Photo Andreas Bock
So könnte das aussehen, was das Kreisverwaltungsreferat München in seiner Weisheit glaubt verbieten zu müssen. Schaun wir daß wir beim Demonstrieren eine bessre Figur machen als diese Verbiete-Obrigkeitbürokratie mit dem Denken aus vergangenen Jahrhunderten (sollte man meinen - aber es ist heute!).
Beim Friedensbündnis liegt die Presseerklärung als PDF (76k) mit ein paar Bilderlinks.
Nein, die Polizei läßt sich nicht drauf ein daß Fasching wäre. Die NATO-Konferenz handelt schließlich auch davon wie man das Umbringen von Menschen im großen Maßstab dem Publikum effektiv verkauft, das ist in der Tat nicht spaßig.
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Warum nicht gerichtlich gegen diesen Auflagebescheid vorgehen?
Was ich nicht verstehe - warum beantragt niemand beim Verwaltungsgericht einen Eilantrag
gegen solche Auflagen? Die Rechtslage ist übrigens ziemlich klar - auch die Absicht:
D.h. jedes Jahr mehr das Versammlungsrecht zu beschneiden.
Es ärgert mich schon, wenn die NPD in Ruckzugrechtzügen bei ihren Versammlungen bis
zum Bundesverfassungsgericht gehen - und dort (bedauerlicherweise) "Recht" bekommt.
Wir können uns doch nicht alles Gefallen lassen.
Eilantrag lief bereits!
war vielleicht zu knapp hier, natürlich gabs den Eilantrag, steht auch in der Presseerklärung.
Siehe Merkur online: Dagegen legten die Anmelder Widerspruch beim Verwaltungsgericht ein. Das Gericht bestätigte das Verbot jedoch und sieht in den Masken sogar einen möglichen Verstoß gegen das Vermummungsverbot. Angelika Lex, Anwältin der Siko-Gegner, kündigte den Gang zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof an.
Demos in Zukunft nur noch nackt!
Militante Terroristen, die sich selbst als so genannte Friedensaktivisten bezeichnen, planen Schreckliches: Bei einer Großdemonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz wollen die Teilnehmer der Demonstration mittels “Venezianischer Masken...
Posted in laptop und lederhose
jetzt wird es allmählich Zeit, sich umzugucken wer alles