Es gibt ja viele Beispiele, wie sich neoliberale Aushängeschilder blamierten mit ihren Konzepten. Sie blamierten sich natürlich nicht wirklich, denn die meisten Propagandisten brachten ja in der Regel "ihre Schäfchen ins Trockene", will heißen sie profitieren von der Macht und der systematischen Umverteilung. Für so viel Gewinn kann man ruhig schon mal den Nebelwerfer geben. Ein wohl typisches Beispiel fand ich jetzt über ein paar Ecken beim F*kus, denn ich nur quasi verlinke: "www.focus.de/finanzen/news/wirtschaft-lasst-erhard-auferstehen_aid_19650..."

Neben hanebüchenen Wirtschafts"prognosen" rühmt M. Friedman die USA für den Krieg gegen den Irak - 2003. Schön, nur wenig später - 2006 - behauptet der selbe Friedman, er wäre schon immer gegen diesen Krieg gewesen. Wahrscheinlich verließ er sich drauf, sein Publikum könne eh kein Deutsch, in dem das ursprüngliche Interview erschien.

ah, ich habs von dem, wiedergefunden, es geht vor allem um Naomi Klein. Ihre Bücher kann man offensichtlich uneingeschränkt empfehlen.

Ja, ich war dort und das war gut so.

Hier nur kurz (pars pro toto):

• Sowohl Norman Paech in der Einführungsrunde und quasi unabhängig davon (!) Hans von Sponeck später am Nachmittag hoben hervor, welche wichtige Rolle die inhaltliche Zuarbeit von Jürgen Wagner von der IMI für die Linksfraktion im Bundestag spielt, um so effektiver der Bundesregierung gegenüber zu treten (Die jüngste damalige Studie nicht mehr im Download). Diese verdiente Anerkennung für Jürgen hat mich sehr gefreut.
• Völlig verdutzt war ich über Ekkehard Krippendorf in der Einführungsrunde, der hatte ja mal einen guten Namen. Er legte eine Obama-Euphorie hin, schwer auszuhalten; er brachte es fertig, die jüngsten Obama-Personalentscheidungen als kluge Schritte hinzustellen, weil Obama so besser Änderungen umsetzen könne (??!).

  Gleichzeitig widersprach er der wie ich meine verdienstvollen Darlegung von Norman Paech zum strikten Nichteinmischungsgebot des Völkerrechts, weil man schließlich - streng zivil - helfend eingreifen müsse (sein Beispiel Afrika). (diese Debatte bleibt ein Dauerbrenner, gespickt mit Missverständnissen, Wunschdenken und anderern Fallen).

• Sehr schön: Paech würdigte in seinem Beitrag Noam Chomsky, der gerade seinen 80. Geburtstag feierte, und berichtete wie unfähig die (meisten) Medien1 hierzulande mit Chomskys Positionen umgehen.
• Hans von Sponeck sprach aus seiner UNO-Erfahrung, und bestätigte die UNO-Skepsis die auch ich seit längerem hege. Passend zur NATO-Debatte der Saison tauchte jüngst ein "Geheimabkommen" UNO-NATO auf. Offensichtlich ist das kein akzeptabler Kurs, weder von UNO noch von NATO, derartig die übrige UNO-Gemeinschaft zu brüskieren.

  Von Sponeck griff dieses Beispiel gleich auf, um die vertraute Erfahrung der Manipulation durch die Medien erneut zu geißeln, und scheute sich nicht, genau deshalb sich sehr heftig für Junge Welt und Neues Deutschland einzusetzen. Wer hätte das gedacht ;-)

(muss grad Schluss machen)

• 1. Toller Buchtitel von Chomsky: "Weapons of Mass Deception"

Nicht daß es in München nicht genug andere Probleme gäbe, aber es ist doch unvermeidlich, den "Hoffnungsträger" Linkspartei an offensichtlichen Problemen zu messen, vor allem wenn sie für mich als Außenstehenden so klar zu sehen sind.

Es geht um das "Aushängeschild" Koalition in der Berliner Landespolitik. Es gab (gibt?) wohl mehr Koalitionen mit der LINKEN die ähnliche Probleme haben, aber die Berliner sind am sichtbarsten: So wie sie einen Sarrazin und ähnliche SPD-Katastrophen mittragen (mit weinerlichen Reden darüber, geschenkt), führen sie nur vor, wieviel schneller als die Grünen dort viele (nicht alle!) windelweich aussehen wenn es um Posten geht (Geht es gar nicht um die Posten, weil so sind eben ihre Ansichten? Auch nicht besser).

