Seit einiger Zeit machen sich Neonazis bemerkbar, die mit antikapitalistischen Tönen für Verwirrung sorgen.

Beim jüngsten ISW-Forum Neoliberalismus und der Vormarsch des "autoritären Kapitalismus" am letzten Samstag traten zum einen "gute Bekannte" auf: Conrad Schuhler und Ulla Jelpke (Lob an alle für eine sehr aktuelle Tagung!).
Für mich neu, und drum hier nochmal extra, war Christina Kaindl.

Sie hat sich genauer mit den Entwicklungen bei den Neofaschisten befaßt,

Man kann sich über TELEPOLIS auch ärgern ;-) aber hier legen sie wie so oft vorbildlich "den Finger in die Wunde":

• Wo beginnt die Rechtsbeugung? von Peter Mühlbauer
• Verärgerte Politiker, Medien und Journalisten von Burkhard Schröder
• Und keiner nennt es Korruption von Thomas Barth

ok, auch anderswo wird geguckt; das nächste Mal bring ich die Nachdenkseiten

Daß es Leute gibt, die sich über Gysi freuen daß er "linken Antisemitismus" kritisiert (was immer der da meint) und zur Solidarität mit Israel aufruft, geschenkt.

Was mich dann aber zusammenzucken läßt, ist die eingeblendete Werbung1:

Bemerkenswerter Algorithmus, der die Anzeige so passend aussucht ...

• 1. Die Werbung erscheint nur mit Javascript an und Popupblocker aus; immerhin ;-) (hingerotzt.blogsport)

Großartig gemacht (noch ein) suggestives Bild.

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(via guymon)

Bei all dem Hin- und Her von NATO und Russland war für mich immer ein Ärgernis: der deutsche Nachschub für den Afghanistankrieg, über die berüchtigte "Usbekistan-Connection", läuft via Überfluggenehmigung von Russland.

Russland unterstützt den Afghanistankrieg der NATO logistisch also so ähnlich, wie Deutschland den Irakkrieg der USA (+Partner) unterstützt!

Beim Nachgucken finde ich jetzt (bei Uni Kassel-Frieden/Friedensratschlag) noch folgendes als Ergebnis vom Bukarest-NATO-Gipfel:

... eine Vereinbarung, zu deren Inkrafttreten kurz zuvor Russlands Außenminister Sergej Lawrow und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer Noten austauschten.
 
Die Vereinbarung sieht vor, dass die NATO zur Versorgung ihrer Truppen in Afghanistan künftig russisches Territorium nutzen kann. Moskau will jedoch nur nichtmilitärische Transporte - vor allem Verpflegung, Treibstoff und Ersatzteile - passieren lassen.
 
Beide Seiten verständigten sich auch darüber, das gemeinsame Programm zur Schulung von Beamten der afghanischen Antidrogenbehörde zu intensivieren. ...

Das hat mir gerade noch gefehlt.

Übrigens: In dem Text steht, es geht um den Landweg, es gibt keine Überflugrechte für die NATO. Aber ich habe nichts von einem Ende der Überflugrechte für die Bundeswehr gehört (von einer kurzen Unterbrechung im letzten Jahr abgesehen).

Mal wieder ein suggestives Bild (0815-info, unten):

Anti-Kriegs-Argumentation aus den USA, der Soldat im Irakeinsatz mit dem Satz:

"Je mehr Benzin dein Sportwagen schluckt, um so mehr Ausländer muß ich umbringen! - Hast Du's endlich?"

Menschenrechte unterstützen wir alle, klar.

Nur - wenn ein Gremium es kontinuierlich fertig bringt, mit massivster Doppelmoral die Menschenrechte im "gegnerischen Lager" einzufordern, im eigenen Lager aber ganz entgegengesetzt zu reagieren, dann ist das alles andere als die Förderung der Menschenrechte.

Nun das EU-Parlament.

ich mag "solche" Sätze, drum mal wieder ein T:I:S-Link.

Bei Tim gibts (leider) keinen RSS-Feed, aber heftig viele Mails mit Links, alles zum Nachlesen. Nein, hier keine Kurzfassung ;-) ich komm ja auch kaum nach ;-(

Die KollegInnen vom euro-police-blog haben bei der IABG (*) einen "starken" Text entdeckt, es geht z. B. um das "Human-Factors-Team":

... Diese interdisziplinäre Expertengruppe bringt ihren verhaltens- und sozialwissenschaftlichen Sachverstand in sozio-technische Vorhaben und in Mitarbeiterschulungen ein. Davon profitieren sowohl unsere militärischen als auch unsere nichtmilitärischen Kunden. Denn durch die frühzeitige Berücksichtigung menschlichen Verhaltens lässt sich das Risiko menschlichen Versagens signifikant reduzieren. [...]
Eine Kernkompetenz unseres Human-Factors-Teams besteht in der Simulation menschlichen Verhaltens. Damit kann wissenschaftlich fundiert überprüft werden, ob eine bestimmte Person zuvor definierte Eigenschaften tatsächlich besitzt. Dieses Wissen ist für die Auswahl von Führungskräften entscheidend. ...

