... schreibt "Übermedien":
http://uebermedien.de/3338/im-panikorchester/

stimmt so.

"Bundesweite Ausdehnung der CSU"

Ich weiß nicht mehr, wo ich das gelesen habe - jedenfalls ist das in meinen Augen ganz einleuchtend eine mögliche Beschreibung für die AFD.

Das ist sicher nicht als Verharmlosung zu verstehen, im Gegenteil.
Und dass die CSU sich ähnlich wie die AFD an Merkel reibt, ist kein Grund irgendwie sich auf die Seite Merkels zu schlagen.

Wenn eine andere Politik möglich werden soll, dann weder mit Merkel noch mit CSU/AFD.

Der Totalausfall von Rot-Grün ist dabei ein besonders düsteres Kapitel in der Entwicklung.

Schon vor Jahrzehnten zeichnete sich ab, daß speziell die SPD auf jegliche ernstzunehmende Alternative zur CDU-Politk verzichtet hat, die sog. SPD-Linke hat sich überwiegend mit Karrierefragen beschäftigen lassen.

Das letzte Mal, dass bei der SPD ein Hoffnungsposten erkennbar schien, war der Auftrit von Frau Ypsilanti. Sie wurde von der SPD selbst demontiert - das Signal war unmißverständlich, und fand mit der Agendapolitik die logische Fortsetzung.

Die weitere kritische Politikentwickung wird also auf längere Sicht ohne SPD/Grüne Mitwirkung stattfinden müssen. Erst wenn auf diesem Weg außerparlamentarische Sichtbarkeit Erfolg hat - wenn überhaupt! - könnte man darauf hoffen, dass SPD/Grüne, oder wichtige Einzelpersonen, wieder eine konstruktive Rolle einnehmen.

Sevim mit anderen in der jungen Welt und auf der eigenen Seite:

Mit dem Einbrechen von Linkspartei und SPD werden sich in den ostdeutschen Bundesländern, vielleicht mit Ausnahme Berlins, künftig wohl rein arithmetisch keine rot-rot-grünen Koalitionen mehr bilden lassen. Der Streit um rote Haltelinien verlöre damit seine Grundlage. Ähnliches gilt für den Bund. Der Wählerverlust ist gleichbedeutend mit dem Verschwinden der Option auf eine Koalition unter Beteiligung der Linken.

Da haben die AutorInnen offensichtlich recht.

Jetzt auf Anti-AfD-Bündnisse zu setzen, deren Breite nur dadurch zustande kommt, dass die soziale Frage außen vor bleibt, hieße, das Scheitern von Linken in Europa, sei es in Großbritannien oder in Frankreich gegen die Rechte, neu in Szene zu setzen. Was wir statt dessen brauchen ist ein Bündnis gegen Neoliberalismus. Hier wird sich schnell zeigen, auf welcher Seite SPD und Grüne stehen. ...

Den Blickwinkel kannte ich bisher gar nicht. Interessant!

Ebenso wichtig: Merkel verteidigen?
Einen ähnlichen Effekt könnte die Verteidigung der Politik Angela Merkels in der Frage der Flüchtlingsbewegungen gehabt haben. Die Bundeskanzlerin steht für viele Menschen für Sozialabbau und dafür, dass die, die unten in der Gesellschaft stehen, alleingelassen werden, während die Reichen immer reicher werden. Wer also Merkel verteidigte, wenn auch auf einem ganz anderen Feld, ging mit ihr unter. Hinzu kommt: Die Verteidigung von Merkel als progressiv ist in sich nicht stimmig.

.. meine Worte!

Sie steht für die größten Asylrechtsverschärfungen seit den 1990er Jahren, zugleich verhandelt sie mit der Türkei offensiv über eine komplette Abschottung der EU.

Nachtrag, siehe auch:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=32190 ... dass man das extra betonen muß :(

Georg Seeßlen erzählte von einem abgebrochenen Konzert - schade, inzwischen nur mit Paßwort :-((.

