Die NATO-Sicherheitskonferenz 2023, bzw. der Protest dagegen ist in der Vorbereitung. Es gab diverse Schwierigkeiten, nicht nur dass der Ukrainekrieg uns bedrückt, aber ich finde es gibt einen guten Konsens mit dem aktuellen Aufruf, der schließlich herauskam.
Einer der möglichen Schwierigkeiten: Problematische Gesellschaft. Auch bei früheren Demos gab es unangenehm rechte Kreise, die mitlaufen wollten.
Jetzt sind wohl mehr davon zu erwarten, nur
Wer mit Nazis demonstriert oder diese bei Aktionen duldet ist auch dann kein Bündnispartner, wenn diese für richtige Forderungen eintreten.
Würden wir mit der AfD für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland oder gegen Waffenexporte in Krisengebiete demonstrieren?
Sicher nicht!
Wir lassen uns also nicht auf Leugner der Klimakatatsrophe oder Coronaleugner ein. Im Gegenteil, wir hoffen auch auf Zusammenarbeit mit Klimaaktivistinnen ...
Mit seinem Redebeitrag spricht Eugen Drewermann auf dem Marienplatz (Siko-Demo 18.2.2017) die notwendigen Positionen klar aus:
Leider haben nur die Menschen aus der "Kette" das life mitbekommen, Drewermann hatte Anschlußverpflichtungen und konnte die Demo (fast 1h Verspätung) nicht abwarten ...
Die SIKO-Proteste machen dort auf www.sicherheitskonferenz.de natürlich wieder ordentlich Arbeit, auch wenn es "nur" die alte Oberfläche ist. Jedenfalls trudeln die Unterstützer ein (bitte weiter so, es kann nicht genug geben!), der Aufruf ist inzwischen auch auf Englisch online (!), weitere Sprachen erhofft.
Das Plakatmotiv ist noch nicht fertig diskutiert steht <- fest. Benutzt es!
Insgesamt mehr Mitarbeit könnte nicht schaden, insbesondere um die Materalien dann unter die Leute zu bringen.
2003 legte McCain auf der "SIKO" in München los, um sich über die feigen Deutschen (und Franzosen) zu beschweren, die sich nicht hinter den Angriff der USA auf den Irak stellen wollten. ...
Im US-Senat gab es genau 1 Abgeordneten, Robert Byrd, der klar und deutlich den Angriff auf den Irak verurteilte. Er sprach die meisten Fehler an, die auch der (gemessen an der Katastrophe, eigentlich milde ausgefallene) aktuelle Chilcot-Report(engl.) anführt.
Jetzt lohnt sich, dies im Lichte der Nachrichten zum Chilcot-Report erneut ins Gedächtnis zu rufen (Danke, Peter).
Prompt springt es ins Auge, Überraschung: Das Redemanuskript von Senator Byrd ist von der Webseite des US-Senats verschwunden!
Überraschung 2: Die Rede von McCain ist bei der Sicherheitskonferenz-Seite (securityconference de) auch verschwunden!
2006 fiel es Teltschick ein, ausgerechnet an McCain für besagte NATO-Sicherheitskonferenz die "hauseigene" Plakette "Frieden durch Dialog" zu verleihen!
Aus diesem Anlass wurden auf der Friedensbündnis-Webseite zur NATO-"Sicherheits"konferenz die Aussagen von MacCain und Robert Byrd gegenübergestellt, inzwischen natürlich (unfreiwillig) mit neuen Quellenangaben.
Es ist immer wieder geradezu brutal zu sehen, wie schamlos Kriegspolitiker wie McCain für Ihre Kriege lügen. McCain war in den vergangenen Jahren regelmäßig weiter als Scharfmacher auf der SIKO in München in Erscheinung getreten.
Senator Robert Byrd, der hier als "Gegenbeispiel" gezeigt werden konnte, starb 2010.
Die Friedensbündniswebseite hat noch viel technischen Nachholbedarf, lange ich immer mal wieder hin.
