One State Department official told us: “We are increasingly concerned that Israel wins all the battles but is losing the war.” vom Angry Arab
...und hier noch einer
FriedenSamstag, 10.1.2009
Losing?One State Department official told us: “We are increasingly concerned that Israel wins all the battles but is losing the war.” vom Angry Arab ...und hier noch einer Zitat des TagesWäre ich nicht als Israeli, sondern als Palästinenser geboren worden, wäre ich heute auch Terrorist." Doch ein Kommentar: "wäre" ist falsch, er ist Terrorist. Umgekehrt - bei aller politischen Verheerung der Hamas: Sie verteidigen ihr Land, zwar auf sinnlose häßliche Weise, aber völkerrechtlich eher auf besserer Grundlage als die Angriffe Israels - Terroristen sind sie nicht mehr als beliebige andere Soldaten. Montag, 5.1.2009
NATO und IsraelDas ist ein Arbeitstitel, ich will hier Stoff sammeln dazu. Vieles wiederholt sich (schwer auszuhalten), wie meine alten Notizen zeigen .. pauschal .. http://amazonas.the-dot.de/Faustrecht-global www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=7837 ... engl,, mehr dazu. 2006: Zu letzterem: Es war im Sommer 2006, zu Anfang des jüngsten Libanon-Krieges: Der deutsche Außenminister Steinmeier hatte zu unserem Entsetzen gerade Israel darin bestärkt, sich nur nicht “zu früh” auf einen Waffenstillstand einzulassen1. Ralf Fücks (Vorstand der grün-nahen Heinrich-Böll-Stiftung) beeilte sich damals festzustellen “Israel blieb nach der Entführung der zwei Wehrpflichtigen, bei der acht andere Soldaten getötet wurden, keine andere Wahl, als massiv gegen die Bastionen der Hisbollah im Libanon vorzugehen" und schlug im gleichen Text vor: “Israel in die NATO”. Ein Versuch, ausgerechnet die NATO als Friedensinstrument darzustellen, absurder geht es nicht. Israel hat seine Atombewaffnung mit Unterstützung von Seiten der NATO aufgebaut, und dient als Statthalter der USA in der Region. Gleichzeitig wird massiver Landraub abgesegnet, im wesentlichen gestützt auf schier grenzenlose militärische Überlegenheit. Dazu auch eine Diskussion beim Libanonkrieg:
Sonntag, 4.1.2009
ExistenzrechtDas hatte ich noch nicht: Auch ist es völlig unsinnig der Hamas vorzuwerfen, die würden das Existenzrecht Israels nicht anerkennen. (aus einem Redemanuskript, das -
.. etwa 80 tote Palästinenser pro Sitzhttp://www.uri-avnery.de ... (wo auch immer der Artikel landete ..) Die Rechnung ändert sich natürlich stündlich, der "Wahltag" wird es dann zeigen. Außerdem: Barack Obama hat noch sein Amt noch nicht angetreten und hatte einen guten Vorwand, sich still zu verhalten: „Es gibt nur einen Präsidenten“. Das Schweigen ist kein gutes Zeichen für die Amtszeit des Präsidenten Obama. Informationen aus Gaza: Freitag, 2.1.2009
Gaza-IsraelDer israelische Kriegsdienstverweigerer Hagai Matar (2002, 2007) aktuell (via E-Mail): (Nachtrag: eigentlich wohl Junge Welt/Sophia Deeg!)
