siehe hier.
ach so: 4
ArchiveOctober 31st, 2005Deutschland 2005bitte lesen - Indymedia Bericht zum Bahnfahren. Handlungsvorschläge willkommen. ... Als der Schaffner kam zeigte er sein Wochenendticket. Dann kam der BGS. Insgesamt 9 BGS- BeamtInnen. Hauptmeister Grabs sagt dazu vor Ort: „Versuchter Betrug und Erschleichung von Leistungen“. Jean-Paul vergaß seinen Namen in das Wochenendticket einzutragen, "er hätte das Wochenendticket ja auch weitergeben oder verkaufen können". Doch zur Aufklärung des Sachverhalts war der BGS nicht vom Zugführer gerufen. Ohne zu fragen gingen die PolizistInnen auf den jungen Mann los und traktierten diesen mehrmals mit Tränengas. Fast eine halbe Stunde verdrehten die BeamtInnen seine Hände, drückten ihn zwischen die Sitze. Die Fahrgäste des Regionalexpresses lasen ruhig ihre Zeitung weiter, ab und zu schauten sie sich den Überfall an. ... ... Jean-Paul hat ein anderes Problem. Er ist Schwarz. Parteilinke - ein Mißverständniseigentlich bräuchte mich der Haufen nicht interessieren, doch wg. Kampfkandidatur macht eine sogenannte SPD-Linke zur Zeit von sich reden. (Ergänzung s.u.) Aber es bestätigt sich wieder einmal die langjährige Beobachtng rot-grüner Mechanismen: beim Postenverteilen geht es um etwas, da wird Flagge gezeigt. Im Wahlkampf macht dieser Kreis auch gern den Mund auf, "gegen Neoliberalismus" z.B., oder auch mal gegen Bush. Nur - die ganze schlimme Entwicklung von Rot-Grün: Militarisierung, demokratiefeindliche EU, Repression (die mühsam von Bürgerrechtlern mit Verfassungsgerichtshilfe versucht wird zu bremsen), Sozialabbau, Umverteilung - da hat sich die SPD-Linke nach dem klassischen Modell "Hunde, die bellen, beißen nicht" verhalten. Sie haben sich nicht nur als zahnlos erwiesen, sie erweisen sich wg. systematischer Irreführung (Arm in Arm mit den Grünen) als richtig schädlich. Das was man vom Etikett her für eine "Richtungsgruppe" halten sollte ("...-Linke"), war in der Praxis eine Fraktion zur Beteiligung an den Weder die Umwandllung der Bundeswehr zur Interventionsarmee, noch die EU-Politik oder andere wirtschafts- und soialpolitische Themen liesen in der rot-grüne Regierungszeit irgendwelche Einwirkungen linker Kritik erkennen. Der Übergang zur schwarz-roten Koalition läßt also auch keine Auffälligkeiten erwarten - bis auf, eben, etwas Personalkungelei. Problem in meinen Augen: Die Hoffnung, die ein Teil der WählerInnen auf die neue, einzig ernstzunehmende (wenn überhaupt!) Opposition im Bundestag setzt, beruht zum Teil auf Hoffnungen auf eine "Wieder-Einflußnahme" bei der SPD durch die Linkspartei. Deshalb ist mehr denn je ein klares Bild über die verflossene Regierungspolitik und die erwiesene Unfähigkeit der SPD-Linken und deren Irreführungen notwendig. Last but not least: Glaubt irgend jamand, daß bei den Koalitionsverhandlungen irgendetwas Vorzeigbares für die "Nicht-Reichen" herauskommt? Gibt es dazu einen Mucks von der SPD-"Linken"? Wäre eine echte Überraschung. Ergänzung: Daß aus dem Postengerangel jetzt eine Ohrfeige für die Parteispitze entstand finde ich wiederum bewerkenswert - natürlich braucht niemand Müntefehring irgendwo nachweinen, im Gegenteil. Das ändert nichts and der obigen Einschätzung! Ergänzung2: Die SPD macht da jetzt einen größeren Zirkus draus, nun ja, das ist Eigendynamik. Aber der Heiligenschein für M. und S. und die Blindheit gegenüber dem Scheitern der bisherigen Politik, das scheinen die wirklich nicht besser vedient zu haben. October 31stSonntag, 30.10.2005
Steckbriefe DemokratiefeindeDie schlimsten Übeltäter zum "Datenschutz" bzw. "Demokratische Rechte" sind auf dem Plakat mit Erläuterungen vertreten, es gibt auch PDFs davon.
