(Kongresslink leider kaputt)Jetzt geht er los - der BUKO 31 der Bundeskoordination Internationalismus.

Ich bin leider nicht dabei - also von hier nur Grüße nach Dortmund!

Ich halte den BUKO für eine der inhaltlich spannensten Veranstaltungen. Diesmal u.a. wieder mit der IMI beim Schwerpunkt zum "Sicherheitssektor EU"

Großartig gemacht (noch ein) suggestives Bild.

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(via guymon)

Bei all dem Hin- und Her von NATO und Russland war für mich immer ein Ärgernis: der deutsche Nachschub für den Afghanistankrieg, über die berüchtigte "Usbekistan-Connection", läuft via Überfluggenehmigung von Russland.

Russland unterstützt den Afghanistankrieg der NATO logistisch also so ähnlich, wie Deutschland den Irakkrieg der USA (+Partner) unterstützt!

Beim Nachgucken finde ich jetzt (bei Uni Kassel-Frieden/Friedensratschlag) noch folgendes als Ergebnis vom Bukarest-NATO-Gipfel:

... eine Vereinbarung, zu deren Inkrafttreten kurz zuvor Russlands Außenminister Sergej Lawrow und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer Noten austauschten.
 
Die Vereinbarung sieht vor, dass die NATO zur Versorgung ihrer Truppen in Afghanistan künftig russisches Territorium nutzen kann. Moskau will jedoch nur nichtmilitärische Transporte - vor allem Verpflegung, Treibstoff und Ersatzteile - passieren lassen.
 
Beide Seiten verständigten sich auch darüber, das gemeinsame Programm zur Schulung von Beamten der afghanischen Antidrogenbehörde zu intensivieren. ...

Das hat mir gerade noch gefehlt.

Übrigens: In dem Text steht, es geht um den Landweg, es gibt keine Überflugrechte für die NATO. Aber ich habe nichts von einem Ende der Überflugrechte für die Bundeswehr gehört (von einer kurzen Unterbrechung im letzten Jahr abgesehen).

Mal wieder ein suggestives Bild (0815-info, unten):

Anti-Kriegs-Argumentation aus den USA, der Soldat im Irakeinsatz mit dem Satz:

"Je mehr Benzin dein Sportwagen schluckt, um so mehr Ausländer muß ich umbringen! - Hast Du's endlich?"

Menschenrechte unterstützen wir alle, klar.

Nur - wenn ein Gremium es kontinuierlich fertig bringt, mit massivster Doppelmoral die Menschenrechte im "gegnerischen Lager" einzufordern, im eigenen Lager aber ganz entgegengesetzt zu reagieren, dann ist das alles andere als die Förderung der Menschenrechte.

Nun das EU-Parlament.

ich mag "solche" Sätze, drum mal wieder ein T:I:S-Link.

Bei Tim gibts (leider) keinen RSS-Feed, aber heftig viele Mails mit Links, alles zum Nachlesen. Nein, hier keine Kurzfassung ;-) ich komm ja auch kaum nach ;-(

wg. Webseite, aktuell:
it the sites are down use the following: romania.indymedia.org summitnato.wordpress.com balkans.puscii.nl

...aus Bukarest wg. NATO-Gipfel berichtet z. B. Aaron,

und da wird versucht, für contra-doxa.com (ist down!) einen Mirror zu machen, als Ersatz
http:// cipherpunk.org/ mirrors/ contra-doxa/ ... ist auch wech

Auch bei Gipfelsoli
http://gipfelsoli.org/Home/Bukarest_2008.1.html

und bei Indymedia, siehe auch Ergänzungen dort (hatte ich schon mal).

Aus Folgendem geht hervor, daß contra-doxa.com nicht vom Provider oder durch offene staatliche Intervention stillgelegt wurde, sondern via DOS-Attacken:
romania. indymedia.org /en/2008/04/2537.shtml ... alles wech ...

