und zwar besonders gerne im Internet - bekanntlich ein "Rechtsfreier Raum", in dem sich Staatsanwälte austoben:
Dem Provider der Internetseite Dresden-Nazifrei.de wurde heute vom LKA Sachsen eine Verfügung zugestellt. In dieser wird die Abschaltung der besagten Seite gefordert. Kommt der Provider der Aufforderung nicht nach, ist mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen. Übereinstimmend mit der Argumentation die seitens der Staatsanwaltschaft Dresdens bereits zu Wochenanfang im Rahmen der Razzien vertreten wurde hieß es, mittels der Homepage würde zu Straftaten aufgerufen. In allen Fällen geht es der Staatsanwaltschaft darum, den Aufruf zu Massenblockaden wahlweise als kriminelle oder extremistische Handlung zu diffamieren. ... via Trueten.de
Die ganze Einschüchterung mit den Hausdurchsuchungen, Verhaftungen beim Plakatieren usw zeigt nur: Der Staatsapparat schützt seine Nazis ...Eine Zensur findet statt ..
und zwar besonders gerne im Internet - bekanntlich ein "Rechtsfreier Raum", in dem sich Staatsanwälte austoben:
Dem Provider der Internetseite Dresden-Nazifrei.de wurde heute vom LKA Sachsen eine Verfügung zugestellt. In dieser wird die Abschaltung der besagten Seite gefordert. Kommt der Provider der Aufforderung nicht nach, ist mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen. Übereinstimmend mit der Argumentation die seitens der Staatsanwaltschaft Dresdens bereits zu Wochenanfang im Rahmen der Razzien vertreten wurde hieß es, mittels der Homepage würde zu Straftaten aufgerufen. In allen Fällen geht es der Staatsanwaltschaft darum, den Aufruf zu Massenblockaden wahlweise als kriminelle oder extremistische Handlung zu diffamieren. ... via Trueten.de
Die ganze Einschüchterung mit den Hausdurchsuchungen, Verhaftungen beim Plakatieren usw zeigt nur: Der Staatsapparat schützt seine Nazis ...
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