S21: Wie zu erwarten war ...

Wie zu befürchten war, hat Geißler seine Show "erfolgreich" für seine Auftraggeber erledigt - das skandalöse Immobilienprojekt durchsetzbar zu machen.

Die Nachdenkseiten und andere haben den Braten gleich gerochen.

Ich war auch entsetzt, daß der Kabaretist Schramm sich in seinem Programm so für den Geissler eingesetzt hat - das hat seinen "Nimbus" bei mir zerstört. Schade.

Zur Sache: Winfried Wolf schreibt wie fast immer am besten darüber.

Ich bin auch fassungslos, daß es wohl Leute aus dem Bündnis gegen S21 gibt, die sich die Schlichtung schönreden wollen.

Lest nach:
www.bei-abriss-aufstand.de/2010/12/01/winfried-wolf-schwere-niederlage-…

Internetkompetenz?

Zur Zeit läuft eine Abstimmungsrinde über den JMStV (äh - den Jugendmedienstaatsvertrag). Den gibt es schon, aber in einer Neufassung/Änderung soll jetzt irgendwie das Internet einbezogen werden.

Nachlesen vor allem bei:
Netzpolitik.org - fefe - annalist

Nach allem was ich bisher dazu verstanden habe, haben einschlägige Kreise damit einen weiteren Schritt in Richtung Zensurmöglichkeiten vor.

So weit so trivial. Wichtig zu wissen: Bei SPD und Grüne gibt es zwar Leute die das wissen und dagegen sind, aber in der SPD sind die bestenfalls ein Ablenkungsmanöver, und die Hamburger Grünen haben schnell noch bevor sie aus der Koalition raus sind dem Machwerk zugestimmt, in NRW droht es ähnlich. Alles klar.

Spannend Die Linke. Ausgerechnet: Der Berliner Landesverband möchte seinem Wowereit die Stange halten - wieder eine Salamischeibe mit der sich Die Linke überflüssig machen möchte? (Ja, die Linke-Bundespartei ist dagegen, aber das hat den Berliner Landesverband noch selten gestört ...)

Irland

Ireland has lost. The EU has lost. We are both just pawns of European banks and the ECB, writes FINTAN O'TOOLE in The Irish Times
FINTAN O'TOOLE

Zwar in Englisch, aber doch unmissverständlich. Der Kommentator O'Toole war für die große Demonstration am Samstag in Dublin mit wohl 50000 Menschen zuständig ...

Meine Zitatübersetzung: "Irland hat verloren. Die EU hat verloren. Wir sind nur Schachfiguren für die europäischen Banken und den EZB"

Gegen die SiKo - es geht wieder rund

www.sicherheitskonferenz.deWer es noch nicht gemerkt hat - die Runde zu den Gegenaktionen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz hat die "Arbeit" zur kommenden Kampagne aufgenommen. Es gibt eine Demoroute (bemerkenswert: kurz, keine Zwischenkundgebungen und dergleichen!), der Aufruf ist so gut wie fertig. Am kommenden Dienstag (19:30h EWH) wird er endgültig festgemacht, und dann beginnt wieder die Werbung zur Unterstützerliste - politisch und auch materiell wichtig.

In der momentanen Vorbereitung hat sich eine angenehm konstruktive Runde zusammengefunden, aber alle sind sich auch bewußt: Die Mobilisierung ist keine "Selbstverständlichkeit", es ist viel Arbeit fällig ...

Gleichzeitig ist das auch ein Angebot an alle mit "Ideen", sich in die Aktionen politisch und künstlerisch einzubringen - es bleibt spannend.

www.sicherheitskonferenz.de

Nordkorea (Erg.)

Fefe kümmert sich um Nordkorea - gut!

* Die üblichen Informationen in den Medien sind nicht geeignet, sich ein klares Bild zu verschaffen.

Nordkorea behauptet, "dia anderen haben zuerst geschossen".
Glaubwürdiger als Nordkorea sind die Berichterstatter von unserer Seite auch nicht!

Natürlich darf "Zurückschiessen" keine Option sein, aber die Manöver von Südkorea+USA sind auch nicht ohne, und solche Manöver haben als Krisenverschärfung "Tradition".

Update: nach dieser Quelle hat Südkorea zugegeben, im Rahmen des Manövers "zuerst geschossen" zu haben ...

Exil oder Tod

157 Menschen,
oft mit ihren Familien, leben derzeit im Exil, also gezwungenermassen ausserhalb von Honduras (nach einem Bericht des Kommitees der Angehörigen der Festgenommenen und Verschwundenen) – Opfer des letztjährigen Staatsstreichs.
Meist sind dies Anführer der Widerstandsbewegung – ihr Leben wäre hier im Land in akuter Gefahr – meint eine Menschenrechtskoordinatorin.

Sie beklagt die Politik der Verfolgung

Lissabon-Anti-NATO-Stream

Die Freunde vom "Internationale Koordinierungskomitee des No-to-NATO-Netzwerks" haben einen Internet-Stream aufgesetzt, um die Aktivitäten in Lissabon verfolgen zu können. Eben hab ich's da drüben eingebunden:
www.sicherheitskonferenz.de/de/node/5720

(also brauch ichs nicht hier nochmal ..)

das ist die "Originalseite"

* man kann schön die Englischkenntnisse der Internationalen Szene verfolgen - die Diskussionen beim "Gegenkongress" sind englisch, und man merkt schon wer das nicht native spricht ;-)
* trotzdem bin ich happy, daß diese internationale Vernetzung so lebendig weiterläuft .. (Grad höre ich "Europe without an Army" ..)
* auch wenn die Diskussionen natürlich nicht unbedingt Neuigkeiten bringen , werden die wichtigen Punkte vertieft ... kostet halt etwas Zeit zuzuhören.

Beim (kommerziellen/werbefinanzierten) Stream-Provider kann man verflossene Sessions nachlesen. "Runterladen" wird "eigentlich" nicht unterstützt, obwohl es natürlich Software dafür gibt.

Zensurversuche fürs Militär

wie bei Indymedia berichtet, erzwang das LKA beim Provider die Herausgabe von "Bestandsdaten" von http://antimilitarismus.blogsport.de/

Hintergrund sind wohl die regelmäßigen, ausgesprochen gut funktionierenden Aktionen zum sog. "Sommerbiwak" der Bundeswehr in Hannover.

Bei dieser Festivität gibt sich die Lokalprominenz ein Stelldichein bei der Bundeswehr, und ist offensichtlich unangenehm berührt wenn man den Festgästen die blutigen Zusammenhänge nahebringt.

Deshalb hier solidarische Grüße nach Hannover, ich denke man wird sich dort nicht weiter Ausbremsen lassen. Die staatlichen Angriffe sind lästig, aber wohl auch Zeichen nicht völlig falsch zu liegen ;-)

Auf der Blogseite selbst wird auch berichtet - nicht beirren lassen, kann ich nur ermuntern!