Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

BIFA

Donnerstag, 19.1.2006    

Der längere Atem

Oskar NeumannHeute abend im Maxim ist wieder einmal dieser Film von Christoph Boekel und Beate Rose zu sehen (18:30h Landshuter Allee 33). Ungewöhnlich in der Form (denke ich) und doch genau so richtig: Oskar Neumann erzählt zur Geschichte der "Nachkriegs-Friedensbewegung" (die sich damals kaum so nannte).
Makaber und bewegend: Er saß zuerst bei den Nazis im Gefängnis - und dann "unter Adenauer" wieder, und zwar wegen des Kampfes gegen die Wiederbewaffnung. Vor knapp einem Jahr zeigte auch Club Voltaire in München den Film - dort gab es mehr Erläuterungen (und ich fand dort das Foto).
Oskar spielte auch eine wichtige Rolle in der BIFA. So sprach er 1982 beim "Wiederanfang" des Ostermarsches (der seitdem kontinuierlich in München zu Ostern stattfindet). Auch Niemöller, der im Film vorkommt, sprach auf den ersten Maikundgebungen der BIFA in den späten Siebzigern.
Ich selber habe - lange vor Entstehung des Films - manche Veranstaltung mit Oskar erlebt, wo er genau das und genau so erzählte, wie es im Film stattindet; heute kann ich es kaum auseinander halten, was ich aus dem Film weiß oder von Oskar direkt.
Übrigens: der Film entstand als Arbeit an der Münchner Filmhochschule - Titel "Der lange Atem" - die damit automatisch das Copyright hatte. Nur - die Filmemacher bekamen keine Aufführungsrechte! Sie drehten den Film nochmal, mit unabhängiger Finanzierung (also schwierig) und modifiziertem Titel: "Der längere Atem". Der Anspruch "langer Atem" ist übrigens damals wie heute ein "typischer Anspruch" der Friedensbewegung (wenn auch eher unfreiwillig).
Die heutige Vorführung findet im Rahmen der Mobilisierung der Gegenaktionen zur NATO-Sicherheitskonferenz statt, Gruppe fortsetzung folgt.

Donnerstag, 5.1.2006    

Frankfurt, IPPNW und die Interventionen

Ausnahmsweise mal so früh: Quartier gebucht, angemeldet und Fahrkarte gekauft, die Fahrt zur Frankfurter IPPNW-Tagung am 14./15. Januar "Globalisierung, Krieg und militärische Intervention" ist sozusagen eingetütet. Etwas inhaltliche Vorbereitung solls auch noch geben - das ist ja schließlich ganz heftig auch BIFA-Thema. Stichwort Interventionen: Ein Großteil der Debatte läuft offensichtlich nach dem Schema ab: "Katastrophe - man kann doch nicht zusehen".

Oh doch, man kann: Besser gesagt, man tut es die ganze Zeit, indem die Weltwirtschafts-Brandstifter, oft in aller Öffentlichkeit, ihr Möglichstes tun, um lokale Krisen so zu eskalieren, daß ja keine Chancen mehr für eigenständige Interessenswahrung in den Regionen übrigbleiben. Was dann an Militärmächten bereitsteht zur angeblichen Hilfe, sind dann genau diejenigen, die so das Feld bereitet haben, um ihre eigene Interessenpolitik mit kolonialer Arroganz zu vollenden.

Wenn es jemals eine Chance geben soll diesen Teufelskreis zu durchbrechen, sind noch eine Menge kollektiver Lernschritte nötig. Mal sehen was diese Tagung dabei leisten kann. Die rot-grüne Politik hat alles getan, um Weichen in die falsche Richtung zu stellen (so daß für die neue Regierung praktisch kaum Änderungen zu erwarten sind!), und nicht alle in der Friedensbewegung können sich davon lösen.

Wer Anregungen hat zu dieser Tagung - ich höre ...

.. und das alles neben diesem Programm :(

Dienstag, 29.11.2005    

Googlesport wieder mal

keine Ahnung, ob sowas überhaupt noch jemand interessiert ;-)

jedenfalls taucht bei der Suche nach "Herbstschule München" in der Suchmaschine der BIFA-Artikel dazu noch vor der (veranstaltenden) attac-München-Seite auf, und der Amazonas-Box-Artikel gleich als nächstes, ist doch nett ;-)

Dienstag, 22.11.2005    

IMI statt Tübingen

Klar, der IMI-Kongress am Wochenende war in Tübingen. Nur - Samstag knappestmögliche Anreise - Sonntag schnellstmöglich nach Ende (ja, knapp vor 3 wie geplant) zum Zug (in München wartete Thanksgiving ... *) , und Samstag abend halt geklönt - also von Tübingen sah ich gerade den Weg vom Bahnhof, das Hotel und den Blick aus den Kongressfenstern ...

