hier brauch ich nicht viel zu sagen, ich zitier Telepolis ja oft genug und gern ;-)

Aber 10 Jahre ist ein feines Jubiläum zum Internet. Witzig, einen Tag nach dem IMI-Jubiläum.

Und dann trauten sie sich auch, Geburtstagsstatements einzusammeln. Die Parteien treten an. Vorweg, die CDU-Sprecherin, bringt sozusagen Schönwettergrüße, denn was ich aus Telepolis herauslese steht im krassen Gegensatz zur Politik der Gratulantin.

Aber eigentlich besser als am "anderen Ende" Bisky, der fröhlich kräht: "Die Mischung von kurzen Infos, Hintergrundartikeln und kreativen Bildern gefällt mir gut". Wo hat er das von den "kurzen Infos" her, er hat also keine Ahnung was er da begratuliert, kreative Bilder, aha.

Ich schau noch kurz ins Forum dort und staune: Es ist beinahe unheimlich, wie sich fast alle mächtig einig sind ...

Ich kann mich ja auch nur anschließen.
(Im Forum muß man sich zum Schreiben registrieren - wohl bei dem Format unausweichlich - aber ich kann mich ja hier auslassen :)

wwww zitiert mal wieder den (Link weg) Freitag (Hal F. hatte sich glatt getraut, den Freitag zwischendurch mal auszulassen :-) und dann gleich einen "(Link weg) schönen Fülberth ":

Der Finanzminister hat gerade einen hochbezahlten Image-Berater eingestellt. Dessen Vorgänger Schmidt-Deguelle, der für etwas weniger, aber doch schon ziemlich viel Geld Hans Eichels Politik verkaufte, flößte schon vor fünf Jahren in einem Vortrag staunenden Politologie-Studierenden große Ehrfurcht ein, als er ihnen nicht ohne selbstgefälligen Zynismus offenbarte, wie er mithilfe einer Medienkampagne die Umstellung von Lafontaine zur (beispielsweise) Steuerbefreiung von Veräußerungsgewinnen öffentlich plausibel machte. ... und

Allmählich wird klar, dass die Schröder-Regierung sehr bedeutend gewesen ist. Sie hat die Wende geschafft, aus der jetzt nur noch die Konsequenzen zu ziehen sind. Der Umbruch der Sozialverfassung liegt nicht als unübersteigbarer Berg vor der neuen Koalition: wichtige Hindernisse hat Rot-Grün schon aus dem Weg geräumt.

nun ja - nicht "allmählich", denke ich. Ist das nicht schon sehr, sehr lange klar?

"Prinzip Klinsmann" - siehe (Link weg) G.F.
"Regierung Schrökel" - hat Hal F. zwar nicht erfunden, trotzdem ;-)

ebenso, noch das Wort zum Tage: Frischer Schnee dämpft noch die hohlsten Phrasen

(via Telepolis)

Wenn man mit dem Lesen nicht nachkommt ist man vielleicht dankbar für die Hinweise der anderen, so greift rtfm die Klarstellung von Sabine Kebir im Freitag auf:

... Ich dachte immer, der Grad von Pressefreiheit misst sich an der ungestraften Möglichkeit, vor allem die eigenen Herrscher zu kritisieren und zu karikieren. Den vermeintlichen Feind zu reizen und zu verhöhnen, war und ist schließlich auch in Diktaturen erlaubt, oft sogar ausdrücklich erwünscht. ...

Klar.

Im "aktuellen Konfliktfall" fällt mir allerdings auf, daß hier ein anderer Reflex obigen Sachverhalt zu verdecken drohte: Nämlich, wer keinen Gott braucht, sieht Religionen und deren Empfindungen eher als "gemeinsames Problem", und hält Kritik an allen Religionen für gleich notwendig (zulässig sowieso) , geht mir ja auch so.

Wie sehr das momentan zu einem problematischen Zungenschlag führen kann, hab ich erst mit Verzögerung gemerkt, der Kommentar in der Jungen Welt, den ich danach vor ein paar Tagen mitbekam, beschreibt das kurz und wichtig.