Ausführlicher und wie es aussieht auch näher dran schreibt das DUCKHOME auf.

... Wowereit hat das geschickt gelöst. Er hat die Linke praktisch neutralisiert indem er sie anstelle der Grünen in die Koalition nahm. Die Grünen hätten sich an vielen Punkten gewehrt, an denen die Linke willig das Stimmvieh abgibt, und wenn die Linke mal an einer Stelle nicht nachgibt, interessiert das den Wowereit nicht weiter. Er macht dann eben trotzdem, was er will.
 
Im Ergebnis schadet dies der Linken aber langfristig.

Die Aktivisten in der Ortenau (link weg) haben es erkannt:
Schlampige Arbeit beim Verfassungsschutz Baden-Württemberg

So beschreibt man am besten, was die Freunde vor Ort als "... standardisiertes Polizei- und Geheimdienstgeplänkel, wie es bei allen Großereignissen dieser Art veranstaltet wird" erkennen.

Gar net beirren lassen - finde ich auch :)

außer Stuttgart hier noch Kassel: Friedensratschlag 2008
Ein dickes Programm Samstag und Sonntag. Der "gefühlte Anspruch" der Veranstaltung ist "die Friedensbewegung ganz zu versammeln", wirkt für mich fast eher anstrengend - Download Programm als PDF (60k) - das ist natürlich nicht negativ zu nehmen, sondern eine eigentlich (kontinuierlich) starke Leistung!

An einem Punkt dann auch für meinen Geschmack nicht gut: Das Schlußplenum am Sonntag ist vor allem eine "Parteienrunde" Rot-Grün-Linke (nicht nur, aber das ist das Sichtbarste).

Wenn das irgendwo zwischendrin im Programm wäre, meinetwegen, aber als betonter Schlußpunkt sieht das eher wie eine gewollte Perspektive aus, und das finde ich politisch schief. Die Parteienlandschaft droht so zum Maßstab für bündnispolitische Orientierungen zu werden, das fände ich ärgerlich1. Ich denke nach wie vor, daß wir nicht "die Bevölkerung über die Parteien", sondern die Bevölkerung "ohne Umwege" erreichen müssen. Die Parteien bewegen sich nicht durch "antichambrieren", sondern erst wenn sie spüren müssen dass ihnen die Leute ernsthaft davonlaufen.

Ok, ich interpretiere ...

Aber der Ansatz der Konferenz als "friedenspolitischer Vollsortimenter" bietet auch mir was, und vor allem kann man tatsächlich auch Leute wiedersehen ;-)

• 1. Zum Aufzeigen, daß nur eine davon wählbar ist, wenn überhaupt .. das setze ich eh voraus

Wie so oft - viele relevante Ereignisse parallel. An diesem Wochenende hebe ich mal zwei hervor, erstens:
Stuttgart, 14 Uhr Lautenschlagerstr.

Aus München gibt es tatsächlich auch eine ver.di-Initiative zur gemeinsamen Zugfahrt nach Stuttgart (leider nicht online, nur per Mail)!
Münchner Fahrt zur Demonstration gegen das Versammlungsgesetz Baden-Württemberg am Samstag, den 6. Dezember in Stuttgart. Wir werden das Haupttransparent unserer Demonstration in München mitnehmen, damit wir als Delegation aus Bayern für alle sichtlich sind. Die Fahrt erfolgt per Zug mit dem Schöner-Wochenende-Ticket.
Treffpunkt München Hauptbahnhof, Gleis 17 um 09.30 Uhr.
Abfahrt des Zuges um 9.50 Uhr. Rückkehr nach München zwischen 20 und 22 Uhr
(ich traue mich nicht, die Anmelde-Email ungefragt auf die Seite zu stellen ...)

... und zweitens Kassel!

Twisters Kritik bringt es auf den Punkt: Respektlosigkeit als Normalzustand.

"Die da oben" haben es längst nicht mehr nötig, irgendwelche demokratischen Spielregeln ernst zu nehmen. Es genügt, daß Sie in den überparteilichen Zirkeln des Establishments ihre Macht anwenden.

Warum machen die das? - Weil sie es können - weil "man" sie läßt!

