Noch eine Hiobsbotschaft - jetzt wird deutlich wofür er diesen Job bekam:
Auch den Anbau von genveränderten Pflanzen will Seehofer anders als Künast vorantreiben. "Wir wollen die Gentechnik befördern." Gentechnisch veränderte Pflanzen würden weltweit immer stärker angewendet. "Das muss auch in Deutschland möglich sein", sagte der bayerische Politiker. Bislang werde den Bauern der Anbau nahezu unmöglich gemacht. Deswegen werde er das von Rot-Grün beschlossene Gentechnikgesetz ändern.
Mist.
Der Schutz von Mensch und Umwelt bleibe aber gewährleistet.
Ach.
Die Landwirte lobten die neue Politik. "Wir fühlen uns von Horst Seehofer wieder ernster genommen", sagte der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, Helmut Born, dieser Zeitung.

Soso, "die" Landwirte. Solchene können mir gestohlen bleiben. Sind wohl eher Agrarkonzerne oder so, die dieser vorzeigelandwirt vertritt.

Richtig sei auch, dass Seehofer bei der Gentechnik nicht nur über die Risiken spreche sondern auch die Chancen sehe. "Man darf diese Technologie nicht einfach abwürgen", sagte Born.

Am Mittwoch hatte das Bundessortenamt in Hannover erstmals in Deutschland drei genveränderte Sorten Mais der Firmen Monsanto und Pioneer zum Anbau in der Landwirtschaft zugelassen. Die Behörde ist Seehofer unterstellt.

(Zitate aus Berliner Zeitung, aufmerksam via Der Morgen)

Künast hatte die Erlaubnis jahrelang verweigert. Ich hätte nicht gedacht daß ich einen Punkt finde bei dem ich Rot-Grün nachtrauere, also doch.

       
Im übrigen bin ich der Meinung, Monsanto müsse enteignet werden: www.percyschmeiser.com

NATO - Interessengemeinschaft ... der Folterstaaten.

Das ist meine Quintessenz aus den Reaktionen von EU-Kommission bis Bundesregierung auf die Folterenthüllungen der letzten Zeit.

Es gibt lauter gewundene Erklärungen, die alle darauf hinauslaufen: wer auch nur in Verdacht gerät, den staatlichen Machtinteressen im Wege zustehen, ist je nach den Umständen vogelfrei.

Die staatlichen Einrichtungen zum Schutze des Rechtsstaats vehöhnen ihn am rücksichtslosesten - Schäuble und Schily sind seelenverwandt ... wie offensichtlich die ganze "Viererbande".

Frankreich - so iste es heutzutage ja überall - zeigt zwei Gesichter: das Gesicht der neoliberalen Herrschaft - und die Distanzierung davon im Namen der Freiheit, wie es gute Tradition ist.

Letzteres ist für mich am erfolgreichsten bei der Ablehnung des EU-Verfassungsentwurfs klar geworden.

Ersteres - nun ja - gibt es beim aktuellen Beispiel des neuen Copyright-Gesetzentwurfs: Alle Kopierrechte sollen per Gesetz Hardwarebeschränkungen unterworfen werden, mehr den je wird das Hausrecht auf dem eigenen Rechner (!) reglementiert. Das beruht auch noch auf EU-Vorgaben (!)

Als Gipfel erscheint mir, wie (lt. Heise) der Französische Kultusminister (!) das zu verkaufen versucht: Der Entwurf bringt seiner Meinung zwei Werte miteinander in Einklang: die legitime Vergütung der Urheber und die Teilhabe möglichst vieler Bürger an Kultur und Wissen. Die Privatkopie werde gerade erst durch das Gesetz garantiert, indem der Entwurf zunächst einmal die Entstehung neuer Werke sichere. Der Schutz technischer Schutzmaßnahmen erlaube der Wirtschaft, neue Geschäftsmodelle wie den Online-Vertrieb zu Gunsten des Verbrauchers einzuführen, sieht der Minister die Sache positiv.
Kotz Neusprech :((

Alle Jahre wieder ...

was mir momentan etwas zu schaffen machte, waren Fußgänger die mir (auf dem Radweg, ach so) in die Quere laufen, bei gegenwärtig meist undefiniertem Bremsweg. Eigentlich weiß ich ja, daß ich da vorausschauend sein will - aber wenn man hofft die Ampelphase mitzunehmen ...

