Die Zeitung junge Welt hatte bei ihrer Programmvorschau immer einen kurzen Kommentar über mißglückte Sendungen, die nicht dem Niveau entsprachen, das man von öffentlich-rechtlichem Fernsehen erwarten will. Die GEZ hat den als running gag wiederholten Schlußsatz: "Melden Sie Ihr Fernsehgerät von der GEZ ab!" falsch (als Aufforderung zum Schwarz-Sehen) verstanden.

Dazu steht der jw-Geschäftsführer morgen mittag in München vor Gericht:
> Mittwoch, 10. August 2005, 14 Uhr
>
> Münchner Landesgericht, Raum 301
> Lenbach Platz 7

Dazu: Im übrigen ist weder der Autor noch die junge Welt ein Gegner des Öffentlich-Rechtlichen Systems und vertritt keineswegs die Position, daß sich dieses künftig nur noch durch Werbeeinnahmen finanzieren sollte. Gerade wegen der Zahlungen an die GEZ können aber auch andere Ansprüche gestellt werden – die regelmäßig nicht erfüllt werden. Dieser Kritik sollten sich die Landesrundfunkanstalten stellen – anstatt die juristische Keule zu schwingen. (http://www.jungewelt.de/2005/03-18/014.php)

Einen Vorgängerprozess dazu hatte die JW gewonnen, aber Die Verhandlung über die einstweilige Verfügung findet zu einem späteren Termin statt. Morgen also.

... mal ohne Militär:

German Foreign Policy: Weil ein UN-Mitglied gegen den deutschen Sitz im Weltsicherheitsrat aufgetreten ist, habe man ihm "460.000 Dollar für ein Hilfsprojekt gestrichen"

Quelle dort: Frankfurter Rundschau

zitiert nach Arno Klönne, "Schmierstoff-Theater", in Ossietzky:

Der Unternehmensoberberater Roland Berger hatte wenige Tage vor der Mißtrauensfrage Schröders Verdienste so beschrieben: »Eine Kanzlerin Merkel wird unter einer einmalig günstigen Konstellation starten. Sie wird profitieren von den Grausamkeiten, die die jetzige Regierung schon vorgeleistet hat.«

Auf PC/Windows ist die Bildschirmeinstellung normalerweise dunkler als auf meinem Mac, so daß die Bilder noch dunkler wirken als sie eh schon sind. Sorry - da drehe ich jetzt aber nicht mehr

und sein Gefolge nicht mit der Linkspartei koalieren wollen, ist 1. für diese Wahl eh von allen Seiten klar und 2. spricht das, wenn überhaupt, für besagte Linke ;-)

Gysi und Lafontaine:
- während der eine im Clinch mit der Bildzeitung liegt mit Gegendarstellungen etc., macht der andere dieses Blatt jahrelang zu seiner Plattform.

Nein, mit dieser Art bin ich nicht einverstanden. Sehr einverstanden bin ich dagegen, daß sich die etablierte Parteienlandschaft herausgefordert sieht durch die neue Links-Konstellation.

• Ich sehe nicht ein, daß das eine nicht ohne das andere zu haben wäre.
• Vor allem aber bleibe ich dabei, daß es darauf ankommt in der außerparlamentarischen Szene die richtige Kritik der vorgezeigten Politik voranzutreiben, um falsche "kleinere Übel" und kurzfristige "Linsengerichte" nicht allzuleicht verwirren zu lassen.

Gleich nochmal Freitag:

Hans Thie: "Stuttgarter Leichenlogik", er schreibt (m.W. langjähriger Beobachter der Gewerkschafsszene) über den Abgang von Schrempp bei Daimler.

Für mich bemerkenswert sind seine Einschätzungen zu den Betriebsräten und Arbeitnehmervertretern: "... Blamiert sind aber auch die Betriebsräte und Arbeitnehmervertreter, die sich den Eskapaden des bedrängten Vorstandsvorsitzenden nicht widersetzten, weil sie von ihm Zugeständnisse für die Kernbelegschaften bekamen. Beide, Banker und Metaller, handelten nicht strategisch im Sinne einer langfristigen Unternehmensentwicklung, sondern kurzsichtig, borniert und dünkelhaft. ..."

