Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Und tschüß :( .. Erg.

Freitag, 10.6.2011    


Update/Ergänzung: Moshe Zuckermann dazu (jW) und (vorl./unvollständig) Andrej Hunko, Annette Groth
Update 2: Knut Mellenthin, (auch jW) lesenswert!
Und nochmal ein neues 3. Update 7.7.: Die Fraktion versucht Schadensbegrenzung

Jetzt ist es sozusagen amtlich. Wer sich je über DIE LINKE Illusionen gemacht hat, dieser Beschluß zur Selbstkastrierung sollte die Augen öffnen: ... Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer 'Gaza-Flottille' beteiligen.
Wir erwarten von unseren persönlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Fraktionsmitarbeiterinnen und Fraktionsmitarbeitern, sich für diese Positionen einzusetzen.

Dass die Mainstreammedien nicht nachlassen mit ihrem Trommelfeuer ist ja klar - aber je mehr sie zeigen, daß sie sich einschüchtern lassen oder fügen, um so mehr werden sie geprügelt.

Die Nachdenkseiten haben vor einiger Zeit diese Vorgänge schon eindrücklich analysiert (Vorsicht, längerer Text1), und bei der Linkspartei Mechanismen identifiziert, wie sie davor in der SPD schon zu beobachten waren, und die offensichtlich im Vorfeld dieses Beschlusses entsprechend wirkten: Der rechte Parteiflügel stellt sich als Hilfstruppe für die Medien zur Verfügung, um die eigene Partei systematisch zu denunzieren. Beim Thema Israel führte das zu diesem vorläufigen Höhepunkt. In der Jungen Welt (keine Ahnung wie lange das dort noch offen zu lesen ist) ein hilfreicher Artikel zum aktuellen Fall: http://www.jungewelt.de/2011/06-09/076.php

Dort heißt es immerhin:

Am Ende stimmte nicht einmal die Hälfte der 76 Linke-Parlamentarier dafür.
Seufz - die anderen hatten den Saal verlassen. In der Fraktionspresseerklärung steht das natürlich nicht, dort steht nur "einstimmig".

Nochmal: So viel politische Dummheit traue ich den Protagonisten dieses Beschlusses nicht zu, dass sie nicht wussten, was sie anrichten. Mit anderen Worten, sie biedern sich zu Lasten der Linkspartei beim politischen Gegner an - das kann der Linkspartei nur schaden, ohne daß irgendetwas für die Sache der Linken gewonnen wäre.

Nein, als "kleineres Übel" wird die Linkspartei nicht gebraucht. Die Herrschenden können sich die Hände reiben. Mal sehen, welchen Vorteil die Betreiber dieser Politik daraus ziehen - ob sie das Angebot annehmen, direkt zur SPD zu wechseln (wo sie kaum für eine Linkswende zu haben wären), oder ob es andere Karriereoptionen gibt. Wähler, die solche Aktionen belohnen, gibts die?

  • 1. den anderen, knapperen, noch passerenden Artikel finde ich grad nicht