(Aus der Reihe Telepolis passt auf)

_____

... doch noch eine Ergänzung, kleines Fundstück in den Kommentaren:

Mit seinem Nachfolger, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), fühle sich Schily nahezu auf einer Linie. "Er macht ja im wesentlichen die Politik, die ich auch gemacht habe." Differenzen gebe es lediglich, was den Einsatz der Bundeswehr im Inneren betrifft. "Ich bin nicht dafür, dass wir die Bundeswehr als Bürgerkriegsarmee nach innen einsetzen."

Da hat Schily den Schäuble wohl besser verstanden als diesem möglicherweise lieb ist ;-)

Von drüben aus Österreich kommt ein flotter Vorschlag:
Industriellenvereinigungschef Veit Sorger fordert, dass die Arbeitnehmer auf 25% ihres Lohnes verzichten sollten, um damit der Krise gegenzusteuern (leider grad ohne Quellenlink, via Newsletter).

Frage: Warum sagt das hüben in der BRD niemand so deutlich?
Antwort: Das regelt die Praxis sowieso entsprechend.

There are 2 types of people in the world.
 
1. Those who index their arrays starting at 1.
1. Those who index their arrays starting at 0.

Mein Favorit von hier

... Die Gewerkschaft ver.di stellt sich hinter die Forderung von Vorstand und Betriebsrat des
Forschungszentrums wie des Personalrats der Universität, das am Forschungszentrum
gültige Militärforschungsverbot im KIT fortzuführen, und die bezeichnete Zivilklausel
unverändert in das KIT-Gesetz zu übertragen. ...
so auf der entsprechenden (Link weg) ver.di-Seite (PM PDF 20kB),
oder vorgestellt bei der IMI.

Das hat uns noch gefehlt:

Eine adrette Tabelle der Entlassungen in der Technologiebranche.
Die Liste wirkt international, aber doch "biased", ich nehme an, transnationale Konzerne mit USA-Schwerpunkt. "Germany" taucht deshalb nicht explizit auf, vermutlich im jeweiligen "worldwide" enthalten.

via

gemeint wieder diese Partei, und ich zitiere mich selbst ..
In Berlin glaub ich wäre mir klar: so nicht (mehr) wählbar. Basta.

Jetzt auch aus diesem Anlass: (Link weg?).

ZAF schreibt genug dazu auf.

Offensichtlich lernresistent, der Haufen. Es gibt solche -hm- Altlasten nicht nur in Berlin, siehe auch EU-Liste :(

Ergänzung - hier 'bei uns':
Dass die bayerische Regierung eine umfassende Datenbank über die Schulleistungen von Kindern (Link weg) plant ist keine Entlastung ... aber bei denen weiß mans für wen sie das machen.

Noch wüster: .. selber suchen: Schüler-ID.

Vor allem für jüngere Zeitgenossen, bzw. zum Aufrischen, hier nochmal die Story zum Nachlesen: "Celler Loch" bei Bröckers - wo acu immer der Link geblieben ist :(.

Ja, sicher, auch bei der Wikipedia.

Dort auch zu lesen, wie die Landesregierung später das Ganze sah, so ... stellte die Regierung Albrecht die Aktion als mindestens achtbaren Erfolg dar ...

Millionensummen stellt die Bundesregierung für Einflussmaßnahmen in Ost- und Südosteuropa bereit.

außerdem ...
Die Ausgaben für ein "Einheits- und Freiheitsdenkmal", das auf dem Berliner Schlossplatz an die Feudalzeiten des Deutschen Reiches anknüpfen soll, werden von fünf Millionen auf 15 Millionen Euro verdreifacht. Damit erhält das Denkmal auf dem Sockel einer früheren Kaiser-Statue mehr staatliche Zuwendungen als sämtliche Gedenkstätten, die heute in Deutschland an den NS-Terror erinnern. fett von mir.

Artikel bei German Foreign Policy

Aha: Ein Antrag auf Förderung des Gedenkens an die in der NS-Zeit deportierten Kinder und Jugendlichen wurde von der Ausschussmehrheit (CDU/CSU und SPD) am vergangenen Donnerstag abgelehnt.

Alles klar. :(

Das Zitat für die GFP-Überschrift ist auch treffend: "Deutschsein als Ressource"

Prof. Wolfgang Meyer ist der dienstälteste Richter am Bundessozialgericht (BSG)
... Zu seinen richterlichen Entscheidungen gehören Urteile, die DDR-Akademikern, Ingenieuren oder Wissenschaftlern, ehemaligen Reichsbahnern und Postmitarbeitern der DDR höhere Renten bescherten ...
Plötzlich ist der Richter gegen seinen Willen versetzt worden. Prof. Dr. Meyer meint dazu “Ich fühle mich schlichtweg kaltgestellt!” Er glaubt, seine Versetzung hängt mit seinen Urteilen zusammen: “Es könnte durchaus so sein, dass über die anderthalb Jahrzehnte die Rechtssprechung des 4. Senats manchem einfach zu teuer geworden ist.”

via Nachdenkseiten #14.

