(Link weg) Wieder Klartext im Freitag: Jürgen Rose (Link weg) kratzt an der Fassade : Der Kanzlerkandidat hat ein solches Maß an Skandalen angesammelt, so daß es wirklich eine staunenswerte Leistung von Spin, Public Relations und ähnlichen Strukturen sein muß, wie wenig davon öffentlich zu seinem Nachteil dargestellt wird.

(Link weg) Dort jedenfalls nochmal eine vermutlich bei weitem unvollständige Liste, die hoffentlich zum Nachdenken über die Rolle solcher Figuren anregt.
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Ergänzung, durch Fefe erinnert, auch im Freitag: (Link weg) Solche Leute hat die SPD! , Otto Köhler zeigt auf!

Ergänzung II, beim Heise-wwww gefunden, sehr treffend: www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/612203/Steinmeiers-K...

Nachtrag ..

Jede Wahl ein anderes Wahlrecht ... und nun die Landtagswahl.

Es gibt zwar zwei Stimmen, aber es funktioniert anders als bei der Bundestagswahl. Bei letzterer gab es geglegentlich die Versuchung, durch "Stimmensplitting" "mehr herauszuholen".

Ich denke, solche Spiele sind hier nutzlos: Beide Stimmen zählen für die Prozente, es gibt kein "Spielmaterial" wenn es um die 5% geht.

Der wichtigste Protest gegen die Union (und das sichtbarste Signal bei "50-x") ist "die Linke".

"Schießwütig" und "Schreibtischtäter" nannte Willy van Ooyen im hessischen Landtag Politiker der Union.

Das politische Establishment empörte sich, der "Ältestenrat" wurde formell, und so entschuldigte sich van Ooyen und zollte den Landtagsspielregeln Tribut.

Die Union zürnte: Der hat seine wahre Meinung gesagt!

Ja, und?

Was der da runter schreibt: Die CSU verliert an allen Fronten: Die Altstadtbewohner wählen die Freien Wähler, die Besserverdienenden die FDP, die Milchbauern machen ihren eigenen Verband1 und die Mütter gehen zu den Grünen, weil sie eine andere Schulpolitik wollen. Viele bleiben daheim beim Wählen. Selbst hier im rabenschwarzen Gmund hat die CSU schon keine Mehrheit mehr. Im Arsche der Staatspartei stecken nur noch die Subventionsabzocker, die Lobbyisten, die Profiteure des Systems und weiteste Teile des Staatsfunks

Na ja, was gscheits wird das trotzdem nicht: Die Lobbypolitik wird weitergehen. Und die wechselnden Koalitionspartner der Union andernorts tun ja nur so als ob sie eine Alternative wären :(

• 1. wie es heißt wollen welche den Schmalzbauer "trotzdem" wählen

ist ja eigentlich langweilig - die SPD fest im Griff der Lobbymafia .. die ganze SPD?
nein, es gibt noch Nester, die versuchen sich zu wehren. Aber die Medien sind zur Stelle ... das kann man doch nicht durchgehen lassen.

BTW:
- Die Biermösl sangen (Link weg) schon "damals"1: .. und der Gerhard Schröder, der ghört in d'CSU
- Die Y. ist eine der wenigen, wenn nicht die einzige Spitzenfigur der SPD, die bei Wahlen Zuwächse erzielte (wobei die Linke gleichzeitig auch wuchs!) - sowas darf natürlich nicht Schule machen ...
(C. & Co. standen für Stimmenverluste .. so doof ist das Publikum schließlich doch nicht)

..

Ergänzung, das hat noch gefehlt ;-)
... August-Bebel-im Grabrotier-Gedenkmix ...

• 1. der Text wurde bei späteren Aufführungen natürlich aktualisiert - da ghörte er glaub ich der Katz

Wahltaktiken sind mir zuwieder, eigentlich, und Umfragen erst recht.

Trotzdem kann ich mich dem nicht ganz entziehen - nach den Umfragen in Nachrichten ist es rechnerisch so: wer möchte, daß die CSU ihre absolute Mehrhheit verliert, muß die Linkspartei über 5% bringen, so einfach so klar.

Andererseits: Die Direktmandate sind auch noch da, die CSU-Macht ist damit noch nicht gebrochen, dies nur zur Klarstellung.

Man kann - soll also letztlich auf die Arithmetik pfeifen und nach Inhalten wählen (wenn schon, denn schon ..) - und da kommen bei mir auch in By die Parteien nicht in Frage, die schon im Bundestag Mist gebaut haben, also alles weiterhin ganz einfach.

Schlichte, aber angemessene Wahrheiten bei den Nachdenkseiten

Die Kampagne Mediaspree Versenken war mit ihrer Abstimmung erfolgreich!