via netzpolitik.org Chancenungleichheit; überraschend?Pisa-Ergebnis, z. B. bei der Netzzeitung: keine Überraschung, sondern Absicht! Der beruhigende Chlorgeschmackrtfm hat einiges Lesenswertes zu Wasser zusammengetregen. Die Story der Chemie-entwöhnten Stationierungstruppe hat mich dann doch verblüfft: Wenn US-Soldaten in Deutschland stationiert werden und zum ersten Mal in ihrem Leben chemiefreies Wasser trinken, wenden sie sich angeekelt ab. Der beruhigende Chlorgeschmack fehlt. Die betreffenden Wasserwerke müssen deshalb ihr natürliches Wasser an den Anschlüssen zu amerikanischen Kasernen und Siedlungen mit Chlor vermischen. also, den Rest via rtfm October 29thSamstag, 29.10.2005
Blutspender für ErdölDas Bild/die Aktion muß ich zeigen. Keine Ahnung wo das ist (Wien?), die Chronistin hat ne 'at'-Domain. Big Brother - Rot-Grünes ErbeDie öffentlichkeitsarbeit des Big Brother Awards kommt mir immer wichtiger vor. Von der ganzen, skandalösen Liste möchte ich hier zwei extra herausstellen:
Zornig! Die anderen Punkte des Awards sind natürlich auch wichtig, guckt selber. versurft ...... und dann fand ich das hier lustig ;-) aber den Weg dahin schreib ich jetzt nicht mehr auf. -
October 29thVersuchte V-Mann-Werbung in MünchenDas Heimatfeeling in München wird gleich viel intensiver wenn man das liest: Die Rote Hilfe berichtet auf Indymedia: October 28thDonnerstag, 27.10.2005
Infineon - never stop shrinking? Weiter zum Streik in München-Neuperlach: Was anderes: Es gibt eine Info-Broschüre (PDF 700k) der IGM zum Konzern (Infineon - Never stop shrinking ;-). Eine Argumentation reizt mich besonders zum Zitieren: Wenn Halbleiter für die Zukunft das sind, was für die Agrarwirtschaft das Saatgut und für das Industriezeitalter Eisen und Stahl waren, also der Rohstoff, auf dem der technische Fortschritt basiert, dann ist es auch klar, dass die Halbleiterindustrie für eine Gesellschaft mehr ist, als nur die Möglichkeit Geld zu verdienen oder zu verlieren. Sie ist im wahrsten Sinne des Wortes eine, womöglich die Schlüsseltechnologie der Gegenwart. Und gerade weil das so ist, kann es den europäschen Gesellschaften nicht egal sein, wie diese Industrie in Europa gemanagt wird; ist es ihnen nicht, und war es auch nie: Die europäischen Staaten fördern diese Industrie massiv und tun dies seit Jahrzehnten. Nicht nur mit Subventionen von bis zu 100% der investierten Mittel, sondern vor allem auch durch Bereitstellung von wissenschaftlichen Ressourcen in Grundlagen- und Anwendungsforschung, Übertragung von Patenten und anderem geistigen Eigentum von Universitäten auf die Firmen der Branche sowie Ausbildung von Menschen, die zu kreativen Mitarbeitern werden. Insofern ist die Halbleiterindustrie nicht nur eine Schlüsselindustrie, sondern das Ergebnis gesellschaftlicher, sprich staatlicher Investitionen über Jahrzehnte. Sie ist, wenn man so will, das in Silizium gegossene Produkt eines modernen europäischen Sozialstaates. Demzufolge hat die Gesellschaft nicht nur ein Interesse, sondern auch das Recht, sich als Stakeholder in die Geschicke dieser Industrie einzuschalten. "Wie der größte deutsche Halbleiterkonzern zerlegt wird" (PDF 700k), aus der Einleitung October 26thMittwoch, 26.10.2005
