Christoph Marischka bei Telepolis:
Ein neues Gesetz regelt die Beteiligung von Deutschem Roten Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst im Sanitätsdienst der Bundeswehr und bei der Betreuung von Kriegsgefangenen.
... die Fraktion "die Linke" enthielt sich. ... keine Debatte und Unklarheiten über die Auswirkungen des Gesetzes ...
Das Gesetz besagt, dass zukünftig das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter-Unfall-Hilfe und der Malteser Hilfsdienst zur Unterstützung des Sanitätsdienstes der Bundeswehr ermächtigt sind.
Bisher gab es gar kein aktuelles Gesetz dazu, hat man wohl jahrzehntelang nicht vermisst. Jetzt - zufällig mit der jüngsten Afghanistan-Abstimmung - ändert sich das auf einmal ...
Nun ja, die Linke ist eine junge Partei, die lernt noch :(
.. und liest das hoffentlich bei Marischka nochmal nach!
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Ergänzung: GFP steigt auch darauf ein.