Einige freuen sich sicher - es kann mal wieder heftig gegen Mitbestimmung und Gewerkschaften gewettert werden. Es sind womöglich die gleiche Sorte von Gewerkschaftern beteiligt gewesen, die sich von der SPD um den Finger wickeln lassen ...

So schreibt Sophia Deeg im Freitag über eine Berliner Debatte.

Es war eine Bndestagsanhörung, alle Fraktionen hatten eingeladen usw. (s. Artikel)).

Sie schildert, wie sehr "gefestigt" die Positionen im Establishment sind: Kritik an Israel ist pauschal antisemitisch, gerade SPD-Mandatsträger sind besonders heftig.

Meine Interpretation: Je mehr die SPD sich von einer emanzipierten Politik entfernt, um so verbissener müssen sie jeden Vorgang bekämpfen, der ihre Irreführung bloßstellen könnte. Voila.

Lest selber vorbei (...)

Morgen heute bin ich hier dabei:

Freitag, 5. August ab 20:30 bis nach Mitternacht:
 
Marienplatz München - Nacht der 100000 Kerzen
Aktionen zum 60. Jahrestag des Atombombenabwurfs
 
Hier Flugblatt als PDF

Die Stadt unterstützt die vom Friedensbündnis konzipierte Veranstaltung, und so taucht sie erfreulicherweise in diversen Terminkalendern auf wie hier die sonst weniger offen scheinen (allerdings ohne die Initiatoren zu nennen)

Genau. Bei Mischa M..

passt merkwürdig aktuell :-(

...
Gehirn ist nichts für kleine Leute.
Den Millionären geht es schlecht.
Ein neuer Krieg käm ihnen recht,
So macht den Ärmsten doch die Freude!
...

Am besten ganz lesen! (bis zum Gedicht gehen ...)

Sehr schöne Aktion "Krieg ist keine Party" in Schönberg/Schleswig-Holstein bei Indymedia!

Dort war eines der Bundeswehr-Werbe-Beachvolleyballereignisse, dessen Münchner Termin ich schon zu kritisieren versuchte.

Dort konnten die freundlichen Aktiven ein attraktives Gegenprogramm inszenieren, das die Militärpropaganda zurechtrückte, Beifall!
Es gab z.B. die Area "Chillen statt Killen", und - siehe Bild - Paddeln for Peace.

Hier nachlesen! (auch mit mehr Bildern)

Man muß ja schon dankbar sein, daß die vereinigten Armeen der "westlichen Welt" noch nicht im Iran einmarschiert sind, angesichts der Atom- und Urandebatte.

Nur: Wenn Iran kein angereichertes Uran haben soll - was ich natürlich auch für besser halte - mit welchem Recht betreibt dann die Bundesrepublik Deutschland einen Reaktor in Garching mit eben diesem angereicherten Uran?

Die Verhandlungen mit dem Iran wären erheblich glaubwürdiger, wenn sich ein Land wie dei Bundesrepublik statt großer Worte selbst an diese Regelung halten würde, kein waffenfähiges Uran einzusetzen!

(Entsprechendes gilt für das Tolerieren der israelischen Atomrüstung)!

Raed in the Middle ist zu recht erstaunt, was die USA als die ganze Anklage gegen Saddam Hussein vorstellen: Ein Fall, als er Aufständische gegen ihn hat hinrichten lassen. So schlimm das war - aber sonst nichts?

"... The US administration doesn't want to let the Iraqis know the truth. Saddam won't let the Iraqis know the truth. Both the US and Saddam will keep the secrets of Saddam's crimes that were historically supported, justified, and covered up by the US.
 
I opposed the war of occupation years before the fall of Baghdad, not because I liked Saddam, but because I saw all of this coming. After two years of "liberation", the US didn't find any WMD, we didn't see Saddam telling us any of his secrets, and Iraq is burning. ..."

