Passt zur vorherigen Karikatur wie die Faust aufs Auge - die sog. "Palästinensische Autonomiebehörde" in der Westbank verhält sich in diesem Fall wie die Israelischen Besatzer.

Das ist ein wesentlicher Teil des Problems - es ist Israel gelungen, mit dem Trick der "Autonomiebehörde" bestimmte Palästinenser zu Handlangern der Apartheidspolitik zu machen - so erscheint es zumindest von hier aus.

Die Gegenwehr mit "Zivilem Ungehorsam" zeigt trotzdem Wirkung, was bei aller Repression Hoffnung bedeuten kann.

auch wenn ich gerade wegen anderer Aktivitäten den Kopf nicht frei kriege - eine Kiste muß ich hier doch anpreisen:

Die

"Religonsfreie Zone München 2010"

Das ist in dieser Saison wieder das "Maxim" - Beifall!!
* Religonsfreie Zone München 2010 - Maxim Programmkino, Landshuter Allee 33, 80637 München

Herzlichen Dank an Sigi Daiber vom Maxim, dem ältesten Programmkino Münchens für seine Unterstützung auch in diesem Jahr. - dem möchte ich mich anschließen!

Bei Radio Lora gibt es noch mehr Heidenspäße am Osterwochenende!
(u.a. "Vampire müssen nackig sein!" - na sowas :))

Wieder was von Arundhati Roy - zum Teilen des Zorns ...

In order for the MoUs to translate into real money, tribal people must be moved.
Therefore, this war.

da war die Idee: die Bildungsstreikstudenten mit ihrem gelungenen Einsatz zum Ostermarsch einladen

attac macht ein Bankentribunal - gut! Große Teile attacs - so sieht's für mich von außen aus - sind schwer damit beschäftigt - und dann das:

www.rainer-rilling.de/blog/wp-content/uploads//Wiss.-Beirat-Erkl%C3%A4ru... (Download 97k)

Spannend, und in so einem Fall finde ich Kontroversen mehr lehrreich als schädlich.

Ich kann nicht hinfahren, aber ich hoffe doch auf hilfreiche "Ausbeute" des Tribunals im Web. Schaun wer mal.

.. sind eines meiner Lieblingsthemen, heute:

• Wen oder was will die Bundeswehr an den Schulen? mit Michael Schulze von Glaßer (IMI) -> 19:00h im DGB-Haus
• Nach dem Putsch in Honduras: Welche Chancen bleiben der Demokratiebewegung? mit Bertha Oliva (COFADEH) und Jesús Garza (CHAAC) -> 19:30h im EWH

Wie immer in solchen Fällen - wenigstens ein Termin gespart ... man kann nicht alles haben ;-)

(und, bei diesen Locations, trifft man sich "hinterher" am gleichen Platz :)

ganz nett, wenn welche bei der FDP anrufen um dann zu krähen "ich habe mich verwählt" ;-)

Trotzdem, ich komme mit diesen Umfrageschwankungen nicht ohne weiteres klar:
Waren die Leute, die FDP wählten, wirklich so blöd nicht zu wissen was sie da wählten, wenn sie jetzt abspringen, wenn das realisiert wird, was offen angedroht wurde? Kopfschüttel ...

In diesem Sinne mal wieder ein Hinweis auf die Nachdenkseiten (ich greife nicht jeden Hammer auf, den die dort schildern, da kommt laufend eine Menge, aber dies möchte ich extra aufgreifen) - der folgenden Mahnung schließe ich mich ausdrücklich an:
Warnung vor Überbewertung des Absturzes der FDP.