Gratulation an die Berliner Aktivist_innen.

Besonders DIE LINKE Berln darf sich das Ergebnis auf der Zunge zergehen lassen. Die Rot/Grün/Schwarz/Gelben - bei denen ist eh fast alles gegessen.

Aber dass sich die Linkspartei dort regelmäßig so abseitig positioniert, wie speziell bei dieser Abstimmung deutlich wurde, ist schon ein Problem. Glücklicherweise sind nicht alle so. Wenn aber Gysi mal wieder mahnt, die "Erfolge" der Linken in Berlin besser zu verkaufen - hier hat er sein Beispiel ;-)

Ob sowas in München funktionieren würde? Die "Hochhausabstimmung" ist ja nun nicht vergleichbar ...

da hat jüngst wieder mal ein SPD-Promi in seiner Liste der Gründe, warum man Afghanistan überfallen darf "helfen" will, die hohe Analphabetenquote angeführt.

Wahrscheinlich kommen sie letztlich passenderweise auf ABC-Waffen ... :(

... von Zeit zu Zeit.

Ich wollte hier ja schon meine Fassungslosigkeit breittreten, wie die Rest-SPD sich beim Thema Bahnprivatisierung hat verarschen lassen (sorry, geht nicht milder). Aber ich bin ja nicht allein mit meinen Ansichten (ganz grob zumindest), und nach einem (Link weg) schönen Artikel entwickelte sich dort ein prächtiger Kommentarschwanz, da brauch ich nicht mehr viel zu schreiben ...

via - der (Link weg) Hinweis zum Steinmeier-Artikel passt auch.

... leider (Link weg) nur in Hessen:

SPD, Grüne und Die Linke regieren nicht – und doch haben sie am Dienstag eines ihrer großen Wahlversprechen eingelöst: Gegen die Stimmen von CDU und FDP setzten sie im Landtag die Abschaffung der Studiengebühren durch.

(via)

Vieleicht gefällt sowas (Link weg) nicht nur mir ..

... dass Oskar Lafontaine erklärt hat, bei einem Wahlsieg im Saarland die erklärten Verfassungsfeinde Wolfgang Schäuble und Franz-Josef Jung vom saarländischen Landesverfassungsschutz beobachten lassen zu wollen.

..

na ja, wir erinnern uns ..."wenn Wahlen was bewirken würden ..."

Die SPD ist in den Schlagzeilen, und auf einmal tun alle wie wild was sie von der Union trennt.

Hat sie eine neue Politik begonnen?

"... wer hat uns verraten", der altbekannte Seufzer ... und wieder unübersehbar, jetzt beim Bahnverkauf.

Wenn es nicht so ernst wäre - faszinierend, wie die Herrschaftsmacht die Leute für dumm verkauft. Nicht alle,

Eigentlich eher unwillig, lande ich doch immer wieder bei den unangenehmen Spitzen der Linken: So exponiert sich Andre Brie als NATO-Stütze, Harald Neuber in der Jungen Welt (via Tobias) beschreibt Bries Vorschläge richtig als "besseres Management der militärischen Fremdherrschaft". So wird der Entwurf eines Dokuments bewertet, das Brie gemeinsam mit dem CDU-Politiker Jürgen Schröder erarbeitet hat.

Will er wie die Grünen "endlich mit allen" koalitionsfähig sein?

"The Onion" bringt einen Hammer, bei "sagichdoch?" die XYtube-Version.: "Diebold Accidentally Leaks Results Of 2008 Election Early"

Ich möchte sowas gerne zum Mitnehmen: Hier der Downloadlink:
http://videos.theonion.com/onion_video/2008/02/26/DIEBOLD.flv (FLV 13.2 Mb).

Was ich noch witzig finde: Die Einbettung in die Werbetrailer (bei The Onion) verleiht dem Ganzen unwillkürlich viel größere Authentizität.

Der nackige Downloadlink da oben hat das dann natürlich nicht mehr ;-)

Nein, das ist nicht der Sinn des Streiks, aber der Frust ...

Ich hab mich hier ja schon öfter ausgelassen, wie sich hier aus der Münchner Provinz die Berliner Linke ansieht.

Jetzt beim BVG-Streik kommt es wieder raus: Die dortige Linkspartei hat Arbeitgeberqualitäten, und gibt sich offensichtlich kongenial zum berüchtigten Sarrazin.

Oder gibt der Tagesspiegel-Artikel die Position der dortigen Linken nicht richtig wieder?

Mir fällt da nur ein Walter ein: Hau wech den Scheiß

Es ist schon schwer genug mit den Parteien der "Viererbande". Wenn sich auch die Linke derart selbst als Hoffnungsträger demontiert - schneller als das die Grünen je konnten - wo soll das alles enden?

