Werner Rügemer - gleich zweimal in meiner Buchliste vertreten, ist zur Zeit oft (genau 4 mal in ca. 6 Wochen) in München. Ich suchte mir den Termin beim Club Voltaire aus am Montag abend.
Ich bin wieder mal rechtschaffen entsetzt, was ich bei dieser Erinnerung an die Skandale der Privatisierungs so anhören muß.
Jetzt finde ich: Das Thema habe ich längst als Telepolis-Interview.

Trotzdem und deswegen war es lohnend, das nochmal ins Gedächtnis gerufen zu bekommen - das Land regieren Kriminelle, Gesinnungslose und Geisteskranke.

Den folgenden Termin (So) hab ich auch im Terminkalender.

Da wirkt ein Abgeordneter tatsächlich mal ehrlich - und es ist ein Armutszeugnis sondergleichen: Der SPDler beschreibt, wie wenig er als Abgeordneter zu sagen hat - was natürlich vermutlich kaum noch jemanden verwundert - und bringt es doch nicht fertig, "gewissenhaft" abzustimmen. Nein, kein Mitleid:

Ich kenne das Buch bisher nicht selbst, bin aber via IMI darauf gestoßen.

In dieser Rezension im Web fallen mir vertraute Argumente auf: Es ist von der Postkolonialen Matrix die Rede, und dabei heißt es dass "NGOs", also Nichtstaatliche Organisationen aus vornehmlich reichen Ländern, die vor Ort beispielsweise eine Ideologie der "Hilfe zur Selbsthilfe" praktizieren, eher als Werkzeuge eines "sanften Imperialismus" funktionierten denn als tatsächliche Kraft der positiven Veränderung der beschriebenen Prozesse
...
Die Aufteilung der Städte in "legale" Zonen für die Reichen und die Mittelschicht und in "illegale" Slumzonen für die Armen entspricht dabei einem kapitalistischen Schema der Segregation, der räumlichen Aufteilung.

Genau :(

Telepolis hat immer wieder Artikel zum Elend der kapitalistischen Grenzpolitik. Dieser Artikel bringt mich drauf, nochmal hinzugucken (u.a. weil ich grad beim IMI-Kongress1 war), und beim Suchen stosse ich darauf, daß es eine sehr gute Artikelübersicht dazu, also eine kommentierte Linkliste, beim Labornet gibt, dort unter dem Stichwort "Festung EU". Die oben zitierte Beschreibung "militärische Kontrolle von Armut" fand ich bei Christoph Marischka (IMI-Text PDF 230k).

• 1. Der wird von den IMIs selbst dokumentiert werden.

Bim IMI-Kongress gelandet, und nach dem Abend lese ich im Hotel1, wie sich die Unionsfraktion über den Koalitionsbeschluss zur Puma-Beschaffung freut - die passende Illustration zu der Präsentation von vorhin:

Christoph Marischka brachte die wichtigsten Sachen aus seiner neuen Studie

Rüsten für den globalen Bürgerkrieg (PDF 220k)

Ein Bezugspunkt ist das Buch „Planet der Slums“ von Mike Davis, die "Weltweite Verlegbarkeit" ist dann auch Thema ...

Und die Puma-Panzerfahrzeuge sind - Mobilität und Luftverlastbarkeit - ein großer Baustein dieser Rüstungswelle ...

also - Nachlesen empfohlen, Download PDF

Und dann mein Wunsch: Die geekige Szene möge viel bewusster den Zusammenhang zwischen der Zypries/Schily/Schäuble-Politik und der weltweiten Gewaltpolitik thematisieren.

Der aktuelle Bundestagsbeschluss zur sog. Vorratsdatenspeicherung2 ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Politik!

• 1. Gutes WLAN im Meteora, drum kann ich gleich schreiben
• 2. leider verträgt sich das aktuelle Skript "Internetprotest" nicht mit meinen Mac-Browsern :(

oder “Kein Krieg zum Beispiel”

Gottschalk, Christian kann nicht weghören: Außerdem hätten die kleinen Parteien oft so “voll krasse Forderungen”. Von ihrer Freundin um ein Beispiel gebeten, überlegte sie eine Zeit, bis ihr so eine voll krasse Forderung einfiel: “Kein Krieg zum Beispiel”.

oder effektive Kriegstreiberei: ... "Effektiver Multilateralismus, der auch militärisch gestützt ist" so verklären Grüne ihre Militärpolitik.
(zurecht aufgegriffen von ZAF)

Nein, von Krieg sprechen sie nicht. Tapfer, sie wollen die USA die Dreckarbeit nicht allein machen lassen :(. Egal wie sie es verpacken - sie sind eine Stütze der neoliberalen Gewaltpolitik.