Update: Die Site "contra-doxa.com" ist zur Zeit wohl down :-( - hier wenigstens eine lokale Kopie des kleinen "deutschen Reiseführers" (PDF 760k), den ich zunächst nur von der ursprünglichen Quelle verlinkt hatte. Achtung - keine Gewähr für die Infos, ich habe keine eigenen Quellen über den Inhalt des PDFs hinaus!

Jüngerer Beitrag (inkl. Ergänzungen!) beim deutschen Indymedia
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Für die "Anti-NATO-Woche" (2. - 4. April 2008) anläßlich des NATO-Gipfels in Bukarest gibt es auch einen kleinen alternativen Reiseführer (PDF 760k - in deutsch!).
Gut!

Gar nicht gut was es dabei festzustellen gilt:
In der Tat machen US und NATO Truppen die gleiche Sache in Afghanistan und Irak: Zivile Gebiete bombardiere, in Dörfer einfallen, ohne Grund Leute zusammen treiben, Folterung von Gefangenen ...

Zu Bukarest zeigen die Berichte bisher allerdings momentan vor allem die Schikanen bei den Einreiseversuchen :(

Ich selber kann nur "virtuell" von München aus zugucken ...

"The Onion" bringt einen Hammer, bei "sagichdoch?" die XYtube-Version.: "Diebold Accidentally Leaks Results Of 2008 Election Early"

Ich möchte sowas gerne zum Mitnehmen: Hier der Downloadlink:
http://videos.theonion.com/onion_video/2008/02/26/DIEBOLD.flv (FLV 13.2 Mb).

Was ich noch witzig finde: Die Einbettung in die Werbetrailer (bei The Onion) verleiht dem Ganzen unwillkürlich viel größere Authentizität.

Der nackige Downloadlink da oben hat das dann natürlich nicht mehr ;-)

(Link weg)

According to figures released by the U.S. Congressional Research Service in September, the United States remained the world`s largest seller of conventional arms to developing countries in 2006 with 36 percent of the total.
 
It was followed by Russia with 28 percent, Britain 11 percent, Germany 6 percent and China 3 percent. China View via www.net-news-global.de 15.03.08 10:25 Militarisierung/Rüstung (Feed; wohl noch nicht online)

Da gibt es ja noch was aufzuholen? Aber immerhin:
Bei "konventionelle Waffen an Entwicklungsländer" ist der deutsche Marktanteil doppelt so groß wie der chinesische.

Die Junge Welt bringts (wer noch?) - Nach junge Welt vorliegenden Informationen überschreitet die Bundeswehr in diesen Tagen bewußt die vom Parlament beschlossene Zahl der maximal in Afghanistan einzusetzenden Soldaten, und zwar deutlich. Laut Mandat des Bundestages dürfen derzeit maximal 3500 deutsche Soldaten gleichzeitig am Hindukusch stationiert sein. Wie junge Welt am Mittwoch erfuhr, sind in den kommenden sechs Wochen allerdings 3744 Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz. Die zuständigen Wehrexperten der im Bundestag vertretenen Parteien sind vom Verteidigungsministerium über den Rechtsbruch informiert worden, aber zum Schweigen verpflichtet. .. weiter bei der JW

Für das aktuelle Ostermarschflugblatt hatte ich breits was zum Afghanistaneinsatz geschrieben, aber daß die bei den Soldaten so schnell an ihre selbst gesetzen Grenzen anstoßen hatte ich nicht erwartet ...

"Die Erde ist ein Irrenhaus. Dabei könnte das bis heute erreichte Wissen der Menschheit aus ihr ein Paradies machen."

Heise zitiert zum Tod von Joseph Weizenbaum.

(Einschub: Der Spruch beschreibt vielleicht ganz gut auch die Quintessenz vom Engagement in der Friedensarbeit ...)

Ich bin immer wieder dankbar, daß Menschen wie Weizenbaum es doch schaffen, in der veröffentlichen Meinung mit fundierten Aussagen gegen den Mainstream durchzukommen, wenigstens das.