"Sobald wir von den Lufangriffen auf Gaza erfuhren, haben wir die erste Demonstration organisiert und ein Bündnis aus anti-militaristischen Gruppen, Menschenrechtsorganisationen und anderen gebildet, die Coalition against the War on Gaza. Den Begriff "Krieg" finde ich dabei problematisch; denn es handelt sich nicht um einen Krieg zwischen Armeen, sondern um den Überfall einer hoch-modernen Armee auf eine schutzlose Bevölkerung. Seit dem ersten Tag hat es überall im Land zahllose Demonstrationen gegeben, in den palästinensischen Ortschaften in Israel, vor Regierungsgebäuden und auch im Süden des Landes, der unter dem Raketenbeschuss aus Gaza leidet. Für den kommenden Samstag (3.1.09) ist eine große Demo geplant, zu der wir mindestens 5000 TeilnehmerInnen erwarten. Aber auch hier wird all das von den Medien totgeschwiegen. Das gilt auch auch für eine wichtige Bürgerinitiative in Sderot und Umgebung, der Region also, die am härtesten vom Beschuss durch Kassams aus Gaza betroffen ist. Dort haben bisher fast 2000 Bürger eine Petition unterzeichnet, in der sie die Regierung zu einer Einstellung der Angriffe auf Gaza auffordern. Auch wenn ihr Leiden, wie sie selber sagen, nicht mit dem zu vergleichen ist, was die Menschen in Gaza durchmachen, ist doch auch für sie die Situation schwer erträglich, und sie weisen darauf hin, dass sie in den vergangenen Monaten, als Hamas und andere militante Gruppen sich an den Waffenstillstand gehalten haben, durchatmen konnten, während sie jetzt, seit Beginn der israelischen Offensive, wieder in Angst und Schrecken leben. Sie sind der Auffassung, dass nur durch Waffenruhe und Verhandlungen ihr Leiden und das ihrer Nachbarn in Gaza beendet werden kann." - siehe auch: http://de.indymedia.org/2008/12/237812.shtmlMontag, 29.12.2008
Gaza ...
Dienstag, 30. 12. 2008, 13 Uhr Richard-Strauß-Brunnen. Samstag, 03. 01. 2009, 12 Uhr Demo Odeonsplatz. Samstag, 20.12.2008
Es gibt auch gute Nachrichten:"Parlament blockiert Auslandseinsätze der Armee" bei der Tagesschau (kein Link mehr) Nein, hierzulande schaffen sie das leider nicht. Freitag, 19.12.2008
Gretchenfrage(Link wech) Genau. Den Reden z.B. Fischers war damals anzumerken1, daß die Ablehnung der Kriegsbeteiligung wackelt. Die Großdemonstrationen gegen den Irakkrieg damals haben jedenfalls dazu geführt, dass die Fassade der Nichtbeteiligung gepflegt wurde; geglaubt haben Friedensaktive das eh nicht.
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Sonntag, 14.12.2008
Human Terrain TeamWar mir (als Begriff und Einrichtung) neu, auch wenn ich den Sachverhalt selbst schon länger so sehe: http://en.wikipedia.org/wiki/Human_Terrain_Team mehr bei/via: http://www.mein-parteibuch.com/blog/2008/12/14/sozialwissenschaftler-im-... "Die Perversion der Soziologie zur einer Hilfswissenschaft für die Effektivitätssteigerung von Mörderbanden ist damit komplett. ... niemand möge sich angesichts solcher Perversionen wundern, wenn Afghanen und Iraker westliche Sozialwissenschaftler grundsätzlich als Teil der Invasorenarmee betrachten und sie entsprechend energisch bekämpfen." Dienstag, 9.12.2008
Kassel-NotizenJa, ich war dort und das war gut so. Hier nur kurz (pars pro toto):
(muss grad Schluss machen)
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Freitag, 5.12.2008
Schlampiger VerfassungsschutzDie Aktivisten in der Ortenau (link weg) haben es erkannt: So beschreibt man am besten, was die Freunde vor Ort als "... standardisiertes Polizei- und Geheimdienstgeplänkel, wie es bei allen Großereignissen dieser Art veranstaltet wird" erkennen. Gar net beirren lassen - finde ich auch :) Bei der Gelegenheit ein Tip. für solche Meldungen auf dem Laufenden zu bleiben: Auf der Siko-Seite gibt es einen sog "Aggregator", eine Technik die manchmal auch als "Planet" bezeichnet wird. Dabei werden die "Feeds" von bestimmten Seiten zusammengefasst, also die automatischen Meldungen von neuem Inhalt. Ich habe dort aufgenommen, was ich im Siko/NATO-Zusammenhang für angemessen halte, weitere Vorschläge gerne gesehen. Wer die Sachen im eigenen Feedreader hat, brauch das natürlich nicht extra. Donnerstag, 4.12.2008
