Politik

wieder mal via fefe

von dort - http://angryarab.blogspot.de/2015/12/tough-question-for-obama.html
(externer Link zur Grafik über bp.blogspot.com)

... wobei, doch, hierzulande gibt sich "jung & naiv" redlich Mühe mit solchen Fragen - und der klassischen Antwortwiederholung eines Regierungssprechers: "Ich habe dem nichts hinzuzufügen" (Link zu y**tube ;() ...

Und passend gibt es in der jüngsten "Anstalt" eine "Siebert-Sequenz" zum gleichen Thema ... ;-)

https://www.youtube.com/watch?v=KdDULYzDBvg

Video einbetten klappt leider nicht (mehr) ..

Einige Menschen reagierten überrascht, als die TAZ große Bundeswehranzeigen brachte. Ich hab dieses Blatt schon lange als Hauptakteur grüner Kriegspolitik gesehen, insofern war es konsequent.

Jetzt auch passend zu lesen die Stellungnahme der Redaktion auf die Kritik an der Bundeswehr-Kriegswerbung: Nach unseren Kriterien, auf die sich die Mitarbeitenden der taz in vielen Diskussionen im Hause und mit den LeserInnen und GenossInnen geeinigt haben, sind das Bundesministerium für Verteidigung und die Bundeswehr nicht grundsätzlich als militaristisch in diesem Sinne bewertet.

Vielleicht ist es dann einfacher, die TAZ als grundsätzlich Militarismus-kompatibel zu bewerten. Wer die noch bezahlt, ist selber schuld.

...sollten, denke ich, staatliche Aufgaben nicht privatisiert und zum Problem der Wohltätigkeit einzelner Bürger gemacht werden - ob bei der Bildung, der Armutsbekämpfung oder der Unterbringung von Flüchtlingen.

Heribert Prantl in der SZ, "Gretchenfrage"

As Trade Commissioner, Cecilia Malmström occupies a powerful position in the apparatus of the EU.

.... when I asked the trade commissioner how she could continue her persistent promotion of the deal in the face of such massive public opposition, her response came back icy cold:
“I do not take my mandate from the European people.”

via fefe

Last Call ;-)

Sonderzüge sind gut: sie haben Platz!
Für die Berlinfahrt gibt es noch Tickets am Zug! also Geld einstecken - Ermäßigungen evtl. möglich?

Abfahrt heute nach Mitternacht (10.10. 0:23h) am Gleis 22 Hbf München

Im Zug dann die ganzen Demo-Infos ;-)

Rückfahrt Berlin Sa 18:42 / Rückkunft So. Nachts 2:28

mehr Links http://ttip-demo.de/

Die bittere aber einleuchtende Grafik bringt mich zu diesem Eintrag - alles klar?

mehr dort: http://corporateeurope.org/eu-crisis/2015/07/not-our-europe

... ist Friedensengagement!

Erklärung des internationalen Netzwerkes „No to war – No to NATO“

Die EU will mit brutaler politischer und ökonomischer Gewalt, unter Nutzung der gesamten Propaganda- und Lügenmaschine der Medien und der Regierungsapparate sowie tiefsitzender Vorurteile gegen eine leidende Bevölkerung, die gewählte griechische Regierung zur Aufgabe ihrer Wahlzusagen, ihre Absage an eine neoliberale Politik, zwingen. Dies würde die griechische Bevölkerung in einem für Europa einmaligen Ausmaß sozial verarmen lassen.

Die griechische Regierung betreibt Friedenspolitik: ...weiterlesen

Erklärung auch in Englisch

Es gibt wieder ein Bildungscamp - auch nebenan bei der BIFA angekündigt.

Neben dem BIFA-Workshop (Thema Drohenen - das lässt nicht los ..) gibts diesen Mittwoch einschlägig passendes:

Mi, 15:30 – 17:00: Waffenbau an der LMU: Was ist die ›Grüne Bombe‹? – These XI (Workshopzelt, Geschwister-Scholl-Platz)

Deutschland ist als drittgrößter Waffenexporteur der Welt maßgeblich an Krisen und Kriegen beteiligt. Dabei mischt auch die LMU mit! Professor Klapötke aus dem Institut für Chemie forscht an einer „Grünen Bombe“, die zwar Menschen töten, beim Test aber möglichst wenig Umweltschäden anrichten soll.

In diesem Workshop wollen wir unter anderem diskutieren: Welche Rolle spielt die Uni für das Militär? Was können wir gemeinsam gegen Rüstungsforschung tun? Wem gehört die Uni? Bundeswehr und Konzernen oder den Angestellten und Studierenden? Wie sieht eine demokratische Gestaltung der Uni aus? Wie sieht Protest gegen Krieg und Militarismus außerhalb der Uni aus? Welchen Sinn machen Großproteste wie etwa gegen den G7-Gipfel?