Starkes Stück, was hier Bröckers vorzeigt - Staeck 1979!

Trotzdem: Die Nibelungentreue Staecks zur SPD nervt mich schon lange (und sein Hauptproblem mit den Grünen war ja vor allem, daß sie der SPD Stimmen wegnehmen).

Die vielen meist tollen kritischen Grafiken von Staeck machen schwer verständlich, wieso er sich vorstellen konnte, solche Inhalte ausgerechnet via SPD voranzubringen. Das Gegenteil lief (läuft) ja ab.

Aus der Schulzeit blieb bei mir unter anderem die biblische Anekdote mit dem Linsengericht hängen.

Daran muß ich denken, wenn ich von Gysi lese:

Ypsilanti müsse auch nicht auf Distanz zu den Hartz-IV-Reformen gehen, meinte Gysi. Es müsse aber klar sein, «dass Hartz IV so großzügig ausgelegt wird wie möglich». Als Vorbild in diesem Zusammenhang nannte er die rot-rote Koalition in Berlin. Die Linke könne die SPD-Chefin ganz ohne Bedingungen zur Ministerpräsidentin wählen, bot Gysi an.

In Berlin hat nach dem ersten "Anlaufschwung" (vor der SPD-Koalition) DIE LINKE von Wahl zu Wahl Stimmen verloren.

Die alten Köppe ('tschulligung, bin selber einer) scheinen Torschlußpanik zu kriegen, nach der sie an die Fleischtöpfe kommen wollen, bevor der Schwung nachläßt.

Sie sorgen damit vor allem dafür, daß der Schwung wirklich nachläßt.

Ach ja: Spricht der Mann für die hessische LINKE? Haben die so eine Meinung - "so großzügig .. wie möglich", das ist alles?

Also, Kommunalwahlen können anstrengend sein hierzulande, weil man kann wirklich sehr viel personenbezogen auswählen.

Die "4 konventionellen" Parteien, die sich interessanterweise in der Militärpolitik - von marketingtechnischen Faktoren abgesehen - überwiegend einig sind, kann man als anständiger Mensch nicht wählen, zumindest wenn man bei Verstand ist.

Mit dem Katalog der "ganz kleinen" mag ich mich normalerweise auch nicht befassen.

Bleibt die Linke.

In Berlin glaub ich wäre mir klar: so nicht (mehr) wählbar. Basta.
(Keine Ahnung was ich dort mit 'meinem' Wahlrecht täte).

Gibt es vielleicht auch "Münchner Linke mit Berliner Niveau"?

Man bräuchte eine Tabelle der KandidatInnen, wie sie sich zu den Berliner "Maßstäben" selbst sehen, äußern, geäußert haben. Prüfsteine eben.

Die Grünen (oder zumindest ein Teil davon) haben das Web im Kommunalwahlkampf entdeckt und schleudern ungefragt Ihre Mail durch die Gegend.
1. ab in den Filter
2. ich will die eh nicht (spätestens) seit ihrer Olivwerdung, insofern passt das ins Bild ...

die Hessenwahl ist noch offen.

Im anderen Bundesland eigentlich nicht mehr, aber die Abenteuer die einige "Chaoten" (=CCC) beim Versuch der Wahlbeobachtung hatten spricht Bände. Die Kommentarliste hier (ist lang, aber lesenswert ...) .. ist leider nicht mehr onlins - Schande!

.. via Tim, der auch beisteuert.

... schmeiß Hirn vom Himmel.

Da setzt die WASG/Linkspartei den Freitag, 1. Juni als Termin für eine hochkarätige Veranstaltung zum Thema Palästina an (Mit Norman Paech und Magdi Gohary). Zu diesem Zeitpunkt sind ein (kleiner aber wichtiger) Teil der Aktiven z.B. bereits beim Bombodrom, ein weiterer Teil sitzt im attac-Sonderzug nach Rostock für die zentrale Demonstration am Samstag oder bewegt sich anderweitig dorthin. Ok, man könnte theoretisch mit Liegewagen auch danach noch Rostock erreichen (so man längst reserviert hat, oder als MdB auch mit dem Flieger), aber ernstzunehmen ist das nicht.

Mit anderen Worten,

widerlegt mich bitte:

"Rot-Grün" war nicht die Alternative zu einer zugespitzt reaktionären Politik in Deutschland, sondern die systematische Vorbereitung dazu.

ich fürchte, ich werde darauf zurückkommen müssen.
:(

Ja, die gibt es noch. Zumindet berichtet die Süddeutsche über eine Befragung derselben (via Nachdenkseiten).