Unerwartete angenehme Überraschung: einige "Namen, bisher nur aus dem Internet", waren dabei, an die ich gar nicht dachte sie zu treffen. :) Es war richtig voll, der Kaffee ging trotzdem nie aus :-)) und am Sonntag morgen um 9 war die Runde auch gut vollständig - passt!

Einige inhaltliche Ergebnisse gibts dann (hoffe ich ;-) - Stück für Stück - drüben bei der BIFA ...
== Inzwischen bei der IMI selbst: Kongreßbericht.

Next Stop Kassel? Ich weiß es noch nicht.

---
(* der ICE zum Umsteigen hatte dann - "Kinder im Gleis" (?) - 40 Min. Verspätung)

Zivil? noch ein Gedanke

Warum fällt es manchen Friedensgruppen schwer, die zivil-militärische Verquickung zu erkennen und zu kritisieren?
-- Sie sehen, es gibt Geld für "zivile Mittel" und halten das für eine Stärkung von zivilen Wegen gegenüber dem Militär.
-- Was sie nicht sehen, ist der längst vollzogene Rollenwechsel: Diese "zivilen Mittel" sind nie als Alternative zum Militär vorgesehen, sondern zum verbesserten Erfolg des militärischen Vorgehens - also genau im entgegengesetzten Sinn!

(gehört zum laufenden BIFA-Thema)

Mittwoch, 9.11.2005    

Herbstschule attac: auch danach wertvoll

attac LogoGerade entdeckt: Inzwischen wurden bei attac München die Auswertung der "Herbstschule" ... ins Web gestellt ..yem>und ist inzwiachen nicht mehr da :((

Die allgemein positive Einschätzung dort kann ich uneingeschränkt teilen, die "Feedbackinfos", die jetzt (nicht mehr) im Web zu lesen sind, wurden noch am Wochenende selbst mit den TeilnehmerInnen auf Wandzeitungen festgehalten.

Meine Erfahrung mit dem eigenen Vortrag schrieb ich ja schon ;-)

Die attac-eigenen Vortragsfolien sind auch dort auf der Webseite zu finden, und ich profitiere davon - ich finde sie lohnend! (Nur 1 Beispiel, ich hatte mich bisher z.B. nicht mit Marcuse beschäftigt (ja, wirklich) - Stefans Folien (??) dazu brachten mir bei, warum das eine schlimme Lücke ist!)

Mein eigener Foliensatz von der Herbstschule ist bislang nur bei der BIFA zu finden, wie schon angekündigt.

Bei mir verstärkt sich der Eindruck, daß das "Friedensthema" in der globalisierungskritischen Szene zunehmend droht, an den Rand zu rutschen (auch wenn ich mit meinem Vortrag versuchte gegenzuhalten).

Jetzt beim Nachlesen fiel mir erst auf, daß bei der Behandlung der EU-Verfassung in diesem Fall (Link ?? weg) die Kritik der Militarisierung gar nicht aufscheint; ich war zwar dabei, aber ich hab ja mündlich ergänzt und drum fiel mir das Fehlen in den Folien nicht so auf ...

Aber ich will nicht mäkeln: attac München hat eine Menge zu bieten (und ich werde hoffentlich noch dazu kommen, dort weitere Rosinen rauszupicken), nicht zuletzt wenn man auch an den jüngsten Ratschlag in Würzburg denkt, der ja auch Aufwand erforderte.