Passiert ist nix, aber ich muß noch besser gucken wenn es mal wieder so knapp wird ...

minga.de brachte die Feuerwehrmeldung: Ecke Marsstrasse/Pappenheimer Straße fuhr ein LKW eine Radfahrerein zu Tode.

Das ist der klassische Todesfall: LKW-um-die-Ecke.
Die Marsstraße hat einen großen Radweg, die Pappenheimer hat keinen einen "Radfahrstreifen", die Kreuzung eine Ampelanlage.

Wieder ein mal "Radwege zur Sicherheit der Radfahrer" als "Falle"?

* Radfahren fördern heißt:
- keine Radwegepflicht
- Aufklärung statt Radwegen
- am besten keine Fallen, genannt Radwege bauen
(Ergänzung - da http://de.wikipedia.org/wiki/Radweg steht ja auch was!)

und für die Sicherheit?

dies: http://bernd.sluka.de/Radfahren/10Gebote.html

Relative Noten (erst mal?) an der Hochschule - das hat uns gerade noch gefehlt. In Kassel hat das Nele Hirsch schon klar in ihrem Beitrag untergebracht, Markus Euskirchen hat hier mehr Platz dafür.

Die schlagkräftige Bezeichnung greife ich hier nochmal auf, weil ich dazu trotz Wichtigkeit selten was schrieb (ich hab übrigens die EU-Pläne, die durch "Herkunftslandsprinzip" und ähliches ein Sozialdumping größeren Ausmaßes anschieben würden, erst auf dem Londoner Sozialforum richtig mitbekommen). Die Petition nebenan hab ich glaub ich schon gerade auch unterstützt.

* jetzt ist aber der Termin der EU-Abstimmung fest, die Demovorbereitungen von attac & Co laufen trotz Weihnachten schneller; ursprünglich war ja sogar schon der 14.1. im Gespräch.

Für alle Interessenten am Thema - am einfachsten Liste abonnieren, ich weiß grad nicht ob http://www.attac.de/bolkestein/ ähnlich ausführlich ist wie: http://listserv.europa-von-unten.org/mailman/listinfo/bolkestein

Allerdings - weitergeleitet - stellt dort Peter Wahl bekümmert fest:

...um die Aktionen gegen die Bolkesteindirektive gibt es ein ziemliches Chaos, das zum Teil politische Gründe, zum Teil Kommunikations- und Koordinationsdefizite zur Grundlage hat.

Trotzdem!

Nochwas: So wie es aussieht ist die große überregionale Demo in Straßburg gerade 1 Woche nach den Anti-NATO-Demos in München, das beißt sich dann doch irgendwie. Da müssen wir durch ;(

Solifest für das "Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz" mit Imaginas Latinas - Katharina, Claudio ...,
dazu WOB ;-)

(EWH = EineWeltHaus München)

Zu den Folter-Ausflüchten unseres Establishments der Einfachheit halber bei Indymedia gucken ...

...Dass Schäuble auch weiter die Informationsgewinnung - per Folter - verteidigt, ohne selbst sich die Hände beim Foltern schmutzig machen zu müssen, zeigt wie dünn die humanistische Fassade ...
... Die zentrale Figur im Fall el Masri, der frühere Kanzleramtsminister und beflissener Schattenmann des Kanzlers Schröder, wie auch sein Beauftragter für die Geheimdienste Frank-Walter Steinmeier ...

