Wie schon erzählt fasziniert mich das Weltsozialforum, das jetzt begonnen hat, erstmals in Afrika.

Ich konnte nicht selber hin :-(

Torsten Trotzki macht Berichte als html-Newsletter (auf der Site vom Sozialforum in Deutschland).

Momentan gibts eher "Vorabinfos" - fing ja erst an. Interessant z.B. die Liste der teilnehmenden deutschen Orgs, hier ein Interview zum afrikanischen WSF.

Wie immer, selber durchklicken ;-)

Nicht vergessen, die "eigentliche" WSF-2007-Webseite, in Englisch (u.a.)

Aktuelle Unterbrechung: Die Siko-Mobilisierung hängt naheliegenderweise mit den "Gipfelprotesten" wg. G8 zusammen. Und jetzt kommts: Nicht nur daß in Heiligendamm ein riesiger Schutzwall (oder so ähnlich) gebaut wird - siehe Minikarte, kommen jetzt noch erneute Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen in München dazu:

Update: Freitag 19.1. 18:30 Protestdemo Marienplatz

Stein des Anstosses ist der Aufruf zur Blockade des Flughafens Rostock-Laage, in Broschüren und Aufrufen zur Siko. ... Konkret betroffen waren mehrere Orte: Das Cafe Marat, ein Buchladen, eine Druckerei in denen angeblich die inkrimierten Schriftstücke gedruckt wurden, ein Stadtteilladen, sowie die DomaininhaberInnen (soweit wir wissen 3 Personen) mehrerer Seiten auf denen der Siko Aufruf veröffentlicht wurde. Konkret geht es um die Seiten no-nato.de und indynews.net (Der Treff im Marat Mi? ist wohl vorbei, weiter Termine wenn ich's weiß).

-> Auch und mehr bei Indymedia

Vor Weihnachten gab es bereits bösartige Hausdurchsuchungen wg. türkischem Thema als Vorwand, kam noch gar nicht dazu hier darauf einzugehen.

Das wird uns eher anspornen, die Öffentlichkeit noch besser über die Ziele der "Sicherheitskonferenz" und des G8-Gipfels zu informieren. lese ich in einer E-Mail - klar doch.

... prouuuust ;-)

Erstaunlich ist es doch, wie die privaten Krankenversicherer den ehrlichen Wettbewerb scheuen

Die Nachdenkseiten greifen einen Punkt auf, der mir auch schon länger am Herzen liegt. Die Privatversicherungen sind ein Beispiel für einen frühen und durchschlagenden Lobbyerfolg, der wohl auch das Muster war nach dem man später "Riester" auf die Schienen setzte.

Interessant, daß die SPD hier noch "ein bischen" Unterschied zur Union probiert. Ist allerdings ein hoffnungsloser Vorgang, nachdem sie sich schon lange auf die Nebenkostenideologie eingelassen haben.

so ist das also - alarmschrei guckt auf die Großindustrie bzw. den BDI.

Die NachDenkSeiten können nichts dafür, die sagen die schlechte Botschaft nur weiter.

Das neue Körperschaftssteuergesetz beschert deutschen Großunternehmen Milliardensummen. Konzerne wie Allianz, Münchener Rück und RWE verbuchen in diesem Jahr wegen der neuen Steuerregeln stattliche Sondererträge. (FTD)

Die himmelschreiende Umverteilungspolitik dieses Landes stumpft die meisten wahrscheinlich schon längst ab ...

Nach wie vor ist unübersehbar, wie sehr sich "führende Gewerkschafter" auf die SPD stützen. Jüngster Reinfall dazu: Die SPD hat im EU-Palament reibungslos die Bolkestein-Richtlinie in der Fasssung der Kommission durchgewunken. Die gewerkschaftliche Gegenwehr hat bei der SPD keine Unterstützung, ist ja schon länger klar (Nur die "linke Fraktion" GUE/NGL und wohl die Grünen waren dagegen). Auch für mich schwer zu verstehen wie kaputt die Sozialdemokratie inzwischen ist.

Eine längere (Link weg) attac-Stellungnahme zur EU-Beschlußlage .

NGOs *) in der Entwicklungszusammenarbeit:

Wenn ich das richtig mitbekam, standen früher die Kolonialkriege/Besetzungen einem Einsatz christlicher Missionare nicht im Wege. Heute werden im Zuge einer gewissen Säkularisierung diese Funktionen zum Teil von nicht-kirchlichen NGOs übernommen - das ist es, was mir im Wesentlichen zu deren Rolle einfällt.