In meinem politischen Umfeld und Freundeskreis wird nicht erst seit gestern immer wieder mal über Gramsci diskutiert, so daß unvermeidlich auch bei mir was hängen blieb. Deshalb fand ich den Text hier interessant, obwohl mir die Zeit fehlt, in nächster Zeit die enthaltenen Anregungen selbst weiterzuverfolgen (von mehr Grundlagen ganz abgesehen):
Steinbruch Gramsci - Hegemonie im internationalen politischen System von Erik Borg

eigentlich mag ich den Geißler nicht, aber folgende Pointe soll von ihm stammen, und die gefällt mir trotzdem, als Reaktion auf Westerdings' Romvergleich:
"Die spätrömische Dekadenz bestand darin, dass die Reichen nach ihren Fressgelagen sich in Eselsmilch gebadet haben und der Kaiser Caligula einen Esel zum Konsul gemacht hat. Insofern stimmt der Vergleich: Vor 100 Tagen ist ein Esel Bundesaußenminister geworden."

via Mailingliste.

Schöner Titel bei www.Steinbergrecherche.com :)

- ein gewisser Peres, wie Obama unverdienter Friedensnobelpreisträger, hält zum Holocaustgedenktag eine Rede in Deutschland.

- Alle Abgeordneten des dt. Bundestags erheben sich für ihn. Alle? Nein, es gibt mutige, die ein Zeichen setzen (Sevim Dağdelen, Christine Buchholz und Sarah Wagenknecht).

dazu: (Link weg)

Ja, es kann darüber gestritten werden. Aber 1) Peres ist tatsächlich als harter Kriegstreiber aufgetreten, und 2. ob die Kampagne eines Abgeordneten von der sächsischen Linken gegen die Friedensfrauen der "Linken" nützt? Es entsteht eher der nachhaltige Eindruck, daß immer noch zu viele in der Linkspartei ihren Vorteil darin sehen, sich beim Establishment anzubiedern.

So nicht, Herrschaften. Opportunismus stinkt. Respekt denen, die richtig Zeichen setzen, wie hier die "drei Friedensfrauen" ...

Schöne Worte sind das gerade nicht, aber den Satz finde ich gelungen:
... beim gemeinsamen Terrorpanikzentrum, das ja bekannterweise aus dem BKA, dem Verfassungsschutz, dem BND und Spiegel Online besteht.

__
PS:
* es gäbe natürlich vieles wichtigeres zu Schreiben auch für hier, aber die "anderen Hausaufgaben" hängen zu oft hinterher, drum gibts hier eher nur Rauschpegel ;-)

* Gruß an alle, die sich heute (mehr oder weniger) "Nasse Füsse" oder so geholt haben ... ich bleibe dran

Eigentlich müsste ich den Artikel jetzt kommentieren:
http://linksunten.indymedia.org/node/15587

aber dazu komme ich grad nicht. Aber das Stichwort der Überschrift "Szeneperistaltik" gefällt mir, drum muß ich wenigstens das zitieren, auch wenn ich gar keine eigene Kategorie "Schöne Worte" hier führe ;-)

finde ich witzig ... ... wenn die DKP auf ihrem Infoportal kommunisten.de in den "Meta-Keywords" (die gemeinhin als Hinweise für die Suchmaschinen erhofft werden) vorne dran stehn hat "MLPD,.." ;-) (ja, da stehn auch andere Parteien und Sachen drin ..)

Beim ZNet wurde es - tüchtig - übersetzt, der schlanke und treffende Artikel von John Pilger: "2010: Welcome to Orwell’s World".

Auf deutsch also: "2010: Willkommen in Orwells Welt".

Pilger beschreibt die Führerschaft Obamas im "heutigen Ozeania", und stärker als möglicherweise der englischsprachigen Leserinnenschaft bewußt sehe ich das als Gesamtheit von NATO, EU & Partnern.

Und deren Strategie gegenüber dem "Rest der Welt" - da greift Pilger die "Pionierrolle" Israels heraus, wie ich sie schon länger so empfinde,

"... und sie endlich mit Schimpf und Schande aus dem schönen, gastfreundlichen Land jagen. ..."

Michael Sailer, wegen dessen regelmäßiger Kolumne man sich das kostenlose Programm-Magazin "in münchen" auch dann holen sollte, wenn man gar nicht ausgehen will, also der hat den Studierenden und den übrigen Betroffenen (also uns allen) einen Artikel verpasst, den die Uni-BesetzerInnen entsprechend froh aufgreifen. Kann ich nur Beifall spenden!

