Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Damit war zu rechnen

Montag, 3.11.2008    

Die Wahl seinerzeit in Hessen war seit langem die einzige, bei der die SPD noch Stimmen gewann, offensichtlich weil sich die Spitzenkandidatin Ypsilanti vom Schröderkurs positiv abhob.

Es war klar, daß die ganzen Wahlverlierer von Steinbrück, -meier, Clement bis Müntefehring sich das nicht bieten lassen konnten - der Erfolg von Ypsilanti mußte mit allen Mitteln verhindert werden.

Warum der Paukenschlag am Tag vor der Abstimmung? Das hat vermutlich auch mit der demonstrativen Risikobereitschaft von SPD und Grünen in Hessen zu tun: Das rechte SPD-Establishment konnte sich nicht darauf verlassen, Ypsilanti in geheimer Wahl zu verhindern: Sie konnten sich nicht sicher sein, daß nicht ebenso geheim aus den anderen Fraktionen Stimmen gegen Koch auftauchen würden, die eine geheime Gegenstimme aus der SPD-Fraktion aufgehoben hätten. Die einzige sichere Methode, Ypsilanti zu stoppen, war die Abstimmung von vornherein hart zu verhindern.

Und so geschah es.

Warum haben die "Abweichler" sich nicht früher geoutet?

Klar - sie hatten es nicht früher nötig. Es waren so viele Stolpersteine aufgestellt, daß es durchaus erfolgversprechend erschien darauf zu warten, daß sich Grüne/SPD und die Linke vor erreichen der Ziellinie selbst ausbremsen. Erst als das tatsächliche Risiko bestand, daß Ypsilanti diese Wahl durchsteht, dann, ja dann mußte die Abstimmung selbst verhindert werden.

Motive? Als Orientierung würde ich die Summen nennen,die bei der Bahnprivatisierung als Prämien gehandelt werden, mal so als Maßstab.

Nein, dafür braucht es keine kurzfristige "Bestechung". Aber langfristige Karriereplanungen im Rahmen solcher Seilschaften würde ich schon annehmen, solche Tänze finden doch nicht statt, ohne daß sich die Beteiligten davon etwas versprechen!

So ähnlich ist natürlich der SPD-Kurs in der Bundesregierung zu verstehen: In der großen Koalition fühlen sich die Minister sauwohl, bloß keine Änderung durch die Wahlen riskieren (Und warum ist die Linke so gefährlich? Mit der Linken wäre die SPD womöglich gezwungen, ihre Wahlversprechen zu halten1).

Klar daß Tiefensee nicht zurücktreten darf: Die sind alle so, und wissen das natürlich; die Politik, die ab und an als Panne erscheint, ist ausdrücklich gewollt.

Die SPD wird als Wahlorganisation benutzt, die Mitglieder? Denen baut man die Umgebung eines Fußballfanclubs, mehr braucht es doch schon lange nicht mehr.

  • 1. So ähnlich glaub ich bei Pispers gefunden