StreikbrecherDie Münchner IG Metall hat anläßlich des Infineon-Streiks einen Jack-London-Klassiker wieder ans Licht geholt (dort als PDF 52k). Ich möchte es hier direkt auf die Seite stellen ... lest hier Respekt den Infineon-KollegInnen!Der klare Widerstand, der die Solidarität der IG-Metaller bei Infineon München-Perlach für viele verblüffend zeigt, sollte mehr Menschen aufrütteln als den engeren Kreis der Betroffenen. Industriepolitik ist in diesem Land in den letzten Jahren zu einer reinen Erpressergeschichte geworden, das politische Establishment betreibt eine klare Konzernorientierung. Im Gegensatz zum ideologischen Dauerfeuer des neoliberalen Medinkomplexes muß unsere Zukunft gegen die Konzerne erstritten werden. Niemand kann jetzt vorhersehen wie es ausgeht, aber die reinen Kapitalinteressen führen mit Sicherheit in eine Katastrophe. Die Streikenden bei der IG-Metall haben erst mal andere Sorgen. Solidarische Grüße von hier! Noch mal was zu den lächerlichen Versuchen der Firmenleitung, unter diesen Bedingungen eine Fertigung vorzuspielen: Alle Beteiligten wissen doch, daß eine solche Fertigung außerste Diszipolin erfordert, und bei der technologischen Abhängigkeit der Fertigungsschritte zwangsläufig Ausschuss produziert werden muß. Klare Lehre in der Branche: Zuverlässigkeit kann man nicht in die Bauelemente "hineintesten", das muß durch die Fertigungsabwicklung selbst gewährleistet werden. Mit anderen Worten: Solange die Firmenleitung von Infineon keine Verständigung mit den Beschäftigung gewährleistet, würde ich keinen einzigen Chip aus dem Perlacher Werk abnehmen, nicht mal geschenkt. Es hat zuviele makabre Beispiele in der Vergangenheit gegeben, wo eine Belegscheft - Prinzip Hoffnung - bei Werksschließungen bis zum bitteren Ende brav mitgespielt hat. Daß es hier nicht so glatt läuft, dafür gilt den Aktiven dort und der IG Metall der Dank aller, die Menschenwürde im Arbeitsleben nicht aufgeben wollen. Erreichung der Lissabonzieleund das in einem Gewerkschaftspapier? Es gibt ein neues Papier, das IG BCE und ver.di mit den "Energieversorgern" (EnBW,E.ON,RWE,Vattenfall Europe) herausbrechten: Als Gewerkschafter ist man ja Kummer gewöhnt, zu welch merkwürdigen Bündnissen das gewerkschaftliche Establishment manchmal neigt. Bei attac auf der Mailingliste wurde dazu Alarm geschlagen, und ich möchte mich dem anschließen. Was Grundsätzliches, mittendrin heißt es darin: "Die Erreichung der Lissabonziele setzt voraus, dass die europäische Energiepolitik stärker als bisher die ökologischen Ziele mit den vereinbarten ökonomischen Zielen der Wettbewerbsfähigkeit verbindet." Hoppla - wissen die Gewerkschafter nicht, was die "Lissabonziele" sind? Die neoliberale Formierung der EU, die schon vor der nahezu finalen Festschreibung durch den Verfassungsentwurf bereits länger Vertrag sind, und die auf der ideologischen Grundlage stehen, wie sie jetzt in der berüchtigten Bolkesteinrichtlinie zum Ausdruck kommen? ver.di mobilisiert einerseits gegen solche Zumutungen, andererseits lassen sich offensichtlich Beschäftigte gerade im Atomgeschäft dafür funktionalisieren, die Lobbyarbeit der Konzerne mitzutragen. Gerade bei der Kernenergie zielt dieses Papier wohl sehr bewußt auf die aktuellen Koalitionsverhandlungen, mit folgenden bemerkenswerten Punkten (u.a.): aha - Klimaschutz (und an anderer Stelle im Papier gehts schlicht um billigere Energie generell!. (grad keine Zeit für mehr ... ein ander Mal dann weiter) Mittwoch, 26.10.2005
