Siko München

Die gute Nachricht

Nachlesen bei telepolis:

Gericht weist Auflagen für Rebel Clowns Army zurück

ab und zu hilft ein Gericht ;-)

"Der Versuch, die Rebel Clowns Army mit Instrumenten des Versammlungsrechts auszugrenzen, ist vorerst gescheitert", kommentiert Stolle die Gerichtsentscheidungen. "Abzuwarten bleibt, wie die Polizei und Ordnungsbehörden in Zukunft mit Formen des kreativen Straßenprotestes umgehen werden."

im Auflagenbescheid der Siko-Demo von 2008

NATO 60: Freiraumkonzept!

zum Widerstand der zwei Ufer!2004 gab es ein bemerkenswertes Konzept: Die Landesgartenschau als "Garten der zwei Ufer".

2009 trifft sich just die NATO gerade dort zum Jubiläum. Sehr passend haben Aktive in der Region darauf des Motto

"Widerstand der zwei Ufer"
"Résistance de deux Rives"

aufgestellt - find ich gut!

Ich guckte dann die Gegend im Web an, und was springt mir ins Auge: Die eifrigen Gärtner haben damals die Gegend als einen

"Freiraumverbund"

angelegt!

Wenn das kein Omen ist für die Kampagne zu 60 Jahre NATO!?

Der Begriff Freiraumkonzept der Gärtnerbranche sollte ein Ansporn sein, auch die kommenden politischen Aktionen dort als ein "Freiraumkonzept" zu betrachten!

Aktuell: an diesem Sonntag ist ein erstes großes Arbeitstreffen mit spektrumsübergreifendem Anspruch zu den Gegenaktionen beim ANTO-Jubiläum!

Unterstützerlisten

DiagrammUnterstützerlisten waren mir lange Zeit vor allem eins, nämlich lästig. Da kann es eine gute politische Aktion geben, aber wenn die darunter stehende Unterstützerliste "zu kurz" wird sieht das schlecht aus, obwohl das nur ein organisatorische "Nebenschauplatz" ist.

Trotzdem, es gab immer wieder Sachen wo ich selbst "drunterstand" oder "mitsammelte", vor allem der Ostermarsch, seit 1982 in München lückenlos.

Das "Lückenlos" ist nicht trivial,

sicherheitskonferenz.de

NATO Sicherheitskonferenz 2008eigentlich gibt es beim "einschlägigen" Aktionsbündnis genug Sites, die sich mit den Gegenaktionen zur NATO-Sicherheitskonferenz befassen. Aber diese Domain war zu "einladend" um nicht zuzugreifen, und so gibt es jetzt "als Support" für das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz eine neue Webseite. Das macht natürlich Arbeit (die andeswo fehlt ;-( ) aber es scheint zu klappen, wie hier das Googleergebnis zeigt (nur bei der zugegebenermaßen "engen" Suche mit "Sicherheitskonferenz 2008").

Jedenfalls ist ein Ziel (!), daß die Seite auch praktisch zur organisatorischen und inhaltlichen Vorbereitung der Gegenaktionen beitragen kann - also nutzt das Instrument. Ich hoffe vor allem auf Aktive aus dem Bündnis selbst, mehr auf Anfrage z.B. life ...

Übrigens, 'sicherheitskonferenz.de' und 'security-conference.de' zeigen auf den gleichen Web-Inhalt, bequem realisiert mit Drupal.

Sicherheitsexport in Krisengebiete

Das was der Münchner bikepunk - noch ein Blog zur Siko! - aktuell aufgegriffen hat fiel mir dort auch schon auf, aber er/sie war schneller ;-)

Besonders interessant daran finde ich den Aspekt des Exportes von Überwachungs- und Sicherheitstechnologie.
Saudi Arabien und die Emirate sind grosse Aufkäufer deutscher Technologie, die hierzulande u.a. aus Datenschutzgründen noch nicht flächendeckend eingesetzt werden kann. Genannt werden Iris Scanner und Technologien zur Zensur im Internet. Als ein Anwendungsgebiet wird dir Kontrolle von Arbeitsmigrant_innen in Saudi Arabien genannt.

Ich hoffe darauf zurück zu kommen und sehe den Zusammenhang hierzu.

Im Moment hab ich natürlich anderweitig zu tun:
      Siko 2007