Da fiel mir jetzt wieder dieses kleine Video ins Auge, ein MAPC-Beitrag von 2007 - den möchte ich dem Vergessen entreißen. Das Equipment und die Upload-Mengen waren da noch begrenzter als jetzt, ist natürlich nicht zu übersehen, trotzdem ... außerdem: Beides - links englisch, rechts deutsch!
www.invidio.us/watch?v=e8TW_fI-VVU
A skit on the two faces of the USA: the aggressive militaristic face represented by Uncle Sam; the charitable, peace-loving face represented by the Statue of Liberty. But there is a threat concealed under the cloak of the Statue of Liberty. Performed in Munich at the demonstration vs. the NATO so-called Security Conference, Feb. 9-10, 2007.
www.youtube.com/watch?v=01Z7KlaMRyo
Ein Sketch mit Uncle Sam, der Freiheitsstatue und eiiner Kakerlake anlässlich einer Kundgebung gegen die sog. NATO "Sicherheits"konferenz 9.-10. Februar in München.
Daraus:
" ... Dieselben Probleme und Widersprüche dürften sich bei der kommenden Mobilisierung für die jedes Jahr stattfindenden Proteste gegen die militärische Sicherheitskonferenz in München auftun, die ursprünglich ebenfalls von antimilitaristischen autonomen Gruppen initiiert worden sind. Sie alle stehen in dem Dilemma, einerseits die Bundeswehr als Waffenlieferer für die Türkei und via türkische Waffenlieferungen für den IS als mitverantwortlich für den mörderischen IS-Krieg zu erklären und gleichzeitig an diese Bundesregierung, diese Bundeswehr und die deutschen Rüstungsfirmen Lieferungen "moderner" und "effektiver" Waffen herantragen zu müssen. Aus diesem Widerspruch gibt es kein Entkommen und daraus resultiert notwendig eine öffentlichkeitswirksame Legitimierung von Bundeswehr und Waffenindustrie von linksradikaler Seite. ..."
Einen Gedanken möchte ich hier (aus Zeitgründen eh zu knapp) anfügen:
Nato-Staaten inkl. Deutschland, Türkei und USA haben genausowenig wie der IS Interesse an alternativen Gesellschaftentwürfen, wie sie jetzt von den Kurden angestrebt werden.
Was aber immer ungerührt betrieben wird, sind die militärischen Auseinadersetzungen, die jegliche emanzipierte Entwicklung in der Region torpedieren.
So sitzen USA und Partner am Regler, um je nach Entwicklung des kriegerischen Kräfteverhältnisses mal mehr mal weniger an passender Stelle enzugreifen mit dem Ziel, ein Austrocknen der Schusswechsel zu verhindern. Sie reiben sich zufrieden die Hände, solange der Krieg fortgesetzt wird ...
Die lokalen Kämpfer die an Verteidigung ihrer Errungenschaften denken, erscheinen so vor allem als Bauern auf dem Spielfeld eines neuen Kolonialismus - welche Perspektive haben die Kämpfe mit diesem Umfeld?
Schon wieder führte die Entschlossenheit des Aktionsbündnisses (klar: ... gegen die NATO-Sicherheitskonferenz) zu einem schönen Erfolg;
Es war ja neben dem "großen Demo-Zug" auch die sog. Picket-Line beantragt worden. In dieser Presserklärung wurde sowohl die Picketline als auch die direkte Reaktion ds zuständigen Kreiswerwaltungsreferats (KVR)geschildert - die Strecke sollte verweigert werden.
Das Aktionsbündnis setzte auf Klagen ... und bei den Verhandlungen gab das KVR nach: die Picket-Line durch die "geheiligte Fußgängerzone" ist nun doch genehmigungsfähig!
Das ist wieder Mal ein Beispiel, wie große, breite Bündnisse auch hier mehr erreichen können.
