Wieder etwas zu dem ich längst auch protestieren wollte: Die berüchtigten 129a-Verfahren in Berlin.
Telepolis hat mich wieder drauf gebracht (Ernst Corinth) und auf das "Betroffenenblog" Annalist hingewiesen, gut!

Die Webseite zum Thema ...

Die "heiße Phase" ;-)       (Link weg) Update 2 s.u.

Die "technischen Daten" und vor allem eine bequemerer Zugang zu den Links als auf der (Link weg) SfiD-Webseite selbst gibt es drüben bei der BIFA, brauche ich hier nicht wiederholen.

Das Jahr war/ist vor allem wg. G8 anspruchsvoll, und ich glaube dies merkt man der Sozialforumsvorbereitung an. Auch unser BIFA-Workshop ist deutlich "enger in der Vorbereitung" (ächz) als beim letzten Mal - trotzdem, kommt alle und redet mit.

Hallo, Fellow Bloggers - es gibt WLAN im Foyer der Stadthalle - keine Suche mehr nach dem Computershop, der das eigene Notebook ran läßt ;-)

Ja, und noch ein paar Gedanken dazu, die vielleicht noch wachsen

Seinerzeit waren viele wie ich begeistert - und alle wußten, das wird Folgen haben.

ich nehme mal an, dieser Apell wird es schwerer haben als die spektakulären Fotos ...

hier gehts zum Konto!

Gross-Demonstration gegen den Transrapid in München

am Samstag, den 3. November von 11.00 bis ca. 13.00 Uhr
Start: Karlsplatz (Stachus) um 11.00 Uhr
Ziel: Marienplatz mit Schlußkundgebung

Später wird es (zumindest geplant) dazu noch mehr bei der BIFA geben, aber zunächst sammle/wiederhole ich hier noch ein paar Arbeitslinks, eher formlos in Ergänzung zum bisherigen bei der BIFA und hier.

Gut, daß jemand aufpasst: Greenpeace kämpft international (wie es wohl fast nur Greenpeace kann?), und die Chemie-Monsanto-Seilschaften in der EU machen schweinischen Druck: Bürokraten und Konzerne scheuen das Licht der Öffentlichkeit.

In diesem Fall: Greenpeace muß auf Schweden ausweichen um sich Monsanto-Informationen zu beschaffen, weil dort - noch - die Verfassung der EU-Politik Grenzen setzt.

Auch in Deutschland versuchen Regierungen oft bei menschenfeindlichen Machenschaften die EU vorzuschieben (je nach Interessenlage, umgekehrt kommt es auch vor).

In einem (Link weg) früheren Vorgang mußte in Deutschland ein Gericht eingeschaltet werden , damit Monsanto die Veröffentlichung einer kritischen Studie nicht länger verhindern konnte.

       
Im übrigen bin ich der Meinung, Monsanto müsse enteignet werden: www.percyschmeiser.com

Ich habe schon lange keine Pace-Fahne mehr geknipst - voila:

Und die Sammlung drüben bei der BIFA bräuchte längst wieder etwas Pflege ...

Die " (alte Links weg) Amateur-Seifensiederin aus Berlin" fiel mir bei diesem Stand (auf dem "Wildschwein-Fest") ein und so kam es zu diesen Souvenirbildern ;-) ... sind tatsächlich alles Seifen.

was ich nicht für möglich hielt: auf der Strike-Bike-Seite sind gleich eine ganze Menge Münchner Läden1 aufgeführt - scheint wirklich einzuschlagen!

Ich selbst hab mich einer FAU-Sammelbestellung angeschlossen, weil die Läden mir nicht so schnell bekannt waren bzw. noch nicht auf der Webseite erschienen.

Für heute ist eine Pressekonferenz in Nordhausen angekündigt ...

• 1. Nachtrag 27.10.: der Link hier funktioniert zwar noch, aber ich finde ihn nicht mehr auf www.strike-bike.de Es gibt ja auch keine weitern Räder zu kaufen. "Meines" ist für Montag avisiert :)

Eine höchst interessante Debatte im Gefolge der G8-Kampagne möchte ich hier hervorheben:

Walden Bello - ich bin ein Fan von ihm ;-) - hat eine herausfordernde These in die Welt gesetzt: "Die Globalisierung ist auf dem Rückzug". Ein deutsche Übersetzung gibt es bei (Link weg) attac's "Sand im Getriebe" (SIG 58, PDF 643k).

Conrad Schuhler ist alarmiert und hält dagegen, hier sein Papier beim ISW (.. ist weg).

Mir hat Walden Bellos Argumentation gegen die weltweiten militärischen Interventionen viel gebracht, insofern, s.o., liegt mir sehr viel an ihm. Seine Rede in Rostock war wichtig (trotz der Verballhornung in den Medien).

