Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Die SPD als soziales Feigenblatt oder Wie stellt man die Gewerkschaften ruhig

Samstag, 10.12.2005    

Die Überschrift hier ist eine Kapitelüberschrift im neuen ISW-Text "Freiheit" statt Sozialstaat, aber mir natürlich ein wichtiger Punkt zur Aufklärung. Im Text dann mehr: Das ISW rechnet mit der Regierungspolitik ab (PDF 240k). Eigentlich keine Überraschung, aber darum geht es hier auch nicht - ein ausgesprochen wichtiger Text halt - und jeder kann ihn herunterladen :) (PDF 240k)

Allerdings - ähnlich wie bei ver.di kann ich den "Einstieg" nicht nachvollziehen, da heißt es "Die Mehrheit stimmte für das Gegenteil der neuen Regierung" und "Am 18. September hat die große Mehrheit der Deutschen gegen neoliberale Politikangebote gestimmt."

Ich denke dagegen schon, daß die Wähler meistens wußten, daß "die Viererbande" von FDP,Grüne,Spd,CxU genau für ein "neoliberales Politikangebot" stehen, auch wenn das gerne gesundgebetet wird - hier folgt das ISW für mich schwer verständlich einer beliebten DGB-Argumentation.

Richtig ist, daß die Parteien sich inzwischen öfter vom Begriff Neoliberalismus distanzieren, gleichzeitig aber das Publikum mit dieser Doppelzüngigkeit noch nicht umgehen kann.

So klingt der obige Satz für mich wie Wunschdenken. Mal sehen wie es weiter geht.

NATO - Interessengemeinschaft ...

... der Folterstaaten.
Das ist meine Quintessenz aus den Reaktionen von EU-Kommission bis Bundesregierung auf die Folterenthüllungen der letzten Zeit.
Es gibt lauter gewundene Erklärungen, die alle darauf hinauslaufen: wer auch nur in <