Menschenrechte zur TaktikGerade erst hab ich The Apostate Windbag zitiert, und schon gehts mit dem Thema weiter: Er entdeckte einen US-Amerikaner, verwandt im Geiste, am gleichen Thema -"Politics of Dissent"-, und zitiert, was ich hier auch tue: Imperialists in Democratic Clothing "Imperialisten im demokratischen Gewand": ... hegemons are exploiting human rights groups' organisational forms to hide imperialist activity. Das ist irgendwie verwandt mit dem, was ich bei der BIFA argumentiere ... October 25thSyrien im VisierMailingliste Globalisierung und Krieg: Sorge, daß UN + USA + wer-auch-immer Syrien miliärisch angreifen, der Countdown läuft ... Ich hab den Artikel nicht unbedingt so gesehen, auch wenn er sich über vieles "daß Maul zerreißt". So nennt der Telpolis-Text zwei Quellen - hm - sehr distanziert, die ich interessant fand und deshalb hier gleich weitergebe: Wie eigentlich immer: Natürlich kann ich nicht überprüfen was die schreiben. Ich finde aber bemerkenswert, was es für US-amerikanische Professoren gibt, die so zu Nahost-Themen im Web publizieren. October 25thMontag, 24.10.2005
PolenHierzulande wird merkürdig eine Deutschfeindlichkeit in der polnischen Politik diskutiert. Bei Telepolis rückt das Peter Nowak zurecht. Europäisches Sozialforum 2006 in AthenVorweg: Die Webseite http://www.fse-esf.org entwickelt sich noch, aktuelle Dokumente gibt es meist in Englisch (immerhin) Via Mailingliste wird von der Vorbereitung zum ESF 2006 in Athen berichtet: der Termin ist 6. bis 9. April 2006 Gleich 16 (!) Themenbereiche wurden jetzt aufgelistet:
(aus einem Bericht von Christine Buchholz von der Europäischen Vorbereitungsversammlung in Istanbul 23./25.09.05 - Mailingliste des Sozialforums in Deutschland) Und hier noch'n Bericht: http://www.babels.org/a418.html Konsumieren .. aber wieChristian kümmert sich beim Einkaufen, Lidl-Schwarzbuch im Kopf. Ich auch. Einen Text fand er noch - Müller Milch zum Abgewöhnen. Kommentare auch lesen, da gibts weitere Müller-Hinweise. (der Ordnung halber, Kleines F hat den Text veröffentlicht, aber wohl nicht geschrieben). -
October 23rdSonntag, 23.10.2005
NGOs ohne GrenzenAlles so unübersichtlich da draußen. Die Meinungsfreiheit im Internet ist bekanntlich nicht grenzenlos, im Gegenteil: Länder wie China oder Iran, um nur die beiden momentan auffälligsten Beispiele zu nennen, verfolgen Internetautoren mit unliebsamen Meinungen sehr hart (irgendwo? las ich, China ist dabei "erfolgreicher", weil es nicht wie der Iran auf der US-Boykottliste für Computersachen steht - makaber). Reporter ohne Grenzen sind nun für ein Internethandbuch bekannt geworden, das Blogger unter solchen Bedingungen beraten soll. Nur, jetzt kommts (engl.): The Apostate Windbag erinnert an den merkwürdigen Hintergrund von "Reportern ohen Grenzen": Ihre Finanzierung und Interessenverquickung ist alles andere als vertrauenerweckend. Ergänzung: Bei Indymedia gibt es eine (schnelle) Übersetzung der Quelle einer argentinischen Site, der gleiche Hintergrund wie oben. Natürlich kann ich das ganze nicht