Noch was.

Ich beobachte dabei auch so etwas wie einen "Zusammenhalt der (theistischen) Religionen". Anders, als manche wegen der Abgrenzung vieler arabischer Länder gegenüber Israel erwartet haben, distanzieren sich jüdische Religionsgremien wie auch christliche Vertreter von der Veröffentlichung der Karikaturen.

Das bietet leider keine Gewähr, daß diese Gremien sich gegen den militärischen Kreuzzug von NATO & Co. zur Wehr setzen. Gleichzeitig reiben sich die Militaristen aller Länder ob der Randale im islamischen Lager die Hände, blinde Amokläufer geben den "nützlichen Idioten".

Ich erzähl ja oft genug, ich bin (seit der Lehrlingsrolle) ein Fan von Stuttmann. Um so besser, daß er regelmäßig im Freitag erscheint. Besonders empfehlenswert: ... immer als PDF ... das war einmal, also (hier Ausgabe 4, 2.8 Mb), also kann ich nicht merh online zitieren - sehr angenehm! Hier also - "Die WASG im Blitzeis".

(ja, ich hab auch die Papierausgabe).

„Eintritt frei.“ – Dieses Statement möchte der AStA der Uni Münster den Studierenden, den Münsteranern und den Abgeordneten des Landtages mit auf den Weg geben. Am morgigen Donnerstag den 26. Januar 2006 findet im Landtag NRW die Expertenanhörung zum Gesetzesvorhaben zur Einführung von Studiengebühren in Düsseldorf statt. ...

Schöne Aktion, bei Indymedia vorgestellt

siehe auch hier

Marcus Hammerschmitt sucht sich für Telepolis wirklich "Rosinen" raus, jetzt behandelt er die aktuelle Gesundheitsversorgung und deren Abrechnungs-Abgründe auf eine Weise, die mir einerseits einleuchtet und andererseits wieder einmal meinen Zorn auf bestimmte Teile des Establishments nährt. Er stellt richtig fest, daß "eine Entwicklung von enormer Tragweite der öffentlichen Aufmerksamkeit entzogen" wird. Er hält immerhin dagegen - also mittun und die Infos weitergeben!

Jetzt fehlt mir allerdings noch ein Text, der was Vernünftiges zur Gegenwehr gegenüber den staatichen Reform-Amokläufen bringt.

Laut Netzzeitung meint Außenminister Steinmeier zum BND im Irak, die Debatte darüber dürfe in dieser Form nicht weiter geführt werden.

Richtig: Die Beschränkung auf den einen Punkt ist zu eng. Das Thema Folter sollte man gleich mitbehandeln bei der Abrechnung mit dem Personal der alten und neuen Regierung.

Ich habe den Eindruck, es zeichnet sich eine gewisse Orientierung ab, mit welchen Kriterien Personal aus der alten Regierung übernommen wurde.

Die Grünen zappeln derweil herum, ob sie einen Untersuchungsausschuss mit tragen: Wer glaubt denn, dass sie - bei all diesen Themen - soo ahnungslos in der alten Regierung waren?

selbst bin ich morgen weiter weg auf Achse, trotzdem gehört das hierher:
gegen gegen Aufmarsch der neonazistischen "Autonomen Nationalisten" gibt es diesen Samstag zwei Gegenkundgebungen (Link weg):

• ab 11:30 Gedenkkundgebung in der Zenettistraße, (VA Antifa-Gruppen).
  Erinnert wird an den Überfall mehrerer Neonazis auf den Griechen Artemios T. vor genau 5 Jahren. Artemios T. überlebte den Angriff schwerverletzt nur, weil ihm einige Passanten zu Hilfe kamen
• 14:00 Sendlinger Tor Platz Protestkundgebung gegen den Neonaziaufmarsch (u.a. Ver.di, VVN/BdA)

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

Ausnahmsweise hier ein "Papier-Link", und zwar zur aktuellen c't. Sie enthält (S. 218) eine makabre Story "Verstoß gegen das Patentrecht" (dt. Fassung von "Patent Infringement") von Nancy Kress (sozusagen eine "Patchwork-Story" :-).