Das Händedruckbild, mit dem Raed dies hier illustriert, hatte ich vor 2 Jahren auch hier (ganz unten).

...
Wenn ich es richtig gesehen habe, bedeutet das "in the middle" im Blognamen oben so was wie bei uns "zwischen den Stühlen". Politisch habe ich das immer als einen manchmal unfreiwilligen, manchmal selbstgewählten, aber doch anständigen Platz gesehen ;-)

Wie u.a. Netzpolitik berichtet, wurde eine neue Kampagne gestartet gegen Vorratsdatenspeicherung, und zwar Europa-weit. Die Kampagnensite ist mehrsprachig.

Es gib eine Petition dort für Online-Unterstützung (done.) - Die Unterschriften werden an die Europäische Kommission und das Europäische Parlament übermittelt.

... gibts nur im Reich der Legenden. Das hätten sie gerne - alle dunklen Flecken tilgen, irgendwie. Die spezifische Geschichtsverarbeitung der Militärs ist nicht verwunderlich, geht es doch darum die Skrupel bei Neueinsätzen zu minimieren.

Ein Briefwechsel zwischen "Vereinigung der Verfolgen des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA)" und dem "Veteidigungs"-Ministerium läßt tiefer blicken, so meint der Ministriumsbeauftragte u.a.:

"... Die von Ihnen unterstellte „Reinwaschung und Verharmlosung von Verbrechen der Wehrmacht“ entbehrt nicht nur einer Grundlage, sondern ist als Behauptung objektiv nicht gegeben.
 
Lassen Sie mich abschließend noch als Historiker auf Ihren Appell eingehen, das Bundesministerium der Verteidigung solle seine eigene Geschichte aufarbeiten. Der Primat der Politik und die parlamentarische Kontrolle haben sich in 50 Jahren Bundeswehr überzeugend bewährt. ..."

Nicht nur meine Wahrnehmung sieht anders aus!

... bitte nachlesen.

Auf der Webseite gibt es jetzt tatsächlich viele Auswertungen zu lesen:
http://www.sozialforum2005.de/dokumentation/ergebnis.fragen.veranstalter...

Dabei konnte ich erfreut feststellen, daß hier auch mal etwas klappte, was ich mir beim Lesen des Programms erhofft hatte:

"Es wurden die angekündigten drei Workshops zu Wasser (mit den internationalen Referenten) zusammengefasst zu einem Blockseminar mit vier Stunden, ... "

D.h. es schlossen sich verwandte Veranstaltungen auch noch beim Forum selbst zusammen, hier beim Titel "Die Zukunft des Wassers in der BRD". Wäre interessant zu sehen, ob das noch öfter passierte nach Abschluß des Programms, es wurde ja explizit dazu aufgerufen.

Es scheinen tatsächlich auch die Fragebogen eingetippt worden zu sein, die als Papierfassung abgegeben wurden, Beifall!

seit 10 oder mehr Jahren gibt's bei der BIFA den August-Treff im Biergarten - und zwar ganz zentral: da gab es den Krablergarten :-(

Jetz isser zu - und wohin mit uns, vergleichbare Bedingungen:
- zentral, - günstig, - Ausweichmöglichkeit bei Regen ...??

Update, in der Auswahl sind u.a. ...
Tannengarten Spektakel (Pfeuferstr.) - Augustiner (Arnulfstr) - Kapuzinergarten Paulaner Bräuhaus, Kapuzinerplatz - gibts den Hutterer noch? - Gastgarten Bonner Platz (wie hieß der noch?) - Taxisgarten - andere Sendlinger, Giesinger oder Neuhauser Gärten in U-Bahn-Nähe? ...

Nachtrag: der Treff ist jetzt beim Augustiner/Arnulfstr. (weitere Vorschläge für die Zukunft interessieren mich trotzdem).

Der neue Rundbrief vom Münchner Friedensbündnis ist da.