Ich komme nie nach, aber diese (Link weg) Story bei Brökers passt wieder mal wie die Faust aufs Auge:
Wie das "European Union Peace Building" in Afghanistan aussieht, erfuhren die dortigen Behörden kurz vor Weihnachten, als sie bei zwei ranghohen britische Beamten der UN und der EU in Kabul einen USB-Stick beschlagnahmten. Auf diesem waren der Plan und das Budget enthalten, nach denen die Briten ein Trainingscamp für Taliban-Terroristenaufbauen wollten, um mit diesen Kämpfern einen Keil in den afghanischen Widerstand zu treiben. 100.000 Euro waren 2007 für das Projekt schon geflossen, für dieses Jahr waren weitere 200.000 EU vorgesehen.

Britische Quelle, und (grumpf) beim Spargel

Aktuell natürlich: Zur Ausinandersetzung um die Demo-Route muß ich naheliegenderweise auf da drüben verweisen ...

Da hat sich jemand die Mühe gemacht, eine ganze Bundestagsdebatte auf Indymedia zu "kopieren".

Vielleicht hätte ich sie sonst auch nicht gelesen (nun, es ist viel, manches habe ich "überflogen").

Einer der Punkte: Die Linksfraktion setzt vor den Landtagswahlen eine Debatte auf die Tagesordnung, weil sich abzeichnet, daß die Bundesregierung die Ausweitung der Kampfeinsätze in Afghanistan erst nach den aktuellen Wahlen bekanntgeben will.

Man wirft ihr unfairen Wahlkampf vor - wiebitte? Wer hat hier was zu verbergen?

Es ist schwer verdaulich, wie die etablierten (4:1) Parteien hier ihre Machtpolitik zur Unterstützung einer Marionettenregierung im NATO-Protektorat als "Helfen" verkaufen, nach obigem Text langt es mir wieder gründlich.

BTW: Friedenspläne für Afghanistan müssen in Afghanistan gemacht werden, nicht in Washington oder Berlin!

(Martin Baraki hat gestern das nochmal drastisch ausgebreitet, vielleicht kann ich dazu noch was schreiben, oder es gibt noch ein Manuskript von ihm dazu)

Hatte ich das schon mal? Egal:

Das Faustrecht, wie es Israel gegenüber Palästina vorführt, praktiziert die NATO "in verdünnter Form", aber mit der gleichen Menschenverachtung mit dem Rest vom Globus.

Michael Moore ist nicht ganz einfache politische Lektüre, aber wenn man sich für die US-Wahlen interessiert wohl (Link weg) ein lohnender Kommentator.

As the only top candidate who was anti-war before the war began, Barack
Obama became the vessel through which the people of this Midwestern
state were able to say loud and clear: "Bring 'Em Home!"

oder aber, mehr zu Obama

He's such a feel-good kinda guy, I get the sense that, if elected, the Republicans will eat him for breakfast. He won't even have time to make a good speech about it.

via Mailingliste Globalisierung und Krieg

GFP ist wohl auch unentbehrlich - hier zur Einordnung der Auseinandersetzungen in Kenia:

Das Land beherbergt ein Schulungszentrum für ostafrikanische Militärs, das mit Geldern des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit ("Entwicklungshilfe") errichtet wird
genau, via German Foreign Policy. Dort auch mehr.

Aha, was Afrika am dringendsten braucht - Schulung der Militärs ... (und dann noch mit dem so gelungenen Namen "Peace Support and Training Centre"!)

Noch was, GFP erinnert immer an die Aktivitäten der parteinahen Stiftungen - Gut so!

... und sollen auch nicht zu viel wissen.

mal wieder Bröckers, der dazu das schöne Wort "Scheichegal" weiterträgt.

Ein lebender Bin Laden, der die Täterschaft weiterhin abstreitet, wäre für das Wahrnehmungs-Managment nach 9/11 eher kontraproduktiv gewesen, ihn beseitigen zu lassen also eine naheliegende Sache.
...
Und warum ist das für die Mainstream-Medien kein Thema ? Sie kämen dann nicht umhin, die gesamte 9/11-Legende und den "War On Terror"-Mythos umzugraben, aufzuwühlen und zu hinterfragen, den ganzen gefälschten und verlogenen Müll, mit dem sie die Massen füttern. Und das ist auch 2008 auf keinen Fall zumutbar...

