(nein, ich beziehe das nicht auf eine Partei)

In der Luft liegende Fragen gibt es allenthalben, hier besonders ausgeprägt Rainer Rilling beim Linksnet:

Jedes Ende dauert. Die aktuelle Krise baute sich in anderthalb Jahren sukzessiv auf. Die Macht und ihr Unterbau sind drei, vier Jahrzehnte alt. Sie schwindet nicht so einfach - aber die gewisse Leichtigkeit einer Hegemonie: sie ist definitiv dahin. Welchen Charakter hat also dieses außerordentliche Ereignis, das bislang als "Finanzmarktkrise" bezeichnet wird? Ist dies eine "finale" Krise des Neoliberalismus? Was bleibt von ihm? Was wird kommen?

...
Wie soll man sich einen autoritären Kapitalismus auf den massiven Trümmern des Neoliberalismus vorstellen? Zerbricht die Finanzmarktkrise die noch vorhandenen großen Stücke des Vorsorge-, Wohlfahrts-und Sozialstaats?

und:
was ist schon Hartz IV gegen Hypo Real?

Und dazwischen zitiert er die FAZ .. Diese Finanzmarktkrise wird die weltpolitische Landkarte verändern. Dies jedoch nicht im Sinne deutscher Kapitalismuskritiker, die schon den Abgesang auf die marktwirtschaftliche Ordnung anstimmen. Marktwirtschaft und Demokratie sind krisenerprobt, sie werden auch durch dieses Finanzbeben nicht untergehen. Für die nahende Bundestagswahl steigt allerdings mit jedem Nachbeben das Verhetzungspotential. ...

weiterlesen ..

(Link weg) Wieder Klartext im Freitag: Jürgen Rose (Link weg) kratzt an der Fassade : Der Kanzlerkandidat hat ein solches Maß an Skandalen angesammelt, so daß es wirklich eine staunenswerte Leistung von Spin, Public Relations und ähnlichen Strukturen sein muß, wie wenig davon öffentlich zu seinem Nachteil dargestellt wird.

(Link weg) Dort jedenfalls nochmal eine vermutlich bei weitem unvollständige Liste, die hoffentlich zum Nachdenken über die Rolle solcher Figuren anregt.
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Ergänzung, durch Fefe erinnert, auch im Freitag: (Link weg) Solche Leute hat die SPD! , Otto Köhler zeigt auf!

Ergänzung II, beim Heise-wwww gefunden, sehr treffend: www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/612203/Steinmeiers-K...

"Schießwütig" und "Schreibtischtäter" nannte Willy van Ooyen im hessischen Landtag Politiker der Union.

Das politische Establishment empörte sich, der "Ältestenrat" wurde formell, und so entschuldigte sich van Ooyen und zollte den Landtagsspielregeln Tribut.

Die Union zürnte: Der hat seine wahre Meinung gesagt!

Ja, und?

Das ESF ging für mich schon am Donnerstag Abend zu Ende, kaum daß es angefangen hatte. Inzwischen bin ich längst "auf der anderen Seite der Ostsee", und auch in Malmö ist alles vorbei.

Die schöne Idee "Ohne Sprit nach Malmö" wandelte sich unversehens zu "ohne Segel nach Malmö" (und zurück).

Jedenfalls: Es gab soliden Gegenwind und das prächtige Traditionsschiff Qualle, auf dem wir wohnten, konnte nicht dagegen ankreuzen.
Mit intelligent modifiziertem Kurs und einer unangenehmen Menge Diesel führte der Skipper die Crew aber erst mal rechtzeitig zur Eröffnung des ESF nach Malmö. Es gab zwischendurch sogar schöne Segelmomente ganz ohne Motor, und wir Landratten lernten sowieso eine Menge, das klappte für mich gut.

In Malmö selbst zeigte sich dann wie erhofft - das wird ein starkes "Europäisches Sozialforum",

Update 2014: Alle esf2008-Links tot :-((

Bei der ESF-Webseite liegt jetzt ein PDF des aktualisierten Gesamtprogramms vor:
esf2008.org/program/updated-esf-2008-programme
(sind ja nur 8 MB PDF in diesem Fall)

Speziellere Hinweise gibts im MobilisierungsNewsletter - hier Download Openoffice (84kB)
esf2008.org/news/esf-mobilisation-news-nr-1-2008
Da gibt es speziellere themenbezogene Infos z.B. für Friedensbewegte.

Sucht ruhig auch selber auf der ESF-Seite! ... damals, längst nicht mehr

bis bald ..

Sozialforen sind (auch) eine riesige Bildungsveranstaltung, mit manchen Überraschungen, auch schon aus der Ferne.

