Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)
Donnerstag, 8.12.2016    

HEUTE Nachtzug-Protest-Aktion Hbf Gleis 22 (M-Hamburg/Amsterdam)

Ihr wißt, die DB stellt die Nachtzüge ein. Eine ignorante und geradezu feindliche Idee.

Heute - Abend ist die Münchner Protestaktion, zusammen mit den Beschäftigten!

Ort und Zeit: Bereitstellung und Abfahrt des Nachtzugs nach Hamburg und Amsterdam -

planmäßig auf Gleis 22. Abfahrt fahrplanm. 22:50 (Heute, 8.12.16)

Bitte schon eine Stunde vor der planmäßigen Abfahrt am Bahnsteig sein (also kurz vor 22 Uhr vorher), und gerne alles mitbringen, was sich gut auf Fotos macht: Schlafmütze, Kissen, Taschenlampe, Nachttopf, (Feld-)Bett... Schilder...
Gerne auch Blumen oder Pralinen für die immer freundlichen und hilfsbereiten Schlaf- und Liegewagenschaffnerinnen. Über Jahrzehnte haben sie unseren Schlaf behütet - nun gehen sie in eine ungewisse Zukunft. (Die ÖBB betreiben auf den weitergeführten Zügen über einen Subunternehmer Lohndumping. Unsere freundlichen NachtzugschaffnerInnen schauen in die Röhre.)

Die Kundigen wissen: Nachtzüge werden frühzeitig "bereitgestellt". Wenn der Zug reinkommt, wäre es sinnvoll, in der Nähe des Prellbocks zu sein. Es ist mit Presse zu rechnen.
Die Uhrzeit ist geradezu ideal für Menschen, die zuvor im EineWeltHaus waren...

Dienstag, 15.11.2016    

Nicht nur CETA ..

nicht nur CETA, Erpressungen anderswo sind genauso hässlich ..

Hier gegen Ekuador. Danke Labournet fürs "nochmal" Hingucken, denn damals
https://netzpolitik.org/2014/eu-versus-ecuador-geheime-dokumente-zeigen-...
kam ich nicht gleich zum Bloggen.

NOT MY PRESIDENT

... jetzt brauch ich ein neues Stencil ... wer hilft mir?

Freitag, 4.11.2016    

Vorträge zur Internetkompetenz online

zufällig gesehen: Die "Privacy Week Vienna" und die Leute vom CCC liefern die Videos aus, zunächst life, aber jetzt weiter für alle

"Eine Veranstaltungsreihe zum Thema Privatsphäre".
das Programm von Ende Oktober zum Nachlesen als PDF, https://privacyweek.at/downloads/PrivacyWeek2016.pdf
und hier als Videos danach https://streaming.media.ccc.de/pw16/relive/ (wie oben)

Donnerstag, 3.11.2016    

was'n los ..

wenn schon wenig Bloggen, will ich wenigstens schildern was sich sonstwo tut:

  • Bei der BIFA kommt neben dem Kalender mmer wieder mal ein Anlauf wie jetzt die Syrientexte. Eine Entdeckung (zum Thema Syrien und Interventionskriege) will ich auch hier kundtun:
    Das Team der Anstalt produziert jedesmal1 die Datei zur Sendung als PDF (mit Links) - diesmal allerdings besonders gehaltvoll!: Der Faktencheck fertig zum Download - ich bin beeindruckt
  • beim Friedensbündnis stehen die Friedenswochen im Mittelpunkt - siehe dort
  • und beim Thema NATO-Sicherheitskonferenz startet die nächste Runde "Texte und Materalien noch vor dem Aufruf.

(Was jetzt noch nicht kommt, ist meine Arbeit für die Webseiten im Hintergrund mit Drupal 8, das dauert noch einige Zeit bis zur Sichtbarkeit, die jetzige Technik mag dann möglicherweise zum Vergleich vorkommen, also später.)

  • 1. Es gibt Leute, denen das erst jetzt auffällt, und sie meinen das geschähe aus Rechtfertigungszwang - Unsinn, das ist von Anfang an ihr tolles Konzept!
Mittwoch, 2.11.2016    

Berufsverbot 2016

Die Berufsverbote in den 70er und 80er Jahre waren bösartig, wenn auch kein Wunder beim rechten Filz in diesem Lande (s. auch NSU).