Die Frage nach der militärisch-zivilen Zusammenarbeit

Andreas Buro, langjähriger Mentor der Friedensbewegung, kommt im aktuellen "Friedensforum" (6/2005) wieder zu Wort, "Friedensbewegung ... in ihren historischen Etappen ...". Vorerst nicht online, hier will ich wenigstens einen Abschnitt jetzt schon zitieren (fett von mir):
Das Konzept der zivilen Prävention und Konfliktbearbeitung breitet sich in der Friedensbewegung verstärkt aus. Damit stellt sich verstärkt die Frage nach der militärisch-zivilen Zusammenarbeit. Die Friedensbewegung muß sich fragen, ob ihre Ziele der überwindung des Krieges und der Abrüstung dadurch schrittweise erreicht werden können, oder ob sich nur eine Anreicherung militärgestützter Politik mit zivilen instrumenten vollzieht, wie sie zum Beispiel zur Nachsorge nach militärischen Interventionen benötigt wird. In diesem Zusammenhang gewinnt auch die Frage nach der Möglichkeit eines "gerechten Krieges" und einer militärischen "humanitären Intervention" eine strategische Bedeutung. Die Friedensbewegung gerät hier also mit ihrem Konzept der zivilen Konfliktbearbeitung an eine grundsätzliche Weichenstellung ....

Wer auf dieser Site (oder bei der BIFA) die Friedensthemen häufiger anguckt weiß, daß dies für mich längst keine "Frage" mehr ist, sondern ein ernstes Problem für die Rolle der Friedensbewegung. Dazu, wie gesagt, der kommende Montag im EineWeltHaus.

Montag, 7.11.2005    

Friedensforschung oder Illusionen bis zur Bewußtlosigkeit

"Wissenschaft und Frieden" ist ein traditionsreiche Zeitschrift, die wir als eines der wenigen Blätter seit langem auch bei der BIFA abonniert haben. Jetzt habe ich die aktuelle Ausgabe im Web sehen können bevor ich das Papier in Händen halte. In ganzer Länge gibt es dort nur einzelne Artikel, das Inhaltsverzeichnis ist vielversprechend. Doch:

Das Editorial (Christiane Lammers) ...:

Ein ganzes Tableau an Institutionen und Fördermaßnahmen wurde von der letzten Koalition geschaffen: ZFD, FriEnt, ZIF, zivik, DSF fungieren als Kürzel für das friedenspolitische Programm. Ganz am Ende der Regierungszeit stand noch die Institutionalisierung / Ausstattung des Aktionsplans »Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung« an. Der Plan stellte den Versuch dar, erstmals systematisch, verschiedene Ministerien integrierend, NGOs und Forschung einbeziehend, Friedenspolitik umfassend auf Zielkriterien und Effektivität hin zu orientieren.

Aha - wessen Zielkriterien, wessen Effektivität? Hier kommt sie zur vollen Blüte, die Rot-Grün-Blindheit, die unglaubliche Vertrauensseligkeit gegenüber den regierungsamtlichen Etikettierungen, deren kritische Verarbeitung letztes Dreivierteljahr mich so in Beschlag legten.

Ok, ...

Freitag, 21.10.2005    

Folien Thema Militarisierung EU

Wie versprochen ist der Foliensatz meines Vortrags vom Sonntag bei der Kleinen attac-Herbstschule jetzt online,und zwar dort bei der BIFA. Es soll noch einiges an Information dazu kommen, also später nochmal angucken (die Folien allein sind für Nichtteilnehmer nicht so klar).

Sonntag, 16.10.2005    

Vortragspraxis

... kann man als Amateur ;-) kaum genug haben.

Insbesondere wenn die Zahl der Folien wächst und die Zeit nicht reicht dss wieder zu trimmen. Jedenfalls hab ich bei meinen Friedensthemen so wie heute reichlich Stoff - aber doch so komplex, daß der Zeitbedarf den Feierabend unkalkulierbar strapazierte.

Nicht egal, aber gelaufen, und trotz Stress und bei allen Kompromissen mache ich gerne mit. Der Foliensatz muß fürs Web noch mal angefaßt werden, dann wird's bei der BIFA publiziert.

Mittwoch, 12.10.2005    

BIFA on Drupal

Lange überfällig, habe ich jetzt "auf die Schnelle" www.bifa-muenchen.de mit Drupal realisiert. Ziemlich Hau-Ruck noch, aber ich war jetzt zu sehr von Drupal verwöhnt ;-) als daß ich die bisherige BIFA-Site-Struktur noch länger ohne CMS warten wollte. Konstruktive Kritik erwünscht - also surft mal wieder bei der BIFA vorbei :)

Außerdem hab ich gleich (siehe rechts unten) den RSS-Feed hier eingebaut (und umgekehrt auch!).

