wwwww bracht mich wieder drauf, drum hier die Empfehlung für DIE klassische High-Energy-Group - Les Horribles Cernettes.

Mit diesem Bild erklärt die IMI die militärpolitischen Positionen im aktuellen Koalitionsvertrag (PDF 1.9 Mb).

Lesestoff zum Wochenende:
Die Prioritäten sind klar, wenn der Koalitionsvertrag einen "umfassenden Sicherheitsbegriff" beschwört, bei dem es "neben militärischen Fähigkeiten nicht zuletzt um genügend ziviles Personal" geht. "Nicht zuletzt" heißt leider nicht "in erster Linie" und schon gar nicht "ausschließlich" auf zivile Konfliktlösungen zurückzugreifen. Leider wird zusätzlich die Einbeziehung von zivilen Strukturen in nationale Interessenspolitik , die bereits unter Rot-Grün eingeleitet wurde, fortgesetzt. Kritik von kirchlichen und humanitären Initiativen an einer Instrumentalisierung von zivilen Helfern, wie sie z.B. von Caritas oder Ärzte ohne Grenzen geäußert wurde, wird komplett ignoriert, wenn "die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen, Kirchen, Stiftungen und der Wirtschaft" weiter "ausgestaltet" werden soll. Unabhängige, überparteiliche und tatsächlich zivile Ansätze wird es wohl zunehmend weniger geben, denn zukünftig soll "durch eine enge Verzahnung unserer Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs-, Menschenrechts-, Außenwirtschafts- und Auswärtigen Kulturpolitik" eine "kohärente Politik gegenüber den Entwicklungsländern" zum "Einsatz kommen." ... ein kleiner Auszug aus dem IMI-Text.

Auch von der IMI, aktuell das Beispiel zu "Kriege üben mit Serco GmbH und SAAB", Zivil-militärisch als "Private-Public-Parnership". (auch via plotzki.de).

(Link weg) Oft fühle ich von Artikeln auch im Freitag herausgefordert, diesmal schickte ich sogar einen Leserbief. wurde allerdings nicht abgedruckt. (Ich hab den Wochenrythmus der Zeitung falsch eingeschätzt - heute ist der Abdruck drin (ohne Links, kann man auf Papier schlecht anklicken ;-), leider fiel auch das letzte "im übrigen" weg.

Klar daß ich bei dieses Thema einhaken muß, auch wenn ich Uli Cremers Texte und Engagement meist schätze; also:

(er wurde vor einer Woche gemailt - ich hab erst die folgende Ausgabe abgewartet (eine zu wenig) bevor ich's hier bringe)

Liebe Redaktion,

Vier Bücher, die ich mir zulegte, möchte ich speziell erwähnen. Bisher kam ich doch nicht dazu, darüber hier etwas zu schreiben - bevor noch mehr Zeit ohne Erwähnung vergeht führe ich sie einfach in umgekehrter Chronologie auf, kann ich ja immer noch ergänzen.

• Andreas Zumach - Die kommenden Kriege
• Ulrich Brand - Gegen-Hegemonie
• John Pilger - Verdeckte Ziele
• Bödeker/Moldenhauer/Rubbel - Wissensallmende

"zu diversen Besprechungen führt Sie die Suchmaschine Ihres Vertrauens" ;-)

Das Motiv geht als A2 Plakat in Druck     und steht ab 30. Dezember 2005 zur Verfügung. Bestellung: Tel. 089/169519, Fax 089/1689415

Jetzt muß es noch durch die Webseiten diffundieren, da muß ich auch Hausaufgaben machen!

Appell an alle: Mitmachen bei den Vorbereitungen und der Mobilisierung zu den Gegenaktionen gegen die NATO-Kriegskonferenz 2006 in München!

... was wir als Rüstungsforschung oder Kriegsforschung kennen. Diese Umbenennungen sind uns ja vertraut - sei's drum.

Jedenfalls wird wieder mal dokumentiert, welchen Weg die deutsche Politik genommen hat: vor rund 15 Jahren war beispielsweise die Fraunhofergesellschaft dabei, vom "Verteidigungsministerium" getragenen Institute in "normale" zivile umzuwandeln (die allerdings weiterhin militärische Auftrage wie Industrieaufträge bearbeiten sollten).
Jetzt ist es klar: der militärische Zweig wird verschärft. Heise zitiert heue dazu die FAZ: Die Bundeswehrhochschulen, die FGAN und Fraunhofereinrichtungen sollen noch mehr für die (so verstandene) "Sicherheit" tun. Das Thema hatte ich hier schon mal.