So steht die Mehrheit der Agenda-Politik Schröders kritisch gegenüber. Auch deutlich:
... die Mehrheit der Parteimitglieder ist gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr.

(genauer - die Mehrheit der weniger als 10% Abstimmenden, nachdem 200000 oder mehr in den letzten Jahren ausgetreten waren). Ich fürchte, denen mit diesen Positionen bleibt ehrlicherweise auch nur der Austritt, denn eine Umkehr kann ich mir bei dem Kahlschlag der letzten 10 Jahre nicht vorstellen.

ich hab mich hier schon zur aktuellen Linie echauffiert, Markus Euskirchen geht jetzt beim Linkslog ausführlicher und engagierter auf die WASG-Problemlage ein:

... Wäre ich Politikberater und fragte mich die Linkspartei zu diesen leidigen Vorgängen, dann würde ich zurückfragen: ...

aber ihn fragt ja keiner ;-)

aber lesen kann man ihn.

zumindest der Berliner Zweig:

Die Junge Welt führt zwei Themen an, bei denen die Linkspartei/PDS im Berliner Abgeordnetenhaus "die Grünen geben", wie ich das anpasserische Verhalten am einfachsten charakterisiere.

• ... So einfach ist das mit der Linkspartei in Berlin. Insofern haben ihre Abgeordneten bei der Abstimmung über ein Bleiberecht für die von Abschiebung bedrohte Kurdenfamilie Aydin im Berliner Landesparlament durchaus zur politischen Klärung beigetragen, als sie sich mehrheitlich der Stimme enthielten oder gleich gar nicht an der Abstimmung teilnahmen.
• ... Wenn den Berlinern ihre nächsten Stromrechnungen ins Haus flattern, können sie sich bei Linkspartei-Wirtschaftssenator Harald Wolf bedanken, der dem Vattenfall-Konzern – trotz 50 Prozent Gewinnsteigerung im Deutschlandgeschäft 2005 – eine fünfprozentige Preiserhöhung ab 1. Mai genehmigt hat. Angeblich hatte er keine andere Wahl. Sein Amtskollege Alois Rhiel von der hessischen CDU dagegen schaffte es sehr wohl, Strompreiserhöhungen zu verhindern. Bei den Gaspreisen das gleiche Bild. Wo Alois sein Kartellamt in die Spur schickt, um den schlimmsten Begehrlichkeiten der Großkonzerne wenigstens die Spitze zu nehmen, kann Harald bei der Berliner GASAG seit Jahr und Tag keinen Mißbrauch ihrer Monopolstellung erkennen. ...

Während die übrige Linkspartei/WASG Hektik beim Thema Wahlen zeigt, werden die Berliner Probleme nicht ernst genommen. Dann kann es allerdings dazu kommen, daß sich das Thema Wahlen auch erübrigt. Ich könnte die Berliner Linkspartei jedenfalls nicht wählen.

Stand hier schon oft genug daß ich die Wahl- und Parteipolitik nicht als Maßstab akzeptiere, sondern außerparlamentarische Schwerpunkte für wichtiger halte.

Dabei war ich über die Nachrichten natürlich nicht traurig :) wenn die "Viererbande im Bundestag" mt stärkerer Konkurrenz rechnen mußte, und hab manches Dokument dazu verlinkt.

Jetzt muß ich doch den Kopf schütteln, wie bei WASG und Linken die Auseinandersetzungen laufen.

.. halte ich mich gerne (nicht immer) aus Parteidiskussionen raus, wobei eh klar ist, daß die Große neoliberale Koalition bestehend aus allen vier Fraktionen des letzten Bundestags unwählbar ist.

Zu den jetzigen Wahlergebnissen überlasse ich "die Arbeit" ;-) on the left side wo ziemlich ausführlich zusammengetragen wurde.

nur eins herausgegriffen Bei den Landtagswahlen im Westen hat sie ebenso wie bei den Kommunalwahlen Ergebnisse erreicht, die vergleichbar flächendeckend die Linke in Westdeutschland seit Jahrzehnten nie erreicht hat. Betrachtet man allerdings die absoluten Stimmenergebnisse, dann sieht das anders aus: sie hat gegenüber den Bundestagswahlen klar Stimmen verloren und in Hessen in vielen Orten auch gegenüber den letzten Gemeindewahlen. gerade weil's dort im Kleingedruckten stand ...

Auf die Frage von jW, ob die Schwierigkeiten des linken Parteibildungsprozesses in Berlin auch etwas mit der Politik der Linkspartei im rot-roten Senat zu tun haben könnten, konnte sich Lederer zu keiner Antwort durchringen. - auf die Schnelle aus der Jungen Welt zitiert (Lederer ist Berliner Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS).