Frieden

IMI im Bundestag`

nun ja - als Gutachter im Ausschuß geladen (link kaputt) (vermutlich Kategorie "Perlen vor die Säue ..")

Jürgen Wagner knapp: Vor diesem Hintergrund davor zu warnen, dass das Militär gegenwärtig dabei ist, sich – salopp formuliert – wichtige Teile der zivilen EU-Außenpolitik "unter den Nagel zu reißen", ist somit wohl leider keineswegs eine Übertreibung.

Überraschend ist diese Entwicklung ja nicht gerade - die EU geht ziemlich straight einen imperialen Weg (siehe die frühen Bertelsmann-Texte).

Auch nicht überraschend, aber interessant, wie die hiesigen Parteien (ok - nicht alle) die EU verkaufen - jedenfalls nicht realistisch.

(ich gebs zu, ich bin eingenommen - JW war kürzlich hier im Kulturladen Westend ..)

Pipeline und Militär

www.bifa-muenchen.deDas Bild ist untypisch (mal vom Winter abgesehen ;-): Die NATO-Pipeline verläuft über weite Strecken querfeldein weit entfernt auch von den Kasernen - dieses Bild entstand dagegen am Kasernenzaun bei der Ulbrich-Kaserne Lagerlechfeld-Nord. Genau dahin gehen wir nicht beim "Ostermarsch Draußen" - wir suchen schöne Landschaft, keinen Kasernenzaun. Also woanders ...

Übrigens - 1996 besuchten wir tatsächlich den Militärflugplatz (liegt etwas südlicher als das Bild hier), die Wanderung am Lech dazu hat damals auch sehr gut funktioniert. Allerdings ist von da nix online bisher ...

IAW

apartheidweek.orgich hatte hier glaub ich schon lange kein Plakat mehr, also nehme ich nebenan Anleihe ...

Die "Israeli Apartheid Week" zeichnet sich - neben der politischen Bedeutung, für die ich sie hier anführe - auch immer durch entsprechende Plakatgrafik aus. BTW: weil es sich um das prominenteste Apartheidsproblem handelt, benenne ich das "I" in Gedanken oft mit "International" statt "Israeli" ...

Die bekanntesten Kriegslügen knapp angesprochen

genauer wahrscheinlich nur die aktuell bekanntesten Kriege, denn die Lügen sind nicht überall erkannt worden.

Die Liste ist ein "Vorabdruck" aus dem "Infoteil" des Münchner Ostermarschflugblatts - wo immer (anders als hier auf der Seite) arger Platzmangel herrscht - also riskant platzsparend formuliert ..

Also:


1999 Jugoslawien
Die Bombardierung Jugoslawiens erfolgte ohne völkerrechtliche Legitimation und mit falschen Behauptungen, die später widerlegt wurden (u.a. Hufeisenplan, siehe “Es begann mit einer Lüge”, WDR 2001)
2001 Afghanistan
Der Terroranschlag von New York wurde Vorwand für einen offensichtlich bereits vorher konzipierten Kriegseinsatz. Die Gleichsetzung des Terroranschlags mit einem militärischen Angriffs eines Staates war ein demagogischer politischer Trick. Die Taliban selbst waren anders als behauptet (!) bereit zu einer rechtsstaatlichen Verfolgung von Terroristen – das wurde bis heute verweigert! - Es bleibt nur der bedingungslose Abzug der Bundeswehr!
2003 Irak
Die Lüge von den Massenvernichtungswaffen des Irak wurde zu einer Blamage vor allem für die britische Regierung mit Blair – keine der damaligen Behauptungen wird heute noch aufrechterhalten – und die Beteiligten waren sich damals über die Lügen im klaren! Deutschland hat vor allem durch logistische Aufgaben für die US-Army entgegen der offiziellen Darstellung zumindest indirekt unterstützt.
2008 Gaza
Der Israelische Überfall richtete sich angeblich im Dezember gegen Hamasraketen: nur – es gab 2008 monatelang einen Waffenstillstand, den Hamas einhielt und der Raketen effektiv stoppte. Dieser Waffenstillstand wurde durch israelische Terroreinsätze ab dem 4. Nov 2008 beendet, und so entstand der Vorwand für den lange vorbereiteten Angriff.
womöglich auch Iran?
Der Iran war in all den Jahren keine militärische Bedrohung für seine Nachbarn – wurde aber im Gegenteil selbst mit einem Krieg überzogen, den damals der Irak als Stellvertreter des „Westens“ führen „durfte“. Die schlimme innenpolitische Repression stört den Westen bei anderen arabischen Staaten offenbar nicht. Der Iran hat den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet und unterliegt dessen Kontrolle - im Gegensatz z.B. zu Israel oder Indien, die alle nukleare Unterstützung erhalten! - Kriegsdrohungen sind da absolut fehl am Platze.

Update: Leicht editiert.

die Verantwortung der deutschen Regierung an der fortgesetzten Aushungerung der palästinensischen Bevölkerung

So stand es u.a. in den Einladungen zu den Veranstaltungen mit Norman Finkelstein, geplant in Berlin und München.

Erst hat die Böll-Stifung abgesagt, dann die Rosa-Luxemburg-Stiftung (!) - die Junge Welt wollte in die Bresche springen (!).

Ich wollte hier schon über die Böll-Stiftung herziehen - die meine Urteil über diesen Kriegstreiberverein wieder bestätigte - als sich nun herausstellt daß auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung einknickt.

Kriege, warum nur ...

diesen Samstag wieder eine "Afghanistan-Demo" (Link weg) zentral in Berlin. Gut. Trotzdem, ich bin bekümmert wie sich in der Friedensbewegung immer noch zu leicht eine Argumentation hält, die so tut als ob die Bundesregierung mit "Vernunft" zu beackern sei (das bezieht sich nicht auf die aktuelle Aktion - Fokus auf "Kein Soldat mehr" ist erst mal ok). Eine andere, schlimmere Variante sagt sogar "Verhandeln statt Schießen" - als ob die besagte Regierung irgendein Recht hätte, den Afghanen Forderungen oder so vorzusetzen - absurd, führe ich aber jetzt nicht aus.

Stattdessen will ich grad was anderes loswerden was für mich dahin passt, also:

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