So phantastisch der Text (aus einer SF-Reihe) so nah doch bei dem, was uns die Monsantos und Bayers und ihre politischen Handlanger vom Schlage eines Seehofer so alles zumuten.

       
Im übrigen bin ich der Meinung, Monsanto müsse enteignet werden: www.percyschmeiser.com

Das hatte ich sicher irgendwo schon mal, wenn auch nicht wörtlich (oder deutsch):
"The Best Government Money Can Buy".
Das ist glaub ich eine passende Umschreibung für heutige Regierungsprozesse, nicht nur in USA, von wo aus Joe Costello - Of, By and For dies blogt.

aah, gefunden, allerdings ohne weitere Quelle und leicht anders.

Nicht daß ich Latein könnte, aber der Spruch klingt so schön, und wird so zutreffend für ein beliebtes Phänomen zitiert: ... gerade dass etwas vollkommen sinnlos ist, macht seine Attraktivität und Glaubwürdigkeit aus, wenn es nur von einer Autorität verbürgt wird. Die Ökonomie dieses Kuhhandels verlangt, dass im Austausch für das Wohlwollen der paramedizinischen Priesterschaft die eigene Denkfähigkeit geopfert wird - je größer das Opfer, je entschiedener die Unterwerfung unter den Unsinn, desto größer der Verdienst im Auge der wahren Wissenden. Das erklärt, warum Anhänger der Homöopathie oft einen erschreckenden Glaubensfuror an den Tag legen ...
Schon wieder Telepolis, diesmal Marcus Hammerschmitt (den erwähnte ich zuletzt hier, allerdings deutlich anders).

Die klare Abrechnung mit der Homöopathie tut gut (insbesondere mir, da ich mir bisher noch nie so passend Gedanken dazu gemacht hatte), und ebenso die Bloßstellung der normalen, autoritären Medizin.

Großes Lob auch den Medizinern und Anerkennung für den Erfolg dabei, die sich die gewiß nevige Mühe machten, den pseudowissenschaftlichen Wust zu durchackern.

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Passt gerade gut dazu, auch Telepolis: Das Blutwunder von Neapel, eine GWUP-Beobachtung.

Auch ich glaubte es beim Lesen sofort: Ein Bundesrichter macht sich für Folter stark. Wie inzwischen klargestellt war es eine Fälschung. Ein aufklärerischer Scherz?

Es zeigt jedenfalls, welches Mißtrauen gegnüber den demokratischen Standards inzwischen "normal" ist. Wer wie Schäuble und andere darauf besteht, Folterergebnisse nutzen zu wollen, oder wie Schily die Entführung und Folter von Unschuildigen deckt, ist nicht mehr tragbar - sollte man meinen. Leider sieht die aktuelle Politik anders aus.

(Einschub: "Folter outsourcen")

Doch, die Diskussion ist (leider) nötig: Das Folterverbot ist absolut:
Folter macht aus einem Staat, der das menschliche Leben achtet und bei der Ahndung von Verbrechen den Prinzipien der Gerechtigkeit und Menschlichkeit folgt, einen brutalen Polzeistaat, in dem Willkür, Entrechtung und Unmenschlichkeit diese Prinzipien ersetzen.
Die Folter, auch als sogenannte Ultima Ratio und jeder, ob Politiker, Polizeivertreter oder Jurist, der Folter als legitimes Mittel der Strafverfolgung und -aufklärung, des Verhörs und der Verhinderung von Straftaten billigt ist verabscheuungswürdig und moralisch wie politisch zu verurteilen
Jede Diskussion um den Einsatz der Folter verbietet sich grunsätzlich, jede Diskussion darum stellt eine Verhöhnung aller Folteropfer dar, die jemals in den Kellern der Inquisition, in den Gefängnissen aller Diktaturen und den Zellen der GeStapo und der SS gequält wurden.