Jetzt also, Tätärä, wir stellen vor: The

RADICAL SAILORS NETWORK

... activism afloat:
By radical we mean anti-capitalist, self-organised, grassroots politics that work outside traditional political structures. We organise horisontally, without leaders and according to consensus.

Beim ESF in Malmö gibt es auch Treffen der (Link weg) segelnden Aktivisten , somit ist auch die Qualle-Crew1 eingeladen, Wenn ich es richtig mitbekam, treffen sich zum Sozialforum in Malmö mindestens 3 Segelschiffe. Ahoi :-)

Unvermeidlich, daß sich da auch ein paar Landratten darunter mischen ...

• 1. Die Qualle ist zum ESF gechartert, der Skipper selbst kann also kaum was für die Aktivitäten der Gäste ;-)

2004 gab es ein bemerkenswertes Konzept: Die Landesgartenschau als "Garten der zwei Ufer".

2009 trifft sich just die NATO gerade dort zum Jubiläum. Sehr passend haben Aktive in der Region darauf des Motto

"Widerstand der zwei Ufer"
"Résistance de deux Rives"

aufgestellt - find ich gut!

Ich guckte dann die Gegend im Web an, und was springt mir ins Auge: Die eifrigen Gärtner haben damals die Gegend als einen

"Freiraumverbund"

angelegt!

Wenn das kein Omen ist für die Kampagne zu 60 Jahre NATO!?

Der Begriff Freiraumkonzept der Gärtnerbranche sollte ein Ansporn sein, auch die kommenden politischen Aktionen dort als ein "Freiraumkonzept" zu betrachten!

Aktuell: an diesem Sonntag ist ein erstes großes Arbeitstreffen mit spektrumsübergreifendem Anspruch zu den Gegenaktionen beim ANTO-Jubiläum!

Noch einer, "bemerkenswerte Begriffe":

Fülberth, mir seit grauer Vorzeit ;-) ein Begriff, watscht in einer Lebenswürdigung zum Siebzigsten von Eberhart Dähne nebenbei eine Kategorie ab, er fasst sie zusammen als Kerosin-Linke.

Frech :)

Ich weiß leider nicht mehr, wie ich draufkam

Aus der Reihe "bemerkenswerte Begriffe":

Sehr schön, wie es der zu Recht zornige Daniel Neun schreibt: DER OTTMAR SCHREINER FLUCH besagt nichts anderes, als dass alles, was man ausspricht, nie geschehen wird und automatisch genau das Gegenteil geschieht. -
Weil man es ausgesprochen hat.

Mit der Überschrift Klimacamp und Antirassimuscamp gehen erfolgreich zuende beschließen die Aktivisten in Hamburg diesen "Abschnitt".

Auch bemerkenswert der Satz: An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Medienvertretern für die Zusammenarbeit und die vielfältige Berichterstattung in den vergangenen 10 Tagen herzlich bedanken – ausgenommen bei den Springer-Medien ..

(Diese Pressemeldung fand ich noch nicht online)

(Link weg) Im (Link weg) Freitag ein politischer Reisebericht - gefällt mir.

Es geht - von den bereisten Ländern mal abgesehen ;-) auch um den Kontrast zwischen Mainstream-Medien und Alltagserfahrungen, und so schließt er dann:
Wahrscheinlich können Nachrichten mit Hilfe von Rauchzeichen genauer übertragen werden als mit elektronischen Medien.

Ok, manchmal, wenn man viel Glück und viel Zeit hat, geht es auch elektronisch genau ;-)

BTW - die Tour mit dem Fahrrad, 12000 km Russland + Ukraine in 2 Jahren - Respekt, (Link weg) lesenswert .

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... nix gegen andere wichtige Artikel - es ist, wie fast alles hier im Blog ;-) ziemlich zufällig was ich gerade aufgreife

Bei den Hintergründen gegenwärtiger Kriege hier noch ein Hinweis auf den eigenen Stall:

Auch Texte bei der BIFA

• Informationen zum Marshall Center
• FI Bad Tölz-Wolfratshausen zum Marshall Center

illustrieren die eigentlich bekannte Einflußpolitik am östlichen NATO-Rand ...

Das Konzept hat auch in Georgien funktioniert:

Die "Hamburger" (Link weg) locken mit einem Photo, aber mit Tarifurlaub kann man leider nur die wenigsten Highlights mitmachen.

Trotzdem - (das ist eine unvollständige Aufstellung / Tips willkommen!) - es gibt:

• das Hamburger Doppelcamp:
  - Klimacamp
  - Antira-Camp (Link weg)
• Büchel
• Bayern!
• es gab: Gorleben/Wendland
• es gab: Bombodrom - "Rosa Heide"
• es gab: Sommerakademie Friedensratschlag
• es gab: attac ESU (Link weg) (nun gut, beides keine "Camps" ;-)
• es kommt - außer Konkurrenz ;-) ESF Malmö
• ...?