Insbesondere das Programm zum Hiroshima-Tag (PDF) (60 Jahre!) ist interessant.

Ende 2003 hörte dieses Magazin - kurz ami, unfreiwillig auf - für mich war es jahrzehntelang unverzichtbar, ich empfahl die Zeitschrift gerne. Kurze Zeit nach dem Ende (nach Jg. 2003) fand ich nicht mal mehr eine Internetadresse - oops, mein Fehler: es gibt sie doch, Markus Euskirchen kümmert sich wohl, danke!

Ich hab sie natürlich aufgehoben. Bei der BIFA hatten wir auch mal Stefan Gose zu Gast - da hoffte ich noch auf eine längere Zusammenarbeit.

Wenn ich es genau betrachte: Ich leiste mir jetzt auch keine "neuen" Papierpublikationen, komme ich doch kaum mit dem Internetlesen nach. Andererseits gibt es viele Menschen, die man "nur elektronisch" nicht mehr erreicht. Die "Insider-, Aktiven- und Expertenebene, das war natürlich der Hauptbereich der "ami", die ist natürlich elektronisch agil im Web, da kommt kein Druckmedium mit. Aber das Archiv existiert, bravo. Eben nachgesehen, meine ältesten Ausgaben im Regalzugriff stammen von 1989. In der Nachbarschaft: Berliner Extradienst, Die Neue, Folkmagazin.

So long ami - die Inhalte gehen weiter, die Argumente machen weiter die Runde ...

Nachtrag: Hier beschreibt Stefan Gose das Thema, mit dem wir uns in der BIFA gerade auseinandersetzen, schon 2001!

Das erwähnte ich noch gar nicht: Die "Münchner" waren beim Sozialforum in Erfurt sehr gut vertreten (inzwischen schon wieder 1 Woche her). Eine kleine Vorausdelegation vom hiesigen Sozialforum half offensichtlich auch tatkräftig vor Ort mit. Die beiden Bilder zeigen

• mitgebrachte Transparente bei der Samstagsdemo (Friedensbündnis)
• und im Zelt (Sozialforum München) (Foto: "Offener Raum")

Veranstaltungesbeteiligungen gab es u.a. von Münchner attac-Arbeitskreisen, Christen, ISW, München gegen Krieg und, auf dieser Seite Dauerbrenner ;-), von der BIFA.

Noch ein Tip: beim Münchner Sozialforum steht ein umfangreicherer Pressespiegel zu Erfurt.

Aktive vom "Offenen Raum" haben Bilder aus Erfurt gemacht und ins Web gestellt.

Es sind nicht alle vom "Offenen Raum". Insbesondere die sichtbaren großen weißen Zelte (meist von innen) standen für das Sozialforum auf dem Domplatz. (Nein, das war kein "geschlossener Raum" und war auch kein Sozialforum von Oben - es war der erste Anlauf überhaupt hierzulande). Die Innenraumbilder dagegen stammen wohl meistens vom Ratsgymnasium. Ich hoffe die sichtbaren Menschen wissen wo sie im Web auftauchen und wurden vorher gefragt.

Ich selber hab nur am Anfang Bilder gemacht, dann war ich leider anderweitig beschäftigt bzw. mit der gestörten Hand usw. war es zu lästig, die Digi-Knipse wieder aus dem Rucksack zu nesteln, leider.

Friedensforschung und Friedenspädagogik hatte für mich lange einen guten Klang. Unvergessen die Ausstellung "Es ist so schön, Soldat zu sein" der Münchner "Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik".

Die Zwang zur Sponsorfinanzierung bzw. die Militarisierungspolitik der Bundesregierung hinterlassen inzwischen Spuren fürchte ich, und wie ich bereits bei der Vorbereitung zum BIFA-Thema wg. Erfurt schmerzhaft realisierte.

Jetzt gucke ich mir die Seiten vom Tübinger Institut für Friedenspädagogik an - und die schrecken nicht davor zurück, ausgerechnet von Bundespräsident Köhler seine Rede zu "Ethische Grundlagen internationaler Politik am Beispiel Afrika" aufzuführen.