Immerhin: Bei der Max-Planck-Gesellschaft gibt es Widerstand gegen solche Bestrebungen!

The Conference was a great success, a significant step forward for the worldwide anti-war movement..

Also - ein großer Erfolg in London letzten Samstag (10.12.05), weit über 1000 Teilnehmerinnen. Aber auch dort gab es Visa-Verweigerungen, wie wir sie hierzulande bereits kennen. Ich hab momentan nur die englische Seite als Quelle - weiß jemand auch deutsche Berichte im Web?

also erst mal so: STATEMENT FROM THE INTERNATIONAL CONFERENCE
 
This international conference, embracing representatives of the Iraqi, British and American and many other peoples, drawn from all parts of society, declares that the crisis caused by the invasion and occupation of Iraq is the central problem in world politics today and demands urgent resolution. ...

...mehr

erst heute bekam ich es bewußt mit, als ich nach ihm suchte: Ulrich Briefs ist im Juni gestorben. Bei der GI findet sich ein angemessener Nachruf von Wolfgang Coy.

Ulrich Briefs war für mich der Prototyp des gewerkschaftlich orientierten Wissenschaftlers, der gleichzeitig weit über die "klassische gewerkschaftlich Linke" hinausdachte, und gerade beim kritischen Umgang mit Technologie für mich einen unverzichtbaren Hoffnungsposten darstellte.
Ich kann mich an 3 Ereignisse mit ihm erinnern. Einmal hatten ihn die Münchner (oder südbayerischen) Jusos zu einer Veranstaltung eingeladen. Sie (und streckenweise ich auch) waren deutlich irritiert wie er gezielten Verzicht auf unangepassten Technikeinsatz - nein, nicht erzählte, sondern lebte. Später gab es mitunter Gewerkschaftliche Konferenzen u.a. mit dem Thema Verantwortung der Wissenschaft oder so - einmal schaffte ich es da hin und er war richtigerweise auch dort.
Und dann geb es lange vor dem Aktionsbündnis der letzten Jahre Veranstaltungen anläßlich der - damaligen - Wehrkundetagung, vom Friedensbündnis oder Friedensforum. Auf einer dieser Veranstaltungen, die im Schlachhof-Saal stattfand, hatten wir Ulrich Briefs auch dabei, er war da gerade im Bundestag (ich glaub aber schon *nicht mehr* bei den Grünen). Angesichts der kommenden Gegenaktionen zur NATO-Sicherheitskonferenz suchte ich nach ihm - und dann das, siehe oben.

inzwischen: Rainer Rilling hat sich hier erinnern lassen und geht noch sehr viel besser auf Uli ein. Dort ist auch ein Bild (ich fand zuerst selbst nichts passendes) das ich nun auch hier einbaue (danke).

In der Wikipedia findet sich auch ein wie ich meine guter Text zu Uli - keine Ahnung warum ich den nicht früher sah.

ich kanns grad im Gegensatz zu Histologion nicht ausführlicher diskutieren, ich will aber die Links hier deponieren:

• Balkan Defense Overview bei balkananalysis.com. Auf der Seite gibt es in der Randspalte eine prächtige Liste von KriegsgewinnlernRüstungsfirmen ...
• European Defense

Isotopp findet was *staun* in der Wikipedia:

Die ... Bezeichnung *Erikativ* wurde im Juli 2002 erstmals in der Newsgroup de.etc.sprache.deutsch geprägt, in Verehrung von Dr. Erika Fuchs, der mittlerweile verstorbenen deutschen Übersetzerin der Donald-Duck- und Micky-Maus-Comics.

Wie ich finde eine höchst angemessene Würdigung für die Dame. Ich war zwar fast ausschließlich sporadischer "Mitleser" der einschlägigen Hefte, aber auch so entwickelte sich bei mir Respekt gegenüber der sprachschöpferischen Leistung der übersetzerin.

auch bei mir ;-) chronologisch (die Macs aus Taiwan, der iPod aus ?) ...
iBook (frischer Akku 2004, 60 statt 20G 2005)
iPod
iMac

davor Atari ST (1992? und 1987, zwischen 1994 und 2000 diverse Tuningboxen damit) und davor Homebrew Z80
aber das ist eine andere Geschichte.

Ach ja, fällt mir gerade auf: nächstes Jahr *20 Jahre Atari ST*

(Coconut via powerbook-blog)

jetzt hats die Linkspartei zum Hal geschafft, aber wie:
Während Heise (überwiegend) selbst auf weitere Richter setzt, übt der Linkpartei-Webmaster Selbstzensur. Die Kritik ist also wohlverdient :(

aber ... keimt da nicht ein Verdacht auf ... ich hab das Linkspartei-Forum nicht direkt verfolgt, aber es könnte doch sein, dass man manche DisKussionen zur Fusion lieber nicht sähe, und der Vorwand zum Verstummen nicht unwillkommen war?

