Dr.mt

beim Antimilitaristischen Aktionsbündnis Ulm

Am Samstag war ich in Ulm auf Einladung vom Antimilitaristischen Aktionsbündnis "Kein Werben für's Sterben", ich durfte auf der Auftaktkundgebung reden - für mich definitv kein Routine-Job.

Ursprünglich entstand der Termin, weil in irgendwelchen kommunalen Unterlagen ein "Zapfenstreich" aufgetaucht war .. und später wieder verschwand. Da aber die Bundeswehr am Sonntag "einen anderen unpassenden Auftritt" in Ulm hatte, blieb es bei der "Antimilitaristischen Demonstration".

Auch für mich zur Doku ;-) schrieb ich meinen Beitrag mit den Links auf um mir die Quellen besser zu merken (Webseite bzw. PDF-Download):
www.bifa-muenchen.de/Demo-Ulm-Rede-14.9.2013
www.bifa-muenchen.de/bf2013/Manuskript-FI-Ulm-14.9.2013.pdf

wg. der erwähnten "Umwidmung" schrumpfte die Resonanz natürlich, trotzdem gab es einen lautstarken Umzug durch die Stadt. Ich hab den Ausflug nicht bereut!

Wahltäuscher in Serie ..

eben noch freute ich mich über Dämpfer für die Grünen, schon lese ich von einem wieder mal drastisch gebrochenes Wahlversprechen (siehe z.B. auch Zivilklausel in BaWü):

Nordrhein-Westfalen,

vor der Wahl, ndr, 15.10.2012:
... Als letzten Punkt stimmten die Delegierten am Sonntag darüber ab, den Verfassungsschutz auf Landesebene abzuschaffen. Eine Mehrheit votierte dafür, dieses Vorhaben im Wahlprogramm festzuschreiben.
in der Regierung, taz, 11.9.2013:
Anders als angekündigt sollen die Geheimdienstler weiter durch die Schulen ziehen. ... Auch sonst sieht er den Verfassungsschutz mittlerweile offenbar weniger kritisch.

Danke fürs Aufpassen, Micha.

Grüne im Sinkflug ..

... mir gefällts, wenn das stimmt, jedenfalls stehts dort: www.heise.de/tp/blogs/8/154937

Nicht daß die übrigen konservativen Alternativen besser wären, gewiss nicht, aber die Täuschungen die von den Grünen dem Publikum zugemutet werden - speziell natürlich in Militärfragen - sind einfache unzumutbarJa, es gibt im kommunalen Bereich Nischen wo auch was vernünftiges von Rot/Grün kann (aber die Linke ist da schließlich mindestens genauso nützlichj) - da geht es vor allem um die Finanzierung, die Inhalte müssen dann "woanders" herkommen ;-).

Jetzt hoffe ich mal, daß sozusagen im Gegenzug die Linken ihre internen Probleme auf die Reihe kriegen. Es kommt ja eine Menge gute Arbeit aus dem Parlament durch ihren Fleiß mit Anfragen, aber es gibt eben auch Bremser, die irgendwie versuchen dem Establishment hinterherzulaufen.

Vielleicht lernt man bei den Linken, daß ihre Politik bei den Regierungsbeteiligungen doch nicht so doll war - es hat ihnen regelmäßig Stimmen gekostet, und ich fürchte, verdientermaßen.

Nix gegen den Versuch von Regierungsbeteiligungen - aber "das Falsche mittun" als Regierungsanteil, das geht nicht ...

Business Model

Eine kleine Einführung "durch die Hintertür" in Google Mail und Verwandtschaft:
http://aralbalkan.com/notes/schnail-mail-de/
(oder Original: http://aralbalkan.com/notes/schnail-mail-de/ )

Verwandtes, nur englisch:
http://aralbalkan.com/notes/beware-of-geeks-bearing-gifts/

(ich bin nicht sicher, ob der engagierte Autor wirklich eine tragfähige Lösung bzw. einen Weg anbieten kann, er versuchts jedenfalls, siehe weitere Texte auf der Seite ...)

Militarisierung: Krankenhäuser

Muß ich hier festhalten bevor der Artikel aus dem Blickfeld gerät: Bei Indymedia eine notwendige Erinnerung an den Zugriff der Bundeswehr auf das Gesundheitswesen ..

Die Bundeswehr hat inzwischen mit zahlreichen Krankenhäusern Kooperationsverträge abgeschlossen.
...
Die Partnerschaftsverträge sind Folge einer gemeinsamen Erklärung zwischen dem Kriegsministerium und der Deutschen Krankenhausgesellschaft zur zivil-militärischen Zusammenarbeit. Diese Rahmenvereinbarung wurde heimlich und unbemerkt von der Öffentlichkeit abgeschlossen. Sie sieht den umfangreichen Austausch von Personal und hoch entwickeltem medizinischen Know-How zwischen Lazarettkomplexen der Bundeswehr und zivilen Spezialkliniken vor. Die Kooperationsvereinbarung wurde als Basisvertrag ganz bewusst am 22.04.1999 während des NATO-Krieges gegen Jugoslawien im Hinblick auf die nachfolgenden Kriege abgeschlossen.
Hier einige Passagen daraus:
dort weiterlesen ..

NSA ist nicht alles:

... Im zweiten Schritt „haben wir uns einfach einen Haufen Daten gekauft“, sagte van de Laar. „Sie kennen Payback?“, fragte er ins Publikum. „Wir gehen da hin und sagen: ,Payback, bitte einmal die Daten ausspucken.‘“ Diese Daten, die das Einkaufsverhalten der Wähler aufzeigen, die die Payback-Bonuskarte verwenden – was van de Laar als ein Beispiel unter vielen nannte –, seien mit den Daten aus dem Wählerregister fusioniert worden. ..
siehe ..

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