Im letzten Jahr ging es um die Plakatierung, bei der das KVR bis auf die Schriftgröße von Parteien mitreden wollte - auch hier konnte das Aktionsbündnis - für sich und, wichtig, auch für nachfolgende Andere - eine vernünftige Lösung erreichen.
Vorsicht - alles weitere hier extrem insidermäßig - wer nicht wirklich was damit anfangen kann, muß auch nicht weiterlesen. (Außerdem, der Text hier ist nicht fertig und wird sich wohl noch mehrfach ändern).
Das Plenum vom "Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz" hat am 3.12.2013 beschlossen, der Forderung der ALM entsprechend den Beitrag zur Rednerinnenkontroverse 2013 auf sicherheitskonferenz.de zu löschen (siehe www.sicherheitskonferenz.de/de/Siko-Kontroverse-2013-I.Viett).
Ich selber war bei dem Treffen nicht dabei und hatte auch vorher nicht mitbekommen, daß der Punkt ansteht, sonst hätte ich versucht zu dem Termin zu kommen; den Beschluß fand ich dann im Protokoll - und kann ihm nicht zustimmen. Hier also ein nachträgliches empörtes "Minderheitenvotum".
Ich kann dies aber nicht rückwirkend stellvertretend lösen, deshalb wurde wie nebenan zu lesen, der entsprechende Beitrag vom Archiv bei sicherheitskonferenz.de in diesen Blog verschoben (ebenso die PDF-Datei). Der ursprüngliche Artikel wurde ersetzt durch einen knappen Hinweis auf die Verschiebung - also nicht "spurlos" (Der "Platzhalter" ist z.B. auch via Jahresdarstellung zu finden).
Statt einer Löschung hätte ich mich für eine Vereinbarung zur Ergänzung des Artikels eingesetzt (mehr bei Interesse).
Es ist gut und notwendig, daß jetzt für die neue Kampage die "alten Beteiligten" versuchen wieder zusammenzuarbeiten. ...
Unter dieser Überschrift erschien auf www.sicherheitskonferenz.de am 4. März 2013 ein knapper Artikel zum damaligen Rednerinnenkonflikt, mit einer ausführlicheren Stellungnahme in einer PDF.
Am 3.12.2014 beschloß das Siko-Bündnis-Plenum auf Forderung der ALM den Text zu löschen. Ich war als Webmaster von sicherheitskonferenz.de am Beschluß nicht beteiligt. Ich bin gegen Löschung, weil in meinen Augen die richtigere Alternative gewesen wäre, den Artikel zu ergänzen.
Jetzt archiviere ich den ursprünglichen Text (meines Wissens im Web mit der PDF-Datei die einzige zusammenhängende Darstellung der Vorgänge, die bei aller "Parteilichkeit" ein gewisses Verständnis erlaubt) hier im Blog (im Anschluß), meine Stellungnahme und Infos dazu bringe ich (nach und nach) nebenan.
Im Kasten der ursprüngliche Artikel:
Es war von Anfang an klar, daß die Kontroverse um die Rednerin des Antikapitalistischen Blocks nach der Demo nicht ausgestanden sein würde - dazu war der Knall zu groß. Ein Bündnis, jahrelang stabil und außergewöhnlich produktiv, natürlich immer wieder herausfordernd und anstrengend - und dann sowas.
Das Problem? Ein RAF-Promi verknüpft mit Inhalten meilenweit vom Aufruf-Konsens als Rednerin im eigentlich gemeinsamen Programm - das funktioniert nicht - es sprengt schlicht den Unterstützerkreis.
Der "Überbringer dieser Botschaft" - d.h. vor allem Claus Schreer - bekommt nun alle mögliche Kritik ab für den Inhalt dieser Botschaft - das ist ebenso gewöhnlich wie ungut, ändert aber nichts am Sachverhalt, den er klargestellt hat.
Von einigen der Szene wird "jetzt erst recht" beansprucht, so eine Rednerin zum "gemeinsamen Repertoire" zu zählen. Eine Lösung ist nicht in Sicht.
