Wird (ebenso) Zeit, daß ich mich wieder mal dazu rühre:

Aufruf 2014 - natürlich weiter unterstützen!

Bemerkenswert schon zum jetzigen Zeitpunkt (!): die Unterstützerliste

Es wird Zeit, daß ich die "BICAS"-Veranstaltung auch hier ankündige.

also:

Von der „Anstalt“ zum „Campus“

Über die Verknüpfung von ziviler und militärischer Forschung am Beispiel des „Ludwig-Bölkow-Campus“

mit Ursula Epple und Franz Iberl
Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA)

Im Frühjahr wurde zunächst unter dem Titel "Bavarian International Campus Aerospace and Security (BICAS)" in Ottobrunn bei München ein „Innovationscampus“ eingerichtet, der im Sommer zu Ludwig-Bölkow-Campus (LBC) umgetauft wurde. Nicht zuletzt die Forschung zu militärischen Drohnen bei beteiligten Einrichtungen prägt die politische Wahrnehmung dieses Projektes.

Im Zuge der Mitarbeit an einer geplanten Veröffentlichung der Informationsstelle Militarisierung (IMI) haben wir uns bei der BIFA mit diesem “Campus” beschäftigt.

Dieser Bitte der Initiative möchte ich mich ausdrücklich anschließen.

Gegen eine Bewerbung für Olympische Spiele!

Argumente sind genug zusammengetragen, etwas möchte ich doch hier zitieren und festhalten, wie unerhört ich es immer wieder finde, auf welche abenteuerlichen Verträge sich Mandatsträger immer wieder einlassen - ohne Not!

Der Münchner Stadtrat hat das Bürgerbegehren www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/Wahlen-… einstimmig beschlossen - die Bewerbung um die Olympiade natürlich nicht ...

Schon für „München 2018“ hatte der Münchner Stadtrat die Unterzeichnung des Vertrags mit dem IOC „ohne Kenntnis des späteren Vertragsinhalts und damit das Eingehen der entsprechenden Verpflichtungen“ (aus dem Protokoll der Stadtratssitzung) beschlossen. Das müsste der Stadtrat für „München 2022“ wieder tun: Angesichts einer vom IOC geforderten unbegrenzten Defizit-Garantie ist dies auch rechtlich untragbar.

Die teilnehmenden Gemeinden werden nicht gefragt: Das IOC bekommt Kompetenzen wie eine Besatzungsmacht, mit Knebelverträgen und Defizitgarantien, Luxussportstätten und Luxushotels. Es würde mit Milliardengewinnen abziehen. Und die deutsche Bevölkerung hätte Milliarden zu bezahlen – für 17 Tage olympische Party.

Es reichte mir diesmal nur zum ausschnittsweisen Besuch, aber ich finde den Panafrikanismuskongreß in München immer ein eindrucksvolles Ereignis.

Ein Zitat hat es mir diesmal besonders angetan, gleich in zwei Varianten gehört, u.a. von Nkosinathi Biko, einem Sohn von Steve Biko vorgetragen:

- The most powerful weapon of the oppressor is the mind of the oppressed.
- The most dangerous weapon in the hand of the oppressor is the mind of the oppressed.

"Black Consciousness" wurde das "Gegenmittel".

aktuelles bei BIFA und Friedensbündnis:

* www.bifa-muenchen.de/Logik-des-Westens-Syrien www.bifa-muenchen.de/Syrien-Dauerprotest
* www.muenchner-friedensbuendnis.de/Dauerprotest-Syrien-gegen-den-drohend…

Im Morgengrauen am Sonntag, 30.6. räumte die Polizei das Hungerstreikcamp am Rindermarkt, ein Ergebnis u.a. des städtischen Krisenstabs.

Die Polizei hat das Camp in München evakuiert und die Unterstützenden festgenommen bzw. in 3-4 Gruppen auseinandergetriebenen. Die Durststreikenden werden brutal weggetragen.Refugees wehren sich gegen die Festnahmen und werden von der Polizei geschlagen. via http://no-racism.net/article/4474

-> www.refugeetentaction.net/index.php?option=com_content&view=article&id=…

Bei der gestrigen Verhandlung der Behörden mit dem Vermittler der Asylsuchenden wurde von ersteren erklärt, dass die Vermittler_innen erstens keine Verhandlungsvollmachten hätten und zweitens die Verhandlungen erst dann weitergeführt werden würden,wenn die Protestierenden den Hunger- und Durststreik abbrächen. Die Meldung, dass uns eine Aufenthaltsgenehmigung nach Artikel 23 in Aussicht gestellt wurde, ist gelogen. Von den Behörden wurde keinerlei Angebot gemacht. Stattdessen wurden die Verhandlungen für gescheitert erklärt und das Camp am nächsten Morgen geräumt. War die Räumung also schon geplant? Das Verhalten der Behörden jedenfalls lässt vermuten, dass es keine Kompromisslösung geben und eine Räumung bereits provoziert werden sollte. ..

mehr: z. Pressemitteilung der Hungerstreikenden

Für Zivilklauseln in Satzungen und Leitbildern aller Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie in den Landeshochschulgesetzen

Flyer PDF z. Download

.. so lautet ein Beschluß (PDF) beim jüngsten Gewerkschaftstag der GEW

Das ist auch eine passende Antwort auf die unsägliche Verbrüderung von DGB-Chef Sommer mit der Bundeswehr!

Es trifft sich mit der Tagung, die kommenden Samstag 29.6. in München stattfindet!

Für diese Tagung möchte ich hiermit extra mobilisieren - wir sind auch von der BIFA entsprechend engagiert dabei!

Eine Anmeldung ist zwar erwünscht, aber laßt Euch deshalb nicht von einer auch kurzfristigen Teilnahme abhalten!