Im Netz: attacies schwärmen von der "europäischen Sommeruniversität", die jüngst in Saarbrücken lief. Eine interessante Liste von EU-weiten AGs und Kampagnen, Erklärungen und Netzwerke, alle hoch aktuell.

Bei aller Vielfalt: ein Thema sehe ich nirgendwo: Militär, Krieg, Frieden, Rüstung. Ein blinder Fleck?
Die Militarisierung ist ein Hauptfaktor in den ganzen Verschlechterungen, gegen die sich attac wehrt.

(Oder meint man nur, das Thema ist "bei anderen Gruppen" besser aufgehoben?)

Bei einer der ersten großen Konferenzen von attac Deutschland (wenn nicht der Gründungskonferenz) vor vielen Jahren in Berlin gab es noch die Erklärung "attac ist Teil der Friedensbewegung", das wurde auch nie in Frage gestellt. Es wäre aber wichtig, das auch bei so hochrangigen Veranstaltungen weiter erkennen zu lassen.

Bei den Planungen für das Europäische Sozialforum in Malmö sieht es nach meinem Eindruck besser aus, da ist dieses Thema präsent.

Auch in GB diskutiert man sowas, und gibt sich dann sogar die Mühe einer German Translation! - angenehm!

Interessant: Geradezu verwundert zeigen sich die Herrschenden, dass keine dieser Krisen das gesamte globale System in den Abgrund zog wie 1929

Das hat noch gefehlt: Die (ich glaube kritische) israelische Tageszeitung Haaretz (mit englischsprachiger Webseite) berichtet: A new program launched in Kiryat Gat schools has the expressed purpose of preventing Jewish girls from becoming romantically involved with Israeli Bedouin., dabei eben das Video: The program uses a video entitled "Sleeping with the Enemy," which features a local police officer and a woman from the Anti-Assimilation Department, a wing of the religious organization Yad L'ahim, which works to prevent Jewish girls from dating Muslim men.

Sie lassen nichts aus -- "Anti-Assimilation Department" - aha.

via Mondoweiss

Dort auch noch der Hinweis auf den Sexismus dabei What about the Jewish boys? ...

Zum Glück muss ich ihn ja nicht wählen.

... Bundesnationalmannschaftsjubelbeauftragte Angela Merkel, nebenberuflich Bundeskanzlerin ...

von dort

jedenfalls mein Zitat des Tages:
"Wir sind nicht hoffnungslose Idioten der Geschichte, die unfähig sind, ihr eigenes Schicksal in die Hand zu nehmen. Das haben sie uns jahrhundertelang eingeredet. [...] Wir können eine Welt gestalten, wie sie die Welt noch nie gesehen hat, eine Welt, die sich auszeichnet, keinen Krieg mehr zu kennen, keinen Hunger mehr zu haben, und zwar in der ganzen Welt. Das ist unsere geschichtliche Möglichkeit."
- Rudi Dutschke, im Gespräch mit Günter Gaus - Link weg

von dort

Gen-Aktivisten waren erfolgreich - sie haben wieder mal ein Maisfeld befreit, diesmal bei Kitzingen. Ich fühle mich der Region verbunden und freue mich über diesen solidarischen Beitrag der Aktivisten.

Ausführliche Fotodokumentation von Andreas

mehr ..
* http://de.indymedia.org/2008/06/220996.shtml
* http://www.gendreck-weg.de/?id=164&lg=de

... das hatte ich noch nicht ;-)
http://de.indymedia.org/2008/06/220688.shtml

... kam mir gerade das vor die Augen (Link weg) , und auch wenn die Lektüre nicht angenehm ist, so ist der Stoff doch notwendig zu wissen. Otto Köhler, knapp und wichtig im "Ossietzky", u.a. (vorab aus Ausgabe 9/08):

... die »Rechte deutscher Bürger« – das Rittergut in Polen ... ...