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*) oder NROs - Nichtregierungsorganisationen oder Non-Governmental Organizations.

Diesmal Afrika - es würde reizen dort hinzufahren, aber da hätte ich wohl früher einsteigen müssen ;-)

Nairobi, Kenia, 20. - 25. Januar 2007 (Infos u.a. Englisch), schaun wer mal was rüber kommt ...

geht schon los: WSF2007 Newsletter No. 1 (PDF 172k engl.)

Erhaltet die gentechnikfreie Landwirtschaft!

Eine tolle Aktion gestern in Berlin - für die Öffentlichkeitsarbeit dazu müssen "wir alle" sorgen - gegen die Industrielobbyisten innerhalb und außerhalb der Regierung.

Also besucht die Seite und mailt weiter was geht ;-)

(via Schocki)

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2 Punkte noch dazu: Erstens wissen viel zu wenige hierzulande wie sehr Minister Seehofer vor allem ein "Gentechnik-Minister" ist und zweitens empfehle ich mit "monsanto*" im Suchfeld rechts oben meine übrigen Artikel zum Stichwort zu finden ...

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Im übrigen bin ich der Meinung, Monsanto müsse enteignet werden: www.percyschmeiser.com

Heute abend hatte das ISW (mit Partnern) Mario Candeias eingeladen, Thema: Neoliberal ist asozial – und trotzdem mehrheitsfähig!?

Die Frage interessierte sichtlich viele, mich auch. Marios Vortrag erinnert mich an die Ideen von Christoph Spehr, den ich hier immer wieder gerne zitierte (die beiden kennen sich auch). Auch Mario Candeias spielt in meinen Augen eine wichtige Rolle für die "sozialen Bewegungen".

Ich weiß nicht, ob es ein Manuskript zum Abend geben wird. Dieser eher akademische Text (PDF 260k) gibt einiges von Marios Ideen wieder - der Vortrag selbst war dann doch verständlicher gehalten. Jedenfalls empfehle ich ihn gerne weiter (und wer bessre Quellen dazu im Web findet, nur her damit).

(Meine Überschrift hier? - in der Diskussion wehrte Mario sich gegen bestimmte "erwartete" Antwortmuster ;-)

(Link weg) Einen Jux wollten sie sich machen, und es wurde gut:
eine Aktion gefilmt, zum Nachmachen!
Hier (Link weg) Video zum Download (WMV 31Mb) - kleinere Fassungen (Link weg) bei der "Quelle" , ebenso mehr "Material zur Aktion ..."

Was ich hier über die Hartz-IV-Schnüffler in Schweinfurt lesen muß, schlägt dem Faß die Krone ins Gesicht ...

Angesichts dieser Behördenexcesse - die um angeblich Geld zu sparen, die Perversionen von fehlgeleiter MitarbeiterInnen beim Schnüffeln ausleben lassen, bleibt selbst mir die Spucke weg.

Beim Tagesschau-Web (Link weg): Nach den Handelsketten Real und Lidl ist in Polen nun auch Media Markt in die Negativ-Schlagzeilen geraten. Der Konzern kündigte aus "disziplinarischen Maßnahmen" einem Gewerkschafter. Dabei wollte dieser nur einen Betriebsrat gründen.

wer dort (noch, weiter) kauft ...

(Gewährleistung für *frühere* Käufe wird natürlich in Anspruch genommen!)

"Wer uns unsre Rente nimmt, niemals in den Himmel kimmt .."

Die Mobilisierung war bayernweit - und hat denk ich bemerkenswert gut geklappt.

Die Schwanthalerstraße war kurz nach 11 von der Straße bis vorne zur Sonnenstraße gefüllt, so hatte ich es noch nicht erlebt.

Wer auch da war: die Bilder sind natürlich etwas willkürlich, ich war nicht speziell zum Fotografieren dabei ;-)

Die politische Bandbreite "auf der Bühne", beim "offiziellen Programm" ist natürlich nicht sehr groß, bei den TeilnehmerInnen siehts dann doch besser aus.

Große Frage: Bleibt jetzt die - hm - Kampfbereitschaft erhalten, oder entsteht wieder der Eindruck, wie er sich bei der "Aufstehn .."-Demo am 3.4.2004 in Stuttgart (hier meine Notiz von damals, nach unten scrollen) hinterher aufdrängte, daß es um "Dampf ablassen ohne Konsequenzen" geht?