Jetzt wird wieder Einschüchterung versucht bei Kerem. Er wehrt sich und lässt sich nicht einschüchtern, gut:
https://isw-muenchen.de/2016/10/trotz-masterarbeitsnote-1-0-verweigerung...
https://isw-muenchen.de/2016/10/ich-persoenlich-habe-keine-angst-intervi...

Er hat schon früher Erfahrung mit Einschüchterungsversuchen - die Bank seiner Mutter schikanierte sogar sie als Kontoinhaberin wg. dem politisch aktiven Sohn!

Und jetzt das!

Schlimm: Um sich gut zu wehren muß man eben Ausnahmewissenschaftler sein - Einsernoten und ein begeisterter Prof ob seines guten wissenschaftlichen Mitarbeiters.

Wenn man weniger "gut" ist, ich sag mal "normaler" oder schlicht "anderweitig" talentiert ist ... hat man dann auch noch Chancen? Dann vielleicht weniger eindeutig politisch? Wie läuft dann die Gegenwehr?

Kerem selbst vergleicht auch mit der Lage in der Türkei - dort geht es bekanntlich politisch wirklich brutal zu - er verwischt den riesigen Unterschied nicht.

Umgekehrt verrät die Unterstützung unserer Eliten für die Türkei, (auf andere Art, aber irgendwie korrespondierend), wie dünn die demokratische Fassade hier im Land doch ist, und deshalb müssen wir uns um solche Berufsverbote große Sorge machen - wir alle brauchen die Gegenwehr, Demokratie verteidigen passiert leider nicht von selbst!

Bemerkenswert jedenfalls, wie Kerems Professor ihn an der Uni unterstützt - das gibt Hoffnung, Beifall!

Globuli wirken?

... oder auch nicht ..
Schöne Grafik bei gwup

Sonntag, 23.10.2016    

"trotzdem .."

Bericht beim bayerischen Fernsehen zur Demo am gestrigen Samstag:
www.tagesschau.de/multimedia/video/video-225009.html
Dort auch Links zum Download in verschiednen Größen (Beifall!).

Dann der Satz:
"350 Polizisten sind im Einsatz. Trotzdem kommt es an einigen Stellen zu Tumulten".

Witzig; treffend aber die anschließende Bemerkung: "Die Asyldebatte wird schärfer"

Ich denke, einiges von dem Tag wird anderswo noch dokumentiert.

Sonntag, 9.10.2016    

So vieles tut weh ..

Angry Arab, wieder mal, er zitiert eine arabische Bloggerin dankenswerterweise auf Englisch1, wohl wissend dass er keine der widersprüchlichen Angaben prüfen kann:
Physicians without Borders said three days ago that there are only "four out of eight" hospitals functioning in East Aleppo and that they were bombed. Aljazeera claimed that there are six hospitals functioning. The Guardian said that there are three hospitals left in East Aleppo, and that one of the three was bombed by Russian and Syrian regime. This number clashes with the number of Physicians without Borders. CNN, on the other hand, said that there is one hospital left in East Aleppo still functioning out of four and mentioned a 3rd hospital bombed. The hospital mentioned by CNN is not listed by Physicians without Borders. Huffington Post listed five hospitals in East Aleppo which are still functioning which also clash with other counts. But a month prior, Huffington Post has mentioned three hospitals in East Aleppo. But the local committees of the Syrian rebels said TWO MONTHS ago that that there are no hospitals left anymore in East Aleppo, but the same committee later said that two functioning hospitals were bombed. And those same committees were the major source of "news" from East Aleppo for Western media. As for the notorious Liz Sly (who basically takes the propaganda of Syrian rebels and produces it in English) of the Washington Post, she wrote on Sep. 28 that there are six remaining hospitals in East Aleppo. But six days later, Liz Sly mentioned eight remaining hospitals (the number of Physicians without Borders). And that is how the truth is disseminated about the news from Syria in Western media.