... und Kasselaußer Stuttgart hier noch Kassel: Friedensratschlag 2008 An einem Punkt dann auch für meinen Geschmack nicht gut: Das Schlußplenum am Sonntag ist vor allem eine "Parteienrunde" Rot-Grün-Linke (nicht nur, aber das ist das Sichtbarste). Wenn das irgendwo zwischendrin im Programm wäre, meinetwegen, aber als betonter Schlußpunkt sieht das eher wie eine gewollte Perspektive aus, und das finde ich politisch schief. Die Parteienlandschaft droht so zum Maßstab für bündnispolitische Orientierungen zu werden, das fände ich ärgerlich1. Ich denke nach wie vor, daß wir nicht "die Bevölkerung über die Parteien", sondern die Bevölkerung "ohne Umwege" erreichen müssen. Die Parteien bewegen sich nicht durch "antichambrieren", sondern erst wenn sie spüren müssen dass ihnen die Leute ernsthaft davonlaufen. Ok, ich interpretiere ... Aber der Ansatz der Konferenz als "friedenspolitischer Vollsortimenter" bietet auch mir was, und vor allem kann man tatsächlich auch Leute wiedersehen ;-)
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Sonntag, 30.11.2008
So gefällt mir ver.di... Die Gewerkschaft ver.di stellt sich hinter die Forderung von Vorstand und Betriebsrat des Samstag, 22.11.2008
Afghanistan via Berliner CompagnieGestern Abend in München das ganz neue Stück der "Berliner Compagnie": "DIE VERTEIDIGUNG DEUTSCHLANDS AM HINDUKUSCH". Prädikat (von mir): Unbedingt empfehlenswert. Als Theatertruppe sind sie sowieso phänomenal und immens produktiv, und sie sind auch politisch auf der Höhe der Argumentation, ganz hervorragend. Leider kann man sie gar nicht so oft erleben, es braucht immer lokale Einlader, die den Aufwand schultern, den so eine Tourneetheateraufführung nun mal macht. Wer immer dazu Lust verspürt oder die Chance sieht - "Tipps auf der Webseite" und wer will, bei "uns Münchnern" ;-) Donnerstag, 13.11.2008
Schon wieder KriegNormalerweise entziehe ich mich dem Zugzwang, ständig den kriegerischen Katastrophen hinterherzudemonstrieren - meistens ist es eh willkürlich, welche der Brennpunkte gerade Medienaufmerksamkeit bekommen. Jetzt haben Kongolesen in München einen Aufruf gemacht, auf den ich doch kurzfristig eingehe. Die Demonstration - kühn - wird auf einen Werktag vormittag angesetzt: SCHON WIEDER KRIEG IN DER D.R. KONGO
Ich hab hier ein PDF mit dem Text (Tel.s für das Web entfernt) (Kongolesischer Verein in Bayern) Montag, 10.11.2008
Strategen?Fefe haut in die Tasten ... (er berichtet von Aussagen zu Obamas Hinterleuten) und freut sich: Freitag, 7.11.2008
... und ungehorsamDie einen fahren zur IMI, die andern ... wenn sie nicht zu Hause bleiben müssen kommen am besten zum Castor: Und sie bereitet sich mit "Unterbindungsgewahrsam" (ächz) darauf vor. Die Quartiere für Aktive sind auch bereitet ... die Fotos .. mehr natürlich: www.x-tausendmalquer.de Freitag, 7.11.2008
Luft/Boden-Schießplätze in der Bundesrepublik DeutschlandDer Widerstand für eine "Freie Heide" ist nach wie vor am Ball, ebenso sehen wir die Begehrlichkeit der Militärs. Der Petitionsausschuß des Bundestags musste sich mit den "Bombodrom"-Plänen befassen, gleichzeitig wurde ein rasant verschärftes Konzept aus der Bundeswehr (eigentlich vertraulich) bekannt. -
Mittwoch, 5.11.2008
IMI-Kongress, NATODie Suche nach politischen Zielen in schöner Landschaft, das bewegt uns immer beim Ostermarsch Draußen. Zum Thema NATO passten die letzten Ziele ganz genau, das führte zur Einladung beim IMI-Kongress :-). Infos zur NATO-Schule haben wir noch zu wenig im Netz - das kann sich nach dem Wochenende vielleicht bessern. Heute abend geht's bei der BIFA folglich auch darum. Schwerpunkt all der Aktivitäten ist natürlich das NATO-Jubiläum. Ein sehr lohnender Überblick dazu entstand von einer "Infotour-Gruppe", erst mal in Englisch: Man sieht, der Protest ist jetzt wirklich international angekommen. Alles ganz vielversprechend bis zum April! Ich will selbst auch noch mehr zum Aktionskalender im Web unterbringen, aber nach dem Kongress, eins nach dem andern ... -