Am Schluß heißt es glatt:
" Wer nicht damit einverstanden ist, dass wirkliche Bildung und kritisches Denken vollständig aus Europa verschwinden und ersetzt werden durch eine totale Ökonomisierung des menschlichen Lebens, der wird früher oder später nicht darum herkommen, die Systemfrage zu stellen. Und die lautet: Wie wollen wir leben? Oder, erst einmal: Wollen wir wirklich weiterhin und immer noch radikaler so "leben"? Und: Wer hat eigentlich bestimmt, dass wir so leben müssen, und wer profitiert davon? "

Bitte einrahmen und immer wieder weitersagen.

Ich schildere ja gelegentlich, welche Bauchschmerzen manche "Linke" mir bereiten. Ich sollte die "anderen Beispiele" dabei nicht vergessen. Morgen haben zwei drei Parlamentarierinnen nahezu gleichzeitig in München einen Auftritt, und beide kann man loben:
- Um 18 Uhr Ulla Jelpke bei "ver.di & Friends" im Gewerkschaftshaus, Thema Menschenrechte/Flüchtlinge ... (leider keinen Direktlink bei ver.di gefunden:( )
- um 19:30 Heike Hänsel zum Thema Honduras mit dem Botschafter bei Venezuela avanza im EineWeltHaus (R. 210/211) (und die Moderation, noch eine MdB, Kornelia Möller).

Gratulation und Freude zur Wiederwahl von Evo Morales (via redblog)

Entwicklungen in Lateinamerika sind der wichtigste aktuelle Hoffnungsposten dafür, daß die neoliberale Gewaltmaschine zu bremsen ist.

Es ist noch nicht so lange her, das sah man den Kontinent voll und ganz im Würgegriff der Konzerne und der USA und ihrer Helfershelfer.

Und doch schafften es einige Länder, sich vorläufig einen unabhängigen eigenen Weg im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung zu erkämpfen.

Ob wir in Europa so eine Chance auch mal ergreifen werden?

Jetzt wird erst mal auch von Europa aus Druck gemacht das Rad zurück zu drehen - siehe Honduras :(

(Fast) alle wissen - die Afghanische Marionettenregierung ist ein Musterbeispiel an Korruption (übrigens typisch für Marionettenregierungen).

Was dabei in der Regel verdrängt wird - die "Partnerregierungen", die Karsai militärisch auf seinem Posten halten (von "an der Macht halten" kann man ja nicht sprechen) sind zwar diejenigen, die sich jetzt, wo es gar nicht anders geht, lauthals über die Korruption in Afghanistan beschweren. In Wirklichkeit sind sie auf gleichem Niveau zu betrachten:

(mein) Zitat des Tages, gefunden im Heise-Forum:
"... bei der SPD gilt, was man auch über so manche Software sagen kann: am besten wegschmeißen und neumachen."

es ist mühsam, aber wenn schon jemand so viel Vorarbeit geleistet hat um Prachtstücke der Programmdiskussion aufzubereiten, dann kann man es sich auch als Außenstehender mal leisten, mitzulesen. (Ich weiß allerdings noch nicht, wie weit ich komme ;-)

Also: Dort findet sich eine Ausarbeitung über einen Antragstext des Forums demokratischer Sozialismus (nein, hat glaub ich nix mit SPD zu tun ;-) von Dieter Dehm und Walter Gruber.

Sie picken dabei solche Perlen heraus ...
... als Zukunftsvision eine „Rahmensetzung ... in der sich Unternehmen frei bewegen können“(56), weil zuvor „alle MarktteilnehmerInnen umfassend informiert und souverän sind“(50). ...

ist doch unfair, oder ;-)

warten wir's ab.

Nach dem tollen Video (weiß jemand, wo es das als Datei/Download gibt?) gleich nochmal Jean Ziegler: bei Telepolis gibts von Eren Güvercin ein Interview mit ihm zu seinem aktuellen Buch (mit ein paar Gedanken wie im Uni-Vortrag)

Ich bin allerdings schockiert, welch positive Rolle der deutschen Demokratie Ziegler da ausmalt. Seit längerem aber ist für mich - wie für Ziegler - die Emanzipation lateinamerikanischer Staaten ein wesentlicher Hoffnungsposten.

