Gratulation an die Ägypter!
- Mubarak ist zurückgetreten.
in München: Demonstration Sa 12.2.2011, 13 Uhr Sendlinger-Tor-Platz:
Was können wir hier tun?
Zuerst: Die Helfershelfer Mubaraks sollen sich nicht länger einmischen -
Die Regierungen Deutschlands und der EU haben in Ägypten politisch nix verloren!
offen gestanden: ich war skeptischer als manch andere, was die Mobilisierung zur SiKo-Demo gestern betraf, und bin positiv überrascht. Was sich immerhin vorher schon abzeichnete: Auch mit unterschiedlichen Aufruftexten kann man gemeinsam mobilisieren (ist ja auch eigentlich nix Neues).
Auch wenn ich kein Freund von "Zählappellen" bin: Was allen doch auffiel - wir waren im Vergleich zum Vorjahr wieder mehr geworden!
Also nicht "es wird eh immer schlechter". Die Polizei zählt immer anders, und sie sieht auch immer "Gewaltbereite" im Anmarsch. Bullshit.
Richtig dagegen - die Abschlußerklärung:
www.sicherheitskonferenz.de/Grossartige-Demonstration-der-International…
Nachdem Menschen ihr Leben riskierten - und verloren! - bewegt sich etwas in Nordafrika.
Auch die Bundesregierung muß ihre Rhetorik anpassen - zu offensichtlich sind die Widersprüche zur Wirklichkeit.
Diese Widersprüche bestehen nicht nur im arabischen Raum - sie sind weltweit offensichtlich.
Drastisches Beispiel aus jüngerer Zeit: Die Unterstützung für den Rechtsputsch in Honduras.
Lügener und Heuchler, so sehen unsere "gewählten Repräsentanten" aus.
Nichts Neues, aber immer wieder schmerzhaft die zu gut funktionierende Verdrängung in der Öffentlichkeit!
Nicht grad meine Meinung, aber wenn ein "Werbekäsblättchen" wie der Wochenanzeiger gleich drei Artikel zur SiKo im Netz zeigt, kann ich den schon mal zitieren:
Bis es der Letzte kapiert hat, sollen die sich ruhig genau da treffen, weil eine bessere Vorlage für einen Ort zum Demonstrieren gegen all den Krieg und die Waffen und die Toten kann man sich gar nicht wünschen.
Kaum zu glauben, da existert noch etwas, das sich "Sozialistische Internationale" nennt - und da ist die SPD (!) drin?? Das mit "sozialistisch" ist aber ein Irrtum, müsste doch längst korrigiert sein ...
Ach ja, da waren Zeiten von Kreisky, Palme & Brandt. Zwar auch kaum "Sozialisten" (von Palme weiß ich am wenigsten, natürlich - seine Ermordung), aber doch ein anderes Format als heute üblich - ich hoffe das ist nicht nur Nostalgie.
Aber drastisch wie jetzt die aktuelle Rolle der sogenannten "Sozialistischen Internationals" (SI) vor Augen geführt wurde: Sie sieht sich gezwungen, ihre tunesische Mitgliedspartei auszuschließen - die Partei des geflohenen Ex-Machthabers.
Der war - an der "Macht" - offensichtlich der richtige Partner für die SPD von heute, sehr erhellend. Ich wünsche den Machthabern in der SPD, dass sie auch davongejagt werden, sie haben es mit ihrem neoliberalen Durchmarsch ausdrücklich verdient!!
Das Munich American Peace Committee vergibt jährlich einen Friedenspreis (z.B. 2008, 2010 - direkter Link weg)- entstanden als Protest gegen die Farce eines "Preises" auf der NATO-Sicherheitskonferenz, wo man gewöhnlich jemanden auszeichnet, der sich für den Fortgang der Kriege verdient gemacht hat.
Anders beim MAPC - der Preis belohnt Leute, die aus Überzeugung sich gegen die Miltärs wenden, speziell wenn das eine besondere Herausforderung bedeutet, z.B. bei Deserteuren.
Diesmal also Bradley Manning - der unglückliche Whistleblower, der sich dem Falschen anvertraute über seine Weitergabe des Irak-Krieg-Videos, das dokumentiert, wie Soldaten Journalisten abknallen mit Kommentaren wie bei einem Videospiel.
In den USA sitzt er seit langem in strenger Isolationshaft - ohne Prozess, d.h. man will ihn wohl weichkochen ...
Die MAPCs haben sich relativ spät entscheiden. Ich hoffe dass ich da drüben bald mehr darüber unterbringe, wenn es zeitlich klappt.
Im Westen nix Neues:
Zivil getarntes Militär-Spionage-Projekt:
(AFP) – 1 hour ago - via G**gle (nur temporär :( )-
OSLO — The United States and Germany are jointly developing secret spy satellites under the guise of a commercial programme despite opposition from France, leaked US diplomatic cables showed Monday.
The project, named HiROS, envisions the construction of an undetermined number of high-resolution observation satellites capable of spotting any object on the planet down to a size of just 50 centimetres (about 1.5 feet), according to classified cables from US embassy in Berlin leaked to WikiLeaks and obtained by Norwegian daily Aftenposten.
The satellites will have the capacity to take infrared images at night and to send images much quicker back to earth than the satellites currently in service, the cables showed.
Due to the controversial nature of the programme, US and German officials have decided it should be presented as a civilian project with environmental aims, run by commercial entities.
Und die - zivile! - DLR mittenmang dabei, na bravo ...