Besonders makaber: Grüne - die "Otto-Katalog"-Schily mit ins Amt brachten - sind jetzt so fleißig für Bürgerrechte, als ob diese Auseinandersetzung nicht gerade Teil der Kriegsvorbereitung ist. Der "schleichende Ausnahmezustand" wird von den Grünen mit gefördert.

Mit welcher Hoffnung wird dieser Zusammenhang allzuoft ausgeblendet?

Die Demo am Dienstag abend in München haben wir schon gewürdigt, und doch bleibt ein Problem: Janna war dort (Dienstag, 6.11.2007, nach 18 Uhr ab Marienplatz), und sucht jetzt den jungen, der auf dieser wunderbaren demo die ganze zeit neben mir hergelaufen ist und mit dem wir auch in der u-bahn waren (u5). er hatte springer, eine grau-grüne (?) jacke an und die kapuze auf dem kopf. und er hatte wuunderschöne augen *o*

Weil es in diesem Kommentar versteckt vielleicht übersehen wird, betone ich an dieser Stelle nochmal extra: helft Janna suchen - gebt ihre Beschreibung oder den Link zu ihrer Beschreibung weiter, vielleicht hat sie so Glück!

Fände ich gut ;-)

Höchst angenehm überrascht war ich heute von der eindrucksvollen Demonstration (klar, Ihr wisst schon ...)

Ich hatte ja vor allem "im Web der Vorbereitung zugeschaut" und dachte schon, daß es klappt, aber daß bei so bescheuertem Wetter so eine fette Demo rauskommt hatte ich nicht zu hoffen gewagt.

ich hab ein paar bekannte Gesichter auch getroffen, aber insgesamt eine Demo die deutlich anders wirkt als gewohnt - eben nicht die "üblichen Verdächtigen". Ich bin danach gefragt worden und habe dann auf mindestens 2000 Leute geschätzt und finde das dann auch bei den Veranstaltern wieder (es können auch mehr gewesen sein): http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Pressecenter

Dafür war es dann auch über weite Strecken ein ausgemachter "Schweigemarsch" - "Laut sein" war nichts für diese Szene? ich hatte ein weißes Laternchen dabei, ein alternativer Martinsumzug ;-)

Auch wenn Abgeordnete und Regierung stur bleiben - hoffentlich lernt das Publikum dazu!

Angesichts der demokratiefeindlichen Politik der Bundesregierung gibt es weiterhin Protest, ein besonders wichtiger und gelungener Fall:
Der Donaukurier schwärzte die Titelseite und erklärt dies auch sehr gut.   (dpa-Bild beim Donaukurier)

Beifall für die Redaktion. Dies ist zugleich der gelungene Hinweis beim Münchenblogger auf die morgige Demonstration "Freiheit statt Angst", die ich ja schon besprach ...

Noch was, vergaß ich bisher immer: Die Demo findet ja abends statt, es ist also eine gute Idee eine "Beleuchtung" mitzunehmen (Teelicht, Grubenlampe ... ;-)

OCE 5120 A0-Plotter - ist weg!
mit Tintendruckkopf zu verkaufen gegen Gebot, Abholung in Freiburg nach Vereinbarung.

Hab schon länger den Stachus nicht mehr so voll gesehen. Das Bild ist vom Cafe Stacharias aus aufgenommen, während die Demonstration bereits in der Sonnenstraße läuft.

Gegen den Transrapid geht auch die volle lokale rot-grün-Mannschaft raus, ich hab gemischte Gefühle: Das Projekt wurde uns wie die ganze Bahnprivatisierung unter rot-grüner Bundespolitik eingebrockt. Diese Widersprüchlichkeiten ..

Bündnispolitik bei der Verkehrspolitik ist halt anders als bei der Friedenspolitik; andererseits betrachte ich das "neoliberale Projekt" doch eher als Ganzes, und da sieht rot-grün erbärmlich aus ...

Ähnliche Betrachtungen liegen möglicherweise bei der Demo vom Dienstag gegen die Vorratsdatenspeicherung nahe, dort wurde auch das Parteienspektrum zusammengetrommelt.