Ein toller Vortrag von Jean Ziegler an der besetzten Uni Wien

So politisch treffend ... und wieder eine für mich neue Idee :) "Subversive Integration"

Ich kann doch nix zitieren, zu viel ist so gut ...
Unbedingt hörenswert (ich hab noch keinen Download geschafft, trotzdem!)

(via Berlin gegen Krieg)

Und diesen Mittwoch: Neue Woche, neue Demo:

Mittwoch, 25.11.2009, 14 Uhr, Geschwister-Scholl-Platz

Für freie Bildung - Abschaffung der Studiengebühren - gegen soziale Selektion im Schulsystem"
www.unsereunibrennt.de

Aktuell dazu: An diesem Freitag 6.11.09, 20 Uhr, gibt es den Film
"In Prison my whole Life" - Für das Leben und die Freiheit von Mumia Abu-Jamal! im Kulturladen Westend, Ligsalzstraße 44 (U-Bahnhaltestelle Schwanthaler Höhe) - Sehr empfehlenswert, wer ihn noch nicht kennt - Hingehen!

(eigentlich schon letzte Woche - mußte mich erinnern lassen): Solidaritätsaktion im Münchner Stadtrat:

Münchner Stadträte fordern ein neues, faires Gerichtsverfahren für Mumia Abu-Jamal

„Resolution anlässlich der Vollversammlung am 28. Oktober 2009
Als Kommune, die mit Überzeugung rechtsstaatlichen Grundsätzen folgt und sich für eine gerechte und nachhaltige Entwicklung engagiert, sieht München die Verpflichtung, sich weltweit für den Schutz der Menschenrechte zu engagieren ...
...
Wir schließen uns daher der weltweiten Solidaritätskampagne an und fordern ein neues, faires Gerichtsverfahren für Mumia Abu-Jamal.

Alle Fraktionen mit Ausnahme der CSU machten mit (!) - die CSU schoss dagegen (behauptete einen Formfehler. Also - wenn, dann wird Mumia mit dem Segen der CSU umgebracht ..)

(Die Stadträte von SPD, Die Linke, Grüne, Rosa Liste, FDP und ÖDP hatten sich auf eine gemeinsame Resolution geeinigt - und auf Grund der CSU-Intervention unterschrieben sie dann nach der langen Diskussion außerhalb der Tagesordnung)

Dazu die Presserklärung der Linken.
Dort mehr zur drohenden Hinrichtung und den Protestaktionen - Links weg!

Bei der Auseinandersetzung wg. Nahost werden gerne Arabischen Staaten als Bedrohung Israels vorgestellt, deren Demokratiedefizite gleichzeitig als Kontrast aufgebaut werden, um Israel um so besser hinzustellen.

Seltener wird dann die Rolle "des Westens" gegenüber diesen Regimes ernsthaft beleuchtet. Hier ein für mich sehr erhellender Artikel vom "Angry Arab" As'ad AbuKhalil, zwar wieder mal (nur) in Englisch, aber lohnend:

... But what is the reason behind the longevity of the Arab regimes and their sustainability?

allerdings englisch, dort:

... to be intelligent / knowledgeable enough about social movements to know that when we get on the path toward justice and fighting for radical equality, we all start from somewhere, and that somewhere doesn't have to be White, male, atheist, French and anarchist...

(statt "French" im Beispiel setze any "Nation")

Jetzt doch noch mal ein -tube-Link bei mir:

http://www.youtube.com/watch?v=XaWE8K2nRVs

Von Fefe, dort auch eine Inhaltsangabe:

Dann stellt ein holländischer Kollege eine Frage an Merkel: (grob)
Sie machen jemanden zum Finanzminister, der sich mal mit einem Waffenhändler getroffen hat und vergessen hat, dass er 100.000 Mark angenommen hat. Wie können Sie dem die Finanzen anvertrauen?
Merkel: Er hat mein Vertrauen.
Journalist: Ja, aber der hat auch mal vergessen, dass er 100.000 Mark in bar in der Schublade hatte.
Merkel: Soll ich den Satz nochmal wiederholen?
Journalist: Aber hier geht es um das Geld von 82 Mio Deutschen, das ist eine ganze Menge.
Moderatorin: Nächste Frage, bitte.