... bei *www.iabg.de/ * (Link weg)
IABG - "Vertiedigung und Sicherheit" ... aha

"Niemand hat die Absicht, das Versammlungsrecht zu beschränken"

Bei Luzi-m wird über die 1. Lesung eines neuen bayerischen Versammlungsrechts ausführlich berichtet - gut!

Die CSU hat dies selbstgebaute Vorlage der sog. "Föderalismusreform" sofort genutzt, um einen katastrophalen Entwurf zum Versammlungsrecht vorzulegen,

Ich vermeide die Benutzung von Javascript wo es nur geht, schalte es also nur in Ausnahmefällen ein (in der Regel in einem extra Browser, den ich nicht ständig verwende).

Gleichzeitig ist die Begeisterung mancher Entwickler dafür scheinbar grenzenlos.

wg. Webseite, aktuell:
it the sites are down use the following: romania.indymedia.org summitnato.wordpress.com balkans.puscii.nl

...aus Bukarest wg. NATO-Gipfel berichtet z. B. Aaron,

und da wird versucht, für contra-doxa.com (ist down!) einen Mirror zu machen, als Ersatz
http:// cipherpunk.org/ mirrors/ contra-doxa/ ... ist auch wech

Auch bei Gipfelsoli
http://gipfelsoli.org/Home/Bukarest_2008.1.html

und bei Indymedia, siehe auch Ergänzungen dort (hatte ich schon mal).

Aus Folgendem geht hervor, daß contra-doxa.com nicht vom Provider oder durch offene staatliche Intervention stillgelegt wurde, sondern via DOS-Attacken:
romania. indymedia.org /en/2008/04/2537.shtml ... alles wech ...

.. bei Heise.

haben die doch gut erklärt, oder?

Die meisten Landesregierungen sind gegen ein NPD-Verbot, so die jüngsten Meldungen.

Das Bundesverfassungsgericht hat - irgendwie plausibel, aber auch schwer problematisch - seinerzeit ein Verbot mit der Begründung (in etwa, mein Gedächtnis ..) abgelehnt, daß die Zahl der Verfassungsschutzmitarbeiter in der NPD ein Verbot zweifelhaft macht (grad keine Lust genauer nachzugucken).

Jetzt stellt sich erneut heraus, daß die Verfassungsschützer weiterhin eine Menge Leute in der NPD auf ihren Gehaltslisten stehen haben,

Update: Die Site "contra-doxa.com" ist zur Zeit wohl down :-( - hier wenigstens eine lokale Kopie des kleinen "deutschen Reiseführers" (PDF 760k), den ich zunächst nur von der ursprünglichen Quelle verlinkt hatte. Achtung - keine Gewähr für die Infos, ich habe keine eigenen Quellen über den Inhalt des PDFs hinaus!

Jüngerer Beitrag (inkl. Ergänzungen!) beim deutschen Indymedia
.........

Für die "Anti-NATO-Woche" (2. - 4. April 2008) anläßlich des NATO-Gipfels in Bukarest gibt es auch einen kleinen alternativen Reiseführer (PDF 760k - in deutsch!).
Gut!

Gar nicht gut was es dabei festzustellen gilt:
In der Tat machen US und NATO Truppen die gleiche Sache in Afghanistan und Irak: Zivile Gebiete bombardiere, in Dörfer einfallen, ohne Grund Leute zusammen treiben, Folterung von Gefangenen ...

Zu Bukarest zeigen die Berichte bisher allerdings momentan vor allem die Schikanen bei den Einreiseversuchen :(

Ich selber kann nur "virtuell" von München aus zugucken ...

wir sind in München auch einiges gewohnt, aber was da aus der "Provinz" - so genannt Indymedia.

Ja - das ist auch nur ein Ausschnitt, es gibt viel mehr Sauereien, man (ich zumindest ..) kommt gar nicht mehr nach alles aufzugreifen.

Aber wehren sollte man sich, wo man kann.

Schlichtung und Streik:

Bei der existierenden Arbeitslosigkeit die Arbeitszeit verlängern zu wollen ist eine Provokation. Die bisherigen Zugeständnisse von ver.di in der jüngeren Vergangenheit waren ja schon ein Schritt in die falsche Richtung.

Die Arbeitgeber - mit fast dem ganzen Parlamentsspektrum im Rücken - spekulieren darauf, daß die Lebenshaltungskosten den Druck in eine Richtung lenken, daß für etwas mehr Geld noch mehr Einbruch bei der Arbeitszeit durchgesetzt werden kann.

Nur: Dann können sie noch schneller Beschäftigte abbauen, noch schneller Umverteilen, und die Möglichkeiten zur Gegenwehr, z. B. auch durch Selbstorganisation außerhalb der Arbeitszeit, werden noch mieser.