Immerhin: Die linke Konkurrenz hat rot-grün wieder "druckempfindlicher" gemacht, eine Beobachtung mit der man seit dem Zusammenbruch des Ostblocks kaum mehr rechnete.

Schaun wer mal ...

Über Umwege stieß ich eher zufällig auf einen älteren amerikanischen Text zum Waffenhandel von 2001, der noch ziemlich nahe zu den aktuellen Erfahrungen klingt, ein Interview mit einem professionellen internationalen Waffenhändler, Sarkis Soghanalian.

Schwer zu beurteilen, was davon alles so stimmt, aber der interessanteste Aspekt für mich ist der Hinweis, daß es eigentlich kein Problem ist/wäre, mit der UNO illegale Waffenlieferungen (zumindest sehr viele davon) zu stoppen.

Can you stop guns from coming in?
 
- If you want to, there is a possibility, yes.
 
How?
 
- Enforce the control of weapons shipments. If you catch a nation making illegal shipment, all you have to do is go to the United Nations and impose sanctions on them for so much money, and they will stop doing it. They won't do it because every weapon has a stamp. You can track it down. ...

Auf der Webseite finden sich noch andere Texte zu dem Stoff.

Allerdings klingt es dann unter dem Strich doch wieder US-regierungsnah, müsste man eigentlich weiter nachgucken ... egal, jetzt gerade nicht.

Ein wichtiger Text von Ralf Bendrath zu "Social Networks" usw. (englisch, sorry):

Until the issue of consent by both ends of a social link is not adequately addressed in any open social networking platform, it will be a serious problem.
...
.."Call me crazy, but isn’t a “master social graph” without any reference to consent or control from the user really just internet-scale involuntary identity aggregation? I don’t care whether the “social graph” is in fashion or not, I sure as hell hope that I can opt out if I so choose." ..

und mehr. Wie meistens, kommt man um den ganzen Text nicht herum, aber ich hab eh keine Zeit hier mehr drüber zu schreiben, guckt selbst.

via netzpolitik.org

DGB-Chef Sommer lt. Junge Welt: DGB-Chef Michael Sommer hat am Mittwoch erneut die Forderung der Fahrpersonalgewerkschaft GDL nach deutlich höheren Löhnen und einem eigenständigen Tarifvertrag kritisiert und ihr eine Niederlage prophezeit. (via trueten.de)

Das ist nicht der erste Fehltritt dieser Figur. Als gewöhnliches Gewerkschaftsmitglied will ich jemanden mit einer derart hoffnungslos daneben liegenden Position so schnell wie möglich als DGB-Chef loswerden.

Natürlich ist die Situation mit mehreren Gewerkschaften "parallel" kompliziert, und es gibt vermutlich genug GDL-Gewerkschafter die sich eher rechts von diesem Sommer positionieren (der GDL-Vorsitzende ist glaub ich CDU ;-) - trotzdem.

Ich wies hier schon auf den (Link weg) Hensche-Artikel hin, da steht genug der Erläuterung.

Vorweg: Dort noch der Appell der Radspannerei zu weiterer Aufmerksamkeit, und witzigerweise die konkreteste Info momentan meines Wissens bei der FTD (wohl von dpa).

Heute konnte ich es abholen. Karton vom Stapel, Aufmachen, Rausheben, steht. Pünktlich zum Ereignis etwas Nieselregen. Dann noch die Pedale festschrauben und den Lenker einstellen (Sattel für mich auch). Das rote Ringelschloss im Bild hatte ich vorher extra gekauft.

Die fauchende schwarze Katze

beim Club Voltaire diesmal Dienstag (30.10. 20 Uhr Theater im Fraunhofer)

Günter Amendt: "über den Umgang mit Drogen und deren Bedeutung im Zusammenhang mit kriegerischen Auseinandersetzungen"

Ich glaub nicht daß ich ihn schon mal erlebte, aber er ist mir schon sehr lange ein Begriff. Kann sein, daß ich ihn wieder verpasse ...

ja, ich habe im Laufe der Zeit auch vernünftige Polizisten erlebt, und wende mich weiter an die Polizei wenn ich es für angemessen halte.

Die Hysterie einer bestimmten Mainstreampolitik setzt aber implizit auf Rassimus, und weite Teile der Polizei funktionieren allzu deutlich in diese Richtung.