BTW: Ich halte meine Kommentare noch offen ...

Der CPCM-Standard werde, einmal durchgesetzt, dafür sorgen, dass Nutzer kaum noch vorab wüssten, ob ein CPCM-Gerät bestimmte Nutzungsarten zulässt. Zudem ließen sich Rechte nachträglich widerrufen.

bei Heise nachlesen ...

Oder http://de.indymedia.org/2005/12/134757.shtml

Hier hören Peter Strutynski, Nele Hirsch und Reinhard Kühnl zu bei Mohssen Massarrat, im großen "steilen" Hörsaal, der die Plenen beherbergte, vor grad einer Woche. Am anderen Morgen sprach dort Andreas Zumach, den ich schon in Tübingen, aber mit einem ganz anderen Thema hörte.

Eigentlich wollte ich mehr erzählen, wieß nicht ob es noch klappt - jedenfalls gibt es einiges beim Friedensratschlag selbst nachzulesen.

Die Überschrift hier ist eine Kapitelüberschrift im neuen ISW-Text "Freiheit" statt Sozialstaat, aber mir natürlich ein wichtiger Punkt zur Aufklärung. Im Text dann mehr: Das ISW rechnet mit der Regierungspolitik ab (PDF 240k). Eigentlich keine Überraschung, aber darum geht es hier auch nicht - ein ausgesprochen wichtiger Text halt - und jeder kann ihn herunterladen :) (PDF 240k)

Allerdings - ähnlich wie bei ver.di kann ich den "Einstieg" nicht nachvollziehen, da heißt es "Die Mehrheit stimmte für das Gegenteil der neuen Regierung" und "Am 18. September hat die große Mehrheit der Deutschen gegen neoliberale Politikangebote gestimmt."

Ich denke dagegen schon, daß die Wähler meistens wußten, daß "die Viererbande" von FDP,Grüne,Spd,CxU genau für ein "neoliberales Politikangebot" stehen, auch wenn das gerne gesundgebetet wird - hier folgt das ISW für mich schwer verständlich einer beliebten DGB-Argumentation.

Richtig ist, daß die Parteien sich inzwischen öfter vom Begriff Neoliberalismus distanzieren, gleichzeitig aber das Publikum mit dieser Doppelzüngigkeit noch nicht umgehen kann.

So klingt der obige Satz für mich wie Wunschdenken. Mal sehen wie es weiter geht.

Die Besatzung (das "Protektorat") ist und war keine "Lösung". Ende der Besatzung wäre auch dort in meinen Augen angemessen, auch wenn ich selber momentan nicht in die Einzelheiten gehe.

Soweit so schlecht, hier ein Hinweis auf eine andere UCK-Betrachtung (hm, englisch). Wer will kann dort auch kommentieren, ich bin allerdings noch nicht so weit ;-)

In den Medien kommt - immerhin - der Linksparteitag vor. Wichtigster Punkt, offensichtlich, die "Fusion". Größter Stolperstein: Die PDSLinkspartei-Politik in Berlin.

Einen netten Vorschlag hörte ich heute: Die "betroffenen" Parteimitglieder könnten doch in die SPD wechseln (*), und der Stein des Anstoßes wäre erledigt ... ;-)

(* vielleicht nur ein historisches Versehen, daß sie noch nicht dort sind)

Die "Bundeskoordination Internationalismus" (BUKO) macht Kongresse (Link wech). Ein traditionsreicher Zusammenschluss der bundesdeutschen internationalistischen Solidaritätsbewegung. Mit der bei uns mittlerweile auch erfahrenen Rolle der Globalisierung hat auch diese Internationalismusarbeit einen verstärkten Stellenwert bekommen. Ich habe mich nur wenig damit befassen können, das aber immer als Ansporn empfunden. Immerhin, damals beim Kongress in München konnte ich einiges mitnehmen.

Ich bin nun auf die Spendenkampagne /Link weg!) gestoßen (die langjährige Förderung durch den evangelischen Entwicklungsdienst (!) wurde abgebrochen) und fand bei dieser Gelegenheit die umfangreiche "Dokumentation des 27. Kongresses" als PDF-Datei (2.6 Mb) (ist weg!) - diese 186 Seiten (!) hochverdichter Information möchte ich weiterempfehlen, obwohl ich bisher auch erst einen Bruchteil angucken konnte. Dies war der vorletzte Kongress, die Dokumentation zum letzten von 2005 (#28) ist angekündigt.