Aber wg. Globalisierung - die Kritik Conrad Schuhlers an Bellos Argumentation teile ich größtenteils.

Bleibt die für mich spannenste Frage: Kennt Walden die deutsche Kritik? Konnte er schon antworten?

German Foreign Policy zeigt nochmal deutlich die Stoßrichtung:
Mit dem Aufbau von "Netzwerken" ehemaliger Soldaten setzt die Bundeswehr die Durchdringung ziviler Lebensbereiche fort. ...

... sind sicher:
Am Freitag, den 21.09.2007, fuhr eine ... gegen 07.40 Uhr, mit ihrem Fahrrad den Radweg der Agnes-Bernauer-Straße entlang. Die Radlerin überquerte die Kreuzung Agnes-Bernauer-Straße / Am Knie, um dann in der Gräfstraße weiter zu fahren. Als sie die Kreuzung überquerte, hatte sie „grün“.
Als zeitgleich ein Pkw nach rechts in die Gräfstraße abbog, übersah der unbekannte Lenker die Radlerin. Obwohl die 41-Jährige noch versuchte auszuweichen, wurde sie vom linken Heck des Autos erfasst und stürzte daraufhin zu Boden.
...
Der Fahrer/die Fahrerin des unbekannten Autos kümmerte sich nicht um den Unfall und entfernte sich unerlaubt vom Unfallort. - Polizeibericht, gekürzt.

Ein wichtiges Urteil - und dank an Nick für den Mut, in Berufung zu gehen (er war zuerst heftig deswegen verurteilt worden)!

»Das gegenseitige Unterhaken ist ein gängiges Mitteln zur Stärkung des Solidaritätsgefühls auf Demonstrationen«, erläuterte der Angeklagte ... »Auf dem größten Leberbelastungsfest der Welt kommt man auch nicht ohne weiteres dem Unterhaken beim Schunkeln aus«, sagte der Vorsitzende Richter.

ausnahmsweise hier mal Titanic, von der Webseite zu Stoiber und Wiesn: Auch eine Verlängerung der Achterbahnstrecke bis zum Münchner Flughafen oder sonstwohin könne er sich gewohnt klar vorstellen.

eigentlich ist man froh, wenn es Alternativen zur "Viererbande" gibt. Im (Link weg) Freitag läuft eine Debatte , deren "Kern" für einige zu sein scheint, wie man "Die Linke" für Rot/Grün koalitionsfähig bekommt.

Ich fürchte nur, daß ich wie manch andere dadurch noch parteienferner werde als ich es schon bin. Jüngste Illustration:

Bei der aktuellen und sehr erfolgreichen Demonstration gestern in Berlin (konnte leider nicht selber hin) fällt mir der Gegensatz auf:
* Parteien (Grün/FDP/Die Linke) zeigen sich.
* Und Demoteilnehmerinnen fühlen sich verarscht:

Wer zur Zeit hier mit einer Lederhose nach Einbruch der Dunkelheit frei rumläuft, ist mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit besoffen ...

SCNR.

am kommenden Donnerstag darf ich nochmal meine Heiligendamm-Erfahrungen und -Erkenntnisse vortragen, vor allem natürlich unterstützt durch Bilder, wie sie zahlreich veröffentlicht wurden.

Donnerstag 27.9.2007, 19 Uhr, Grafinger Gaststätte La Fontana (Marktplatz 2)
es laden ein: "BürgerInnen gegen den Krieg"

..

Noch was: eine andere Gaststätte (*) lehnte die Veranstaltung ab - zu politisch.

* so Namen "gar net ignoriere net ..." ist besser.

Auch "meine" Gewerkschaft ver.di hat ein Spaltungsproblem - deutlich am Beispiel der Ärzteschaft, auch bei den Fluggesellschaften gibt es solche Aufteilungen.

Ich war damals froh als bei der ver.di-Gründung die DAG wieder im DGB landete. Inzwischen ist sehe ich das bei den neuen Vorgängen längst nicht mehr als Maßstab - die tatsächlichen Inhalte zählen.

Ich kenne es in der ver.di-Diskussion wirklich als Vorwurf: "Was bestimmte Berufsgruppen für sich erkämpfen, fehlt den anderen Beschäftigten". Was dabei unter den Tisch fällt: Wenn sich die Berufsgruppen nicht bekämpfen sondern durchaus arbeitsteilig ergänzen, kommt vom Kräfteverhältnis in der Summe mehr für alle heraus, und das sollte zählen.