Jüngster Hammer, und daher diese Notiz: Die Polizei stürmte auf Grund vager Verdächtigungen die Flitterwochen eines Paares - ohne den leisesten konkreten Anhaltspunkt ein Terrorangriff auf die Ferienwohnung. Hintergrund: (Link weg) Sie Kopftuch, er ausländisches Aussehen ...

Diese Auflistung zeugt von beachtlicher Kreativität. Das Hausverbot läßt sich vermutlich verschmerzen. Aber bei so viel Einfallsreichtum (und dem Fleiß des Kaufhauses, sie zu dokumentieren) sollte sich doch irgendein Preis finden, den diese Performance verdient hat ;-)

Eigentlich wollte ich auf die (Link weg) US-Demonstrationen gegen den Krieg vom Wochenende eingehen (stark, mache ich noch), und da geriet mir dieses in den Blick:

NAPLES (Reuters) - Ecuador's leftist President Rafael Correa said Washington must let him open a military base in Miami if the United States wants to keep using an air base on Ecuador's Pacific coast.

Ja, warum eigentlich nicht ;-)

(via Antiwar.com - aber Link kaputt)

dort gleich auch dieses, schon etwas älter aber erhellend:
http://www.theonion.com/content/node/38646

"Ich bin sehr froh dass ich dort war"

Genau so gehts mir auch, das dürfte die einhellige Reaktion derer sein, die bei "Block G8" in Heiligendamm dabei waren - hier ein Interview in der Stattzeitung für Südbaden dazu (und weitere Artikel).

(von hier)

Manchmal müssen andere für mich den (Link weg) Freitag lesen ;-) und dann bleibt so ein Zitat bei mir hängen ... wurde im Viertel ein Geschäft eröffnet, das Bionahrung für Hunde anbietet. Angeblich gibt es Bedarf dafür.

Das "offizielle Motto" lautet natürlich weiter
"Freiheit statt Angst" und ist vermutlich eingängiger ;-)

Der politische Herbst hat einen schnellen Takt, am Dienstag, den 6. November 2007 um 18 Uhr läuft die Demonstration in München wie in vielen anderen Orten. Nach der erfreulich großen Resonanz der Berliner Demonstration macht der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung weiter.
Großes Lob an die Aktivisten, zwei "Kleinigkeiten" möchte ich noch hervorheben:

• Ein (lokaler) Demonstrationstermin unter der Woche ist mutig und löblich, die Samstage sind voll genug!
• Einer der Organisatoren sprach schon bei der Münchener Demo beim Justizministertreffen im G8-Vorfeld, bleibt also am Ball :)

Also: Treffpunkt Di 6.11. Marienplatz - Infostand daselbst ab 16 Uhr.

Übrigens: Die Demo-Vorbereitung erfolgt über eine gut gepflegte Wiki-Seite - so macht man das!

Der Big-Brother-Award ist notwendige Aufklärung. Besonders spricht mich darüber hinaus diesmal eine ganz bestimmte Auswahl an: Big Brother Award für die Deutsche Bahn! zum Zeitpunkt der "Verleihung" unterwegs, bringe ichs halt erst jetzt

Mir geht das seit langem gewaltig gegen den Strich, wie die Bahn mit Hau-Ruck die Datensammelei ihrer Kunden auf die Spitze treibt, ohne Rücksicht auf Kundenwünsche. Pars pro Toto: Das "Zwangsabo" bei der Bahncard!.

Sehr klar beschreibt padeluun die Datenkrake Bahn in ihrem häßlich-aufdringlichem Alltag. Darüber hinaus belügt die Bahn ihre "Opfer": .. Auf der Website verbürgt sich die Deutsche Bahn AG in der Datenschutzerklärung dafür, dass die Daten nicht den DB-Konzern verlassen, garantiert nicht an Dritte weitergehen. Das steht im Widerspruch zu einem Eintrag in Wikipedia, der anderes behauptet. Ich mache mich auf die Suche. ...

(Link weg) Im (Link weg) Freitag gibt Detlef Hensche Nachhilfe für alle, die beim Bahnstreik noch nicht durchblicken, gut. Gerade für Gewerkschafter die mit der klassischen Denke "einig .." die moderne Flexibilität noch auszuhalten lernen müssen. Bündnispolitik sieht heute anders aus als etwa vor 10 oder 20 Jahren ... ("instinktsicher schlägt sich die SPD auf die Seite des Arbeitgebers.")

Hier dazu nochmal der Hinweis auf die Soli-Unterschriftensammlung bei trueten.de.