"Aber es ist eine besondere Form der Gesellschaft, die ihre Mitglieder so vernachlässigt, sie kulturell, moralisch und auch ökonomisch so verkommen lässt.
 
Und so wie die Kultur erweist sich auch die Religion als dünne Maske vor der rassistischen Mordlust. Dass ein aus dem Kongo stammender Pfarrer mit Morddrohungen und Beleidigungen aus der Gemeinde vertrieben wird, wie es im tiefbayerischen Zorneding geschah, macht deutlich, wie wenig der franziskanische Geist zur Basis durchgedrungen ist."

Nun (1'2019) nicht mehr zum Nachlesen.

wieder mal via fefe

von dort - http://angryarab.blogspot.de/2015/12/tough-question-for-obama.html
(externer Link zur Grafik über bp.blogspot.com)

... wobei, doch, hierzulande gibt sich "jung & naiv" redlich Mühe mit solchen Fragen - und der klassischen Antwortwiederholung eines Regierungssprechers: "Ich habe dem nichts hinzuzufügen" (Link zu y**tube ;() ...

Und passend gibt es in der jüngsten "Anstalt" eine "Siebert-Sequenz" zum gleichen Thema ... ;-)

https://www.youtube.com/watch?v=KdDULYzDBvg

Video einbetten klappt leider nicht (mehr) ..

Einige Menschen reagierten überrascht, als die TAZ große Bundeswehranzeigen brachte. Ich hab dieses Blatt schon lange als Hauptakteur grüner Kriegspolitik gesehen, insofern war es konsequent.

Jetzt auch passend zu lesen die Stellungnahme der Redaktion auf die Kritik an der Bundeswehr-Kriegswerbung: Nach unseren Kriterien, auf die sich die Mitarbeitenden der taz in vielen Diskussionen im Hause und mit den LeserInnen und GenossInnen geeinigt haben, sind das Bundesministerium für Verteidigung und die Bundeswehr nicht grundsätzlich als militaristisch in diesem Sinne bewertet.

Vielleicht ist es dann einfacher, die TAZ als grundsätzlich Militarismus-kompatibel zu bewerten. Wer die noch bezahlt, ist selber schuld.

...sollten, denke ich, staatliche Aufgaben nicht privatisiert und zum Problem der Wohltätigkeit einzelner Bürger gemacht werden - ob bei der Bildung, der Armutsbekämpfung oder der Unterbringung von Flüchtlingen.

Heribert Prantl in der SZ, "Gretchenfrage"

As Trade Commissioner, Cecilia Malmström occupies a powerful position in the apparatus of the EU.

.... when I asked the trade commissioner how she could continue her persistent promotion of the deal in the face of such massive public opposition, her response came back icy cold:
“I do not take my mandate from the European people.”

via fefe

Last Call ;-)

Sonderzüge sind gut: sie haben Platz!
Für die Berlinfahrt gibt es noch Tickets am Zug! also Geld einstecken - Ermäßigungen evtl. möglich?

Abfahrt heute nach Mitternacht (10.10. 0:23h) am Gleis 22 Hbf München

Im Zug dann die ganzen Demo-Infos ;-)

Rückfahrt Berlin Sa 18:42 / Rückkunft So. Nachts 2:28

mehr Links http://ttip-demo.de/

Die bittere aber einleuchtende Grafik bringt mich zu diesem Eintrag - alles klar?

mehr dort: http://corporateeurope.org/eu-crisis/2015/07/not-our-europe

... ist Friedensengagement!

Erklärung des internationalen Netzwerkes „No to war – No to NATO“

Die EU will mit brutaler politischer und ökonomischer Gewalt, unter Nutzung der gesamten Propaganda- und Lügenmaschine der Medien und der Regierungsapparate sowie tiefsitzender Vorurteile gegen eine leidende Bevölkerung, die gewählte griechische Regierung zur Aufgabe ihrer Wahlzusagen, ihre Absage an eine neoliberale Politik, zwingen. Dies würde die griechische Bevölkerung in einem für Europa einmaligen Ausmaß sozial verarmen lassen.