  • 1. ... dankenswerterweise ...: statt auf Arabisch, falls das jemand mißversteht.
Montag, 19.9.2016    

SPD oh weh, wie gewohnt :(

Da muss ich die ungeplante Blogpause1 unterbrechen - die SPD hat CETA durchgewunken.

Überraschung ist das keine. Ich hab beim Streetlife noch SPDler angesprochen, die darauf verwiesen dass sie hier dagen wären .. ach nee.

Die Eiertänze dazu könnten unterhaltsam sein, wenn es nicht so schlimm wäre. Die SPD wird uns bald wieder TTIP & TISA verkaufen.

Es bleibt (ein bischen) interessant, wie sich das auf Koalitionsverhandlungen auswirkt. Eigentlich haben wir da Union/SPD/FDP einerseits, die Grünen haben als "Wackelpudding" die FDP ersetzt.

Die Linke? Nicht immer so stabil in ihren Positionen wie es nötig wäre, aber doch ein Stamm bester Leute dabei ... leider mit bekannt begrenzter Reichweite :)

Trotzdem: Stumm Zuschauen will und werde ich nicht akzeptieren, aber die Zementierung der Herrschaftsverhältnisse ist schon brutal.

Das kam mir vor 20 Jahren schon so vor, und ich hoffe immer noch wie damals auf das Licht am Ende des Tunnels ...

Doch ein paar Links:

Die Anstalt - vom 24. Mai und 6. September, beide wie immer Klasse.
http://www.zdf.de/die-anstalt/die-anstalt-31443710.html -
dort die Liste der Video-Podcasts (!) http://www.zdf.de/ZDFmediathek/podcast/2085930?view=podcast

und, auch speziell: Die jeweiligen Fakten dahinter übersichtlich aufgelistet - als PDF zum Download!
6.9.2016: www.zdf.de/ZDF/zdfportal/blob/45096752/2/data.pdf
Ein Kanzlerinnenzitat ausgegraben:
„Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, dass all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden. ...“

24.5.2016 www.zdf.de/ZDF/zdfportal/blob/43695830/1/data.pdf ... samt Originalquelle auf Latein (ok, kurz, und mit Übersetzung ;-)

Noch Extra - Uthoff im Solo-CETA-VIDEO, Respekt!
https://www.youtube.com/watch?v=_rkHAxVXFh4

Mal sehen, wie nach dem Protest weiter geht.

doch noch eins (Thilo Seibel): Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten. Wer macht uns zu Idioten? SPD-Despoten.
(Verrat ..? ich hab doch gar nix anderes erwartet)

  • 1. kann mich u.a. grad kaum von der Weiterentwicklung im Hintergrund losreißen, und ich fahr urlaubshalber auch mal weg ...
Dienstag, 26.7.2016    

Akute „Sonderlage dahoam“ - der Münchenkommentar

Wob erzählt einges zur "Amok-Nacht" in München, zum Nachlesen beim ISW:
https://isw-muenchen.de/2016/07/akute-sonderlage-dahoam-muenchen-zwische...

Die Polizei zeigte, was sie konnte: Eine komplette Millionenstadt lahmlegen, sämtlichen Nahverkehr außer Betrieb setzen, die sofortige Schließung von Restaurants und Geschäften anordnen, den Hauptbahnhof verrammeln, Züge umleiten und vor allem selber herumstehen, nicht zuletzt sich selbst im Weg. Und mehr noch demonstrierte sie, was sie eben nicht konnte: Menschenleben schützen. Das ist die Krux jeder Polizeiarbeit, dass die Ordnungshüter naturgemäß immer erst nach der Tat aufkreuzen, wenn alles Schreckliche passiert ist, ..

Und hier weitere Gedanken, so sehe ichs auch:
www.internet-law.de/2016/07/muenchen-und-die-medialen-zerrbilder.html

"Mediale Zerrbilder" - das Spiegelbild zur Polizeiaktion.


Ist es auch Wahnsinn, hat es doch Methode (Shakespeare) - sofort wird die Stimmungsmache als verschärfte Machtphantasien umgesetzt:
www.imi-online.de/2016/07/26/reservist_innentruppe-fuer-die-polizei/
Mittwoch, 13.7.2016    

Krieg gegen den Irak 2003 - und heute ..