Zwei Sachen noch von der GDL selbst:

1. (Link weg) Die Antwort auf die Propagandaanzeigen der Bahn (dafür gibt es Geld!)
2. - auch weg Offener Brief eines Lokführers (PDF 24k) ...

Jetzt erst ("rückwirkend" ;-) sehe ich den JW-Artikel, der vom Beginn des Sozialforums in Cottbus berichtet. Dort der schöne Satz mit der "Gefühlten Teilnehmerzahl". (die Überschrift ist glaub ich auch erklärungsbedürftig ;-)

Ich kam nicht zum Lifebloggen, und auch jetzt läuft mir die Zeit davon um angemessen zu notieren.

Richtig ist auf jeden Fall - und das war vorher abzusehen - die Teilnehmerzahl lag deutlich unter den Hoffnungen. Das "gefühlt" bezieht sich darauf, daß bei teilweise mehr als 20 Terminen parallel gerade die Veranstaltungen Probleme hatten, die eigentlich "größer gedacht" waren (und sich z.B. in der repräsentativen Stadthalle verloren). Trotzdem muß man vor allem den Helfern vor Ort großen Respekt sagen - die Unterstützung während der Tage war aus meiner Sicht tadellos (und die technischen Probleme beim WLAN konnte man ja schlecht vorhersehen).

Das eigentliche Problem:

So ein schönes Zitat laß ich mir nicht entgehen1, und Strike-Bike ist bei mir eh "dran".

Mit dieser netten Wendung wurde im Artikel der NRhZ die forsche Weise der Strike-Bikers gewürdigt, gut so!

Der Artikel kommt allerdings zum traurigen Punkt - nach einer Woche stolzer Produktion ist Schluß.

Natürlich hofft man, daß den Mutigen von Nordhausen noch weitere Wunder gelingen ...

• 1. kannte ich jedenfalls noch nicht

... sie diese aber nicht spüren lassen.”

ZAF liest für mich bei Heise:

Wenn die Kleinen das gar nicht anders kennen und dabei nicht einmal merken, was ihnen durch diverse Filter vorenthalten wird, dann werden sie auch nichts vermissen. Im Erwachsenenalter werden die dann auch kaum Kritik an der Zensur üben

Auch klar: ... warum es sinnvoll ist, Deutschlands Nachwuchs dumm zu halten.

Alte Konzepte, neu angerührt.

mit dem "Schattenkabinett aus Gütersloh" hat sich dieser Kongress (Link weg) mit einem eingängigen Titel vorgestellt:
Es geht um die Bertelsmann-Stiftung, bei der man in den letzten Jahren den Eindruck bekommen mußte, daß weite Teile der Bildungs- und Europapolitik dort "geschrieben" werden.

Mittlerweile gibt es regelmäßig Gegenwind gegenüber dieser neoliberalen Maschine, und der Kongress wird wohl dazu beitragen, Samstag 27.10.2007 in Frankfurt, Fachhochschule (Link weg)

Ergänzung:
Der ver.di-Bundeskongress hat endlich (Link weg) Klarheit geschaffen , Beschluß:
ver.di erklärt, dass es keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung, insbesondere bei gewerkschaftlichen Veranstaltungen gibt. Die Ideologie und die Ziele der Bertelsmann Stiftung stehen im offenen Widerspruch zu gewerkschaftlichen Zielsetzungen und Forderungen.

Ergänzung 2:
Beschlüsse vom Kongress (es waren mehrere) zeigen Wirkung:
Bertelsmann kämpft mit Boykott von Verdi (via Lobbycontrol, mit Buchempfehlung).
- Schöön! ... ver.di, konsequent bleiben!

Der Auftakt beim Sozialforum (18.10. - letzte Woche) in der Stadthalle war "volles Programm" (Bild: Grußwort aus Bolivien).

(Nur: Das WLAN war zwar da und sichtbar, aber ich bekam "nur ganz zufällig" mal wirklich Verbindung). So wurde es nix mit direkter Berichterstattung).

* Es hätten ruhig etwas mehr Leute sein können
* Inhaltlich gut
* Der BIFA-Beitrag lief auch ordentlich (Dank an alle Beteiligten beim Workshop!) und bei der BIFA werden dazu die tatsächlich zitierten Links noch nachgetragen.

Mehr vielleicht später.

Nochwas: Auf der Anreise gerieten wir voll in den Lokführerstreik ...