Die griechische Regierung betreibt Friedenspolitik: ...weiterlesen

Erklärung auch in Englisch

Es gibt wieder ein Bildungscamp - auch nebenan bei der BIFA angekündigt.

Neben dem BIFA-Workshop (Thema Drohenen - das lässt nicht los ..) gibts diesen Mittwoch einschlägig passendes:

Mi, 15:30 – 17:00: Waffenbau an der LMU: Was ist die ›Grüne Bombe‹? – These XI (Workshopzelt, Geschwister-Scholl-Platz)

Deutschland ist als drittgrößter Waffenexporteur der Welt maßgeblich an Krisen und Kriegen beteiligt. Dabei mischt auch die LMU mit! Professor Klapötke aus dem Institut für Chemie forscht an einer „Grünen Bombe“, die zwar Menschen töten, beim Test aber möglichst wenig Umweltschäden anrichten soll.

In diesem Workshop wollen wir unter anderem diskutieren: Welche Rolle spielt die Uni für das Militär? Was können wir gemeinsam gegen Rüstungsforschung tun? Wem gehört die Uni? Bundeswehr und Konzernen oder den Angestellten und Studierenden? Wie sieht eine demokratische Gestaltung der Uni aus? Wie sieht Protest gegen Krieg und Militarismus außerhalb der Uni aus? Welchen Sinn machen Großproteste wie etwa gegen den G7-Gipfel?

Eine hilfreiche Nachbetrachtung zu den G7-Protesten beim ISW - der zitierte Satz passt auch gut zu meinem eigenen Denken.

Meine eigenenen Nachbetrachtungen kommen nicht so schnell; ein Versuch der Sammlung beim Friedensbündnis steckt noch in den Anfängen ..

(und bei der BIFA sind wir schon wieder bei den "Kleinaktionen" voll drin ..)

tja, die Begeisterung im Camp und auch technische Probleme in der Hektik - hier also erst wieder 1 Woche später.

Dank einem superangagierten Anwalt und ja, auch mit der optimistischen Zusammenarbeit in der Camp AG klappte es mit dem Gericht. Es gäbe viel zu erzählen ... nach diesem Richterspruch ist die Situation grundlegend verändert - die lange störrische Bürgermeisterin besucht auf einmal das Camp, dann nochmal mit Gemeinderäten .. das Camp wächst und gedeiht mit allen möglichen Improvisationen - und jetzt (inzwischen umständehalber nicht mehr selbst vor Ort :(( ) lese ich:
Die Stimmung im Protestcamp blieb den ganzen Tag über lebendig und aktivistisch. Zahlreiche Besuche, Essens- und Sachspenden stärkten das freundschaftliche Verhältnis zwischen den BewohnerInnen von Camp und Garmisch-Partenkirchen. Da absehbar wurde, dass die Zahl der CamperInnen auf über 1.000 Menschen anwachsen wird, einigte sich das Protestbündnis mit einem Landwirt auf die Nutzung einer weiteren an das Camp angrenzenden Wiese

Sagenhaft. Wer hätte sowas vor einer Woche noch geglaubt!
Nicht zu vergessen die phantastische Lage unserer Wiese, und ja, man kann in der Loisach baden. Sonnenaufgang über dem Bergkamm, der Mond steigt riesig auf hinter dem Grat, man wird leicht lyrisch oder so ... Vielleicht kommen noch ein par Bilder vom Beginn.

Inzwischen sind die meisten auf dem Weg zur Demo in GAP, und müssen durch die Schikanen der Polizei ... Schaun wer mal ...

