran - und ein iranischer Militär hält mit einer Drohgebärde dagegen. Die halte ich natürlich nicht für besonders gelungen, aber wie gesagt, die hiesige Propaganda schert sich schon lange nicht mehr um die Wirklichkeit.

Die Propaganda hierzulande dreht das ungeniert um ...

Bei aller Katastrophe, Lysis kann schön formulierten Zorn:
Um es mal mit Karl Kraus zu formulieren: Im alten Sparta stürzte man die Schwachsinnigen vom höchsten Berg. Das war unmenschlich. In Deutschland macht man sie zum Nahostberichterstatter. Aber ob das wirklich so ein Fortschritt ist?

---

Ergänzung aus den Kommentaren: Die iranische Regierung in den Fußstapfen (Link weg) der türkischen Angriffe auf kurdisches Gebiet.

Aus dem Polizeibericht ...
... Als sie ihr Fahrzeug über den rechts von ihr befindlichen Radweg lenkte, bemerkte die Frau den von hinten kommenden ... Radfahrer noch nicht. Der .. musste, um einen Zusammenstoß mit dem Pkw zu vermeiden, eine Vollbremsung einleiten, wobei er mit der Vorderradbremse überbremste und sich mit seinem Herrenrad überschlug. Zu einer Berührung mit dem abbiegenden Pkw kam es nicht. Der .., der einen Fahrradhelm trug, zog sich eine schwere Schulterverletzung zu und musste mit dem Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden.

PS: Helme sind gut für Schulterverletzungen ...
PS2: ja, es gibt auch Fahrradunfälle ohne Radwege. Sind aber seltener.

...
Radwege bauen heißt Fallen stellen

Sowas hab ich
(naheliegenderweise) selber nie miterlebt, aber die Bilder machen Eindruck scheinen nicht mehr online :(

Der hier erinnerte mich zuerst (schöne Videos), aber beim Österreicher wird es ausführlicher (noch mehr Videos).

Jakob und sein Arsch

;-)

Bis morgen Sonntag, 3.5. steht der "Zug der Erinnerung" noch in München

- eine großartige Initiative, die prompt in Widerspruch zum häßlichen Bahnmanagement geriet.

Also:
- besuchen, Hauptbahnhof München Gleis 35 (bis 19 Uhr , noch heute u. morgen)
- glücklicherweise nahmen die Medien Notiz von der Rolle der Bahn, man kann eine Presseschau nachlesen, auch bei Indymedia wurde berichtet.

Die nächsten Stationen sind Regensburg, Nürnberg, Hersbruck, Fürth, Erlangen, Würzburg, Aschaffenburg, Offenbach, Wiesbaden

Um was geht es?

Über diese "Online AG" stieß ich (endlich) auf Ismail Küpeli.

Und dort speziell auf den Text "Europas “Neue Kriege” - Legitimierung von Staat und Krieg".

Die Einführung von Ismail zeigt auch schnell, was mir daran so bemerkenswert ist:
" .. Neben der Legitimierung von einzelnen konkreten Kriegen muss als Teil der geistigen Mobilmachung auch der Krieg als solcher denkbar gemacht werden. Es muss gesagt und geschrieben werden wofür ein Krieg prinzipiell nötig ist.
Diese Denkbarmachung des Krieges läuft – vielfach unbeachtet von Kriegsgegnern – in wissenschaftlichen Diskursen der Universitäten und Think-Tanks. Politikwissenschaftler entwerfen Thesen, Theorien und Prognosen. Sie liefern Gefahreneinschätzungen für die Politiker, die darauf aufbauend Entscheidungen treffen. "

Und diese Schrift setzt sich verdienstvollerweise damit auseinander:
"Ismail Küpeli / Jürgen Wagner / Rudolf Mühland: Europas “Neue Kriege”. Legitimierung von Staat und Krieg. 2007, ISBN 978-3-9810846-4-1. Erhältlich u.a. bei Syndikat A"

So sehr das empfehlenswert ist - es geht noch günstiger: Die Schrift ist als PDF zum Download frei verfügbar:
http://kuepeli.files.wordpress.com/2008/03/europasneuekriege-komplett.pd...

