Ein wilder Vorstoß der CDU zu den Bundeswehr-Auslandseinsätzen:
Verteidigungsexperte Siebert schlägt vor, künftig alle Ministerien an den Kosten zu beteiligen.
Soso, Verteidigung, Experte ...: Denn Einsätze der Bundeswehr sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Aha. Und der "Verteidigungsetat"? Der ist - gut aufgepaßt? - keine "gesamtgesellschaftliche Aufgabe". Könnte ich auch sagen, also runter damit ... ja?
Aber die Auslandseinsätze - wieso gesamtgesellschaftlich im Gegensatz zur Verteidigung - was soll das Verwirrspiel?
Erst mal nachlesen: Hier als Meldung der Netzzeitung von gestern, dazu das Interview, witzigerweise mit der Einleitung "Auslandseinsätze dürfen nicht zur Regel werden."
Also, richtig gelesen verstehen wir ...
Auslandseinsätze, Rüstungskosten sind unpopulär. Trick - die Kosten verteile man im Haushalt an möglichst vielen Stellen, damit sie weniger auffallen. Der Kriegsetat wird trotzdem laufend aufgestockt, das läßt sich so leichter vermitteln.
Und zur Absicherung der Auslandseinsätze dann noch die Relativierung "nicht zur Regel", um gleichzeitig genau die Regel der Auslandseinsätze festzuschreiben, mit mehr Geld, möglichst taktisch versteckt.
Wenn man jetzt wegen dem "Verteidigungsexperten" der Union auf die CDU eingeht - keine Sorge, die SPD steht bei Fuß, Beck in der aktuellen "Bild am Sonntag": "Daher werden wir auch die Frage diskutieren, ob wir mehr Soldaten und Polizisten entsenden müssen".
Die Sorge der sog. Opposition in Form der FDP ist dann ebenfalls vor allem, daß es nicht klappt für eine optimale Ausstattung der Truppe zu sorgen.
Bisher konnte laut Umfragen die Öffentlichkeit dem medialen Militärtrommelfeuer insofern widerstehen, als die Auslandseinätze mit klarer (Umfrage-) Mehrheit abgelehnt werden.
Interessant auch deshalb, weil doch immer das humanitäre Mäntelchen den kolonialistischen Kern verbergen soll. Ich hoffe, daß die Kampagne zur "Afghanistan-Demonstration" am 15. September in Berlin für mehr Klarheit sorgt. Zum Aufruf sollte da noch einiges Ergänzende dazu kommen, eben nicht allzu taktisch nur zu Afghanistan. Aber wenns der Moblilisierung dient ...
Ja, ich weiß, daß auch wir bei der BIFA mehr Argumentation dazu beitragen sollten ... bleibt für uns Amateuere vor allem eine Zeitfrage ;(