"Wissenschaft und Frieden" ist ein traditionsreiche Zeitschrift, die wir als eines der wenigen Blätter seit langem auch bei der BIFA abonniert haben. Jetzt habe ich die aktuelle Ausgabe im Web sehen können bevor ich das Papier in Händen halte. In ganzer Länge gibt es dort nur einzelne Artikel, das Inhaltsverzeichnis ist vielversprechend. Doch:

Das Editorial (Christiane Lammers) ...:

Ein ganzes Tableau an Institutionen und Fördermaßnahmen wurde von der letzten Koalition geschaffen: ZFD, FriEnt, ZIF, zivik, DSF fungieren als Kürzel für das friedenspolitische Programm. Ganz am Ende der Regierungszeit stand noch die Institutionalisierung / Ausstattung des Aktionsplans »Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung« an. Der Plan stellte den Versuch dar, erstmals systematisch, verschiedene Ministerien integrierend, NGOs und Forschung einbeziehend, Friedenspolitik umfassend auf Zielkriterien und Effektivität hin zu orientieren.

Aha - wessen Zielkriterien, wessen Effektivität? Hier kommt sie zur vollen Blüte, die Rot-Grün-Blindheit, die unglaubliche Vertrauensseligkeit gegenüber den regierungsamtlichen Etikettierungen, deren kritische Verarbeitung letztes Dreivierteljahr mich so in Beschlag legten.

Ok, ... dieses Beispiel soll erst recht anregen, weiterhin genau auszuführen, was es dabei zu kritisieren gibt. Ein Anfang war der Vortrag in Erfurt. In einer Woche im EineWeltHaus werden wir (Mari und ich) wieder Gelegenheit haben unsere Thesen zur Diskussion zustellen.

Hier nur kurz als Anregung: Rot-Grün startete mit umfangreichem Knowhow und Verbindungen zur Friedensbewegung. Viele in der Friedensbewegung betrachteten die Pflege der Kontakte dazu als erfolgreichen Weg, die Anliegen der Friedensbewegung im Establishment unterzubringen.

Umgekehrt wird ein Schuh daraus. Rot-Grün setzte das erwähnte Knowhow systematisch dazu ein, um einen viel zu großen Teil der Friedensbewegung, die übrige Öffentlichkeit sowieso, über die tatsächliche militärische Machtpolitik zu täuschen und die Kritik daran zu marginalisieren. Friedenspolitisches Wunschdenken hat den Militärs dabei in die Hände gearbeitet.

Zwei sichtbare "Erfolge":

• der Militarisierungschub der EU-Verfassung
• der ungebrochene Umbau der Bundeswehr als Eingreiftruppe - und die "Sparhaushalte" werden in der Öffentlichkeit vorgestellt, ohne daß ein Aufschrei den Militäretat zu Fall bringt!

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Im gleichen Heft aber möchte ich einen Web-verfügbaren Text hervorheben: Christoph Marischka schreibt über "Die Human Security Doctrine for Europe" und bringt sie auf den Begriff "Intelligenter Kolonialismus" (könnte von mir stammen ;-) isses aber nich).

Das gehört zum Thema; mal sehen wie es nächsten Montag klappt.