2003 legte McCain auf der "SIKO" in München los, um sich über die feigen Deutschen (und Franzosen) zu beschweren, die sich nicht hinter den Angriff der USA auf den Irak stellen wollten. ...

Im US-Senat gab es genau 1 Abgeordneten, Robert Byrd, der klar und deutlich den Angriff auf den Irak verurteilte. Er sprach die meisten Fehler an, die auch der (gemessen an der Katastrophe, eigentlich milde ausgefallene) aktuelle Chilcot-Report (engl.) anführt.

Jetzt lohnt sich, dies im Lichte der Nachrichten zum Chilcot-Report erneut ins Gedächtnis zu rufen (Danke, Peter).

Prompt springt es ins Auge, Überraschung: Das Redemanuskript von Senator Byrd ist von der Webseite des US-Senats verschwunden!
Überraschung 2: Die Rede von McCain ist bei der Sicherheitskonferenz-Seite (securityconference de) auch verschwunden!

2006 fiel es Teltschick ein, ausgerechnet an McCain für besagte NATO-Sicherheitskonferenz die "hauseigene" Plakette "Frieden durch Dialog" zu verleihen!

Aus diesem Anlass wurden auf der Friedensbündnis-Webseite zur NATO-"Sicherheits"konferenz die Aussagen von MacCain und Robert Byrd gegenübergestellt, inzwischen natürlich (unfreiwillig) mit neuen Quellenangaben.

Es ist immer wieder geradezu brutal zu sehen, wie schamlos Kriegspolitiker wie McCain für Ihre Kriege lügen. McCain war in den vergangenen Jahren regelmäßig weiter als Scharfmacher auf der SIKO in München in Erscheinung getreten.

Senator Robert Byrd, der hier als "Gegenbeispiel" gezeigt werden konnte, starb 2010.

Dienstag, 5.7.2016    

Alte Perle ..

Die Friedensbündniswebseite hat noch viel technischen Nachholbedarf, lange ich immer mal wieder hin.

Da fiel mir jetzt wieder dieses kleine Video ins Auge, ein MAPC-Beitrag von 2007 - den möchte ich dem Vergessen entreißen. Das Equipment und die Upload-Mengen waren da noch begrenzter als jetzt, ist natürlich nicht zu übersehen, trotzdem ... außerdem: Beides - links englisch, rechts deutsch!


www.youtube.com/watch?v=e8TW_fI-VVU
A skit on the two faces of the USA: the aggressive militaristic face represented by Uncle Sam; the charitable, peace-loving face represented by the Statue of Liberty. But there is a threat concealed under the cloak of the Statue of Liberty. Performed in Munich at the demonstration vs. the NATO so-called Security Conference, Feb. 9-10, 2007.

www.youtube.com/watch?v=01Z7KlaMRyo
Ein Sketch mit Uncle Sam, der Freiheitsstatue und eiiner Kakerlake anlässlich einer Kundgebung gegen die sog. NATO "Sicherheits"konferenz 9.-10. Februar in München.



Video: MAPC München
Anlaß - siehe dort: www.muenchner-friedensbuendnis.de/archiv/Siko/07GegenSiko.php
sogar mit Manuskript: www.muenchner-friedensbuendnis.de/archiv/Siko/07-Siko-Jeffrey-Schevitz.h...

Montag, 4.7.2016    

#Terrorthomas

Alles, was der BND macht, wird einfach legalisiert. Und sogar noch ausgeweitet.

#Terrorthomas

"Alles, was durch Snowden und Untersuchungsausschuss als illegal enttarnt wurde, wird jetzt einfach als legal erklärt."

https://netzpolitik.org/2016/das-neue-bnd-gesetz-alles-was-der-bnd-macht...

Sonntag, 3.7.2016    

Die Diskussion ist noch nicht beendet ...

