Archive - Mär 30, 2014ReferendenAllgegenwärtig ist der Vergleich - Abspaltung Kosovo, Abspaltung Krim. Einer der offensichtlichsten Verdrehungen lautet, die Kosovo-Abspaltung erfolgte nach einem Referendum. Stimmt nicht: Ziemlich durchsichtig, wenn heute versucht wird im Vergleich zur Krim doch von Referendum zu sprechen. Beides, auch das Krim-Referendum entsprach nicht dem Völkerrecht; es gibt konkurrierende Rechtsbetrachtungen, aber in weiten Teilen der Friedensszene wird vorgezogen, das Völkerrecht als Maßstab zu verteidigen! Was bei Kosovo dann lief, war ein Alibiverfahren beim Europäischen Gerichtshof - genau der Institution, auf die die USA pfeifen wenn etws nicht in ihrem Sinne läuft. Insofern kann man "von unseren Regierungen" Russland nur mäßig kritisieren, daß es auf gleiches Recht pocht. Bei der Gelegenheit - auch alles mögliche andere zum Kosovo-Krieg wird erneut zurechtgebogen, so die Rechtfertigung der Bombenangriffe mit Auseinandersetzungen, die erst durch die Bombenangriffe ausgelöst wurden - Heuchelei allerorten. |