im Linkslog gibt es als Artikelhinweis eine Art "Wiederentdeckung": Wolfgang Abendroth und die neue Linke:

Vor zwanzig Jahren, am 15.September 1985, starb mit dem Marburger Politologen und Juristen Wolfgang Abendroth einer der bedeutendsten marxistischen Wissenschaftler der alten Bundesrepublik.
Abendroth verstand sich als eingreifender Wissenschaftler und war an den großen politischen Protestbewegungen der 50er und 60er Jahre, an den Auseinandersetzungen um Neuordnung und Mitbestimmung, gegen Wiederbewaffnung, Atomrüstung und Notstandsgesetze, maßgeblich beteiligt.

Ich habe Abendroth noch auf einem SHB-Bundeskongres erlebt - vieles habe ich vergessen, ihn nicht!

... bestand sein Beitrag zur Entwicklung der Neuen Linken nicht nur in der Formulierung von Theorie, sondern gerade in der Art und Weise, wie er politische Aktionen als selbstständige Lernprozesse mitgestaltete und auf diese Weise politische Bildung betrieb. Genau!
...
Die junge, antiautoritäre Neue Linke der zweiten Jahrzehnthälfte konnte dagegen mit Abendroths Verständnis von Gewerkschaften, Parlament oder Verfassung nur wenig anfangen.

Beim SHB war das dann ganz im Gegenteil - die "Gewerkschaftliche Orientierung" orientierte sich ausgesprochen an Abendroth!

ich habe keine Ahnung, welche Texte von Abendroth gerade noch wie zugänglich sind - würde sich wohl lohnen - Richard Heigl arbeitet dran.

Mir passt es sehr gut, das neue Jahr mit einer Erinnerung an Abendroth zu starten (es fällt mir auch auf, wie schwierig inzwischen Erinnerung an Zeiten "vor der Expansion des Webs" sein kann!). Hier hab ich ihn schon mal (zu) kurz erwähnt.

Ein gutes Neues Jahr zusammen!

Arbeit global: Eine spannene Diskussion - Werner "Digital" Müller antwortet auf Albrecht Müller (Nachdenkseiten).
Zwei Argumentationsmuster gegen neoliberale Angriffe kreuzen sich: Albrecht Müller - die Standortverlagerungen sind im Vergleich zur Gesamtwirtschaft nicht so dramatisch - Werner Müller dagegen erinnert, was alles noch im Busch ist damit ...

Ich seh es auch so: Wunschdenken können wir am wenigsten gebrauchen.

Es geht um ...Konsequenzen des "Offshorings" nicht nur für den deutschen Arbeitsmarkt, sondern auch für das Innovationsvermögen ganzer Branchen und Volkswirtschaften ...

Eine Stärkung der Binnenökonomie ist im Unternehmerlager nicht erwünscht.

Noch eine Hiobsbotschaft - jetzt wird deutlich wofür er diesen Job bekam:
Auch den Anbau von genveränderten Pflanzen will Seehofer anders als Künast vorantreiben. "Wir wollen die Gentechnik befördern." Gentechnisch veränderte Pflanzen würden weltweit immer stärker angewendet. "Das muss auch in Deutschland möglich sein", sagte der bayerische Politiker. Bislang werde den Bauern der Anbau nahezu unmöglich gemacht. Deswegen werde er das von Rot-Grün beschlossene Gentechnikgesetz ändern.
Mist.
Der Schutz von Mensch und Umwelt bleibe aber gewährleistet.
Ach.
Die Landwirte lobten die neue Politik. "Wir fühlen uns von Horst Seehofer wieder ernster genommen", sagte der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, Helmut Born, dieser Zeitung.

Soso, "die" Landwirte. Solchene können mir gestohlen bleiben. Sind wohl eher Agrarkonzerne oder so, die dieser vorzeigelandwirt vertritt.

Richtig sei auch, dass Seehofer bei der Gentechnik nicht nur über die Risiken spreche sondern auch die Chancen sehe. "Man darf diese Technologie nicht einfach abwürgen", sagte Born.