Sonntag, 9.10.2005    

Wettrüsten in der Ägäis

Unter diesem Titel berichtet Eberhard Rondholz in den aktuellen Blättern, leider ist der Artikel nicht online. Das Thema "Militarisierung der EU" beschäftigt mich zur Zeit stärker, und auch ich habe diesen Punkt bisher zu wenig betrachtet:

  • Die Türkei und Griechenland liefern sich seit Jahrzehnten ein gigantisches Wettrüsten, das bei uns kaum Beachtung findet. Bei der ganzen EU-Türkei-Debatte kommt das Thema kaum vor
  • Beide Staaten geben anteilig zum Sozialprodukt mehr als doppelt soviel für Rüstung aus wie alle anderen NATO-Staaten
  • Auf Grund der glänzenden Geschäfte der Rüstungsindustrie wird eine Entschärfung der die Situation kontinuierlich verschleppt
  • Es gibt ernste Risiken und aktuelle Kriegszenarien für den Konflikt zwischen beiden Ländern
  • türkische Casus-Belli-Doktrin: Wenn Griechenland die ihm völkerrechtlich zustehende 12-Meilen-Zone beansprucht, gibt es Krieg

Ich laß es dabei mal bleiben, im Heft steht natürlich Entscheidendes mehr ...

(Übrigens, der Artikel fehlt merkwürdigerweise im Web-Inhaltsverzeichnis der Ausgabe, mit der Suchfunktion kam ich dann doch zu dem Link.)

Montag, 26.9.2005    

Brecht 1952

gerade wiedergefunden - Bertolt Brecht, Rede für den Frieden 1952 - also gleich vorzeigen. Das ist ein verkleinerter Auschnitt des Flugblatts (JPG, A4, 2Mb), das ich seit den 80er Jahren am Infostand habe.

Ein ausführlicherer Auszug der Rede ...

Montag, 12.9.2005    

Herbstschule von attac München

... und ich bin dabei.

Seit einiger Zeit organisieren die lokalen Attacies in Ergänzung zur bundesweiten attac-Sommerschule jeweils als Wochenende eine lokale "Schule" - mal Winter, Herbst, oder was gerade paßt. Der nächste Termin ist 15./16. Oktober. Ich fragte frühzeitig nach, daß attac ja auch zur Friedensbewegung gehört - und voila, es gibt den passenden Programmpunkt (ich rannte offene Türen ein ;-).

Die Herausforderung: Den 2-stündigen Punkt "Militarisierung der EU und Alternativen dazu" darf ich (am Sonntag Vormittag) selbst bestreiten.

Das Programm kommt ... und verschwand wieder :(,

Ich hab schon bei den letzten entsprechenden Terminen auch in der BIFA mobilisiert - das ist praktischer als "extra" Termine dieses Kalibers zu versuchen. Und politische Bildung ist Arbeit - die muß getan werden!

Sonntag, 31.7.2005    

Krablergarten ade, wohin mit der BIFA?

seit 10 oder mehr Jahren gibt's bei der BIFA den August-Treff im Biergarten - und zwar ganz zentral: da gab es den Krablergarten :-(

Jetz isser zu - und wohin mit uns, vergleichbare Bedingungen:
- zentral, - günstig, - Ausweichmöglichkeit bei Regen ...??

Update, in der Auswahl sind u.a. ...
Tannengarten Spektakel (Pfeuferstr.) - Augustiner (Arnulfstr) - Kapuzinergarten Paulaner Bräuhaus, Kapuzinerplatz - gibts den Hutterer noch? - Gastgarten Bonner Platz (wie hieß der noch?) - Taxisgarten - andere Sendlinger, Giesinger oder Neuhauser Gärten in U-Bahn-Nähe? ...

Nachtrag: der Treff ist jetzt beim Augustiner/Arnulfstr. (weitere Vorschläge für die Zukunft interessieren mich trotzdem).

Montag, 25.7.2005    

EF - und zurück

eigentlich wollte ich schneller und mehr schreiben - hier hab ich erst mal einen Zwischenbescheid:

- die Seminarveranstaltung gemeinsam mit IPPNW - AK "Süd-Nord" lief in unseren Augen erfolgreich :-)
Jetzt lautet die Konsequenz u.a.: "Keine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr". Warum das nicht trivial ist war ein Thema beim Seminar und wird auch lange ein Thema bleiben.

- Die Folien liegen vor, weitere Erläuterungen sind vorgesehen.

Ich schreib noch mehr dazu, aber nicht jetzt ...

