Da lacht das Internet ...

Der Iran hat natürlich seine eigenen Medien - natürlich auch hier wichtig, weil die Medien hierzulande (von den üblichen Verdächtigen abgesehen ..) meistens vor allem verbohrt agieren.

Nur, gewisse iranische Journalisten haben auch ihr spezielles Problem mit westlichen Medien. Aktuell kann ich dazu slashdot zitieren:

nein, noch nicht hier, sondern drüben bei sicherheitskonferenz.de - bisher Drupal 6, jetzt Drupal 7 ...

Der "technische Kram" kann sehr zeitraubend sein. Trotzdem - ich staune immer wieder, was "da alles drinsteckt". Die Kehrseite - als Feierabendbastler kann ich die Möglichkeiten nur ankratzen - ich kann da kaum mitkommen. Trotzdem, ich möchte die Webseiten nicht ohne CMS machen, und ich bin mit meiner "Wahl" nach wie vor zufrieden. Die Siko-Seite ist die erste von vier,

Die Aktiven von "Friedliche Uni Augsburg" haben vor einiger Zeit einen instruktiven Fragenkatalog zur Zivilklausel online gebracht.

Nächste Woche startet die bundesweite Aktionswoche für militärfreie Bildung und Forschung, ein guter Anlaß sich diese Fragen wieder vorzunehmen:

9 Punkte (plus Unterpunkte) ...

Dagegen ist München ein eher schwieriges Pflaster bei dem Thema - die Hochschulen sind lange mit Rüstung verquickt - aber der Arbeitkreis läßt sich nicht unterkriegen

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Grafik von dort

also, ich hab nach dem Stichwort gesucht ... und jetzt wird eine Leseempfehlung daraus:
GEHEIM März 2011 (PDF Download):

Imperialismus reloaded
Krieg, Subversion und Putsch
im neuen Outfit

Über ein Jahr alt, finde ich die frei verfügbare PDF-Ausgabe der verdienstvollen Zeitschrift "GEHEIM" als überaus aktuell, die Entwicklung seitdem hat die Analysen höchstens unangenehm bestätigt.

Im Dossier - 2x Sicherheitskonferenz (vergangene, natürlich), aber, wie gesagt, auch wenn manche diskutierten Ereignisse vielleicht schon "aus den Augen" sind, die Methoden sind leider weiter aktuell

Ich greif jetzt doch keine einzelnen Punkte raus, Download NOW

Der joviale Herr Ischinger bewährt sich als ideologische Mehrzweckwaffe insbesondere deutscher NATO-Kreise.

Sein jüngster Handelsblatt-Kommentar1, als Monatskommentar recycled bei securityconference.de (nur echt ohne Bindestrich) zeigt das wieder mal sehr heftig.

Zwei Kernpunkte werden dort befördert:

• der "Parlamentsvorbehalt" bei Bundeswehreinsätzen muß weg
• Rüstungsexporte müssen, natürlich, vor allem in Spannungsgebiete gehen, dort werden sie schließlich vor allem gebraucht.

Daß momentan selbst in konventionellen Medien doch eine gewisse Skepsis gegenüber Rüstungsexporten auftauchte - Panzer für Saudi-Arabien ist nun mal sehr plump - muß nicht weiter stören, sondern wird erst Recht als Hebel genommen:

Die traditionelle Geheimhaltung bei derartig "sensiblen" Geschäften wird durch Ischinger auf einmal als entbehrlich entdeckt, schließlich ist auf die "faktische Vierparteienkoalition in der Sicherheitspolitik" Verlass.

Ischinger beschreibt "mehr Rüstungsexporte" explizit im Zusammenhang der wachsenden Rolle von Stellvertreterkriegen (die er nicht so nennt, klar, die humanitäre Fassade wird allzeit gewahrt), zu viele Auslandseinsätze werden den Truppen von NATO & Friends möglicherweise auf Dauer doch zu teuer, also schickt man lieber Waffen statt eigene Truppen.

Indem er in Aussicht stellt, daß solche Exporte doch problemlos über Beschlüsse des Bundestags zu regeln wären, betreibt er die Gewöhnung an solche Lieferungen, die eigentlich dem Grundgesetz und allen bisherigen Regelungen - "Keine Waffen in Spannungsgebiete" - widersprechen. Die ausdrückliche Zustimmung des Bundestags könnte gleichzeitig dazu beitragen, Kritikern solcher Kriegswaffenexporte, die es halt immer noch gibt, den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Er bietet den Mandatsträgern dabei geradezu ein Tauschgeschäft an (oder eher eine Eselsbrücke?) - sie, die Abgeordneten - dürfen, nein, sollen die Rüstungsexporte mit beschließen, der „Bundestag soll ein Wörtchen mitreden“ ...

Für soviel Großzügigkeit könnten die Abgeordneten sich doch anderweitig etwas zurücknehmen - schon lange sind Militärs ungeduldig, weil sie doch bei allen Bundeswehreinsätzen sich immer noch auf Bundestagsbeschlüsse stützen müssen.