Die Proteste gegen die WTO sind bekanntlich mehr als angebracht.

(fast vergessen: auf http://radiohongkong.de/ gibts Bilder + Videos zur Kampagne)

Wieder einmal ist die Polizei Büttel der Herrschenden: 900 Demonstranten sind laut einer E-Mail von attac Deutschland (s. auch (Link weg) Hong Kong Blog ) eingekesselt und mehrere hundert gewaltsam verhaftet worden.
"Es sieht so aus, dass die Menschen immer noch im Gefängnis sind, sie keinen Kontakt zu Rechtsanwälten haben, dass sie vermutlich nicht gut behandelt werden, dass sie also völlig abgeschottet sind. Es gibt wohl Verhandlungsangebote sozusagen von der Zivilgesellschaft – da weiß ich jetzt noch nicht, inwieweit das bisher wirklich geklappt hat. Es sieht also nicht so gut aus, und deshalb wäre das wichtig, dass da was unternommen wird."

Hier ein Protestschreiben (engl.) von attac, gerichtet an
* Mr. Tsang (Polizeichef Hong Kong): ceo@ceo.gov.hk *
* Pascal Lamy (Generaldirektor WTO): enquiries@wto.org *

- Mailt selber auch, siehe ...

Mit dem obigen Begriff reagiere ich mich ab, wenn ich wieder mal auf Merkwürdigkeiten beim Bahnservice stoße. Genau - es liegt nicht an den Mitarbeitern, die sind - es gibt Ausnahmen - engagiert, aber gegen die TINA-Politik der Regierungen kommen sie nicht an, und es ist die Politik die für den Mehdorn-Schaden die Verantwortung trägt. So versuche ich es den Bahnbeschäftigten auch zu vermitteln, wenn ich meinen Mund mal nicht halten kann.

Im November startete das "Bahn-Blog" und liefert kontinuierlich (schon wieder weg) Anschaungsmaterial dazu. Neronet Blog hat sich dadurch auch anspornen lassen ist auch weg. Und ich führe bei meiner Verkehrskategorie nun explizit die Bahn mit auf.

Letztes Beispiel, Licht und Schatten: Ich fahre nicht soo oft in die Ferne, daß ich sicher bin ob sich die "alte" Bahncard lohnt, aber die 25% schon; also kaufe ich mir eine mit der Fahrkarte. Meine letzten Automatenfotos sind alle: Überraschung: Mit weniger als dem Automatenpreis macht die freundliche Verkäuferin in München mit einer "echten Polaroid" eine Aufnahme über den Tresen, schnippelt passend, und 3 Restbildchen bekomme ich mit der Fahrkarte ;-) - Licht.
Sie klärt mich nützlicherweise auch gleich über den enthaltenen Anschlag auf: Beim Kauf der Bahncard ist automatisch, ohne mein Zutun, eine Abonnement enthalten - ich muß explizit abbestellen wenn ich das nicht will. Schatten - das ist nicht die Kundenfreundlichkeit die ich will :-((

"Gerecht ist ein schönes Wort," ... "aber als Kaufmann gefällt mir das Wort gewinnbringend noch besser" läßt Robert van Gulik einen Reeder in der Runde bei Richter Di sagen. Gut getroffen, kann man wohl sagen ;-)

(Fünf glückbringende Wolken/Richter Di bei der Arbeit)

wwwww bracht mich wieder drauf, drum hier die Empfehlung für DIE klassische High-Energy-Group - Les Horribles Cernettes.

Mit diesem Bild erklärt die IMI die militärpolitischen Positionen im aktuellen Koalitionsvertrag (PDF 1.9 Mb).