Donnerstag, 21.7.2005    

EF - Donnerstag

Die Auftaktveranstaltung hatte viel Kultur - aber die TeilnehmerInnen waren mit vielem anderem zu sehr beschäftigt als daß wirklich richtig zugehört wurde fürchte ich. Das Bild obenzeigt, wie TeilnehmerInnen aus vielen (!) Ländern sich zu einer jeweils kurzen Begrüßung auf der Bühne versammelt hatten :-)

Aber am Morgen - (Bild unten) da war noch wenig los auf dem Domplatz. Später war das anders ...

Am Nachmittag war ich kurz beim "Open Space". Der Internetaccees kriegt dort auch WLAN, aber der "Feed" (also das Netz) war noch nicht da. Ich konnte aber mal kurz mitchecken, daß zumindest das lokale WLAN stark und schnell ist ;-)

Die letzte Version eines Miniplakats für die BIFA am Samstag liegt hier (PDF 700k).

Mittwoch, 20.7.2005    

EF - in Erfurt angekommen

Erfurt!Mit dem ersten Eindruck bin ich weiter der Meinung, daß der Ort eine gute Wahl ist - überschaubare Entfernungen, nette Stadt und alles da was man braucht ;-)

Erwähnte ich schon, daß im Programm (Link weg) vorbildlich Internetzugänge aufgelistet sind? Bin grad beim (für mich) 2. (Clara-Zetkin-Straße 40 Tram 3/6 Tschaikowskistrasse über Damaschkestr). Mit eigenem Notebook 1 €/h mit schnellem Zugang - empfehlenswert. Heute war ich auch schon beim Filler (Schillerstraße 44 "hinten") - bei besserem Wetter saß ich auf der Bank im Freien davor und genoß das freie WLAN :-)

Es gibt eine Plakatierung für den Sternmarsch am Samstag; ich sah auch Werbung für "den FIlm danach", und in einem Tourismusheftchen wurde auch eine Sozialforumsparty beworben ;-)

Dabei in der Mailingliste (Link weg) gesehen: Es gibt ein - für mich überraschend umfangreiches! - Änderungsblatt, ... passe

Mein unrealistisch spät gestarteter Versuch einer "Gerätebörse" zeigt momentan wenig Resonanz - und wer wirklich ein Gerät braucht kann ja nicht "auf Verdacht" losfahren. Ich lasse es natürlich bis Samstag stehen - man kann ja nie wissen ;-)

Die lokale Anmeldung geht ab morgen früh 9 Uhr beim Domplatz-Zelt, heißt es, heute Abend war noch nix. Die Zelte stehen groß am Domplatz, der Platz ist aber noch viel größer ...

Das Angebot "Offener Raum" (m Ratsgymnasium, Meister-Eckehart-Str. 1) kommt morgen dran, lag heute nach der Bahnfahrt nicht mehr am Weg ...

Am meisten gespannt bleib ich natürlich wie "unsere" Veranstaltung am Samstag läuft ...

Dienstag, 19.7.2005    

EF - Nachtwei's Büro

... oder wer auch immer da einen Knopf reingebracht hat, aber der Auftritt des MdB hat bisher eher nach Katz-und-Maus-Spiel ausgesehen, das vor allem die IPPNW-Kollegen auszubaden hatten:

Als vom IPPNW-AK "Süd-Nord" das Angebot zur Kooperation mit der BIFA kam, war zwar klar daß beim Programmpunkt der IPPNW ein kontroverses Podium stattfinden wird (mit Jürgen Wagner, IMI), aber ich wußte nicht daß zu diesem Zeitpunkt W. Nachtwei die Einladung zu diesem Podium wegen Wahlkampf bereits abgelehnt hatte. Die Vorbereitungen liefen weiter, ...

Montag, 18.7.2005    

EF - IPPNW beim Sozialforum


Das war ein blinder Fleck bei mir: Die Webseite mit den IPPNW-Punkten beim Sozialforum war mir entgangen.