Also - Streik unterstützen ...

schöne-makabere Aufzählung wie die Praxisgebühr ... ach was, lest selber.

Und ich denk noch, ich müsste unbedingt noch was zum Transrapid schreiben (war ja schließlich auch "Einwender"), und mir wäre eine ansprechende Beteiligung beim vorbereiteten Münchner Bürgerentscheid schon wichtig gewesen.

Nix da - die Herrschaften machen plötzlich diesen Rückzug und lassen es nicht mehr auf "Volkes Stimme" ankommen ...

Auch recht.

Ergänzung: lt. Radio werden personelle Konsequenzen - Mehdorn! - gefordert, von der Bauindustrie - ich fasse es nicht. Zu schön um wahr zu sein ...

Eigentlich eher unwillig, lande ich doch immer wieder bei den unangenehmen Spitzen der Linken: So exponiert sich Andre Brie als NATO-Stütze, Harald Neuber in der Jungen Welt (via Tobias) beschreibt Bries Vorschläge richtig als "besseres Management der militärischen Fremdherrschaft". So wird der Entwurf eines Dokuments bewertet, das Brie gemeinsam mit dem CDU-Politiker Jürgen Schröder erarbeitet hat.

Will er wie die Grünen "endlich mit allen" koalitionsfähig sein?

Die Abendzeitung hat heute einen schönen Artikel zum Münchner Ostermarsch, mit prächtigem Bild.
Ich komme dabei freundlicherweise zu Wort.

Ostermontag beim Frühstück erreichte mich ein Anruf aus Unterammergau: Eine freundliche Dame erklärte mir ziemlich souverän, daß wir unmöglich den Altherrenweg laufen können - es hat den ganzen Sonntag geschneit, und schneit immer noch. Dort liegen 30cm Neuschnee und es wird nicht geräumt.

"The Onion" bringt einen Hammer, bei "sagichdoch?" die XYtube-Version.: "Diebold Accidentally Leaks Results Of 2008 Election Early"

Ich möchte sowas gerne zum Mitnehmen: Hier der Downloadlink:
http://videos.theonion.com/onion_video/2008/02/26/DIEBOLD.flv (FLV 13.2 Mb).

Was ich noch witzig finde: Die Einbettung in die Werbetrailer (bei The Onion) verleiht dem Ganzen unwillkürlich viel größere Authentizität.

Der nackige Downloadlink da oben hat das dann natürlich nicht mehr ;-)

jetzt hab ich den Tag selbst verpasst: mein "erster Blogeintrag" (eher beiläufig & experimentell..) stammt vom 4. März 2003, fünf Jahre jetzt.

Es ist immer noch so, daß es sehr stark vom Zufall abhängt was tatsächlich ins Blog kommt. Wenn ich also "zurücklese" ist das zwar meistens eine lohnende Auffrischung - ich muß mich aber separat vergewissern, was wirklich Sache war, jeweils damals.

Ich schrieb ja schon über die erfreuliche Resonanz vom Aufruf, ob sich das in Beteiligung umsetzt bleibt anzuwarten.
(Link weg) Zwei Sachen die "Highlights" für mich sind:

- Die Ortsgruppe München vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat "angebissen", den Aufruf unterstützt und eine "Delegation" zum Ostermasch angekündigt - das Thema ist ja deutlich im diesjährigen Aufruf drinne.

- Die Schmiede kommen wieder (Link weg) ! Die waren 2003 schon mal dabei (->Foto!), beim jetzigen Wetter liefern die uns ein prima Lagerfeuer am Marienplatz zum Aufwärmen! :)

Update: Panne - hat nicht geklappt ... ein ander Mal ...

Ganz was anderes:

... bin ich heute:

Die Moderatorin vom Marienplatz am Samstag beim Ostermarsch, Ursula Nisser, ist regelmäßig im "LORA-Magazin" von Radio LORA aktiv, so auch heute. Und dabei habe ich das Vergnügen, von ihr zum Ostermarsch befragt zu werden, so gegen 19 Uhr, wird wohl nicht lange dauern ;-)

Bevor ichs vergesse - ich bin nicht vergessen worden. Vor einigen Tagen bekam ich auch meine Mail.
... die Vollmachten füllten 12 Umzugskartons. ...

guckst du hier

(Link weg)

Schon arg viel, was diese Woche los ist. Unbestrittener Höhepunkt ist der Samstag, trotzdem hier mal eine Übersicht aus meinem Münchner Blickwinkel:

sucht selber nach Details, z.B. via BIFA.

ich kann nicht überall hin - zu viel Ostermarsch-Hausaufgaben :(

.. mal wieder:
WTF?! Für unethische Rüstungsforschung haben wir doch die Fraunhofer-Gesellschaft! :-)

ob ihm auch was zu "ethischer Rüstungsforschung" einfällt? ;-)