Frieden

Katholische Folter

Neben all den Aufregungen zur Zeit darf so was nicht untergehen:

Bei der verdienstvollen Seite www.bundeswehr-monitoring.de ist dokumentiert, zu welchen Verbiegungen die Militarisierung führt:
Gewissen von Militärseelsorgern verbietet Folter nicht

...ach so, die Frage ist umstritten - wiebitte?

Ohne Hinweis vom Versöhnungsbund, der hier auch nachhakt, hätte ichs wohl auch übersehen.

Nicht zuletzt: Die BT-Fraktion DIE LINKE hat nachgefragt (PDF) - (unentbehrlich sowas) die Antwort (PDF).

Rot-Grün-Militär

Weil grad Wahlen und Kernkraftdebatte so plastisch aufeinandertreffen und falls sich jemand im Einzugsbereich von Wahlen befindet:

Auch wenn sich SPD/Grüne gerade als Alternative zu Schwarz/Gelb aufplustern: Sie sind es nicht. Sie sind Militärparteien - gerade wieder in NRW gezeigt: SPD/Grüne haben dort das Kooperationsabkommen mit der Bundeswehr abgesegnet, das den Jugendoffizieren privilegierten Zugang zu Schulen ebnen soll.

Abgesehen davon, was sie mit dem sog. "Atomkompromiss" seinerzeit angerichtet haben, sind sie schon als ausgesprochene Militärparteien unwählbar. Sie sind keine Alternative zu Schwarz/Gelb, sie sind bestenfalls Sparringspartner zu Schwarz/Gelb.

Aber - noch kann man wählen, nämlich was anderes ...

Vernunft ...

Der Vernunft eine Stimme ..

Jetzt kommen natürlich, vorhersehbar die Allmachtsphantasien, die schleunigst militärisch in Libyen intervenieren wollen ... vergesst bloß nicht, das Waffenembargo zu Libyen wurde unter Rot-Grün aufgehoben (siehe Post vorhin)

Rechtzeitige Klarstellung bei der IMI:
Per Flugverbotszone in den Krieg in Nordafrika?

ebenso hebt sich die (Link tot :( ) Rede von Wolfgang Gehrcke doch sehr klar von den Militärbefürwortern ab, ich hoffe die Arguments werden gehört!

und hier noch kritische Stimmen in den USA (sorry, englisch)

Noch dazu: Linke Zeitung (Link weg) gibt IMI-Artikel wieder.

Nachtrag: Links etc. weitergeführt beim Friedensbündnis

EU-Exporte nach Libyen

Dort: http://ohuiginn.net/mt/2011/02/eu_military_exports_to_libya.html
via Angry Arab (leider nur englisch)

Online-Tabelle von Summe 2009 in €:
https://spreadsheets.google.com/pub?key=0AqUALHBes1lRdGp0bGdCVzViZ2JHOV…

Deutschland liegt in der Liste auf Platz 3 von 14, Spanien hat als Eintrag 0€

Und gleich dazu, anderswo vom gleichen Autor: Libya and Germany

Lesenswert, er schreibt dazu Here I'll pick on Germany -- not for being the worst, but because the German media is so far showing remarkably little awareness of the country's complicity with the Libyan regime. - "Ich nehme Deutschland - nicht weil sie die Schlimmsten wären, sondern weil die deutschen Medien so ignorant sind zur deutschen Komplizenschaft mit dem Libyschen Regime ...
(Achtung, das fing mit Schröder an!)

Dagegen heute: Keine Militärintervention in Libyen - gut!

Unbestellte Bestätigung ...

In diesen Tagen wurde der Aufruf zum Münchner Ostermarsch 2011 fertiggestellt. Darin heißt es ziemlich am Anfang:
Die Macht des großen Geldes hat – vor allem vermittelt über die Medien - die Regierungen zu scheinbar unangreifbaren Festungen von Lobbyinteressen werden lassen.

Der Guttenberg-Skandal bestätigt diese Feststellung schmerzlich: Er hat in mehreren Fällen fremde Texte absichtsvoll so verändert "eingebaut", dass sie nicht als Zitat erkannt werden sollten!

Und so ein erwiesener Betrüger soll also Minister bleiben, Mahlzeit.

Aber das ist natürlich eigentlich nicht Thema des Aufrufs - obwohl der Lügenbaron mit seinen Märchen darin vorkommt - wenn auch nicht mit dieser Bezeichnung.

Es geht um mehr beim Ostermarschaufruf -

GRÜNE OKKUPIEREN INITIATIVE

Die Rationalgalerie kennt sich in Berlin aus, und geiselt wo es sich gehört: Die Grünen und der "Friedensfilmpreis" auf der Berlinale. Problemfall wie schon oft die Böll-Stiftung und ihr Fücks - bewährte Kriegstreiber, deren Beteiligung bei einem Friedensfilmpreis einer der ärgerlichen Etikettenschwindel ist, die auf Grund früherer Verbindungen der Grünen immer wieder durchgehen ... muß man eben den Finger in die Wunde legen.

Im Zeichen der internationalen Solidarität

offen gestanden: ich war skeptischer als manch andere, was die Mobilisierung zur SiKo-Demo gestern betraf, und bin positiv überrascht. Was sich immerhin vorher schon abzeichnete: Auch mit unterschiedlichen Aufruftexten kann man gemeinsam mobilisieren (ist ja auch eigentlich nix Neues).

Auch wenn ich kein Freund von "Zählappellen" bin: Was allen doch auffiel - wir waren im Vergleich zum Vorjahr wieder mehr geworden!

Also nicht "es wird eh immer schlechter". Die Polizei zählt immer anders, und sie sieht auch immer "Gewaltbereite" im Anmarsch. Bullshit.

Richtig dagegen - die Abschlußerklärung:
www.sicherheitskonferenz.de/Grossartige-Demonstration-der-International…

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