Insbesondere das gemeinsame Seminar IPPNW-BIFA wird hier ausführlich dargestellt. Die "Root-Causes-Seite" gehört auch dazu.
Allerdings: Wegen eines Katz-und Maus-Spiels von Herrn Nachtwei wurde die Reihenfolge mehrfach getauscht, und jetzt ist es so, daß (anders als bei der IPPNW-Seite angegeben) der IPPNW-Teil als erstes kommt (wie im Sozialforumsprogramm gedruckt), und der BIFA-Teil als zweites.

bis zur nächsten Änderung ;-)

Als erstes am Einsatzort

Das Militär ist in der Regel häufig als erstes am jeweiligen Einsatzort ...

aus der Dokumentation der Anhörung vom 12.10.2001 bei den Grünen (PDF ~400k) bei der es um die "Stärkung der zivilen Säulen internationaler Friedensmissionen" gehen sollte.

aha.

(wieder zu diesem Thema)

Root Causes

Eigentlich bin ich gerade dabei, die ganzen Quellen-Links zu "unserem Sozialforumsthema", die ich hier meist in willkürlicher Folge häufig salopp ansprach, nun doch in einer übersichtlicheren Liste bei der BIFA aufzuführen.

Eine Seite muß ich jetzt doch nochmal hier herausgreifen - die Arbeitsgruppe
"Root Causes" bei der IPPNW

Vollständig lautet dies
"Root Causes of Conflicts in the Age of the Total Market" und auf deutsch
"Grundursachen für Konflikte und Kriege im Zeitalter des totalen Marktes"

Die Aktualisierung ist zwar seit einiger Zeit unterbrochen - damit erkennt man aber auch, daß die dortigen Quellen auch längerfristig von Bedeutung sein können.

Also: Wer Hintergrundtexte zum obigem Thema sucht, insbesondere um sich gegenüber dem etablierten Politikbetrieb zu wappnen, findet hier reichlich Material. Dieser Link geht zur deutschsprachigen Version, es gibt dort aber auch eine englische Fassung.

Freitag, 15.7.2005    

EF - Gesamtprogramm - Groß!

Jetzt gibt es das fertige Gesamtprogramm des Sozialforums in Erfurt
Es sind PDF-Dateien unterschiedlicher Auflösung zum Download.

Einige sehr positive Anmerkungen - man versucht dazuzulernen:

  • Es gibt Freitag und Samstag die Vernetzungsphase am abend, wo von den Veranstaltungen des Tages die Rückmeldungen gesammelt werden
  • Im Programm sind ettliche öffentliche Internetanschlußpunkte aufgeführt - Ergebnisse können gleich elektronisch weitergereicht werden
  • Der IPPNW/BIFA-Teil ist im Hörsaal der Fachhochschule. Ist wohl ein guter Platz für uns!

So - jetzt noch bis Sonntag die Vorbereitungen für den "Probevortrag" (18 Uhr EWH) ...

Mittwoch, 13.7.2005    

EF - Erfurt: Programm in Form

Das Programm von Erfurt ist nun mit Zeiten und Orten als Download-Datei (PDF 150k) verfügbar!
Noch als vorläufige Korrekturversion - Endfassung wohl heute Nacht.

Das Seminar - gemeinsam IPPNW-Deutschland, AK "Süd-Nord" und BIFA München - findet am Freitag, 23. Juli ab 9 Uhr statt (Teil 2 mit meinem Betrag ab 11:30h).

Dazu gibt es am kommenden Sonntag (17.7.2005) um 18 Uhr im EineWeltHaus München einen "öffentlichen Probevortrag" mit "meinem Beitrag für Erfurt".

--

ich werde hier wohl mehr zu Erfurt schreiben, dazu allerdings keine extra Kategorie einführen, sondern die Titel mit "EF - " (Autokennzeichen) beginnen.

Sonntag, 19.6.2005    

Bundespolizei in alle Welt

Bei German-Foreign-Policy.Com gelesen - schlimm, ich zitiere gleich mal:
BERLIN (Eigener Bericht) - Das Einsatzgebiet deutscher Polizeieinheiten wird auf sämtliche Weltgegenden ausgedehnt und soll auch Kriegsgebiete zukünftiger Militärinterventionen abdecken. Dies bestätigt das Berliner Innenministerium (BMI). Die Sonderformationen der "Bundespolizei" (bisher Bundesgrenzschutz/BGS) werden die deutschen Expeditionskorps von Besatzungsaufgaben entlasten und mehr soldatische Kräfte für Kampfaufträge freisetzen. Die Umwandlung der deutschen Polizei in Paramilitär bedarf einer Gesetzesänderung, über die im Parlament weit gehende Übereinstimmung besteht. Mit der Ausweitung innerstaatlicher Polizeimaßnahmen auf Krisenregionen treibt Berlin die Entsorgung fremder Souveränitätsrechte voran und maßt sich hoheitliche Aufgaben im Weltmaßstab an. Die polizeiliche und militärische Unterstellung ganzer Kontinente unter Berliner Inlandsrecht ("Weltinnenpolitik") will Verteidigungsminister Struck zu einer "Herzensangelegenheit der Deutschen" machen.

