Dr.mt

medial unerwünscht

nachdem ich meine persönlichen Erwartungen zur SPD jüngst hier niederlegte finde ich es nahezu faszinierend mit welcher Dreistigkeit dieser SPD-Parteiapparat die schlimmsten Erwartungen unterbietet (Link kaputt)weil dort so singulär von der Piratenpartei die Rede ist: die ganze Zensur- und Repressionskiste hat natürlich entscheidend mit der "Kriegsführungsfähigkeit" dieses Landes zu tun, und das wird nur bei der Linken angemessen behandelt. Gleichzeitig ist das der Punkt, mit dem auch Grüne (FDP sowieso) endgültig rausfliegen. Dazu muß ich wohl demnächst mehr machen .. (via):
“Die Antragskommission hat vorgeschlagen, den Antrag für erledigt zu erklären, da die Diskussion medial unerwünscht ist”.

Noch Fragen?

Wie ebenfalls schon gezeigt, ist die ganze "Argumentation" von Leyen und Co. ein einziges Lügengebäude. Die SPD-Oberen sitzen halt im gleiche Lobbyboot (siehe Bahn und Tiefensee!), und so werden sie beim Aufbau der Zensurinfrastruktur den Partner für ein Scheintheater mit der Union geben ...

verschwundene Lokale

immer wieder verschwinden ausgerechnet Lokale, an die ich mich gerne gewöhnt hätte. An "meinem Umsatz" hängt es sicher nicht - das ist zu wenig als das es Wirtsleute kümmern müßte ;-) Trotzdem, ich starte mal eine Liste. Demnächst muss ich dann natürlich die Favoriten aufzählen, die es noch gibt...

Name Typ wo seit Bemerkung
Verflossene Lokale
Melina griechisch Bergmannstr 2007 siehe ...
Gollierhof österreichisch Park/Gollierstr. 2008  
Der kleine Grieche griechisch Blutenburgstr./Landsh. 2006 jetzt asiatisch

nach der Wahl

Der wichtigste Einzelpunkt der EU-Wahl war für mich in der Sache die Haltung zu Militär und Lissabon-Vertrag, und folglich die Kandidatur von Tobias.

Die LINKE hat in den vergangenen Monaten stark eingebüßt - für mich nicht so überraschend, ich war eher verblüfft wie sicher sich manche auf die "10%"-Umfragen verließen. Ich ging schlicht davon aus, daß die öffentliche Stimmung gegenüber der Linken taktisch beeinflußt wird - die Medien-Gleichschaltung" ist verläßlich.

Also, er ist draußen, ein Interview dazu, natürlich in der Jungen Welt.

Wetten ...? (schon passiert)

Wie es heißt, gibt es in der SPD Widerstand gegen das Zensur-Gesetz von Zensursula.

Das erinenrt mich an den "Widerstand in de SPD" gegen die Bahnprivatisierung. Unter Aufbietung aller Parteitagstricks und Versprechungen, die später nicht gehalten wurden, verhinderte man damals einen klaren Beschluß gegen die Bahnprivatisierung. Diese scheiterte (vorerst) auch nicht an der SPD, sondern an der unerwarteten Marktlage; daß dies nur verübergehend gilt zeigt sich an der Nachfolgerwahl für Mehdorn - weiter so wie bisher (auch wenn es im Wahlkampf jetzt wieder neue Versprechen gab, geschenkt).

Für den Parteitag ist mit einer ähnlichen Kiste zu rechnen - mit Drohungen und Versprechen wird es einen KompromißantragNachtrag: Diese Meldung sieht ganz nach meiner Vorhersage aus ... geben, der ein Gesetz ermöglichen wird im Sinne von Zensursulas Salamitaktik ... wetten?


........ niemand wettete, es war zu offensichtlich:

..."Ich hätte mir ein klareres Votum gegen Web-Sperren gewünscht, aber das war leider nicht durchsetzbar." Seine Wortmeldung zum gesonderten Aufruf des Antrags, der eine Debatte und eine Abstimmung über das Anliegen nach sich gezogen hätte, sei schlicht "ignoriert" worden.

und

..dass die SPD dringend einem "Glaubwürdigkeitsproblem" begegnen müsse.

- ach nee ...

DGB-LINKE

Ich hab mich ja seinerzeit über ein SPD-DGB-Papier aufgeregt.

Während ich nach wie vor über die übliche Anbiederung von DGB bei SPD sauer bin (Müntefehring vorne bei der DGB-Demo - welcher Hohn) muß ich doch die "Einseitigkeit" relativieren: es gibt (Link weg) inzwischen "auch" ein Papier "DGB-und-LINKE" . Mal sehn ob/wie Gewerkschaften - vermutlich unfreiwillig - weiter dazulernen!

Ergänzung:
Dort fand ich eine Betrachtung zur Berliner DGB-Demo, die meine Befürchtungen eher unterstreicht. Also: In der Gewerkschafts- (und wo möglich Betriebsrats-) Arbeit entsprechend Mund aufmachen ...

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