Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

So gefällt mir attac

Mittwoch, 21.6.2006    

(Link weg) Peter Wahl knöpft sich den Präsidenten vor:
(Link weg) * "Köhler, bleib bei Deinen Leisten!"
* Attac: Bundespräsident als ideologischer Wasserträger der Neoliberalen :

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Forderung des Bundespräsidenten nach mehr Druck auf Arbeitslose scharf kritisiert. "Köhler geriert sich wieder einmal als Arbeitgeberpräsident," sagte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis.
weiter gehts ...


"Im Grundgesetz ist das Mandat des Bundespräsidenten klar definiert", sagte Wahl, "von Einmischung in die Tagespolitik ist da nicht die Rede. Eigentlich würde die vielzitierte Würde des Amtes daher eine so einseitige Parteinahme verbieten.
 
Das Problem ist nicht mangelnder Druck auf die Arbeitslosen" sagte der Attac-Vertreter, "sondern das Versagen eines Wirtschaftssystems, bei dem der Profit vor den Menschen kommt sowie eine Regierungskoalition aus unfähigen und unwilligen Politikern."
((Link weg) zur Presseerklärung )

Die Stellung von Köhler war ja von Anfnag an klar - das zeigt sein vorheriger Job beim Internationalen Währungsfonds (IWF). Er ist nicht nur Wasserträger, sondern einer der Speerspitzen des Neoliberalismus, und die ihn in dieses Amt hievten, taten das im Wissen um seine Rolle - soviel noch zur Erinnerung.

Noch was: Ich argumentiere ungern, daß die Politiker unfähig sind - aus der Sicht der Reichen, die von dieser Politik problemlos profitieren, sind die Politiker gar nicht unfähig. Die dahinter stehenden Interessen zählen.

Noch ein "Hobby" von Köhler sind flammende Appelle zur Solidarität mit Afrika usw. Das ist besonders unverschämt, da der IWF ja eine der Institutionen ist, von denen aus die Entwicklung dieser Länder oft stranguliert wurde.

In Lateinamerika beginnt sich eine breitere Emanzipation zu zeigen, die Afrika auch zu wünschen wäre. Dazu müsste man den Zugriff der bisherigen Kriegsgewinnler auf die Bodenschätze angreifen - eine schier unlösbare Aufgabe, bei der ein Köhler offensichtlich nicht auf der Seite der Menschen dort steht ...

Im Gegensatz zur ungenierten Einseitigkeit von Köhler haben noch zu viele Menschen "Respekt" vor so einem Amt - das müsste sich ändern, damit sie sich nicht weiter durch Unterstützng für die heuchlerische Politik von Köhler und Co. ins eigene Fleisch schneiden.