Im EU- und NATO-Vergleich kommen sich die deutschen Soldaten dadurch geradezu kastriert vor, immer wieder wird dieser Parlamentsvorbehalt in Frage gestellt (was nicht hindert, die Parlamentsbefassung gleichzeitig als Pauschallegitimierung für alle möglichen militärischen Abenteuer heranzuziehen).

Übrigens: Auf eine tatsächliche Gesetzesänderung kommt es bei derartigen Positionen meist gar nicht an - die Veränderungen werden gerne auch informell und faktisch in stillschweigender Kumpanei vollzogen .. wir werden sehen!

Indem er von "mehr Mitsprache" fabuliert beim Thema Rüstungsexport - als ob die Abgeordneten wirklich daran Interesse hätten, von der Regierung in solche meist unpopulären Geschichten hineingezogen zu werden - befördert er die galoppierende Gewöhnung an derartige moralischen Tabubrüche, leider längst kein wirkliches Tabu mehr, und befördert ebenso die Gewöhnung daran, daß Bundeswehreinsätze doch auch besser ohne Parlamentsvorbehalt gingen - zwei auf einen Streich - bösartig hinterhältig, Gratulation, Herr Ischinger, "viel eleganter", wie Sie so treffend schreiben ...

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Nachbemerkung: Das Grundgesetz als Ruine, das Bundesverfassungsgericht mürbe gemacht bis zur Selbstaufgabe, das erleben wir seit langem: Kampfeinsätze ohne angegriffen zu sein, Bundeswehr im Innern ... es geht also so weiter.2

Stumm Zusehen, das muß allerdings nicht sein!

BTW, siehe auch.

-> inzwischen auch bei Indymedia/Blogwire

• 1. handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-bundestag-soll-ein-woertchen-mitreden-seite-all/7073618-all.html
• 2. Verbesserungsvorschläge zum Text willkommen

Link zum merken ...!
Die Linke (federführend vor allem Ulla Jelpke) fragt im Bundestag regelmäßig ab, was von der Bundesregierung überhaupt an Info zu Militärischem zu kriegen ist - seit längerem gehören dazu die Werbetermine der Bundeswehr.

Die Bundestagsdrucksache 17/10631 zum 4. Quartal 2012 findet sich dort (PDF 2.8Mb).

"Bundeswehrmonitoring" faßt zusammen: Über 930 militärische Werbeauftritte im vierten Quartal angesagt

Das sind über 930 zu viel.

(ja, was wohl) .. statt:

...Insbesondere, wenn Entwicklungsminister Dirk Niebels lustiger Industrie-Förderverein, der sich offiziell Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nennt, im Spiel ist. [...] Dass das BMZ nun aber so weit geht, Greenwashing-Kritiker zu zensieren, ist neu1 - und eben geschehen beim Südlink-Dossier des Netzwerks INKOTA, unter anderem Mitglied bei der Kampagne Saubere Kleidung (CCC), Attac, VENRO und Supermarkt-Initiative. Die aktuelle Ausgabe des Magazins beschäftigt sich mit Unternehmensverantwortung (CSR). Doch zwei Seiten darin sind unbedruckt geblieben. Der Grund: das BMZ bezuschusst das Magazin (!) - unter der Bedingung (!!), dass ihm diese vor Veröffentlichung zur Prüfung vorgelegt wird (!!!). Und siehe da: in dieser Ausgabe passte dem BMZ der Artikel "Virtuose Ablenkmannöver" über Greenwashing der Südlink-Redakteurin Christina Felschen nicht. Denn er würde "Unternehmen einseitig kritisieren und an den Pranger stellen".

Noch greift das nicht bis hier durch - der Artikel ist (noch?) bei inkota.de online verfügbar - seufz.

• 1. das mit dem "neu" glaube ich auch nicht, egal ...

diesmal was ganz Altes, und doch:
Alles, was die Menschen in Bewegung setzt, muss durch ihren Kopf hindurch; aber welche Gestalt es in diesem Kopf annimmt, hängt sehr von den Umständen ab. - genau!

Rationalgalerie-Gellermann zitiert Engels

Bei "ogeo"1 gab (Link gone) es eine knappe, sehr spezifische Gegenüberstellung von Google und Openstreeetmap:

Bei beiden existiert eine sog. "Editieroberfläche" (bzw. Betriebsart), die auf den ersten Blick verwandt sind:

• Bei Google gibts viele Daten, nur sind sie nicht zugänglich, nicht zu hinterfragen und nicht zu ändern
• Openstreetmap ermuntert dazu, sich mit den Originaldaten zu beschäftigen, sie auf eigene Faust zu überprüfen und, natürlich, zu verbessern.

Schade nur, daß ich bisher noch zu wenig Kapazität hatte, um das mit eigenen Möglichkeiten zu verbinden .. irgendwann klappts!

via Openstreetmap-Blog

• 1. open geodata. openstreetmap. crowdsourcing

dort wird zu Recht drauf hingewiesen, was es für ein bösartiger Unsinn ist, Fahrradreifen "Rammstein" zu nennen:

Reifen neuester Stand, Marketing unterste Schublade!

genau, und
... der ganze Stumpfsinn auf der Continental Seite - nein, verlinken tu ich das nicht, es langt schon bei der "Radpropaganda" ..