Ich kann den ganzen Verästelungen auch nicht folgen, aber (Link weg) Mathias Bröckers erscheint mir in dem ganzen Wust weiter als der "beste Aufpasser", um für die ständigen Zweifel an den amtlichen Darstellungen auch belastbarere Quellen zu kriegen - wenn man die Zeit dazu findet ...

Es ist nicht auszuhalten, wie unser Establishment die Machtpolitik gegenüber Afrika als Menschenfreundlichkeit verkauft, so jetzt auch die Öffentlichkeitsarbeit zum EU-Afrikagipfel.

Bundespräsident Köhler, dessen frühere Rolle bei der WTO gerne ausgeklammert wird, versucht sich ja auch seit einiger Zeit als "Afrika-Freund" darzustellen.

Gleichzeitig findet eine massive Militarisierung der EU statt - mit dem offenen Ziel, in Afrika nach Belieben eingreifen zu können.

Aber sie bleiben nicht unwidersprochen: Es gibt einen Afrika-Gegengipfel, der u. a. die Scheinheiligkeit der EU-Regierungen aufzeigt.

Attac ist dabei ((Link weg) Presseerklärung ) und macht vor allem die EPAs zum Thema: So drohe die Europäische Kommission zurzeit den afrikanischen Staaten, Zölle auf ihre Importe in die EU zu erhöhen und Entwicklungshilfe zu streichen, falls sie die Unterschrift unter umfassende Freihandelsabkommen (Economic Partnership Agreements / EPAs) mit der EU verweigern. "Die EPAs werden die soziale Ungleichheit und die Armut in Afrika weiter vergrößern und zu mehr Migration führen", sagte Johannes Lauterbach. Gleichzeitig verschärft die EU ihre Migrationskontrollen, die tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken lässt.

Die Rolle der EU wird schlagartig auch an (Link weg) folgender Meldung deutlich: Die Europäische Union will künftig die Atomkraft auf dem afrikanischen Kontinent fördern. Das geht aus einem Aktionsplan hervor, der am Sonntag als Anhang zur Abschlusserklärung des EU-Afrikas-Gipfels in Lissabon verabschiedet werden soll. - Alles klar?

Mehr zum Hintergrund, die IMI-Studie von Jürgen Wagner vom September: Das neue Objekt der Begierde: Afrikanische Ölkriege und die Rolle des „Westens“.

Die deutsche Sozialforumsliste dient auch für "Weckrufe" internationaler Art, jetzt also fürs ESF in Schweden. Gleichzeitig gibts dabei (natürlich) die Querverbindung zum WSF - und das gibts im Januar bekanntlich als dezentraler Aktionstag: Global Call for Action 26.01.2008".

Während ich zu der Vielzahl von ESF-Webseiten mich auch noch (später) "durchwühlen" ;-) will, jetzt erst mal die "Entdeckung", wie die Seite www.wsf2008.net die "Drupal-Infrastruktur" nutzt, um die anspruchsvolle "internationale Mitmachseite" zu entwickeln.

Mein Wunsch: Daß die "Grafik-Einbindung" von Google auch nach "unobtrusive Javascript" umgebaut wird.

Jedenfalls hatte die Seite einen RSS-Feed1 - im Gegensatz zu den ESF-Seiten.

Außerdem eine automatische Spracheinstellung auf den Browser - da kann man sich eine Scheibe abschneiden.

Ich kämpfe selbst zur Zeit

• 1. auch noch in vielerlei Sprachen - ganz wild. Ich nehme an, man kann den Feed auch nach Sprachen sortiert einstellen ...

Musikalische Kommentare zur US-Politik - frisch aktualisiert - Thank You, Peter! - Free Downloads bei Peter Tracy - als Gruppe "The Left Coast Troubadours".

Eins direkt: off the table (MP3 3Mb)

Noch mehr Bilder american style bei Micah Wright.

Tip bei ravenhorst, siehe auch ..