Das was wir schon immer befürchteten geht weiter.

Ungeachtet der nach dem Ende des nationalsozialistischen Terrorregimes kodifizierten strikten Trennung von Polizei und Militär wird im Inland schon seit längerem die direkte Verfügungsgewalt der Bundeswehr über "zivil-militärische" Ressourcen verstärkt, zu denen auch die Polizeieinheiten zählen.)

... dort weiter lesen, auch wenn es schwer fällt die ärgsten Erwartungen betätigt zu finden :-(

bei dieser Gelegenheit: Wer ist "German-Foreign-Policy.Com" - geschildert von einer anderen klugen Site

Nicht primär als Streitgespräch

... wollen wir unseren Part von der BIFA in Erfurt sehen.

Es hat etwas gedauert, bis wir den aktuellen Titel festlegten - schaut es Euch an:

"Zivile Konfliktlösung" betrieben als Etikettenschwindel von Politik und Militär
... gleichzeitig ein "Trojanisches Pferd" von Rot-Grün für die Friedensbewegung.

Gerade erst auf der BIFA-Site aktualisiert.

Samstag, 18.6.2005    

Militarisierung und die Folgen

Globale Sicherheitsstrategien und die neue Rüstungsspirale war eine Veranstaltung von attac Berlin im Vorjahr mit dem grips-Theater, dazu gab es einen Reader (PDF), auf den ich zufällig stieß. Den empfehle ich, greife aber vor allem dies komprimierte Zitat heraus, aus dem Beitrag "Zivilmilitärische Zusammenarbeit (*) - Militarisierung der Gesellschaft" von Silke Reinecke:

Zusammenfassend bleibt festzustellen: Immer mehr gesellschaftliche Bereiche werden offen oder verdeckt in die neue Militarstrategie eingebunden. Die Auf- und Umrüstung zu einer Angriffsarmee verändert die Bundesrepublik Deutschland bereits jetzt auch im Inneren. Welche Gewerkschaft, welcher Arbeitnehmer, der um seinen Arbeitsplatz fürchtet, welche Aktionärin, die um den Kurs der Aktie fürchtet, wird noch widersprechen wollen, wenn in einem zivilen Betrieb die Beteiligung an einem Projekt mit der Bundeswehr ansteht? Welcher Jugendliche ohne Lehrstelle, welche hochqualifizierte Arbeitslose auf verzweifelter Jobsuche kann es sich noch leisten, den Verlockerungen eines sicheren Arbeitsplatzes bei der Bundeswehr zu widerstehen? Es ist Aufgabe aller friedenspolitisch engagierten Menschen, diese Entwicklung zu stoppen und umzukehren. Wir müssen verhindern, dass die Grenze zwischen zivilem Leben und militärischem Denken noch stärker verwischt. Dazu gehört einerseits, die oben genannten Fakten bekannt zu machen und zu bekämpfen, dazu gehört aber auch, für soziale Rechte und Sicherheit zu kämpfen, für Ausbildung und Beschäftigung zu gerechten Löhnen und für menschen- und umweltfreundliches Wirtschaften. Nur dann wird eine zivile Gesellschaft auch unabhängig vom Militär auf Dauer existieren konnen.

(*) zu diesem Stichwort die obligatorische Verbindung zum BIFA-Thema für Erfurt

Donnerstag, 16.6.2005    

Sozialforum: neues Protokoll aus Erfurt

Von der Vorbereitung des Sozialforum in Deutschland (21. - 24. Juli) ist das Protokoll der jüngsten Sitzung vom 31.5. auf der Webseite:
http://www.sozialforum2005.de/vorbereitung/dsf.protokolle/dsf.2005.4/

Erwartungsgemäß bleibt noch viel für die Mobilisierung zu tun. In Erfurt gibt es am 17. und 18. wieder lokale Arbeitssitzungen.
Indymedia-Aktive wollen sich (auch mit eigenständigen Projekten) Anfang Juli dort treffen.