Viele fragen sich natürlich, was da im ehemaligen Aktionsbündnis eigentlich los war. Normalerweise treten die praktischen Abläufe gegenüber den Inhalten hier auf der Seite zurück - jetzt aber besteht klar das Bedürfnis nach mehr Einblick, auch wenn es kein sehr erfreulicher ist. Hier also ..
Auch dieses Jahr: Wie immer "nach der Demo" wird es auf dieser Seite ruhiger (im Hintergrund muß trotzdem weiter an der Technik gedreht werden ..), andere Projekte brauchen jetzt auch wieder mehr Zeit ...
Als ich heute auf die Webseite der AGDF kam (die unterstützen die Siko-Demo - staun!) stach mir der Kontrast der Parolen ins Auge - keine direkte "Symmetrie", aber das Spannungsverhältnis wird wohl deutlich - jeweils gut sichtbar auf der Titelseite:
ich zwitschere nicht selbst. Mein CMS ermöglicht aber einfach eine Tweet-Liste zu einem bestimmten #Hashtag - und das klingt komfortabel, also habe ich das bei www.sicherheitskonferenz.de eingerichtet (rechte Seitenspalte).
Also da draußen - wer von Euch was mit der SiKo am Hut hat, und Twittert, möge sich dazu was einfallen lassen und den Tag
#SikoMuc
nicht vergessen.
Das Video, das ich gleich noch vorstelle, ist eine gute Gelegenheit dazu :_)
Nochwas zum Tag: Vor längerem hatte ich das schon mal mit #Siko gemacht. Nur - der Begriff ist speziell international bereits anderweitig in Benutzung. Mit einer Filterung auf deutsche Sprache könnte das zwar klappen, aber ich will ja gar nicht "nur deutsch". #SikoM entpuppte sich auch als mehrdeutig, bleibt #SikoMuc
natürlich lesen alle Interessierten die vertrauten Adressen .. trotzdem, hier zwei Lesempfehlungen, damit sie im Strom der Tagesprobleme nicht untergehen:
nein, noch nicht hier, sondern drüben bei sicherheitskonferenz.de - bisher Drupal 6, jetzt Drupal 7 ...
Der "technische Kram" kann sehr zeitraubend sein. Trotzdem - ich staune immer wieder, was "da alles drinsteckt". Die Kehrseite - als Feierabendbastler kann ich die Möglichkeiten nur ankratzen - ich kann da kaum mitkommen. Trotzdem, ich möchte die Webseiten nicht ohne CMS machen, und ich bin mit meiner "Wahl" nach wie vor zufrieden. Die Siko-Seite ist die erste von vier,
Der joviale Herr Ischinger bewährt sich als ideologische Mehrzweckwaffe insbesondere deutscher NATO-Kreise.
Sein jüngster Handelsblatt-Kommentar1, als Monatskommentar recycled bei securityconference.de (nur echt ohne Bindestrich) zeigt das wieder mal sehr heftig.
Zwei Kernpunkte werden dort befördert:
der "Parlamentsvorbehalt" bei Bundeswehreinsätzen muß weg
Rüstungsexporte müssen, natürlich, vor allem in Spannungsgebiete gehen, dort werden sie schließlich vor allem gebraucht.
Daß momentan selbst in konventionellen Medien doch eine gewisse Skepsis gegenüber Rüstungsexporten auftauchte - Panzer für Saudi-Arabien ist nun mal sehr plump - muß nicht weiter stören, sondern wird erst Recht als Hebel genommen:
Die traditionelle Geheimhaltung bei derartig "sensiblen" Geschäften wird durch Ischinger auf einmal als entbehrlich entdeckt, schließlich ist auf die "faktische Vierparteienkoalition in der Sicherheitspolitik" Verlass.