Und, hier nützliche Einsichten von den tollen Grundrechtekommitte-Leuten:
http://www.grundrechtekomitee.de/node/704

muß ich einfach mal wieder aufschreiben, wie sehr es nervt, was die Grünen alles so kaputt gemacht haben und im Brustton der Überzeugung weiter machen ...

Die Militarisierung hier im Lande wäre ohne das offensive Eintreten der Grünen kaum ohne so wenig sichtbaren Widerstand geschehen. Exemplarisch, als Grigold - ehemals attac - zu den Grünen ging als EU-Kandidat, und als wesentliche Abgrenzung zu den Linken deren Ablehnung von Bundeswehreinsätzen als Kriterium nannte!

Ja, die EU-Politik: die Grünen halfen, den Lissabonvertrag hierzulande durchzusetzen - genau dieser Vertrag, der uns in der praktischen EU-Politik ständig Scherereien bereitet. Immanent sind die Grünen bei Sozial- und Bildungspolitik immer neoliberaler Mainstream. Kein Wunder wie selbstverständlich der Union Grünen-Koalitionen erscheinen.

Versprechen sind Schall und Rauch: Kooperation Militär/Schulen, Verfassungsschutz an Schulemn usw, Verkehrspolitik, da sind sie ebenso voll auf Lobby-Ebene (Beispiel: Fernbusse zu Lasten der Bahn haben sie mit abgesegnet:nix Ökologie in der Verkehrspolitik). Bei der Durchsetzung "Stuttgart 21", auch ein Musterbeispiel neoliberaler Verkehrspolitik, zeigen sie bayerisches CSU-Ordnungsdenken.

Außenpolitisch sind sie sowieso seit Fischer die Scharfmacher vom Dienst - vom Krieg gegen Jugoslawien bis zur jetzigen Ukraine-Eskalation, die Patriots gegen Syrien mit der Türkei, die NATO-Politik kann manchen Grünen (ok, nicht allen) nicht bösartig genug sein ...

t.b.c. :(

so zumindest beginnt die jüngste Vorstellung, aber dabei bleibt es natürlich nicht - und wie immer möchte ich die Sendung uneingeschränkt weiterempfehlen!

hier wieder der Download (ca. 200Mb), Sendung vom 28.4.2015
podfiles.zdf de/podcast/zdf_podcasts/15/04/150428_sendung_dan_446k_p20v11.mp4 - das Jahr ist vorbei, Link ist tot

Bekanntlich sind die Sendungen 1 Jahr lang beim ZDF als Videodatei zum Download verfügbar - sollte man sich auf keinen Fall entgehen lassen!

Noch ein Tip, weiß nicht mehr ob ich das früher schon hatte: Es gibt zur Sendung den "Faktencheck", also eine Datei mit den Quellen/Links zu den Inhalten der Sendung, toll!
Hier eine Übersicht, die allerdings kein ganzes Jahr mehr zurückreicht ...
www.zdf.de/die-anstalt/faktencheck-archiv-33420920.html

Das Kabarett wird immer journalistischer, wobei die "Standardmedien" sich immer öfter quasi selbst abschaffen ..

Mumia ist lebensgefährlich erkrankt - Gefängnis verweigert angemessene medizinische Versorgung!

Soli-Webseite:
http://freiheit-fuer-mumia.de/

siehe auch:
www.trueten.de/archives/9317-guid.html

Die Nachdenkseiten zitieren es, mache ich gerne nach:

Quelle: http://www.irishtimes.com/opinion/martyn-turner-1.2111456

Video: Gregor Louisoder Umweltstiftung

Die Initiative hat ihren Kampf verloren - die Quittung für die menschenfeindlichen Politiker sollte trotzdem kommen, dranbleiben, auf daß es nicht auf Dauer vergebens war!