Rob Savelberg, Berlin-Korrespondent der niederländischen Tageszeitung "De Telegraaf", spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung auf die Rolle von Wolfgang Schäuble bei der CDU-Spendenaffäre von 1999/2000 an, weil dieser ausgerechnet Finanzminister der CDU/CSU/FDP-Koalition werden soll.

Es gibt auch, Beifall, den entsprechenden Artikel mit Video beim "De Telegraaf".

* Nochmal schön langsam: Das Vertrauen der Kanzlerin beruht darauf, daß "ihre Leute" in der Lage sind, kriminelle Spendenaffären rückstandsfrei auszusitzen!

* Deutsche Presselandschaft: Kritische Fragen kommen bestenfalls nur aus dem Ausland ...

... wie die Bananen.

Spring auf, spring auf ...

Marc Uwe beim Redblog: http://twoday.net/

"Zug der Opportunisten"

(ich mag xytube nicht einbinden. Sucht Euch ein Tool und ladets runter, was im angegebenen Link gespielt wird).

zuerst beschließt der UN-Sicherheitsrat einstimmig (!), den Krieg gegen Afghanistan weiter zu unterstützen (das ISAF-Mandat), und dann beschließt das Nobel-Komitee den Friedensnobelpreis für Obama.

Alles klar - das Establishment zeigt international eine geschlossene Fassade, die "Weltregierung" hat alles im Griff. Konflikte der "reichen Länder" untereinander werden nach dem Motto "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich" weitgehend geregelt, der Rest der Welt (samt den Ausgegrenzten in den reichen Ländern) hat zu kuschen.

Obama hat in der Tat ein neues Image für die USA gestartet - zu teuer wurde die plumpere Rhetorik des Vorgängers. In der Sache gibt es vielleicht "Frontbegradigungen" (siehe Ankündigungspolitik zu Guantanamo), aber keine neuen Interessen - siehe Ausweitung des Afghanistankriegs.

Es bleibt also weiterhin, die Öffentlichkeit vor Illusionen zu warnen und aufzuklären - und auf die wirklichen Interessen zu gucken: Wem nutzt's?

- Ergänzung:

Opablogger hat aufgeschrieben, was mir inzwischen dazu auch aufgefallen war -- die Orwellsche Wahrheitskommission - Krieg ist Frieden ...

- in Wirklichkeit ist das natürlich sehr vielen aufgefallen, hier also auf Amerikanisch "War Is Peace," "Freedom Is Slavery," "Ignorance Is Strength."
antiwar.com

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11. September 1973 - Erinnerung an den Putsch in Chile - und den damaligen Jubel beim hiesigen Establishment.

Diese Zeit mit solchen Erfahrungen hat mich mit geprägt.

Nur: Da gab es noch mächtig Illusionen vor allem aber nicht nur über SPD, Grüne usw.

Inzwischen gibt es dazu sehr viel mehr Klarheit, viel unfreiwilliges Lehrgeld. Und die Haltung gegenüber dem gesamten "etablierten" Politikbetrieb ist, wie schon öfter beschrieben, bei mir fast nur von Verachtung geprägt.

Trotzdem und deshalb: Weniger Illusionen sind in meinen Augen der besserer Ausgangspunkt für die Zukunft!

Inzwischen sind gerade Entwicklungen in Süd- und Mittelamerika zu Hoffnungsposten für uns geworden - von Zapatisten bis Venezuela, und manch anderes, dazu auch immer wieder Rückschläge. Ich hoffe, daß wir unsere Ziele anstreben können, ohne sie auf neue Illusionen zu gründen.

Zu diesem Tag: Ehrendes Gedenken für Salvador Allende, Victor Jara und allen an ihrer Seite.