Tobias jüngst:
https://www.jungewelt.de/2016/07-02/060.php1

  • 1. Nachtrag - das Zitat hier heißt nicht, dass ich über alles darin glücklich bin, nicht alle Punkte passen in ein Interview, usw.
Freitag, 1.7.2016    

„Die Mittelschicht überwacht die Unterschicht im Auftrag der Oberschicht.“

Zum Tod von Hans Jürgen Krysmanski

Irgendwie makaber, wenn man jemanden erst mit der Todesnachricht so wirklich zur Kenntnis nimmt - bzw. natürlich sein Wirken im Licht seiner Weggefährten.

Siehe Zitat im Titel, kurz und passend.

Krysmanski hat natürlich publiziert, und da gäbe es noch manches nachzuholen ..

Rillings Nachruf las ich zuerst, aber erst jetzt mag ich reagieren.

Und hier geht es zur Fundgrube, hoffentlich noch lange: http://www.uni-muenster.de/PeaCon/krysmanski/

Übrigens, die Kategorie ist mir schon lange ein - leider oberflächlicher - Begriff: PeaCon

gleich noch ein Lesetip:
http://www.dampfboot-verlag.de/rezensionen/rezension/rez_krysmanski

Ha, und auch Krys bringt einen meiner Lieblingssätze über die Herrschenden weltweit "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich"

Donnerstag, 30.6.2016    

Gute Nachricht für mein Fairphone ...

Fairphone 1 upgrade to Android KitKat 4.4 coming soon

Back in 2014, we gave you some insight into the difficulties in providing updates beyond Android 4.2, and how we were trying to address these issues. Many of the hurdles had to do with the fact that we were dependent on third parties. In the end, the only way to move forward was to secure access to the source code and take matters into our own hands. In September 2015 we finally secured the licenses that allowed us to modify and distribute the Fairphone 1 software.

Nach der damaligen Aussage war ich gespannt, wann dieser Schritt bei "uns Pionieren" ankommt (ich war nicht bei der ersten Bestellrunde dabei, aber immerhin bei der 2. mit einem leicht verbesserten FP1).

Ich bin insbesondere froh, daß ich dieses Smartphone ohne Google-Account usw. betreiben kann. Das schließt zwar engstirnige Anbieter (SWM, leider auch) aus, aber es entstehen zunehmend mehr autonome Möglichkeiten, der Kern ist "Fdroid" als Portal für freie Apps.

Jetzt bin ich gespant, was das kommende Upgrade mir bringen wird.

Ja, trotz allem gibts auch Probleme mit meinem Teil: Der Micro-Usb-Anschluß ist etwas wacklig. Laden geht, Datentransfer (Tethering, Bildertausch usw.) läuft mittlerweile bei mir per Blauzahn, passt auch ...

Mal sehen ob/wie ich mich auf die mögliche Reparatur einlasse, die Reparierbarkeit ist ja einer der Ansprüche von Fairphone!

Noch ein Pluspunkt, der Ordnung halber nochmal angeführt: Dual-SIM .. für mich auch sehr wichtig und praktisch.

Inzwischen gibt es ja "nur" noch das jüngere FP2 zu kaufen, mit deutlich geändertem Aufbau, aber noch besserer Modularität und auch Funktionalität (mehr Frequenzen vor allem).

Ich werde aber dem "Nachhaltigkeitsanspruch" folgend mein FP1 so lange wie möglich betreiben - wie es auch ausdrücklich unterstützt wird, siehe oben!

Dazu:
Meine "jüngsten" Rechner sind Baujahr 2008/9, passt hervorragend ... und meine Wunschkonfiguration wird sowieso praktisch nicht mehr neu angeboten ...

Freitag, 24.6.2016    

Neoliberalismus ... [Ergänzung]

Neoliberalismus ist "Politik aus einem Guß", und die SPD ist uneingeschränkt dabei!