Die Spendenkampagne spricht für sich selbst wenn als man noch hinsurf en konnte.

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Ungeniert aus dem Zusammenhang, ein witziger Satz aus der erwähnten Doku: So gibt es zwar ausführliche historische Untersuchungen über die Trinkkultur von Hafenarbeitern in Hamburg vor dem 1. Weltkrieg, eine Untersuchung über die Bedeutung von Wohngemeinschaften für linksradikale Politik gibt es nicht.

(Disclaimer: ich vermisse so eine Untersuchung nicht ;-)

Über den Rückzug ("Pull-Out") der USA aus dem Irak - Steve Bell im Guardian - Klick aufs Bild für das ganze ...

(Link weg) MILOSEVIC-PROZESS IN DEN HAAG - Ein verdrängtes Thema - die Aufarbeitung des Krieges gegen Jugoslawien. Die Kriegsrechtfertigungslügen dürfen nicht in Frage gestellt werden, und so wird dieser Prozess wohl auch geführt und in den meisten Medien bewußt selektiv begleitet.

(natürlich müsste ich noch mehr aus der Ausgabe ansprechen ...)

Für alle, die "Weihnachtliche Spenden" machen oder organisieren, hier zwei Tips aus der Vielzahl:

• www.freundschaft-mit-valjevo.de - Krankenhausbehandlung für zwei irakische Kinder
• www.medico-international.de - für alle Katastrophen dieser Welt, ohne die politische Aufklärung zu vernachlässigen

Klar, Friedensinitiativen (z.B.) sind auch immer eine gute Adresse!

gerade weiter bei Rabenhorst: Offensichtlich haben SPD+Konservative an den übrigen vorbei auf enttsprechende Datenspeicherung geeinigt.

Die Sozialdemokraten und Konservativen haben also die ganze Zeit die Grünen und Liberalen im Ausschuß für Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres werkeln lassen, dessen Beschlüssen fleißig zugestimmt und sich auch bei Abstimmungen im Parlament gegen die Entwürfe zur Datenvorratsspeicherung gestellt, um dann auf den "letzten Drücker" umzukippen und ihren eigenen Deal zu machen. Dazu ein Sprecher der Konservativen: "We understand the socialist group is also moving in that direction. We think it's important the legislation is passed quickly without further loss of time as it's urgently needed".

Es wird immer schlimmer.

Die "Nobelvorlesung" von Harold Pinter ist jetzt veröffentlicht.

Er geht sehr deutlich auf die Verbrechen der USA ein, schildert dann beispielhaft die Verbrechen gegenüber Nicaragua.
Die direkte Invasion eines souveränen Staates war eigentlich nie die bevorzugte Methode der Vereinigten Staaten. Vorwiegend haben sie den von ihnen sogenannten „Low Intensity Conflict“ favorisiert. „Low Intensity Conflict“ bedeutet, dass tausende von Menschen sterben aber langsamer als würde man sie auf einen Schlag mit einer Bombe auslöschen. Es bedeutet, dass man das Herz des Landes infiziert, dass man eine bösartige Wucherung in Gang setzt und zuschaut wie der Faulbrand erblüht. Ist die Bevölkerung unterjocht worden oder totgeprügelt es läuft auf dasselbe hinaus und sitzen die eigenen Freunde, das Militär und die großen Kapitalgesellschaften, bequem am Schalthebel, tritt man vor die Kamera und sagt, die Demokratie habe sich behauptet. Das war in den Jahren, auf die ich mich hier beziehe, gang und gäbe in der Außenpolitik der USA.
 
Die Tragödie Nicaraguas war ein hochsignifikanter Fall. ...

[...]

Nach dem Ende des 2. Weltkriegs unterstützten die Vereinigten Staaten jede rechtsgerichtete Militärdiktatur auf der Welt, und in vielen Fällen brachten sie sie erst hervor. Ich verweise auf Indonesien, Griechenland, Uruguay, Brasilien, Paraguay, Haiti, die Türkei, die Philippinen, Guatemala, El Salvador und natürlich Chile. Die Schrecken, die Amerika Chile 1973 zufügte, können nie gesühnt und nie verziehen werden.
 
In diesen Ländern hat es Hunderttausende von Toten gegeben. Hat es sie wirklich gegeben? Und sind sie wirklich alle der US-Außenpolitik zuzuschreiben? Die Antwort lautet ja, es hat sie gegeben, und sie sind der amerikanischen Außenpolitik zuzuschreiben. Aber davon weiß man natürlich nichts.
 
