Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

SPD, die schon wieder

Donnerstag, 17.4.2008    

"... wer hat uns verraten", der altbekannte Seufzer ... und wieder unübersehbar, jetzt beim Bahnverkauf.

Wenn es nicht so ernst wäre - faszinierend, wie die Herrschaftsmacht die Leute für dumm verkauft. Nicht alle,

aber genügend um die SPD weiter zu ruinieren.
* Also - es gab letztes Jahr einen SPD-Parteitag, bei dem unter Aufbietung sämtlicher Parteitagskniffe samt Vertrauensfrage ein Antrag durch kam, der eine Teilprivatisierung *nur* bei stimmrechtslosen "Volksaktien" ermöglichen sollte. Kern: Alle Abweichungen davon nur nach einem weiteren Sonderparteitag.

Danach zauberte die Bahnmafia das Holdingmodell aus der Tasche, dessen "Charme" vor allem darin bestand, daß ohne weiter Gesetzesänderung vorgegangen werden konnte.

Nur, die Regierung (und die Mit-Regierungspartei) mußte das tragen, es ging nicht ohne SPD. Aber dieses Holdingmodell hat nichts mit dem Parteitagsergebnis zu tun - also, versprochen ist versprochen? - es müsste einen Sonderparteitag dazu geben.

Was erleben wir - alle möglichen "sogenannten" SPD-Linken lassen sich über den Tisch ziehen, Privatisierung (mit taktischen Varianten) ohne weitere Parteibeteiligung (Der sog. "Parteirat" steht noch aus). Aber meine Beobachtung wohl der letzen 20 Jahre bestätigen sich wieder: Die sog. "SPD-Linke" ist ausschließlich bei Personalquerelen beständig, bei allen wesentlichen Sachfragen knickt sie gegenüber den neoliberalen Lobbyinteressen grundsätzlich ein - bei Themen zu Krieg wie zu Frieden.

(Link weg) BeckDazu zwei Videos.
Die Kampagen "Bahn für alle" hat ihre Videodokumentation vom SPD-Parteitag im Netz (bisher wußte ich nur von der DVD), dort gibts ein XYtube-Flash (Download zur "Offline-Vorführung" geht z.B. über den Link im Safari-Aktivitäsfenster; wenn man den Youtube-link mit "&fmt18" ergänzt, kriegt man eine MPG4-Datei besserer Qualität!):

...

Ganz was anderes - ein Kabarettist greift den Spruch vom Anfang auf, sein Lied gibts im Video ... soz-zi-al schrieb auch den Text auf!