...Gerade Polen ... habe bereits 1953 »unzweideutig auf Reparationsforderungen verzichtet«. Was heute die »Preußische Treuhand« darf, Wiedergutmachung für deutsche »Konfiskationsopfer« fordern, darf Polen nicht. Keine Entschädigung für die Opfer von Hitlers Haupttreuhandstelle Ost, die das gesamte polnische und besonders jüdische Vermögen unter tatkräftiger Beteiligung des späteren Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Hermann Höpker Aschoff beschlagnahmte. Aber dessen Opfer sind ja ohnedies fast alle tot. ...

ausnahmsweise Vollzitat:

• Eine Verfassung hat eher 30 als 3000 Seiten. Wenn 3000 Seiten gebraucht werden, ist es besser, keine Verfassung zu haben und so lange an anderen Dingen weiter zu arbeiten, bis man mit 30 Seiten hin kommt.
• Eine Verfassung hat keine Ausnahmen. Wenn einzelne Gebiete Ausnahmen und Sonderregelungen brauchen, dann ist es besser, keine Verfassung zu haben und so lange an anderen Dingen weiter zu arbeiten, bis man ohne solche Ausnahmen hin kommt.
• Eine Verfassung wird vom Volk beschlossen und getragen. Wenn absehbar ist, daß das Volk die Verfassung wegen ihrer Länge und Komplexität nicht verstehen kann und deswegen aus Prinzip ablehnen wird, ist der Verfassung kaputt und nicht das Volk.

so ähnlich stelle ich mir das auch schon länger vor, und Isotopp hats schön kompakt aufgeschrieben.

Halt, eine wichtige Korrektur muß ich speziell bei der betreffenden Verfassung machen:
Es geht für mich gerade nicht darum, daß man das dicke und mutwillig chaotische Papier nicht verstehen würde: Die Ziele der EU-Potentaten sind nur allzu verständlich, diese Ziele sind ja das Bedrohliche ...

Jaja, "der Vertrag" ist keine Verfassung mehr. Wird aber so durchgesetzt.

Thank You, Irland

... erst mal

... von Zeit zu Zeit.

Ich wollte hier ja schon meine Fassungslosigkeit breittreten, wie die Rest-SPD sich beim Thema Bahnprivatisierung hat verarschen lassen (sorry, geht nicht milder). Aber ich bin ja nicht allein mit meinen Ansichten (ganz grob zumindest), und nach einem (Link weg) schönen Artikel entwickelte sich dort ein prächtiger Kommentarschwanz, da brauch ich nicht mehr viel zu schreiben ...

via - der (Link weg) Hinweis zum Steinmeier-Artikel passt auch.

... leider (Link weg) nur in Hessen:

SPD, Grüne und Die Linke regieren nicht – und doch haben sie am Dienstag eines ihrer großen Wahlversprechen eingelöst: Gegen die Stimmen von CDU und FDP setzten sie im Landtag die Abschaffung der Studiengebühren durch.

(via)

Vieleicht gefällt sowas (Link weg) nicht nur mir ..

... dass Oskar Lafontaine erklärt hat, bei einem Wahlsieg im Saarland die erklärten Verfassungsfeinde Wolfgang Schäuble und Franz-Josef Jung vom saarländischen Landesverfassungsschutz beobachten lassen zu wollen.

..

na ja, wir erinnern uns ..."wenn Wahlen was bewirken würden ..."

Am Freitag sollen unsere "Volksvertreter" die Zerschlagung der Bahn durchwinken. Das Bündnis Bahn-für-Alle will nicht stillhalten und mit Handzeichen überall (siehe Video dort - ist nicht mehr da?) Aufmerksamkeit organisieren. Die drei Zeichen:

hier nur Fotos, Link?? - dort als Video mit Aktionskonzept - Alles klar?

Die SPD ist in den Schlagzeilen, und auf einmal tun alle wie wild was sie von der Union trennt.

Hat sie eine neue Politik begonnen?

AM 10. Mai "damals" begannen die berüchtigten Bücherverbrennungen der Nazis. Damit hat auch der Satz von Heinrich Heine seine dramatische Bedeutung gezeigt: "Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen".
Vor 75 Jahren, wenige Wochen nach der nationalsozialistischen Machtübernahme, beteiligten sich 50.000 Münchnerinnen und Münchner an der Bücherverbrennung auf dem Königsplatz, die von Studenten der beiden Münchner Universitäten und der Deutschen Studentenschaft inszeniert wurde.

Seit vielen Jahren hat vor allem Wolfram Kastner mit bemerkenswerter Beharrlichkeit das Gedenken und die Mahnung ins öffentliche Bewußtsein gebracht: (Nicht nur) mit seiner Aktion "Brandfleck" am Münchner Königsplatz, zusammen mit der ganztägigen "Lesung der verbrannten Dichter" (Link weg).

Der Künstler Wolfram P. Kastner stellt im Rasen des Königsplatzes an der Stelle der Bücherverbrennung von 1933 wieder einen Brandfleck her– damit kein Gras über die Geschichte wächst.

Ich habs erst nach dem Einkaufen dort hingeschafft, und bekam gerade noch etwas Sonne mit.