Es ist nie passiert. Nichts ist jemals passiert. Sogar als es passierte, passierte es nicht. Es spielte keine Rolle. Es interessierte niemand. Die Verbrechen der Vereinigten Staaten waren systematisch, konstant, infam, unbarmherzig, aber nur sehr wenige Menschen haben wirklich darüber gesprochen. Das muss man Amerika lassen. Es hat weltweit eine ziemlich kühl operierende Machtmanipulation betrieben, und sich dabei als Streiter für das universelle Gute gebärdet. Ein glänzender, sogar geistreicher, äußerst erfolgreicher Hypnoseakt.

Der ganze Text ist erheblich länger und lohnt sich offensichtlich.

Ergänzung: Rabenhorst greift andere Stellen heraus, Bilder, und hat den Hinweis auf das englische Video (Realplayer Stream, Server z.Zt. offensichtlich überlastet)

Manchmal häuft es sich - so an diesem Samstag, "Tag der Menschenrechte" - ist das was Besonderes? Jedenfalls:

11 - ? Uhr

Kundgebung türkisches Konsulat, Menzinger Str. 3 - Selbstbestimmungsrecht für die kurdische Bevölkerung; Libertad!-Süd und AG-International

12 - 15 Uhr

Spektakel gegen die WTO, attac München auf dem Orleansplatz "Honkong platzen lassen"

12 - 16 Uhr

Kundgebung mit Aktion zum Tag der Menschenrechte, Fraunplatz vor der Frauenkirche, AK Friedensaktion Palästina im Interkulturellen Forum, Trägerkreis EineWeltHaus u. a.

Irgendwie interessantes Zusammentreffen, voila, macht jemand mit? Antwort z.B. als Kommentar:
Fahrradtour zu den 3 Plätzen (falls angemessen, weitere Plätze möglich ;-) der Reihe nach -
hinterher möglicherweise kurz zum Esperantofest ins EineWelthaus ...

Während sich die offiziellen Veranstalter der NATO-Sicherheitskonfernz (das NATO in dieser Benennung ist bekanntlich nicht offiziell, sondern entspringt einer wohlüberlegten Bewertung) sich noch zurückhalten - eine für Ende November angekündigte Pressekonferenz wurde ohne Ersatztermin abgesagt - trifft sich das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz schon seit einiger Zeit regelmäßig - ein lockerer Kreis von Leuten aus interessierten Münchner Gruppen. Der Aufruf liegt vor, z. B. hier als PDF (80k), lest selber nach, die Seite beim Münchner Friedensbündnis wächst noch ...
Die "Friedenskonferenz" als Gegenveranstaltung hat einen eigenständigen Aufruftext.

Für die Straßenaktionen gibt es "neben dem Aktionsbündnis" noch einen Stadtplenums-Aufruf (no-nato) - siehe z.B. bei Indymedia. Viele inhaltliche Texte sind eine Bereicherung - allerdings ist dieses Flugi etwas autistisch angehaucht - als ob die Runde "alleine" aktiv wäre. Auf der no-nato-Webseite selbst ist zuerst der Bündnisaufruf erschienen, richtig.

"Du bist nicht allein wenn Du träumst von der NATO ..."

Das Aktionsbündnis trifft sich dieses Jahr nochmal am 20.12. (EineWelthaus 19:30h), im Januar dann wöchentlich Dienstags gleiche Uhrzeit gleicher Ort.

Unsterblicher Briefwechsel: Telepolis macht (natürlich) für die Schwesterzeitschrift aus dem gleichen Haus Reklame, aber mit Texten wie diesem dürfen sie das gerne ;-)

Die "klassische Frage" - können Schweine fliegen, und warum oder wie?

grad in Eile, drum einfach der Link zum nachlesen ...

http://rabenhorst.blogweb.de/archives/384-Folterladen-USA.html

genauer:
"privates Internet" heißt für mich "selber offenen Austausch organisieren", sprich "offene Foren und Kommentare".

Das akute Urteil gegen den Heise-Verlag droht, dies zu einem ziemlichen Risiko zu machen. Der Heise-Verlag will die Rechtsmittel ausschöpfen - im Interesse aller ehrlichen Internet-Aktiven, denke ich.

Der bei Heise zitierte Paragraph sollte eigentlich eindeutig "zu unseren Gunsten" sprechen - aber wer weiß ...?

(erinnert via IT&W)

Nachdem heute (= Mo. abend) bei attac-m (*) die Frage nach der LORA-Sendung zum Thema Genossenschaften (bzw. Mondragon) auftauchte - hier ist sie (MP3 ca. 13Mb 1h).

(ich war als friedenspolitischer Zaungast wg. SIKO dort)