Déjà-vu-Verbotsversuch
Nicht schon wieder - die Stadt Frankfurt kommt mit einer Verbotsverfügung für die Mai-Aktionen in Frankfurt - die ich da schon erwähnte.
Natürlich erinnert das sofort an das "Verbot" der SiKo-Demo 2002. Die Horrorszenarien, die damals zum Verbotsvorwand führten, konnten später in dieser Form nicht aufrechterhalten werden - die SiKo-Demos fanden zwar immer unter ärgerlichen Schikanen statt, aber es gab keinen Versuch mehr, sie zu verbieten, nachdem der erste Versuch faktisch gescheitert war - die Mobilisierung war bekanntlich so noch angefeuert worden.
Ich denke, jetzt für Frankfurt - http://blockupy-frankfurt.org/ - wird das auch ein Ansporn sein. Wir werden sehen ...
Ergänzung: Protestnote zum Unterzeichnen
Worte des Tages für morgen:
Der Kapitalismus hat keine Fehler - er ist der Fehler.
jaja, im Button rechts unten steht's zuzusagen äquivalent ...
EM-Sommertheater
Eine bemerkenswerte Klarstellung zu dem Medien-"Hype" wg. der Ukraine - um wieder mal die Heuchelei & Doppelmoral unserer "Eliten" klarzustellen (BTW: der frischgewählte Piratenchef ist bei dem Thema so Mainstream wie nur was ...).
Amnesty International zählte in einem Jahr 165 Folter- und Misshandlungsvorwürfe gegen ukrainische Haftanstalten und beklagte die „Untätigkeit der Behörden“, die keine adäquaten Ermittlungen durchführten. Amnesty International spricht auch davon, dass ukrainischen Häftlingen überlebenswichtige Medikamente vorenthalten würden – dies sei eine Folge der dramatischen Unterfinanzierung der Vollzugseinrichtungen und Gefängniskrankenhäuser. Alle diese Vorwürfe stammen aus dem AI-Jahresbericht 2009, die Ministerpräsidentin, die damals für diese desolate Situation verantwortlich zeichnete, hieß Julia Timoschenko.
Verteidigungs-Pirat
mit "meinem Arbeitgeber" bin ich überwiegend sehr unterschiedlicher politischer Meinung. Das ist für mich ein wichtiger demokratischer Standard, daß meine wirtschaftliche Abhängigkeit nicht meine demokratische Meinungsbildung einschränkt.
Das ist natürlich stark idealisierend - bei der Mehrzahl der abhängig Beschäftigten dürfte es eher unüblich sein, sich derart zu exponieren, sowas hängt stark vom arbeitsrechtlichen Status und der persönlichen Risikoeinschätzung ab (für Gewerkschafter ist es dagegen notwendig, sich diese Unabhängigkeit zu sichern; ich schweife ab ..).
"Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium" dagegen ist in meinen Augen eher ein ausdrücklich politisch zu verstehender Job.
FahrradZukunft - neue Ausgabe!
Siehe: www.fahrradzukunft.de/14/
Ein sehr empfehlenswertes Online-Magazin!
Das Editorial ist etwas - hm - ausholend, so etwa Auch der Fahrradhelm ist Ausdruck der Kultur der Angst ... , macht nix, die Texte und Argumente sind gut!
-> Wer Verkehrspolitik ernst nimmt, sollte zumindest die Themen berücksichtigen.
Das Magazin ist komplett online zu lesen, mit kostenloser (!) Registrierung gibts das auch als PDF zum Runterladen.
Den Tip habe ich natürlich aus der Fahrradgruppe im Usenet: de.rec.fahrrad
Blockupy Under Pressure
Radwegunfall Nr ...
... nein, die Nummerierung hab ich aufgegeben, keine Zeit das immer aufzugreifen.
Selbst wenn ich es seltener aufgreife - die Radwege nerven immer noch:
Autofahrer übersieht kreuzende Radfahrerin auf dem Radweg und verletzt diese schwer:
.... wollte am Montag ... von der Edisonstraße in Unterschleißheim nach rechts in die Landshuter Straße abbiegen. Hier musste er verkehrsbedingt warten und stand auf Höhe des Radweges der Landshuter Straße.
Als er ... in die Landshuter Straße einfahren wollte, übersah er eine von rechts heranfahrende vorfahrtsberechtigte Radfahrerin. Diese befuhr den Radweg in südöstlicher Richtung und wollte die Kreuzung vor der Fahrzeugfront auf dem Radweg überqueren.
Der (Auto-)fahrer erfasste die ... Radfahrerin, wodurch diese auf die Fahrbahn stürzte. ...
genau, der Polizeibericht (meine Weglassungen).
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Radwege bauen heißt Fallen stellen.