Ischinger beschreibt "mehr Rüstungsexporte" explizit im Zusammenhang der wachsenden Rolle von Stellvertreterkriegen (die er nicht so nennt, klar, die humanitäre Fassade wird allzeit gewahrt), zu viele Auslandseinsätze werden den Truppen von NATO & Friends möglicherweise auf Dauer doch zu teuer, also schickt man lieber Waffen statt eigene Truppen.
Indem er in Aussicht stellt, daß solche Exporte doch problemlos über Beschlüsse des Bundestags zu regeln wären, betreibt er die Gewöhnung an solche Lieferungen, die eigentlich dem Grundgesetz und allen bisherigen Regelungen - "Keine Waffen in Spannungsgebiete" - widersprechen. Die ausdrückliche Zustimmung des Bundestags könnte gleichzeitig dazu beitragen, Kritikern solcher Kriegswaffenexporte, die es halt immer noch gibt, den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Er bietet den Mandatsträgern dabei geradezu ein Tauschgeschäft an (oder eher eine Eselsbrücke?) - sie, die Abgeordneten - dürfen, nein, sollen die Rüstungsexporte mit beschließen, der „Bundestag soll ein Wörtchen mitreden“ ...
Für soviel Großzügigkeit könnten die Abgeordneten sich doch anderweitig etwas zurücknehmen - schon lange sind Militärs ungeduldig, weil sie doch bei allen Bundeswehreinsätzen sich immer noch auf Bundestagsbeschlüsse stützen müssen.
Im EU- und NATO-Vergleich kommen sich die deutschen Soldaten dadurch geradezu kastriert vor, immer wieder wird dieser Parlamentsvorbehalt in Frage gestellt (was nicht hindert, die Parlamentsbefassung gleichzeitig als Pauschallegitimierung für alle möglichen militärischen Abenteuer heranzuziehen).
Übrigens: Auf eine tatsächliche Gesetzesänderung kommt es bei derartigen Positionen meist gar nicht an - die Veränderungen werden gerne auch informell und faktisch in stillschweigender Kumpanei vollzogen .. wir werden sehen!
Indem er von "mehr Mitsprache" fabuliert beim Thema Rüstungsexport - als ob die Abgeordneten wirklich daran Interesse hätten, von der Regierung in solche meist unpopulären Geschichten hineingezogen zu werden - befördert er die galoppierende Gewöhnung an derartige moralischen Tabubrüche, leider längst kein wirkliches Tabu mehr, und befördert ebenso die Gewöhnung daran, daß Bundeswehreinsätze doch auch besser ohne Parlamentsvorbehalt gingen - zwei auf einen Streich - bösartig hinterhältig, Gratulation, Herr Ischinger, "viel eleganter", wie Sie so treffend schreiben ...
Nachbemerkung: Das Grundgesetz als Ruine, das Bundesverfassungsgericht mürbe gemacht bis zur Selbstaufgabe, das erleben wir seit langem: Kampfeinsätze ohne angegriffen zu sein, Bundeswehr im Innern ... es geht also so weiter.2
Nicht schon wieder - die Stadt Frankfurt kommt mit einer Verbotsverfügung für die Mai-Aktionen in Frankfurt - die ich da schon erwähnte.
Natürlich erinnert das sofort an das "Verbot" der SiKo-Demo 2002. Die Horrorszenarien, die damals zum Verbotsvorwand führten, konnten später in dieser Form nicht aufrechterhalten werden - die SiKo-Demos fanden zwar immer unter ärgerlichen Schikanen statt, aber es gab keinen Versuch mehr, sie zu verbieten, nachdem der erste Versuch faktisch gescheitert war - die Mobilisierung war bekanntlich so noch angefeuert worden.
Malalai Joya ist eine beeindruckende Frau, mit klaren Argumenten und Positionen, unter extremen Lebensumständen dazu.
Ich hab sie in Kassel (Friedensratschlag) zuerst erlebt, und jetzt in München - und heute Abend letzte Gelegenheit um 19:30 Uhr im EineWelthaus ... Hingehen!