Gestern Abend in München das ganz neue Stück der "Berliner Compagnie": "DIE VERTEIDIGUNG DEUTSCHLANDS AM HINDUKUSCH".

Prädikat (von mir): Unbedingt empfehlenswert.

Als Theatertruppe sind sie sowieso phänomenal und immens produktiv, und sie sind auch politisch auf der Höhe der Argumentation, ganz hervorragend.

Leider kann man sie gar nicht so oft erleben, es braucht immer lokale Einlader, die den Aufwand schultern, den so eine Tourneetheateraufführung nun mal macht. Wer immer dazu Lust verspürt oder die Chance sieht - "Tipps auf der Webseite" und wer will, bei "uns Münchnern" ;-)
(nein, nicht ich, auch wenn ich viel erzählen könnte: der war's).

ein Sklave, der seine Ketten selber schmiedet von hier, im 2. Kommentar mittendrin.

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"schnittfester Schaum vor dem Mund" ist auch nicht schlecht ;-)

Warum hat der Name dieser Münchner Konferenz eine neue Bedeutung? ;-)
- Weil sie nach Teltschik von einem Versicherungsvertreter geleitet wird.

(Er ist bei der Allianz für "Regierungsbeziehungen" zuständig, und inzwischen eben auch für die Siko. Stimmt schon - Militärpolitik ist eine Sache der Lobbyisten).

Rabenhorst berichtet von einem wichtigen und sehr schönen Erfolg, der Lohn vieler Mühen:

Rolf Gössner hatte den Verfassungsschutz und die Bundesregierung verklagt, um "Auskunft über sämtliche Daten, die der Verfassungsschutz in vier Jahrzehnten zu seiner Person erfasst und gespeichert hat, die Löschung/Sperrung der Daten sowie auf Feststellung der Rechtswidrigkeit seiner geheimdienstlichen Dauerüberwachung zu erreichen"
...
Zwei Tage vor Beginn der mündlichen Gerichtsverhandlung am 20. November vor dem Verwaltungsgericht Köln rückte der Verfassungsschutz damit heraus, "... dass die Beobachtung des Klägers – nach aktuell erfolgter Prüfung durch das Bundesministerium des Innern und das Bundesamt für Verfassungsschutz – eingestellt worden ist."

Beifall und Gratulation (klar, die Geschichte wird weitergehen ...)

Nun will ich doch mal wieder hier Drupal ansprechen - mein CMS der Wahl.

Das enorme Wachstum der Drupal-User-Schar (ja, seit ich selber Drupal-User bin ;-) macht auch regionale "Anwender-Treffen" lohnend - so wieder morgen, 19.11.2008 in München.

Besonders fein: Es findet im EineWeltHaus statt, man hat einen Tip von mir ernst genommen :-)

wie ich denke lesenswert:
http://ad-sinistram.blogspot.com/2008/11/es-mu-sowieso-raus.html

Caritativ statt gerecht, usw.

Grad 2 Jahre her und schon hier,

http://www.youtube.com/watch?v=BU9w9ZtiO8I&fmt=18

Reinhard Mey "Sei wachsam" - hätte ich dem alten Barden gar nicht zugetraut (auch wenn ich es lieber ohne die "unsere-Kinder-Einleitung" gehabt hätte, eigentlicher Start bei 2:50). Aber life ist life ;-)

.. Der Minister nimmt flüsternd den Bischof beim Arm: / Halt du sie dumm, – ich halt' sie arm! ...

__
Übrigens: ich empfehle Download (drum hier nicht "eingebettet"), bei mir gab der Link ein FLV von 38,7 Mb
Der Download setzt aber entsprechende Tools voraus (auf Anfrage)

- und schon vergessen, woher der Link kam.

Ich bin ja sonst eher aus pazifistischer Sicht am Suchen und hätte für Zusätzliches nicht wirklich Zeit. Nun traf ich zufällig auf einen Bericht zur Asse - Link leider weg - (PDF 76 kB, 21 Seiten), und den finde ich doch spannend. Blieb anderes halt liegen :(

Zitieren kann ich da nix - man kann sich nur durcharbeiten oder es lassen.

einmal in die Blogoshäre .. FIXMBR faßt ein Klima gut zusammen, Vorkenntnisse natürlich vorausgesetzt.