Die "übrigen sozialen Bewegungen" versuchen natürlich dran zu bleiben, aber der DGB hat doch "die" Organisierungsfähigkeit - hat man heute gemerkt ...

noch ein paar Bilder ...

Mobilisierung diesmal auch per Plakatwand - Bild Anfang der Woche irgendwo in München.

Das geschieht nicht oft, daß die Gewerkschaften so mit Plakatwänden werben, diese Motive sah ich wirklich oft in München.

Andererseits gibt es auch etwas Verwirrung übers heutige Programm - auf dem Plakat steht nur der Marienplatz. Seit irgendwann (?)kam die Demo ab Gewerkschaftshaus 12 Uhr dazu, und die Zeiten wechselten, 11:40h, bzw. 11:30h für den Auftakt dort. Inzwischen hat die "alternativere Szene", die sowieso dazu mobilisiert, die praktische Sitation nutzend, daß ein paar Meter vor dem Gewerkschaftshaus der vertraute Treff "EineWeltHaus" liegt, zum Sammeln dort aufgerufen. Jedenfalls läuft nachher in der Schwanthalerstraße die Demonstration los.

Wir werden sehn. Bis gleich.

Übrigens, es war diese Woche gar nicht so einfach noch Flugblätter aufzutreiben. Im Gewerkschaftshaus (sowieso als Baustelle mit Handicap) lagen keine mehr rum - in den Büros dort wurde bei Bedarf - halt während der Geschäftszeiten - nachkopiert ...

Ein paar Links drüben bei der BIFA, wiederhole ich hier nicht.

Und, schnell noch: Über das schwache Motto ließ ich mich schon aus. Der DGB und dessen hilfloser Umgang mit den Regierenden, speziell die "babylonische Gefangenschaft in der Sozialdemokratie", ist ein Teil des Problems - muss aber auch ein Teil der Lösung werden - momentan sieht das aber noch recht schwierig aus.

Wer hätte das gedacht - Butterwegge im Tagesschau-interview! (Link leider tot)
Krokodilstränen nennt er die Diskussion bei der SPD - das ist eh klar-

scusi! landet - mit Umwegen - bei A. Roy.

Wichtiger Tag, ist doch klar. Jetzt hab ichs auch für passend empfunden, drüben bei der BIFA kurz darauf einzugehen, "Was hat eine Friedensinitative mit den Gewerkschaften am Hut?".

Neben DGB-Links ist natürlich der Verweis auf die weitergehende Diskussion beim LabourNet obligatorisch ("Nicht bellen, beissen"), ebenso wie der Appell "Spart endlich bei der Rüstung".

(Link weg) .. trotzdem krieg ich's auch nur via Web mit; macht nix - auf jeden Fall eine gelungene Sache. (Link weg) Attac München + Robin Wood (Link weg) - die bundesweite Bahnkampagne hat merklich an Fahrt gewonnen.

... Der Deutsche Bundestag wird voraussichtlich noch im Oktober 2006 über den so genannten Börsengang der Deutschen Bahn entscheiden. Debattiert werden derzeit vor allem verschiedene Verkaufsszenarien. Ob die Bahn überhaupt verkauft werden soll, ist jedoch noch gar nicht entschieden - und alles spricht gegen einen Verkauf.
 
Die Bahn ist öffentliches Gut, aus Steuermitteln finanziert. Der Gesamtwert der Anlagen, von Schienennetz, Zügen, Bahnhofsgebäuden wird auf über 100.000 Millionen Euro geschätzt. Für nicht mal ein Zehntel soll dieses öffentliche Vermögen an Investoren verkauft werden. "Im Klartext: Die Steuerzahler finanzieren auf Jahre hinaus die Gewinne der Investoren und müssen darüber hinaus weiterhin für die garantierten staatlichen Zuschüsse aufkommen." ...

auch gut: Die Bahn verbessern statt verhökern
...

Meine eigenen Bahnerfahrungen mit England als "berüchtigtem" Privatisierungsbeispiel muß ich auch noch gelegentlich beisteuern ..

Über Pleiten wie BenQ brauche ich hier nicht noch viel Worte zuverlieren, aber eins will ich hier weitergeben:
Betroffene Beschäftigte treffen sich diesen Freitag 6.10.06 ab 13 Uhr wieder auf dem Wittelsbacher Platz zur Kundgebung!