Am Mittwoch hatte das Bundessortenamt in Hannover erstmals in Deutschland drei genveränderte Sorten Mais der Firmen Monsanto und Pioneer zum Anbau in der Landwirtschaft zugelassen. Die Behörde ist Seehofer unterstellt.

(Zitate aus Berliner Zeitung, aufmerksam via Der Morgen)

Künast hatte die Erlaubnis jahrelang verweigert. Ich hätte nicht gedacht daß ich einen Punkt finde bei dem ich Rot-Grün nachtrauere, also doch.

       
Im übrigen bin ich der Meinung, Monsanto müsse enteignet werden: www.percyschmeiser.com

NATO - Interessengemeinschaft ... der Folterstaaten.

Das ist meine Quintessenz aus den Reaktionen von EU-Kommission bis Bundesregierung auf die Folterenthüllungen der letzten Zeit.

Es gibt lauter gewundene Erklärungen, die alle darauf hinauslaufen: wer auch nur in Verdacht gerät, den staatlichen Machtinteressen im Wege zustehen, ist je nach den Umständen vogelfrei.

Die staatlichen Einrichtungen zum Schutze des Rechtsstaats vehöhnen ihn am rücksichtslosesten - Schäuble und Schily sind seelenverwandt ... wie offensichtlich die ganze "Viererbande".

Vier Bücher, die ich mir zulegte, möchte ich speziell erwähnen. Bisher kam ich doch nicht dazu, darüber hier etwas zu schreiben - bevor noch mehr Zeit ohne Erwähnung vergeht führe ich sie einfach in umgekehrter Chronologie auf, kann ich ja immer noch ergänzen.

• Andreas Zumach - Die kommenden Kriege
• Ulrich Brand - Gegen-Hegemonie
• John Pilger - Verdeckte Ziele
• Bödeker/Moldenhauer/Rubbel - Wissensallmende

"zu diversen Besprechungen führt Sie die Suchmaschine Ihres Vertrauens" ;-)

In den Medien kommt - immerhin - der Linksparteitag vor. Wichtigster Punkt, offensichtlich, die "Fusion". Größter Stolperstein: Die PDSLinkspartei-Politik in Berlin.

Einen netten Vorschlag hörte ich heute: Die "betroffenen" Parteimitglieder könnten doch in die SPD wechseln (*), und der Stein des Anstoßes wäre erledigt ... ;-)

(* vielleicht nur ein historisches Versehen, daß sie noch nicht dort sind)

Über den Rückzug ("Pull-Out") der USA aus dem Irak - Steve Bell im Guardian - Klick aufs Bild für das ganze ...

Die "Nobelvorlesung" von Harold Pinter ist jetzt veröffentlicht.

Er geht sehr deutlich auf die Verbrechen der USA ein, schildert dann beispielhaft die Verbrechen gegenüber Nicaragua.
Die direkte Invasion eines souveränen Staates war eigentlich nie die bevorzugte Methode der Vereinigten Staaten. Vorwiegend haben sie den von ihnen sogenannten „Low Intensity Conflict“ favorisiert. „Low Intensity Conflict“ bedeutet, dass tausende von Menschen sterben aber langsamer als würde man sie auf einen Schlag mit einer Bombe auslöschen. Es bedeutet, dass man das Herz des Landes infiziert, dass man eine bösartige Wucherung in Gang setzt und zuschaut wie der Faulbrand erblüht. Ist die Bevölkerung unterjocht worden oder totgeprügelt es läuft auf dasselbe hinaus und sitzen die eigenen Freunde, das Militär und die großen Kapitalgesellschaften, bequem am Schalthebel, tritt man vor die Kamera und sagt, die Demokratie habe sich behauptet. Das war in den Jahren, auf die ich mich hier beziehe, gang und gäbe in der Außenpolitik der USA.
 
Die Tragödie Nicaraguas war ein hochsignifikanter Fall. ...

[...]