Die Verwüstungen die Rot-Grün in den Köpfen angerichtet hat werden uns noch lange zu schaffen machen.

Hier erst mal (zu) kurz: Das nach meiner Auffassung technokratische Konfliktmodell, das diese Tübinger Einrichtung auf ihrer Webseite vertritt, entspricht der herrschenden Politk der zivil-militärischen Interventionen, indem die Ursachen der internationalen Konflikte - in der Regel und der Systematik nach - regional isoliert betrachtet werden, so daß die Rolle der "Reichen Länder" überwiegend ausgeblendet wird.

Die Rede des Bundespräsidenten - wer auch immer die geschrieben hat - kommt scheinprogressiv daher, und beschreibt doch die neokoloniale Außenpolitik von EU und BRD, die ihre Interessen und Art der Zusammenarbeit mit bestimmten Gewährsleuten vor Ort als solidarische Hilfe maskieren.

Die Wahrnehmung des Begriffs "Sozialforum" ist nach wie vor nicht ganz eindeutig. Ausgehend von den italienischen Bewegungen, siehe Genua, wird darunter gerade nicht im engeren Sinn Sozialpolitik verstanden, sondern ein gesellschaftskritischer lockerer Verbund mit breitem Themenspektrum.

Umgekehrt ist immer noch damit zu rechnen, daß hierzulande viele das "Sozial" im Namen einengend verstehen.

Beim Veranstaltungsangebot in Erfurt war das glaub ich kein Problem - es wurden wohl alle Themen erreicht die man erreichen wollte (und sicher auch einzelne, auf die ich auch gerne verzichtet hätte - Schwamm drüber). So gab es von Friedensgruppen (ja, auch mein Thema) mehrere Veranstaltungen (das hier ist natürlich unvollständig).

Ich vermute aber, daß in der öffentlichen Wahrnehmung und bei der Resonanz für die Teilnahme der Begriff schon einschränkend auswirkt. Ich weiß noch nicht, ob und wie sich das lösen läßt.

Gestöbert und prompt: http://photoshopnews.com/feature-stories/a-visit-to-adobe/
via Werbeblogger

Meine Erfurt-Erkenntnisse bringe ich hier häppchenweise unter, weil zu einem größeren "Rundschlag" bin ich nicht aufgelegt. In Erfurt war ich (und bin es immer noch) wegen dem hier nicht voll einsatzfähig, und mußte mich dann stärker als geplant auf den eigenen Vortrag konzentrieren, so daß die Vor-Ort-Berichterstattung trotz bester Möglichkeiten zum Internetzugang zu kurz kam.

Das Sozialforum in Deutschlandist in meinen Augen ein Erfolg. Ein Umstand beeinträchtigt das: ...

Wieder mal beim Schockwellenreiter gesehen - die Religonsfreie Zone.

Es geht um "Heidenspaß statt Höllenqual!", die Gegenveranstaltungen zum katholischen "Weltjugendtag" (Köln, 15.-21. August).

Ich zitier mal aus der FAQ:

Frage: Warum "Religionsfreie Zone"?
 