Solidaritätsbesuche sind ausdrücklich erwünscht!

(siehe auch http://www.igmetall-muenchen.de - eigentlicher Link weg!)

... Man gründe aus einem Forschungsinstitut heraus eine Biotech- oder Software-Firma, erzähle Analysten und Journalistenmöglichst hochtrabende Dinge über das Produkt, laden sie zu Champagner und Kaviar und zu einem schicken Kongress auf Gran Canaria ein, nachdem das Marketing das eigentlich noch gar nicht entwickelte Produkt hochlügt, stelle man möglichst viele Vertriebler ein, die ein rasantes Firmenwachstum vorgaukeln (So von 4 auf 50 Leute in 2 Jahren), gewinne VC-Fonds als weitere Kapitalgeber hinzu und mache dann einen IPO. Der ist ganz wichtig, denn Existenzzweck der Firma ist nur der Verkauf der Aktie, nicht die Produktion von irgendwas.

Das, sagt netbitchonline, war die Normalität von 1997 - 2002.

Ok, Congress auf Cran Canaria ist glaub ich nicht mehr in.

Beim LabourNet wird ein Erlebnisbericht vorgestellt, der den Umgang von "Metro" als Arbeitgeber mit den Beschäftigten deutlich macht.

Verdienstvolle Aufklärung; manchmal brauchen auch Leute von ver.di noch deutlich Nachhilfe ...

(zur Klarstellung: ich habe selbst keine solche Probleme mit ver.di - ich bin meist froh über die Leute die ich in München kenne; so viel kenne ich allerdings auch wieder nicht ;-) Aber gerade auch hier in München kann man mitkriegen, wie sich die ver.di-Leute die Beine ausreißen, ok!

Was ich sehr wohl auch kenne: Gewerkschafter, die der "harmonisierenden Fassade" des Arbeitgebers nichts entgegenzusetzen wissen ...

Wieder mal Bertelsmann. Allmählich wird sich die Szene über den Moloch klarer. Ingrid Lohmann schreibt im Freitag, wie die Schulen zurechtprivatisiert werden: "Jede Schule ein kleines Unternehmen".

Ich komm nicht nach - das liegt 3 Ausgaben zurück, erinnert via LabourNet. Sei's drum

Die heutige Privatisierungspolitik ist eine ideologische Konstruktion, die nie das Versprochene leistet.

Ein besonders eklatanter Fall wird hier von Wilhelm Rühl (via attac-Maillingliste) weitergegeben:

Der privat finanzierte Herrentunnel in Lübeck droht zum Millionengrab zu werden. Dennoch Bekenntnis zu Folgeprojekten. ...
Flucht aus einem vermeidlichen Zukunftsprojekt ­ mit Folgen weit über die Lübecker Röhre hinaus. Denn Hochtief, das die zweite Hälfte des Betreiberkonsortiums bildet, legte nach und schrieb einen Teil seines elf Millionen schweren Tunnel­Engagements ab. Und das, nachdem bereits ein ähnliches Projekt, der von dem französischen Baukonzern Bouygues und von Macquarie aus Australien privat finanzierte Warnowtunnel in Rostock, nur durch die Verlängerung der Konzessionszeit knapp an der Pleite vorbeigeschrammt war.

Der Artikel aus der Welt zählt noch auf, wo doch noch überall was ginge. Er zählt nicht auf, was anders besser ginge :(

Sportliches bei Indymedia im Bild gefällt mir fast immer, drum hier wieder der Verweis auf die forschen Aktivitäten dort oben. Das G8-Treffen Heiligendamm wirft seinen Schatten voraus. Ich glaub zwar nicht, daß ich es selbst mal dort hin schaffe, aber grüßen möchte ich die munteren Kreise wenigstens von hier.

Dann kommt da noch eine Rebell Clowns Army vor - nein, nicht doch, eine Army? Ist die mit der Heilsarmee verwandt?

Während wir noch auf die Ergebnisse warten, hier eine Vorwahleinschätzung - auf englisch, aus Oslo,
von http://www.pambazuka.org/en/category/features/35486 via Histologion.

(Wenn ich das alles übersetzt bekäme ...)

... What is evident is that France and its allies, African as well as non-African, do not wish to see the DRC become a regional power in Central Africa, and thus constitute a threat to French hegemony and Western interests in the sub-region. A strong state in the Congo will not only threaten French control over the resource-rich countries in the sub-region, namely, Cameroon, the Central African Republic, Chad, Congo-Brazzaville, Equatorial Guinea, Gabon and Sao Tome and Principe.
 