Grundsätzliche Weichenstellungen, alle in die verkehrte Richtung!
      www.taublog.de/160624_black-friday

- Erbschaftssteuer - füttere die Reichen!
- Gesundheitskarte - Deine Gesundheitsdaten Daten gehen Dich nix an
- Smart Meter - deine Privatheit werden wir schon killen, wir sind dabei, wann immer Du Strom verbrauchst
- Überwachungsgesetze en Masse, alle Schranken fallen
- Demagogen a la de Maiziere in der Regierung ..
- Straßenbau privatisieren, Geldgeschenke für Investoren zu Lasten der Allgemeinheit ..
- Fracking, der Boden ist sicher .. für Investoren
- regelmäßig neue Bundeswehreinsätze
- Neue Anfrüstung & Rekorde beim Rüstungsexport

das ist natürlich unvollständig, haben die eigentlich irgend etwas richtig gemacht?

Ergänzung 27.6.: fefe nennt es "Burying-Liste" (Verlinkung siehe dort):

  • Bundestag beschließt "Zwangsbeglückung" mit intelligenten Stromzählern
  • Türkische Armee fliegt Luftangriffe auf Kurden
  • Glyphosat-Einigung gescheitert, jetzt entscheidet EU-Kommission
  • Merkel: Bei Rüstung "werden sich Deutschland und USA annähern müssen" (Verteidigungsausgaben erhöhen)
  • Schäuble will "Regionalisierung der Sozialgesetzgebung", d.h. die Länder entscheiden, wer wieviel Leistung wofür kriegt. Land pleite? Dann zahlen die halt weniger.
  • Auf der Tagesordnung des Bundestages stehen so Klopper wie die Änderung des Sexualstrafrechts, Entwurf eines Integrationsgesetzes, Prostitutionsgesetz.
  • Was schon gelaufen ist, sieht man hier schön (rechts auf "Alle Abstimmungen" klicken). Highlights: Fracking, Erbschafts- und Schenkungsgesetz, Bundeswehreinsätze (Stichtag ist der 23.6.)
  • Das "Terrorpaket" waren: Ausweispflicht für Prepaid, internationaler "Informationsaustausch" für Geheimdienste,
  • die Whatsapp-Entschlüsselungs-Behörde

--
Übrigens: bezahle ich mit meinem Glasfasertarif bei M-Net die Smartmeter-Einführung mit?
Welche Stromanbieter leisten evtl. Widerstand?
habe ich Einfluß auf die Smartmeter ..

Dienstag, 21.6.2016    

Die 360-Grad-NATO ..

... wird evtl. ergänzt; auch in München (diese und andere Hefte) bei der BIFA zu haben

Solidarität mit oder ohne Waffen?

frisch entdeckt - im Web der Graswurzelrevolution

historische Diskussionen von denen ich keine Ahnung hatte, aber im Kern voll aktuell:
www.graswurzel.net/410/deligt.php

und mehr davon:
www.graswurzel.net/410/miliz.php
www.graswurzel.net/410/amparo.php

Mittwoch, 15.6.2016    

eine kleine Demozahlenlehre

- so nennt Metronaut seine kleine Ausarbeitung, lesenswert und praxisnah!

„Willkommenskultur“ - mal wieder ein Zitat

Elke Steven vom Grundrechtekomitee (bei den Nachdenkseiten):

"... So wird aktuell die „Willkommenskultur“ der Bürger gefeiert, wird eigens dieser Begriff erfunden, um sich die Menschen einzuverleiben, die die Flüchtenden an den Bahnhöfen begrüßten und sie in den Unterkünften unterstützen. Zugleich aber wird eine Politik betrieben, die eines deutlich macht: Flüchtende, Menschen in Not sind hier nicht willkommen, ..."

Dienstag, 7.6.2016    

das hat noch gefehlt ...

die "Anstalt" auf Russisch

Die machen das regelmäßig!

____

Zu der Webseite kann ich mangels Sprachkenntnis nix sagen .. volles Risiko ;-)

Freitag, 27.5.2016    

Vor 1 Jahr: Durchsetzung des Stopp-G7-Elmau-Camps

Ein Jahr ist es jetzt her, da ging es rund in Garmisch-Partenkirchen, Elmau und Umgebung! Die Proteste gegen den "bayerischen" G7-Gipfel waren bemerkenswert. Ergebnisse des Gipfels? Eine Menge Pressefotos Kanzlerin mit Gästen, viel Medieninteresse beim Aktionsbündnis gegen den G7-Gipfel, aber natürlich lange nicht die Medienberichterstattung wie für die Prominenz: die Proteste werden von den Medien eher als Folklore mitgenommen :( -- Trotzdem!

