Kommentare aus der AMAZONAS-Box

Spät entdeckt im Programm des Sozialforums (ich konnte leider nicht hin): Eine der größeren Konferenzen hat das Thema:

Globale Friedenspolititk und ihre lokalen Konsequenzen

- just an diesem Freitag.

Spannend in meinen Augen: Es treten bei dem Podium u.a. auf Christoph Marischka einerseits und Ute Finckh/Björn Kunter andererseits.

Die letzten beiden stehen für den "Bund für sozale Verteidigung" - das sind diejenigen, deren Hoffnung auf Zusammenarbeit mit den Regierungen immer wieder zu Merkwürdigkeitensiehe auch innovatives Instrument führt (Vorrang für Zivil, Europe vote for Peace).

Andererseits steht ihnen mit Christoph jemand gegenüber, der sich u.a. mit der IMI oder der Kritischen Online-AG "Neue Kriege" wie die ganze IMI um die Kritik solcher Illusionen schon manche Verdienste erworben hat, genau die Kontroverse die mich seit vielen Jahren beschäftigt. Jetzt hoffe ich, daß es Berichte o.ä. von der Debatte gibt und bin gespannt, was dort deutlich werden konnte ...

In Berlin läuft seit Monaten der sog. "mg-Prozess". Jetzt steht eine Urteilsverkündung an - und die Anwälte?

„Wir werden in diesem Verfahren mit den offenkundigen Grenzen des Rechtsstaats konfrontiert. Deshalb verzichten wir auf ein Plädoyer. Wir kapitulieren damit vor den politischen Vorgaben, die diesen Prozess bestimmen.

Wer hier zu Staunen anfängt:
Der Prozess, der einen Abgrund an BKA-Manipulationen zeigte, wurde von fleißigen Menschen umfangreich dokumentiert - 62 Prozesstage, und ich hab auch nur einen Teil selbst nachgelesen. Wer's noch versuchen mag (dringende Empfehlung!) - da sind dann nicht nur die Anwälte sprachlos.

Am besten parallel dazu studieren: annalist.

Zur Urteilsverkündigung wird auch ein Aktionstag angekündigt ...

Ergänzung:
Das Urteil kam erwartungsgemäß - dazu zwei Anwälte vorher im Interview - lesenswert!
www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0029.html

... Rosawolke dort

Nachtrag: Wahlplakat aktualisiert (aus dem heise-Forum)

Rabenhorst ist wieder da :)

Natürlich mit passenden Themen, diesmal:

Ich erkläre dagegen, dass ich Euren ePA mit RFID Funkchip, biometrischer Erfassung, eID und Eure "De-Mail Infrastruktur" nicht benötige, ...

Der Versuch der Regierung, E-Mail-Kanäle "an sich zu reissen", ist natürlich sehr zweifelhaft (sorry für die saloppe Umschreibung).

Die Alternative ist natürlich nicht die Abhängigkeit von Konzernen, sondern ... siehe dort (auch mit interessanten Kommentaren).

Mein Problem: Meine früheren Versuche in diese Richtung sind im Alltag versickert ... ich muß mal wieder anfangen damit ... man wird sehn.

Nachtrag: Auch Isotopp beschäftigt sich neu damit ..

gibts nicht viel zu sagen dazu ;-)

Spät kommts (hier bei mir, leider), aber es kommt: Das aktuelle Sozialforum in Deutschland. Der Witz dabei, diesmal: Nicht in einer Großstadt, sondern in einer "Region" - dem berühmten "Wendland". Möge der Geist des Widerstands die Szene inspirieren!

Termin: 15.-18.10.2009
Ort: Hitzacker (und Region, denke ich).

Guckt Euch auf der Seite um, ich denke Mitwirkung ist weiter gefragt!

Jetzt kommen Sie wieder, die Tipps: "Stimmen sind verloren, wenn ..."

Insbesondere beliebt:
- Spekulation/Warnungen wg. den "5%"
- Und die Sache mit den Erststimmen.

Die haben wegen dem Sonderfall der "Überhangmandate" eine besondere Rolle, und nicht zuletzt versucht deswegen die SPD "zu retten was zu retten ist", um wenigstens als CxU-Konkurrent wahrgenommen zu werden.

Nur: Ausgerechnet die SPD hat es versäumt, das Grundsatzurteil, nachdem die Überhangmandate verfassungswidrig sind (gut!), auch für diese Wahl schon umzusetzen - sehenden Auges, daß es vor allem die Union ist, die davon profitiert.

Nein, ich bin nicht bereit

Fefe ist lustig:
Das geht ja wohl nicht, dass die auf unserer Demo unsere Besucher verprügeln.

Mit einer mächtigen Drohung: Der CCC wird da jetzt mal ein Exempel statuieren.

Irgendwie haben die noch nicht mitgekriegt, was dieser Staat so drauf hat, noch mächtig viel Demokratieoptimismus, trotz aller Beobachtung der regierungsamtlichen Lügenmaschine.

Leider erleben wir bei der SIKO in München, und erst recht jüngst beim Gelöbnix (da ohne Demo) - es geht sehr wohl, dass die unsere Besucher verprügeln.

Ja, es gibt juristische Gegenwehr,viel zu wenig, und selten ausreichend dokumentiert für einen Erfolg. Beim Gelöbnix haben die Cops einen friedlichen Teilnehmer, der eine Tafel trug, in die Ettstraße abgeführt, und als dort keine Zeugen mehr mitkommen konnten, mit direkter körperlicher Gewalt das Handgelenk gebrochen, einfach so ...

Die Berliner Demo hat reichlich Medienecho, vielleicht kommen die wirklich weiter damit. Wäre dann auch für München ein Beispiel.