(sorry, wieder schlicht Englisch)

John Pilger setzt sich (Link weg) mit Obamas "100 Tagen" auseinander.
Und er demontiert gründlcihe die Legende von der neuen Politik - der neue Kurs reduziert sich auf ein geändertes Marketing ".. in a country desperate to be rid of George W Bush." (der "Angry Arab" beispielsweise schreibt ja auch von "Bushama" ;-)

Also bei Pilger nachlesen (wo acu immer das inzwischen zu finden wäre), so z.B.:
No one knew what the new brand actually stood for. So accomplished was the advertising (a record $75m was spent on television commercials alone) that many Americans actually believed Obama shared their opposition to Bush’s wars. In fact, he had repeatedly backed Bush’s warmongering and its congressional funding. Many Americans also believed he was the heir to Martin Luther King’s legacy of anti-colonialism. Yet if Obama had a theme at all, apart from the vacuous “Change you can believe in”, it was the renewal of America as a dominant, avaricious bully. “We will be the most powerful,” he often declared.

schon lange hoffe ich auf eine passende Würdigung dieses seltsamen Präsidenten, und der Rationalgalerie ist nun eine angemessene Annäherung gelungen.

In der Knappheit natürliche nur ein Ausschnitt, sozusagen pars pro toto, aber doch ein sehr zeitgemäßer - wie der Köhler zur Krise redet und dabei skrupellos alle eigenen Verwicklungen unter den Tepppich kehrt (und noch als "Schmock des Monats" - da schau her1).

Hier zum Nachlesen - Es gäbe natürlich noch viel zu dieser und ähnlichen Figuren zu sagen. Bei Köhler beispielsweise käme seine - hm -fürsorgliche Behandlung des Themas Afrika hinzu - diese Ausarbeitung muß wohl noch warten.

• 1. Schmock in der Wikipedia: "..entweder einen Tölpel bezeichnet oder einen unangenehmen Menschen mit weiteren bestimmten Eigenschaften, meist einen Mann der gehobenen Gesellschaft. Auch eine Verwendung im Sinne von „leeres, geschwollenes Gerede“ lässt sich belegen"

nein, natürlich nicht Bayern, "nur" die bayerische Regierung:

...und ihre Polizei.

So werden schon mal Menschen auf der Straße von der Polizei angegriffen, weil sie "Nazis raus" rufen - das wäre nämlich "Erregung öffentlichen Ärgernisses", so geschehen bei jüngsten Mahnwachen in München. Die Infostände der Nazis können natürlich ordentlich angemeldet werden, das ist kein "öffentliches Ärgernis", oder?

Konsequent geht die Verfolgung weiter - nein, nicht der Nazis:

Die engagierte "a.i.d.a" (Antifaschistische Informations- und Dokumentationsstelle) wird im bayerischen "Verfassungsschutzbericht" angegriffen und auf Betreiben der Regierung aus dem "Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus" ausgeschlossen.

... "Und wir schließen messerscharf, daß nicht sein kann was nicht sein darf"

Mal ein Bild von dort

Palästinische Kids gegenüber Besatzungssoldaten ...

Längere politische Aktivität sollte Illusionen über den Rechtsstaat ziemlich schnell überwinden, wenn man nicht mit mutwillg angelegten Scheuklappen durch die Welt geht.

Das aktuell herausragende Beispiel vom Berliner Prozess steht in einer bösartigen Tradition - Heinrich Hannover schildert Beispiele aus der Geschichte der BRD.

Lutz Donnerhacke hat die Behauptungen der Zensursula - so nennt man am komfortabelsten die zuständige Ministerin - (bei netzpolitik.org) auseinandergenommen:

Die dreizehn Lügen der Zensursula

Dass unser Establishment unverschämt ist, wissen wir mittlerweile schon länger. Was nötig ist, damit die Öffentlichkeit endlich mal den Arsch hoch kriegt wissen wir noch nicht.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum - die Bundesregierung dagegen wohl schon.

Ergänzung - die c't liefert gute Übersicht:
www.heise.de/ct/Die-Argumente-fuer-Kinderporno-Sperren-laufen-ins-Leere-...

" .. Und gerade in den Hochburgen der Kirche scheint der harte Wahlkampf eine ganze Menge Leute dazu gebracht haben, ihre Position zur Kirche zu überdenken - die Zahl der Kirchenaustritte ist dort zeitgleich mit dem Beginn der Kampagne überproportional stark gestiegen. Die Kirchen bestreiten natürlich einen Zusammenhang. .." berichtet Isotop

Wäre ja schön wenn das funktioniert. Es geht um den Versuch der Kirchen, "ihren" Religionsunterichg gegen den Ethik-Unterricht in Stellung zu bringen. Daß die harte Propaganda obige Wirkung zeigt, läßt auf Intelligenz in der Bevölkerung hoffen ;-)

Die andere Frage ist, was bei der Abstimmung selbst rauskommt - die Textgrafik stammt von einem früheren Beitrag hier ...