Aufrufe und Aktionen samt Alternativkongress zeigten zumindest, wie umstritten die ganze "Gipfelpolitik" eigentlich ist. Eine besondere Note kam außerdem noch dazu:

Wir erinnern uns – die Vorbereitungen der Proteste beim G7-Gipfel in Elmau waren auch stark geprägt durch die Auseinandersetzungen um die Suche nach einem Campgelände. Eine aktuelle Erinnerung kommt durch den diesjährigen Preis der HU - s.u.!

Just in diesen Tagen jährt sich das Verbot: Eingang Verbotsbescheid beim Aktionsbündnis: Mittwoch, 27. Mai 2015 - Antrag Anwalt Dirk Asche im Eilverfahren: Freitag, 29. Mai. Gerichtsbeschluss übers Wochenende, Beginn Campaufbau: 2. Juni nachmittags!

Letztlich musste die Genehmigung also vor Gericht erkämpft werden, und dieser Erfolg erscheint auch jetzt noch als eine bemerkenswerte Sternstunde, die es lohnt, nochmal extra ins Bewusstsein gerufen zu werden.

Der Tenor des Beschlusses vom Verwaltungsgericht München kann auf "Jura-Webseiten" mit dem Aktenzeichen gefunden werden: "M22 E 15.2155", aber die weiteren Texte lohnen erst Recht!

Neben dem keinesfalls selbstverständlichem Ergebnis ist auch bemerkenswert, wie sehr selbst ein bayerisches Gericht hilft, die Grundrechte zu verteidigen:

Das Wesentliche und Neue an der Entscheidung besteht darin, dass das Camp selbst in das Demonstrationsrecht einbezogen wurde, so heißt es im Beschluss ausdrücklich, und das ist wirklich neu und ein Durchbruch:

„Das Camp steht wie erwähnt im infrastrukturellen und organisatorischen Kontext zur Ausübung der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit."

In der Hektik der Aktionstage und danach klappte im letzten Sommer nicht mehr viel an Dokumentation beim Aktionsbündnis, aber jetzt gab es zu diesem speziellen Thema einen neuen Anlauf - eine relativ umfangereiche Darstellung mit den wichtigsten Dokumenten kam jetzt doch noch online!

Die Lektüre lohnt sich, meine ich zumindest!

...

wie schon eingangs gesagt: Just zum Jahrestag der Ereignisse hat die Humanistische Union die fabelhafte Idee – sie hat eine besondere Auszeichnung zu vergeben, den „Preis für den Aufrechten Gang“. Für dieses Jahr geht dieser Preis an Bernhard Raubal, den Vermieter der Camp-Wiese. Die Preisverleihung selbst erfolgt im September im EineWeltHaus!

...

Die Lokalzeitung zum HU-Preis:
www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen/nach...

Bonus ;-)
www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/garmisch-partenkirchen/g7-r...

... isten

Leider weiß ich nicht, wie ich dort direkt auf Kommentare verlinken kann, aber die haben es mir bei dem Artikel von Gellermanns Rationalgalerie angentan:
"Tatsächlich habe ich [U.G.] nur geschrieben, dass Marx und Engels sich nicht als Marxisten bezeichnet haben. - Mir erscheint der Begriff Marxist als ein wohlfeiles Etikett. Wieviel Marx muß man gelesen haben, um als Marxist zu gelten? Reicht ein Meter blauer Bände? Gibt es ein Abschlusszeugnis in Marxologie? Wer entscheidet, ob ein Marxist ein Marxist ist?"

Dann kommt Gellermann kaum nach mit dem Richtigstellen:
"Natürlich gibt es Menschen, die mit vorgeblich marxistischen Glaubenssätzen hantieren. Aber dafür können Marx und Engels nichts. Sie haben nie behauptet, dass sie Marxisten wären. Statt dessen haben sie ein reiches Instrumentarium zur Analyse der Gesellschaft, insbesondere der kapitalistische Ökonomie hinterlassen. Ein Erbe, dass mit nahezu jeder Zeile die ich kenne ruft: Anwenden, zweifeln, weiterdenken!"

eben!

auch passend, weiter oben:
"DIE Linke gibt es nicht. Es gibt Fraktionen und Fraktiönchen. Es gibt Unsägliche und Sagbare. Wie im wirklichen Leben."