Dies vorweg erst mal zu ver.di. Bei der Bahn ist die Situation noch komplizierter, weil dort bei Transnet ein Vorsitzender agiert, dessen Positionen für die entsprechende Auto- und Banken-Lobby im Kampf gegen eine "Bahn für die Bürger" sicher sehr wertvoll ist. Ich habe keine belastbaren Infos, was wirklich dahinter steckt - aber für mich steht er politisch auf einer verwandten Plattform wie die gekauften Siemensfiguren, deren Spitzenmann inzwischen in Untersuchungshaft landete.

Das Bahnmanagement hat offensichtlich keinerlei Interesse daran, die Bahn wirklich "für alle Bürger" zu betreiben. Konsequent werden die Beschäftigten zum Prellbock für eine verkehrte Verkehrspolitik - aber das wird zur Zeit ja anderswo ausführlicher und gut dargestellt. Zum aktuellen Tarifkonflikt empfehle ich den Junge-Welt-Artikel von Daniel Behruzi (weiß allerdings nicht, ob/wie lange der als freier Weblink greifbar bleibt).

Also: Solidarität mit den kämpfenden Gewerkschaftern!

oder so.

Jedenfalls hat Isotopp die Stoibersche Kirchenlehre angemessen eingeordnet.

Es gibt ein Mitfahrersuche/Angebot (PKW) zur Demo aus München. Auf der Mailngliste Sozialforum München. Anfragen kann ich bei Bedarf weiterreichen, Mail genügt!

Noch'n Update: Das Rad ist da!.
Update München: Es gibt eine Sammelbestellung, via: info@transportdienst.de
Update II: eine Menge Läden im PLZ-8-Bereich, Respekt, siehe.
.......................
nachdem ich vor kurzem darüber räsonierte - ja, man kann Räder der besetzen Bike-Systems kaufen: Es geht aber nur auf Vorbestellung, und "One size fits all". Da aber der Preis günstig und die Gelegenheit einmalig ist: Kaufempfehlung ;-)

Hier die Strike-Bike-Webseite,
mit den Daten zum Rad (es gibt Damen/Herrenrahmen 28", leider noch keine datailliertere Angaben).

Achtung: Vorbestellungsfrist 2. Oktober - Treuhandkonto!

Schön wäre, wenn sich Münchner Händler zum Mitmachen fänden.
In Berlin gibt's dazu die Radspannerei!

Gute Seite dazu beim Labournet!

Nachtrag zum Rad selbst:
Es ist zwar eine "Einheitsgröße", also Kompromiss per Sattel/Lenkerverstellung, immerhin 28", aber, abgesehen vom Wert als Sammlerstück ;-) ist es, wenn es im November ankommt, ein passendes Winterrad:
- Stahlrahmen, nicht so korrosionsanfällig wie Alu beim Streusalz
- Nabendynamo, gerade/auch bei Schneeglätte allen Seitenläufern überlegen
- Nabenschaltung ebenso robuster gegenüber dem Winterdienst.
und bei den im Winter eh reduzierten Geschwindigkeiten ist die 3-Gang-Nabe auch ok, wenn man sich nicht gerade durch Schneematschberge quält ;-)

www.hackblog.de/2007/09/14/als-mein-vater-bei-der-raf-war

Einfach mal lesen ;-)

(via ... nicht mehr gefunden)

Ich komme ja soweiso nicht nach. Der "rote Faden" ist immer noch: Zu oft wissen Polizisten die restlich Obrigkeit "hinter sich", um auf Grund polizeilicher Vorurteile Schikanen gegen Bürger loszulassen, ohne sich um Konsequenzen kümmern zu müssen.

Zwei jüngere Beispiele:

• Polizeihorror gegen TOR-Betreiber (Fachkenntnisse? Stören bei der Polizei nur). (via Rabenhorst)
• Hamburger Polizisten .. erst mal Pfefferspray ...

Wenigstens etwas Web-Aufmerksamkeit. Ich hoffe es nützt den Betroffenen.

Jung weitergedacht bei D. Petereit (?). Einfach mal lesen. (via Spiegelfechter - Links weg)

Den hatte ich erst ein Mal:

jetzt also auch mal in rot hier, via ... weiß nicht mehr, waren viele.

Der (Link weg) Spiegelfechter hat eine interessante Zusammenstellung eingedeutscht.

Unangenehme, aber angemessene Lektüre.
# Zahl der US-Truppen im Irak am 1. Mai 2003 (der Tag, seit dem laut Bush die Hauptkampfhandlungen beendet sind): 130.000
# Zahl der US-Truppen im Irak im Februar 2007 (vor Bushs Aufstockungsplan): 130.000
# Zahl der US-Truppen im September 2008 (Wenn der „große“ Truppenabzug, den Bush angekündigt hat, eingehalten wird): 130.000

Zur vergangenen Berliner Demo wg. Afghanistan lohnen sich glaube ich die Redetexte, z.B. Bei der Friedenskooperative, dem Kassler Friedensfachbereich, am übersichtlichsten denk ich auf der Demoseite.