Nach dem Ende des 2. Weltkriegs unterstützten die Vereinigten Staaten jede rechtsgerichtete Militärdiktatur auf der Welt, und in vielen Fällen brachten sie sie erst hervor. Ich verweise auf Indonesien, Griechenland, Uruguay, Brasilien, Paraguay, Haiti, die Türkei, die Philippinen, Guatemala, El Salvador und natürlich Chile. Die Schrecken, die Amerika Chile 1973 zufügte, können nie gesühnt und nie verziehen werden.
 
In diesen Ländern hat es Hunderttausende von Toten gegeben. Hat es sie wirklich gegeben? Und sind sie wirklich alle der US-Außenpolitik zuzuschreiben? Die Antwort lautet ja, es hat sie gegeben, und sie sind der amerikanischen Außenpolitik zuzuschreiben. Aber davon weiß man natürlich nichts.
 
Es ist nie passiert. Nichts ist jemals passiert. Sogar als es passierte, passierte es nicht. Es spielte keine Rolle. Es interessierte niemand. Die Verbrechen der Vereinigten Staaten waren systematisch, konstant, infam, unbarmherzig, aber nur sehr wenige Menschen haben wirklich darüber gesprochen. Das muss man Amerika lassen. Es hat weltweit eine ziemlich kühl operierende Machtmanipulation betrieben, und sich dabei als Streiter für das universelle Gute gebärdet. Ein glänzender, sogar geistreicher, äußerst erfolgreicher Hypnoseakt.

Der ganze Text ist erheblich länger und lohnt sich offensichtlich.

Ergänzung: Rabenhorst greift andere Stellen heraus, Bilder, und hat den Hinweis auf das englische Video (Realplayer Stream, Server z.Zt. offensichtlich überlastet)

grad in Eile, drum einfach der Link zum nachlesen ...

http://rabenhorst.blogweb.de/archives/384-Folterladen-USA.html

... am Beispiel Pforzheim, heute draufgestoßen (hallo ..;-)

Die Stadtregierung/-verwaltung (SPD+CDU einig bei dem Thema) will den städtischen Nahverkehr - die Busbetriebe - verkaufen. Die Initiative - "BIB - Busse weiter in Bürgerhand" wehrt sich dagegen.

Jüngster Erfolg - in 3 Wochen wurden weit mehr als die notwendigen Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt - Gratulation!

Am 1. Dezember wurden die Unterschriften übergeben für den landesweit ersten Bürgerentscheid über den angestrebten Verkauf einer öffentlichen Einrichtung in Baden-Württemberg.

weiter so :)

Ausnahmsweise höre ich bei LORA die Utopiedebatte mit: beim eher zufälligen Reinhören erkenne ich Christoph Spehr (und bleibe natürlich hängen!) - danach Robert Kurz, mit Hans Thie vom Freitag, und schon klingt wieder die Freitag-Utopie-Dabatte an :)

Von Christoph hab ich hier schon die Ökofalle gerühmt. Überaschenderweise finde ich noch keinen Hinweis von mir auf den Text, mit dem Christoph seinerzeit (2003) einen Preis der Rosa-Luxemburg-Stifftung einfing, und der hier wieder eine Rolle spielt - der ist unbedingt lesenswert: "Gleicher als andere" (PDF 912k).

(Gerade noch gefunden, hier ein Hinweis auf sven und seinen Mitschnitt aus Potsdam, den LORA gerade sendet ich nicht merh finde).

... so betitelten "Die Überflüssigen" bei ihrem "Besuch" die Show der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" INSM :)

Wie inzwischen alle wissen sollten, ist die INSM eine von Arbeitgebern finanzierte PR- und Lobby-Maschine zur Volksverdummung.

Bei deren "Reformer-Theater" schaute eine Aktionsgruppe vorbei, "Die Überflüssigen" - hab ich mit Vergnügen bei Indymedia angeschaut - sie vergaben den oben zitierten Titel "teuerste, dreisteste und dümmste Propaganda des Jahres" an die Showveranstalter.