Wir finden uns definitiv nicht in einer Diktatur, wir sind noch weit entfernt von wirklich menschenverachtenden Regimen - aber anstatt im Nachhinein immer die Ursachen zu hinterfragen, wäre es doch auch einmal angebracht den Anfängen zu erwehren, wenn diese denn schon derart offenbar sind, oder?

Die Fake-NYT ("Iraq War Ends") ist heiß, inklusive Anzeigen ;-) From her fingers to his

Download New York Times - Special Edition (PDF 9.7Mb)

Dank an die "Yes Men", via.

Ergänzung 2: Indy-Bericht, inzwischen: http://de.indymedia.org/2008/11/233171.shtml

Diesen Samstag planten Nazis ein großes "Heldengedenken"

Nachdem das KVR den Nazi-Aufzug verboten hatte, wurde das Verbot heute vom Gericht aufgehoben.
Treffpunkt zur Gegenkundgebung also um 11 Uhr Marienplatz (manche Angaben auch 10:30h).

Mehr u.a. bei aida. Extra Webseite: Nazigedenken demontieren,

Dies zeigt wiederum, wie hergeholt die Argumentation der Regierung war, das neue Versammlungsgesetz richte sich gegen die Nazis.

Normalerweise entziehe ich mich dem Zugzwang, ständig den kriegerischen Katastrophen hinterherzudemonstrieren - meistens ist es eh willkürlich, welche der Brennpunkte gerade Medienaufmerksamkeit bekommen.

Jetzt haben Kongolesen in München einen Aufruf gemacht, auf den ich doch kurzfristig eingehe. Die Demonstration - kühn - wird auf einen Werktag vormittag angesetzt:
Freitag, 14.11.2008, 10 Uhr vor der Uni München (Geschwister-Scholl-Platz):

SCHON WIEDER KRIEG IN DER D.R. KONGO

Die D.R. KONGO ist wieder Opfer eines Angriffskriegs durch seine Nachbarn im Osten Kongos (Ruanda und Uganda). Diese werden von bestimmten westlichen Kräften unterstützt.
Kriegsgrund: Illegale und kriminelle Ausbeutung von Bodenschätzen Kongos.

Ich hab hier ein PDF mit dem Text (Tel.s für das Web entfernt) (Kongolesischer Verein in Bayern)

(Ich habs jetzt erst gesehen, es war allerdings schon im Mai, also:).
Gerade sehe ich: Frau Kaufmann, damals für die PDS ins EU-Parlament gewählt, stellt stolz ein Buch vor, das "linke Irrtümer" zur EU-Verfassung geiseln will. Ok, dazu braucht man kein Buch, es langt ihre Versuche auf der Webseite anzugucken.
Aber, jetzt kommt's: Sie brüstet sich auch mit einem Vorwort von Cohn-Bendit.

Dann ist natürlich nochmal klar, was für sie "linke Irrtümer sind", wenn sie die Partnerschaft mit solchen Ober-EU-Militaristen sucht.

Fefe haut in die Tasten ...
Iran wird nicht angegriffen, im Gegenteil, die großen Feinde sind jetzt China und Russland. Daher werden die Amis einen Deal mit Syrien machen, um den russischen Mittelmeerhafen wegzuekeln. Und sie werden einen Deal mit dem Iran machen, um den Iran gegen Russland und China zu benutzen (Brzezinski hat auch Afghanistan gegen die Russen gehetzt damals, und der Iran liefert Öl an China). Und sie machen gerade schon einen Deal mit Nordkorea, in Zukunft auch gegen China. Die Amis werden sich dann auf die Diktatoren in Afrika einschiessen, die China Öl und Rohstoffe liefern, an erster Stelle der Sudan. Und am Ende wird China ihr Öl in Russland kaufen müssen, und damit provozieren die Amis dann einen Konflikt zwischen Russland und China.

(er berichtet von Aussagen zu Obamas Hinterleuten) und freut sich:
... Endlich hat der Putin mal einen Strategen gegen sich ...

gerade entdeckt - die Seite unionsong.com listed unendlich viele politische Songs - englischsprachig - mit Texten und manchmal auch mit Sounds (muß man halt suchen - Beispiel): Radio Independence (MP3 2.3 Mb)