Und es gibt natürlich Bilder.
Übersicht auch beim Labournet, Teilnehmerbericht und Bilder beim Opablog, mehr dazu beim Politblog.

Die offiziösen Medien schielen üblicherweise nur auf die Parteien (Parteitag interessant, Demo verschweigen ...), "die andere Berichterstattung" ist wie immer unverzichtbar.

(bei mir hat es nicht geklappt, ist für manche Situationen eben zu weit).

Ein merkwürdiger Zufall: Just in dem Augenblick, als Schäuble in seinen eskalierenden Terrorwarnungen den Atomanschlag anführt, kommt vom französischen Präsidenten das sensationelle Angebot, Deutschland an den Einsatzentscheidungen der französischen Atomwaffen zu beteiligen.

Das hat natürlich nix miteinander zu tun.

Aber Stimmungen beeinflussen, das versucht man doch, und wie.

Übrigens: Laut Pressemeldungen haben die deutschen Regierungsvertreter das Angebot abgelehnt - Erleichterung. Aber man muß sagen, "noch" - nach allem was man im Laufe der Zeit zusammentragen kann war genau das ein dauerhaftes Wunschziel deutscher Außenpolitik. Die deutsch-französische Kooperation zielte seit Adenauer auf die französischen Atomwaffen, weil Deutschland, auch seit Adenauer unfreiwillig, auf Atomwaffen verzichtete.

Jetzt kann man nicht so einfach "zugreifen", man muß in der vertrauten Salamitaktik die Leute darauf vorbereiten, die Dosis "einzuschleichen" ...

Ganz ursprünglich scheiterten die deutschen Ambitionen ja an Frankreich, insofern ist der jetzige Schritt bemerkenswert. Wissen alle Franzosen, wen sie jüngst gewählt haben?

Schäubles Vorstoß ist natürlich auch eine Salamischeibe - die Ablehnung von Atomwaffen führt ja wohl zu einer militärischen Unterlegenheit der Regierung gegenüber Terroristen, deshalb muß man dann irgendwann doch das französiche Einlenken nutzen ...

Ich will ja gar nicht Recht bekommen.

irgendwo gerade bei SPON (* den ich eigentlich meide), aber das dann doch:

Wären die Beschlüsse zu "Tornados", Isaf und "Enduring Freedom" auf dem Parteitag der Linken gefallen - man hätte sie mit etwas guten Willen als zögernde Schritte aus der Fundamentalopposition in die politische Realität interpretieren können. Für die ehemalige Regierungspartei Grüne aber gilt das Gegenteil.

Also, die "Richtung" von Positionsänderungen ist das Interessante. Beim konkreten Thema, Afghanistan, bin ich sowieso der Meinung, daß zu viel Bluff geschieht mit den unterschiedlichen "Mandaten": Es gibt eine zusammenhängende politische Verantwortung, und das deutsche Establishment (das auch SPON vertritt) hat gerademal kleinere taktische Unterschiede zur Politik der USA, insofern sehe ich die Afghanistan-Intervention als politische Einheit mit taktischen Fassaden.

Insofern ist der Grüne Eiertanz mit den verschiedenen Mandaten eher ein Ärgernis in meinen Augen.

Trotzdem - es könnte tatsächlich der Stolperstein sein, wenn zur Fortsetzung der gegenwärtigen Kolonialpolitik mal eine schwarz-gelb-grüne Koalition opportun erschiene. Das "droht" nun schwieriger zu werden.

Ich glaub trotzdem nicht, daß die Grünen zu retten sind, die von einem FDPler angedachte Fusion mit der FDP leuchtet mir eher ein ;-)

Ehrlicherweise muß man beim Thema Auslandseinsätze anführen, daß auch in der Friedensbewegung in ihrer Heterogenität manche Eiertänze passieren, so die verbreitete Vorstellung daß die zivilen Interventionen im Ausland was Humanitäres wären unter Ausblenden des üblicherweise kolonialistischen Charakters, bis hin zum Verdrängen der zivil-militärischen Konzepte.

Trotzdem: Die Demonstration gegen den Afghanistan-Einsatz diesen Samstag in Berlin war offensichtlich wirksam. Die Missachtung durch große Teile der Medien hat das nicht verhindert.

Es bleibt darüber hinaus weiter unverzichtbar, die Argumentationen zu den Auslandsinterventionen präziser fortzuschreiben ...

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* spiegel.de/politik/ausland/0,1518,505969,00.html.

www.FreiheitstattAngst.de