Mittwoch, 25.5.2016    

Die Anstalt, immer wieder ..

TTIP - wart halt bis es fertig istkennt Ihr sicher fast alle, trotzdem auch hier (am besten Link-Inhalt Abspeichern, MP4-Videos):

http://podfiles.zdf.de/podcast/zdf_podcasts/16/05/160524_sendung_dan_446...

und gleich die Vorgängersendungen mit:
http://podfiles.zdf.de/podcast/zdf_podcasts/16/04/160426_sendung_dan_446...
http://podfiles.zdf.de/podcast/zdf_podcasts/16/04/160405_sendung_v2_dan_...

usw.

einfach immer Klasse, schwärm ..

Dienstag, 24.5.2016    

gute Idee ..

da gefunden:

...– wird Sigmar Gabriel in einer großen Geste Hartmut Mehdorn zur letzten Hoffnung der SPD küren? Schließlich kennt der sich mit einem Unternehmen aus, das für echten Mehrwert steht: „Sehr geehrte Reisende, heute bekommen Sie für Ihr Geld 20 Minuten mehr Fahrzeit geboten.“ Außerdem managte Mehdorn den neuen Berliner Flughafen so, dass erst mal jahrelang nix fliegt… das ist echte „Politik mit Bodenhaftung“!

Montag, 23.5.2016    

SPD - verräterischer Eiertanz bei CETA

Nochmal CETA.

Norbert Häring berichtet, "wie die SPD den Bundestag bei CETA außen vor hält", und wie die LINKE sich abstrampelt, damit der Bundestag bei so Fragen überhaupt gefragt wird, und die Grünen eigentlich der Linken recht geben, und dann doch nicht mit ihnen stimmen ...

Es ist einfach ätzend zu lesen, aber gut dass Häring den Finger in die Wunde legt. So wollen EU-Institutionen CATA vorläufig anwenden, und die SPDler unternehmen alles, um Fakten ohne Bundestag schaffen zu lassen, mit einem makabren Strauss von Pseudoargumenten - bitte selbst nachlesen.

Die LINKE monierte in ihrem aktuellen Antrag, eine vorläufige Anwendung würde Fakten schaffen die kaum oder gar nicht mehr rückgängig gemacht werden könnten und würden so das Mitbestimmungsrecht des Parlaments aushöhlen. Deshalb solle der Bundestag die Regierung auffordern, einer vorläufigen Inkraftsetzung nicht zuzustimmen. - richtig, ist doch logisch, oder?

Da ist die SPD vor, nur ein Beispiel: "und fügte hinzu, man solle deshalb noch kein Augenmerk auf die vorläufige Anwendung richten. Schließlich wisse man ja noch gar nicht, was da vorläufig angewendet werden solle. Normal begabte Menschen würden sagen, wenn man kurz vor einer Entscheidung der Exektive noch nicht weiß, worüber genau diese beschließen wird, dann ist das für ein Parlament, das seinen Namen verdient, ein Grund, "stopp!" zu rufen, bis das geklärt ist."

Seufz, wie merkbefreit sind die SPD-Mitglieder inzwischen eigentlich?

Mittwoch, 11.5.2016    

CETA stoppen, egal wie ...

Jede Aktion ein eigener Link ...

www.volksbegehren-gegen-ceta.de

Ich hoffe die "Freihandels"-Abkommen lassen sich verhindern, also dranbleiben ..

www.volksbegehren-gegen-ceta.de

Sonntag, 8.5.2016    

Sponsored vs. die Übrigen

Schöner Gegensatz:

Das wäre doch mal ne Idee für die Linkspartei - die jeweiligen Kandidaten mit den "Sponsored"-Gegenkandidaten gegenüberstellen?

via taublog