Eine für mich plausible und hilfreiche Betrachtung zu den jüngsten Verhandlungen Griechenland gegen "die Anderen":
http://kommunisten.eu/index.php?option=com_content&view=article&id=5410:...
"Ein dauerhafter Konflikt über die Auslegung der Entscheidung ist zu erwarten"
.. aus Sicht einer Syrizia-Beteiligten, wie der Text nahelegt.

man kommt ja kaum nach ...

hier zumindest der Hinweis, daß ich für mich in letzter Zeit (2014/2015) Bemerkenswertes vor allem dort einsammelte:
"Texte und mehr" bei sicherheitskonferenz.de

Die Anstalt - wie immer kurz nach der (heute späten) Sendung online.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/kanaluebersicht/2078314/sendung/Die-Anst...

ich empfehle auch hier den "Feed":
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/podcast/2085930?view=podcast

eine wie ich meine gelungene Einordnung von
"Merkel, Hollande, Sarkozy, Cameron, Juncker & Co"

durch Gerald Oberansmayr dort

... ist ein Hoffnungsposten für sich!

Solche Politiker braucht das Land!

Sein Blog ist englisch, so daß man ihm (dem Wirtschaftswissenschaftler nun als Minister) folgen kann ... Er verdient unsere Solidarität!

Tip von fefe

... und da auf deutsch (via Nachdenkseiten) - vor dem Wahlerfolg!
http://www.profil.at/ausland/yanis-varoufakis-griechenland-finanzministe...

Ein französischer Beitrag dort übersetzt:

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2015/01/charlie-hebdo-nachdenken-ueb...

Muß ich noch erwähnen - bei meinen (wenigen) Frankreichreisen hab ich mir ungeachtet fehlender Sprachkenntenisse meist eine Charlie Hebdo gegönnt.

Und Georges Wolinski hat mir immer als Zeichner imponiert, den hatte ich mir gemerkt, auch wenn ich mangels Sprachkenntissen wenig von seiner politischen Rolle mitbekam.

So ein Artikel kann da wenigstens etwas weiterhelfen.

... sagt die "Hedonistische Internationale", aber meint was Bessres, z.B.:

... Wir wollen in einem Land leben, das Menschen auf der Flucht offensteht. Wir leben in einem Einwanderungsland und wir wollen eine Willkommenskultur anstatt die Mauern um Europa zu vergrößern. Wir sind entsetzt darüber, dass so viele Menschen an den Außengrenzen sterben. Wir verstehen, dass Menschen fliehen, egal aus welchem Grund. Wir wollen Flüchtenden ein neues Zuhause geben und die Möglichkeit, frei und in Würde zu leben. Ohne uns dabei auf die Schulter zu klopfen.
Wir sind überzeugt, dass wir zusammen den richtigen Weg finden können, der allen Teilen der Gesellschaft Rechnung trägt. Diese Auseindersetzung wird nicht immer einfach sein, sondern manchmal auch von Konflikten geprägt. Diese Konflikte wollen wir konstruktiv, friedlich und mit Respekt austragen und verhandeln. Dabei ist Migrationshintergrund für uns ein Zeichen der Stärke und Lebendigkeit der Gesellschaft.
In unserem Land ist es egal, welches Geschlecht jemand hat oder sich selbst zuschreibt. Es ist egal, wer wen einvernehmlich liebt. In unserem Land sind alle Menschen gleich. In unserem Land wollen wir sozial gerecht zusammen leben und gemeinsam die richtigen Fragen für die Zukunft stellen. Wir werden diejenigen politisch herausfordern, die soziale Spaltung vorantreiben oder Umverteilung verhindern. Wir wollen gelebte Solidarität, Mitgefühl und Empathie statt sozialer Kälte, Egoismus und deutschen Volksgenossen.
Zusammenleben und Austausch von Kulturen heißt für uns nicht Aufgabe von Werten, Ethik und Idealen. Vielmehr sehen wir, dass es Werte gibt, die in jeder Kultur zuhause sind. Auf ihnen bauen wir auf. ...

nur ein Auschnitt eines sehr passenden Tetxts

via M Monroy