Dienstag, 4.11.2008
Afghanistan-TextDie September-Demonstrationen wg. Afghanistan sind lange vorbei, der Bundestag winkt (in der Mehrheit - aber es gibt Widerstand) alles durch, und das Thema Afghanistan bleibt auf der Tagesordnung. Eine Broschüre, die zu den Demos entstand ist in meinen Augen auch Monate danach weiter sehr empfehlenswert, auch wenn dort "nicht mein Spektrum" liegt ... Also - 2.2Mb, illustriert und kleingedruckt: Kann man was lernen von. Sonntag, 26.10.2008
Afghanistan, nachgedachtnach den jüngsten Demos dazu geht Peter Strutynski auf die Schwierigkeiten beim Thema "Afghanistan" ein - unter dem treffenden Titel Umfrageergebnisse ersetzen keine Bewegung. Dass die Demonstrationen der Friedensbewegung gegen die Afghanistan-Politik der Bundesregierung keine Selbstläufer sein würden, war allen Beteiligten von Anfang an klar Leichter gesagt als getan - trotzdem richtig ... Aldermaston Blockade(Quelle weg) Gruß auf die Insel: Big non-violent blockade of Atomic Weapons Establishment (AWE) Aldermaston - Britain's nuclear bomb factory - on Monday 27 October to disrupt work on Trident warheads and their successors, marking UN Disarmament Week
siehe auch: Samstag, 18.10.2008
Deutschland vor Russlandklar doch, oder? für mich doch überraschend; schon seit einiger Zeit gibt es die SIPRI-Zahlen von 2008, erst jetzt wo es der (Link weg) Freitag optisch darstellt, fällt mir auf: Deutschlands Rüstungshaushalt ist größer als der von Russland! wer denkt hierzulande sowas!? Das SIPRI selbst liefert Zahlen (in diesem Fall von 2007), und kann doch nichts richtiges damit anfangen - hier die verdienstvolle Kritik dazu bei der "Online-AG..." (die ich zwar mal überflog, aber es lohnt sich da mehrfach gründlicher hinzusehen!) Wer hat da geschlafen?Christoph Marischka bei Telepolis: ... die Fraktion "die Linke" enthielt sich. ... keine Debatte und Unklarheiten über die Auswirkungen des Gesetzes ... Das Gesetz besagt, dass zukünftig das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter-Unfall-Hilfe und der Malteser Hilfsdienst zur Unterstützung des Sanitätsdienstes der Bundeswehr ermächtigt sind. Bisher gab es gar kein aktuelles Gesetz dazu, hat man wohl jahrzehntelang nicht vermisst. Jetzt - zufällig mit der jüngsten Afghanistan-Abstimmung - ändert sich das auf einmal ... Nun ja, die Linke ist eine junge Partei, die lernt noch :( __ -
Freitag, 17.10.2008
NATO ziellos?vorhin auf der Mailingliste: siehe auch: * Kann das sein, daß "die" Probleme sehen, sich auf die Proteste einzustellen? Sonntag, 12.10.2008
25 Jahre Menschenkette Ulm-StuttgartDazu machen wir (ja, Zeitzeugen!) von der BIFA am 22. Oktober - dem exakten Jahrestag - eine Veranstaltung im EineWeltHaus.
Piraten gegen RüstungsexportImmer wieder überraschende Konstellationen (nicht mehr ganz frisch, sorry): Es gibt wieder Piraten auf den Weltmeeren, sie treiben die Versicherungsprämien in die Höhe. Jetzt wird das doch als militärisches Problem angegangen - was ist passiert? Man beachte: Die Bundeswehr und andere NATO-Schiffe kreuzen seit langem in den Regionen, mit dem "offiziellen" Auftrag im Kampf gegen den Terror u.a. die Waffenlieferungen zu kontrollieren. Was heißt das, wenn wir bisher noch nichts über solche Waffenlieferungen hörten? - Richtig, die Bundesregierung steht hinter den Waffenlieferungen in die afrikanischen Krisengebiete. Das heißt, wer diese Waffenlieferungen zu stören droht, bekommt es mit der Militärmacht von EU und NATO zu tun. Na, war doch klar, oder? Freitag, 10.10.2008
Ja mach nur einen Plan ..Weltweite Interventionen - und zuhause?Lange Jahre gewöhnte man sich daran - weltweit müssen "wir" anderen Ländern helfen, mit unterschiedlichen Interventionen. "Wir" sind überall zuständig. Wer denkt z. B. heute noch darüber nach, mit welchen Vorwand man damals mit dem Bombenkrieg in Afghanistan einfiel (inklusive geschickter Arbeitsteilung in der NATO): |