Wie Kittner richtig sagt, zitieren genügt; das hier hatte er allerdings noch nicht:

Diejenigen, die sagen Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein darüber nachzudenken, was die bessere Lösung ist, denn allein mit der Kritik ist kein Problem gelöst.
(Link weg) Schäuble im Fernsehen , via Isotopp.

Angemessen ausführlicher bei ravenhorst!

Der Artikel von Wolfgang Hertle, gut lesbar bei der Sichelschmiede, dreht sich um Grundsätzlicheres als nur die Bombodrom-Besiedlung. Für weitere Aktionsplanungen: erst mal nachlesen ...

sogar auf französisch, wie passend: anarchisme et nonviolence

Beim Labournet der Artikel von Bernard Schmid, kann uns ja nicht gleichgültig sein wie es den Franzosen geht.

Die von manchen Beobachtern befürchtete historische Niederlage für die französischen Gewerkschaften mit über den Arbeitskampf hinausreichendem Symbolwert... ist ausgeblieben

... Verhandeln zwecks Quadratur des Kreises

- Eisenbahner und Studierende, das ist halt zweierlei.

- Wenn es bei uns oft politisch kompliziert aussieht bei denen die zur Gegenwehr aufgelegt sind, so hat man es in Frankreich auch nicht leicht.

in Österreich, und bei uns! (s.u.)

Österreich hat ja eigentlich "immerwährende Neutralität" als Staatsprinzip. Eigentlich. Bei der ganzen EU-Machtpolitik wird das laufend untergraben.

Die "Friedenswerkstatt Linz" (feine Gruppe übrigens!) hat den neuesten Skandal publik gemacht:

US-Armee lässt in Linz1 über private Mittelsfirma „Statisten“ für Trainingscamps zur Vorbereitung der Kriegseinsätze in Irak und Afghanistan suchen.
...
Auf der Web-Page der Firma heißt es: „Die deutsche Firma DSS organisiert ein Trainingscamp für amerikanischen Soldaten, um diese den richtigen Umgang mit der irakischen/afghanischen Zivilbevölkerung zu lehren. Es geht nicht um einen Film, sondern um ein realistisches Training zur Vorbereitung von US Soldaten auf ihren Einsatz im Irak/Afghanistan.“

Die "Friedenswerkstatt" protestiert weiter:

• 1. Ob wir die entsprechenden Veranstaltungen in München nur nicht mitbekommenhaben?

ähnlich wie zum Thema Wehrkunde in München mit seinen Metarmorphosen gibt es auch zu anderen Spielarten des "modernen Sicherheitsbegriffs" eine Hardliner-Konferenz - den "Europäischen Polizeikongress" in Berlin (www,euro-police.com)

29./30. Januar 2008 (Di/Mi) in Berlin. Ein Indymedia-Artikel stellt die Verbindung zur Seite gipfelsoli.org her, wo allerhand zu den Machenschaften des Establishments aufgeführt wird:

Der Kongreß ist eine Schnittstelle zwischen Sicherheitsindustrie und Innen- bzw. Außenpolitik.

was mir lange nicht bewußt war: Russland gibt in der Regel dem deutschen Truppennachschub nach Usbekistan für den Afghanistan-Krieg die Überfluggenehmigung. Jetzt ist es mir mit dieser Ausnahme aufgefallen:

Moskau ist inzwischen um Schadensbegrenzung bemüht und erteilte heute umgehend eine neu beantragte Überfluggenehmigung. Der Airbus soll morgen um 8.30 Uhr erneut starten.
 
Die Bundeswehr fliegt in der Regel zweimal wöchentlich nach Termez, um den Nachschub für die Afghanistan-Truppe zu gewährleisten.

Die wunderbare Jahresaktion hab ich ja schon in meine "Site-Ausstellung" aufgenommen, und bei der BIFA kommt sie auch vor. Es ging um Blockaden beim schottischen Atomwaffenstützpunkt ("Trident") in Faslane.

Jetzt haben die ein .. schönes Poster gemacht. Versand ist wohl umständlich. Wenn mir aber jemand von einer Schottlandreise so eines mitbringen möchte? ....