selber nachprüfen - aber internationale Solidarität war noch nie einfach. Durchsuchungen bei Antifas in MünchenEin paar Tage ist es her, aber es gab in München schon wieder Durchsuchungen bei Antifas, am besten bei Indymedia weiterlesen ... (kam erst jetzt dazu) Mehlis-Bericht über Mord an Hariri manipuliert?North-Sea Diaries zitiert (engl.) die London Times im Web mit der Geschichte, daß just der Report des deutschen "Ermittlers" Detlev Mehlis über den Mord an Rafik Hariri an die UN manipuliert sein könnte - offensichtlich hat die Textverarbeitung wie so oft die Änderungsgeschichte mit abgespeichert, so daß normales Rumklicken die "Version davor" erkennen lies (immer wieder lustig solche Pannen): The confidential changes were revealed by an extraordinary computer gaffe because an electronic version distributed by UN officials on Thursday night allowed recipients to track editing changes. Der Inhalt der Berichte und deren zuverlässigkeit ist sowieso "Glatteis" - zu viele Interessenskonflikte stehen im Raum, als daß ich solche Texte für bare Münze nehmen würde. Ergänzung: Die Errungenschaften von BushEine lange - englische - Liste: Bush's accomplisments, 84 Punkte. (Aber hierzulande war man auch nicht faul, dazu ein ander Mal). October 21stIntervention in einem ölreichen LandGerade findet die gemeinsame Übung französischer, belgischer und deutscher Truppen in Südfrankreich statt, in der eine Intervention in einem ölreichen Land simuliert wird. Telepolis (Florian Rötzer) schildert die neuesten Zumutungen von NATO+EU-Militärs. -
Folien Thema Militarisierung EUWie versprochen ist der Foliensatz meines Vortrags vom Sonntag bei der Kleinen attac-Herbstschule jetzt online,und zwar dort bei der BIFA. Es soll noch einiges an Information dazu kommen, also später nochmal angucken (die Folien allein sind für Nichtteilnehmer nicht so klar). -
October 20thDonnerstag, 20.10.2005
Zwangspause hier vorbeiSeit Dienstag nacht war diese Seite nicht erreichbar - soeben klappt es wieder. Ursache ist mir unbekannt, aber es war was Technisches beim Provider. Die Hauptdomain "the-dot.de" ging noch am gleichen Tag wieder, die Subdomain "amazonas" mußte ich nochmal extra nachfragen, aber das war möglicherweise nicht auf Anhieb bei der "Reparatur" beim Provider erkennbar. Angesichts des weiter ziemlich günstigen Preis/Leistungsverhältnisses (Provider Soceno) will ich da nicht zu sehr meckern. Bei diesem Provider ist der "Telefonkontakt" wichtig (und ohne Extragebühren möglich!), wenn man mal was braucht ;-) October 17thMontag, 17.10.2005
Schrottplätze weltweit: Schafft das Militär abnein, soweit ist es leider nicht: Das was "The Register" da über Googles Satellitenbildern zusammenbrachte, ist zum großen Teil noch zur Verwendung bestimmt, zwei von unzähligen Motiven: www.theregister.co.uk/2005/10/14/google_earth_competition_results/print.... www.theregister.co.uk/2005/09/13/google_earth_threatens_democracy/print.... www.theregister.co.uk/2005/09/20/google_earth_democracy_two/print.html Aber weg muß es doch. Unbenutzt, bitte. (via IT&W) -
ein Vibrator, ...ein Vibrator, auf den jemand eine Klobürste geschraubt hat Pardon, aber manche Formulierungen wecken das unmittelbare Bedürfnis sie weitergeben zu müssen (von hier). |