Auch Telepolis geht drauf ein, ist eine schöne, empfehlenswerte Übersicht geworden :)

Es ist mir ein Bedürfnis, den Schweizern zum Ergebnis ihres Volksentscheids zu gratulieren. Die Biotechindustrie-Lobby hat einen verdienten Rückschlag abbekommen. Telepolis berichtet auch.

Interessant: In der EU ist ein solches Verbot von genmanipulierten Lebensmitteln gar nicht mehr möglich - und uns hat niemand gefragt! Das ist nicht die Europäische Einigung, für die ich mich einsetzen wollte!

Gegenwehr auch hierzulande: Zehn gute Gründe (ursprüngl. Link nicht mehr dabei)

Und die PE ist auch weg.

       
Im übrigen bin ich der Meinung, Monsanto müsse enteignet werden: - Remember Percy Schmeißer

Gleich nochmal Saar-Echo:

In einem erhellenden Artikel werden die Versuche des neoliberalen europäischen Establishments im Schnelldurchgang vorgestellt, trotz der ablehnenden Referenden in Frankreich und Holland die Verfassung durchzusetzen. - "Was sich an keine Grenzen mehr hält, das ist die unendliche Fantasie, mit der vor allem Deutschland an den demokratischen Strukturen der EU dreht" ... (Der Artikel geht auch kurz auf Stiftungen wie CAP oder SWP ein)

Die Schilderung deckt sich mit den Warnungen von Tobias Pflüger beim IMI-Kongress.

Übrigens, brisante der Regelungen im Verfassungsentwurf werden kaltschnäuzig jetzt schon vorweggenommen, so z. B. die Rüstungsagentur (unter wechslnden Bezeichnungen), ohne Rücksicht auf Völkerrecht, Parlamente usw.

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CAP: Centrum für angewandte Politikberatung, von Bertelsmann ausgehaltenes Institut an der Uni München.
SWP: Stiftung Wissenschaft und Politik, das langjährige Politik-Beratungsinstitut vieler Bundesregierungen.

(ausnahmsweise) hier ein ntv-Bericht:

Makabres Jubiläum
In den USA steht die 1000. Hinrichtung seit Wiedereinführung der Todesstrafe 1976 an.

Es gibt allerdings Hoffnung, daß man etwas dazulernt, wenn auch auf die schlimmstmögliche Tour:

Dieter führt den Trend hauptsächlich darauf zurück, dass in den vergangenen Jahren so viele Todeskandidaten frei gelassen wurden, nachdem sich - oft mit Hilfe der moderneren DNA-Testmethoden - ihre Unschuld herausgestellt hatte. 122 waren es seit 1973 und 35 allein seit 2000. Daraus lasse sich schließen, dass in der Vergangenheit möglicherweise dutzende Menschen wegen Taten hingerichtet wurden, die sie gar nicht begangen hatten, sagt Dieter. "Das schreckt die Menschen denn doch auf." Tatsächlich: Waren 1994 noch 80 Prozent der US-Bürger für die Todesstrafe, sind es einer jüngsten Umfrage zufolge jetzt 62 Prozent - nur noch, oder immer noch.

ntv hats von (Gabriele Chwallek, dpa)

Ein Buchclub, oder?

Etwas mehr Aufmerksamkeit ist da schon vonnöten, wie politische Richtungen geprägt werden. Schön, daß sowas wie diese "Stiftung" jetzt genauer beobachtet wird, wie in diesem Telepolis-Artikel, - aber hoppla, bereits vor einem Jahr war das dort auch sehr heftig Thema:

Bezeichnenderweise ist es nahezu unbekannt, dass die Stiftung die Hochschul-, Gesundheits-, Wirtschafts-, und Arbeitsmarktpolitik seit dem Antritt der Regierung Schröder entscheidend bestimmt hat.

Nochmal draufgestoßen bin ich gerade da.

Früher schon angesprochen hier und hier.

“Wir wollen reiche Eltern!"
muenchenblogger ist dabei und bringt (nicht nur) Bilder von der Münchner Demo.

Nachtrag ... und hier in größer!