Antwort: Aktueller Anlass: Köln wird im August von Heerscharen bigotter Menschen heimgesucht. Wir wollen mit unseren „religionsfreien Zonen“ all jenen Asyl gewähren, die sich von dieser staatlich geförderten Frömmelei verfolgt fühlen.
Allgemeiner Hintergrund: Ein Großteil der weltweiten Konflikte und Kriege ist religiös motiviert bzw. wird durch religiöse Propaganda zusätzlich verschärft. Früher kämpfte die Friedensbewegung für „atomwaffenfreien Zonen“, heute ist es angebracht, auch für „religionsfreie Zonen“ zu streiten. Denn solange Religiöse an der Macht sind, wird es immer wieder heißen: „Du wirst dran glauben - oder du wirst dran glauben!“
Auch deshalb treten wir für eine laizistische Gesellschaft ein, d.h. für die strikte Trennung von Staat und Kirche/Religion. Religion sollte Privatsache sein. Wer auch heute noch hinreichend widerlegten, archaischen Mythen Glauben schenken möchte, darf dies selbstverständlich tun. Nur sollte dies im 21. Jahrhundert keine Auswirkungen mehr auf die Politik haben.
Leider aber hat sich in dieser Hinsicht seit den Tagen Ludwig Feuerbachs nur wenig verändert. Was Feuerbach vor rund 150 Jahren schrieb, hat in Deutschland traurigerweise auch heute noch Gültigkeit: „Die Katholiken und Protestanten haben, vom Staate unangefochten, Religionsfreiheit, d.h. Freiheit von der Vernunft, von den Gesetzen der Humanität, die Freiheit, durch Missionen dem Volk den Verstand aus dem Kopfe und das Geld aus dem Beutel zu nehmen.“

... mehr über Freidenker und andere Freigeister (und auch wer die Zeche zahlt!)

Dazu fällt mir noch das Thema "Militärseelsorge" ein.

eigentlich wollte ich schneller und mehr schreiben - hier hab ich erst mal einen Zwischenbescheid:

- die Seminarveranstaltung gemeinsam mit IPPNW - AK "Süd-Nord" lief in unseren Augen erfolgreich :-)
Jetzt lautet die Konsequenz u.a.: "Keine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr". Warum das nicht trivial ist war ein Thema beim Seminar und wird auch lange ein Thema bleiben.

- Die Folien liegen vor, weitere Erläuterungen sind vorgesehen.

Ich schreib noch mehr dazu, aber nicht jetzt ...

Jedenfalls ist so eine Feststellung der Marineplaner zu verstehen, die bei einer Arbeitsgruppe zur Bundeswehrrüstung (Lühr Henken) zitiert wurde. Die gerade in der Fertigung befindlichen Korvetten der Braunschweigklasse werden extra fit gemacht für Landziele ...

Eine der nächsten Korvetten wird nach Erfurt benannt. Diese "Militärpartnerschaften" sollten eigentlich so was von Gestern sein - so eine schöne Stadt und so ein Mißbrauch ...

Das ist doch was zum Weitererzählen ...!
(Der Vortrag ging natürlich über viel mehr, aber das wollte ich speziell loswerden).

noch aus Erfurt:
- das Konzert am Anger war schlicht verregnet - Mist !!!!
- Am Abend gab es ein sogenantes Vernetzungstreffen (oder sogar zwei). Die Veranstaltung im FHS-Hörsaal (das ist der, wo Sa früh die IPPNW-BIFA-Veranstaltung läuft) sah weniger nach Vernetzung aus, als nach diversen Statements zur politischen Lage. Aber voll wars da ;-)

Rund um den zentralen Anger in Erfurt hat der hiesige DGB die verfügbaren Maste mit Zitaten dekoriert.

Ich weiß nicht, ob irgendwo eine Übersicht existiert, geschweige denn ob es absichtlich oder zufällig zum Sozialforum da hängt. Hier ein spezielleres Beispiel ...

Die Auftaktveranstaltung hatte viel Kultur - aber die TeilnehmerInnen waren mit vielem anderem zu sehr beschäftigt als daß wirklich richtig zugehört wurde fürchte ich. Das Bild obenzeigt, wie TeilnehmerInnen aus vielen (!) Ländern sich zu einer jeweils kurzen Begrüßung auf der Bühne versammelt hatten :-)

Aber am Morgen - (Bild unten) da war noch wenig los auf dem Domplatz. Später war das anders ...

Am Nachmittag war ich kurz beim "Open Space". Der Internetaccees kriegt dort auch WLAN, aber der "Feed" (also das Netz) war noch nicht da. Ich konnte aber mal kurz mitchecken, daß zumindest das lokale WLAN stark und schnell ist ;-)

Die letzte Version eines Miniplakats für die BIFA am Samstag liegt hier (PDF 700k).