Tip: Anmelden (muß auch ohne die Webseite gehen ;-) und Quartier buchen, was man sich halt leisten kann und will ...

Ergänzung: Das neue Mobilisierungsflugblatt (mit Anmeldeabschnitt!!) liegt hier im Netz (PDF 660k):
http://www.sozialforum2005.de/fix/Flyer_Sozialforum2005_Mobilisierung.pdf

ausdrucken, aushängen, usw. ...

Dienstag, 14.6.2005    

Militärischer Bluff

via Terminkalender der Friedenskooperative habe ich einen Kongress der anderen Artgefunden.

In Hammelburg - Bundeswehr-Ausbildungsstandort - wird die zivil-militärische Verzahnung an Hand von Afghanistan und Kosovo studiert (PDF) (s.u.).

Bei einem solchen Konzept werden alle möglichen Leute der sog. Alternativszene aufgeboten - der ganze Witz dabei ist wieder einmal eine Verharmlosung und die Ausblendung der Rolle des Militärs unter Beteiligung von Leuten die es besser wissen müssten. Veranstalter ist ein grüner MdB (Fell), der traditionelle Friedensforscher ins Programm einbaut neben den Grünen Promis, die regelmäßig die zivil-militärischen Argumentation betreiben.

Der Zweck, Grund oder Vorwand der beiden Kriege steht nicht mehr zur Debatte. Man konferiert über die Bewältigung der Protektorate - als Manöver zur besseren Akzeptanz zukünftiger Kriege - das ganze sehe ich als frechen politisch-militärischen Bluff.

Im Ergebnis geht es letztlich doch um die militärisch gestützte Machtausübung und deren gesellschaftliche Absicherung - aber so steht es natürlich nicht im Programm.

Beim Seminar der BIFA zum Sozialforum in Erfurt wird genauer über diesen Themenkreis gesprochen.

UPDATE: am 7.7. hat der Veranstalter Fell auf seiner Website den Termin nächste Woche abgesagt, weil wegen der vorgezogenen BT-Wahl zu viele Absagen kamen. Er will es Anfang 2006 nachholen. Der obige PDF-Link ist aber momentan noch längst nicht mehr (*) intakt, die harten Punkte sind weiter relevant für unsere Veranstaltung.

* ich werde die Datei evtl. selbst dokumentieren.

Donnerstag, 9.6.2005    

Wählen für die Bundeswehr

Darüber macht sich zum 50. ein TAZ-Kommentator her.

Klar legt er die Verdienste der rotgrünen Regierung für die gesellschafliche Akzeptanz des Militärs dar:
"SPD und Grüne vermochten, was eine konservative Regierung bei weitem nicht so reibungslos geschafft hätte. Ohne dass es nennenswerten Widerstand gegeben hätte, gewöhnten sie die deutsche Bevölkerung an den Gedanken von Kriegseinsätzen."

Ziemlich direkt kommt er dann auf die Wahl:

"... Wo immer konservative Regierungen an der Macht sind, polarisiert der Streit um Militäreinsätze die Gesellschaft. Linksregierungen haben es dagegen viel leichter, einen Konsens in dieser Frage herzustellen. Das sollte mancher in der Bundeswehr bedenken, der sich von einer Regierung Merkel womöglich mehr politischen Rückhalt erhofft ... ".

Klar daß die TAZ das nicht auslassen darf - die TAZ hat schlieslich systematisch mitgetrommelt, den Balkan-Kriegseinsatz den Leuten schmackhaft zu machen (ein Zumach machte da keinen Sommer).

Diese systematische Durchsetzung der Militärpolitik durch Rot/Grün - darum geht es auch beim BIFA-Beitrag zum Sozialforum (erzähl ich hier ja regelmäßiger). Das Thema wird durchdie Wahl komplexer - wozu noch rot-grüne Militärerfolge angreifen, wenn sie eh abgewählt werden?

Es bleibt wichtig: Für die Szene, daß sie sich über die politischen Zusammenhänge klar wird, und daß man besser weiß warum man genauer hingucken muß, was Rot/Grün in der Opposition dann erzählt. Außerdem wird - inzwischen, nach "nachweisbaren Erfolgen" - auch eine neue Regierung die Konzepte zivil-militärischer Taktik zu nutzen wissen, nehme ich stark an.

Das Militär wird dabei wohl weiterhin auf die TAZ zählen können ;-(