Moreover, the DRC has enough arable soil, rainfall, lakes and rivers to become the breadbasket of Africa, and enough hydroelectric power to light up the whole continent from the Cape to Cairo.
[...]
The forthcoming election means more to the international community, which is spending heavily on it and even sending in European Union forces to supplement MONUC to ensure that it is being held, than to the Congolese people. The major powers of the world and the international organizations under their control would like to legitimize their current client regime in Kinshasa so they can continue unfettered to extract all the resources they need from the Congo. ...

Die Zapatisten möchte ich auch nicht aus den Augen verlieren - liefern sie doch das Beispiel für ein Politikkonzept, das - zum Beispiel, unter Anderem - auf Autonomie statt Staatsmacht setzt, und in meinen Augen mit die wichtigsten politischen Innovationen (hier traue ich mich den Begriff anzuwenden) der letzten Jahrzehnte vorführten. Sie haben leider immer wieder mit der staatlichen Repression zu kämpfen, s. Berichte auf Indymedia.

Also: Im ZMAG gibts das Kommunique der Intergalaktischen Kommission der EZLN: Bericht über die erste Phase der Consulta für das Intergalaktische Treffen.

Original Spanisch hier

Daraus, Gesamtzahl der Unterstützer weltweit: ...

"Sozialmeile" - so nennt das Münchner Sozialforum seinen Beitrag diesen Sonntag beim Streetlife - Festival (ja, genau - wegen dem stritt man sich letztes Jahr um die LORA-"Zulassung").

Dieses Jahr ist die BIFA dabei. Ich bin nicht die ganze Zeit am Stand, aber es gibt eine Zeitplanung am Stand, wo man sich erkundigen kann wann ich anzutreffen bin ..

... (auch) eine unendliche Geschichte.

In ihrem Artikel in der "Graswurzelrevolution" - hier via LinksNet - geht Mag Wompel (LabourNet) analytisch und pragmatisch darauf ein - ich hoffe es gibt genug GewerkschafterInnen, bei denen die Gedanken auf fruchtbaren Boden fallen.

Die Abseitsfalle müssen wir noch üben - Ver.di-Streik im selbst verschuldeten Defensivdilemma.

... (das Zitat ist nur ein Aspekt herausgegriffen, lest selber ...)
Auf die Idee, dass Streiks den Arbeitgeber und nicht die Kunden treffen sollten, ist man (v.a. in BaWü) erst spät und m.E. unzureichend gekommen. Und auf den Rückgriff auf die (im LabourNet Germany seit längerem leidenschaftlich verbreiteten) internationalen Erfahrungen mit sozial angepassten Streikmaßnahmen leider gar nicht.
Wie in Frankreich, als nur die Arbeitgeberpost liegen blieb und die Erwerbslosen-Checks ausgetragen wurden, hätte man den Müll nur in reichen Vierteln liegen lassen können (oder gar dorthin karren?). Wie in den Niederlanden – wo allein die Androhung, an einem Samstag keine Zugfahrscheine zu kontrollieren, für eine 6 %ige Lohnerhöhung reichte – oder wie in Frankreich und Großbritannien – wo der Personennahverkehr zwar rollte, aber unentgeltlich - hätten Verwaltungsangestellte auf die Gebühren für die Passausstellung oder Klinikangestellte auf die Erfassung der Versicherungskarte verzichten können, anstatt wichtige Funktionen für die BürgerInnen einfach zu verweigern.
Dies sind nur einige Beispiele, wie die Dienstleistung aufrecht erhalten wird und zugleich die Richtigen trifft. Diese Beispiele könnten und sollten unsere Fantasie anregen, wie ein sinnvoller und solidarischer Öffentlicher Dienst aussehen könnte und wie zugleich die Solidarität der „Kunden“ gewahrt bleibt

(Link weg) Peter Wahl knöpft sich den Präsidenten vor:
(Link weg) * "Köhler, bleib bei Deinen Leisten!"
* Attac: Bundespräsident als ideologischer Wasserträger der Neoliberalen :

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Forderung des Bundespräsidenten nach mehr Druck auf Arbeitslose scharf kritisiert. "Köhler geriert sich wieder einmal als Arbeitgeberpräsident," sagte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis.
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