Lesestoff zum Wochenende:
Die Prioritäten sind klar, wenn der Koalitionsvertrag einen "umfassenden Sicherheitsbegriff" beschwört, bei dem es "neben militärischen Fähigkeiten nicht zuletzt um genügend ziviles Personal" geht. "Nicht zuletzt" heißt leider nicht "in erster Linie" und schon gar nicht "ausschließlich" auf zivile Konfliktlösungen zurückzugreifen. Leider wird zusätzlich die Einbeziehung von zivilen Strukturen in nationale Interessenspolitik , die bereits unter Rot-Grün eingeleitet wurde, fortgesetzt. Kritik von kirchlichen und humanitären Initiativen an einer Instrumentalisierung von zivilen Helfern, wie sie z.B. von Caritas oder Ärzte ohne Grenzen geäußert wurde, wird komplett ignoriert, wenn "die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen, Kirchen, Stiftungen und der Wirtschaft" weiter "ausgestaltet" werden soll. Unabhängige, überparteiliche und tatsächlich zivile Ansätze wird es wohl zunehmend weniger geben, denn zukünftig soll "durch eine enge Verzahnung unserer Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs-, Menschenrechts-, Außenwirtschafts- und Auswärtigen Kulturpolitik" eine "kohärente Politik gegenüber den Entwicklungsländern" zum "Einsatz kommen." ... ein kleiner Auszug aus dem IMI-Text.

Auch von der IMI, aktuell das Beispiel zu "Kriege üben mit Serco GmbH und SAAB", Zivil-militärisch als "Private-Public-Parnership". (auch via plotzki.de).

(Link weg) Oft fühle ich von Artikeln auch im Freitag herausgefordert, diesmal schickte ich sogar einen Leserbief. wurde allerdings nicht abgedruckt. (Ich hab den Wochenrythmus der Zeitung falsch eingeschätzt - heute ist der Abdruck drin (ohne Links, kann man auf Papier schlecht anklicken ;-), leider fiel auch das letzte "im übrigen" weg.

Klar daß ich bei dieses Thema einhaken muß, auch wenn ich Uli Cremers Texte und Engagement meist schätze; also:

(er wurde vor einer Woche gemailt - ich hab erst die folgende Ausgabe abgewartet (eine zu wenig) bevor ich's hier bringe)

Liebe Redaktion,

Vier Bücher, die ich mir zulegte, möchte ich speziell erwähnen. Bisher kam ich doch nicht dazu, darüber hier etwas zu schreiben - bevor noch mehr Zeit ohne Erwähnung vergeht führe ich sie einfach in umgekehrter Chronologie auf, kann ich ja immer noch ergänzen.

• Andreas Zumach - Die kommenden Kriege
• Ulrich Brand - Gegen-Hegemonie
• John Pilger - Verdeckte Ziele
• Bödeker/Moldenhauer/Rubbel - Wissensallmende

"zu diversen Besprechungen führt Sie die Suchmaschine Ihres Vertrauens" ;-)

Das Motiv geht als A2 Plakat in Druck     und steht ab 30. Dezember 2005 zur Verfügung. Bestellung: Tel. 089/169519, Fax 089/1689415

Jetzt muß es noch durch die Webseiten diffundieren, da muß ich auch Hausaufgaben machen!

Appell an alle: Mitmachen bei den Vorbereitungen und der Mobilisierung zu den Gegenaktionen gegen die NATO-Kriegskonferenz 2006 in München!

... was wir als Rüstungsforschung oder Kriegsforschung kennen. Diese Umbenennungen sind uns ja vertraut - sei's drum.

Jedenfalls wird wieder mal dokumentiert, welchen Weg die deutsche Politik genommen hat: vor rund 15 Jahren war beispielsweise die Fraunhofergesellschaft dabei, vom "Verteidigungsministerium" getragenen Institute in "normale" zivile umzuwandeln (die allerdings weiterhin militärische Auftrage wie Industrieaufträge bearbeiten sollten).
Jetzt ist es klar: der militärische Zweig wird verschärft. Heise zitiert heue dazu die FAZ: Die Bundeswehrhochschulen, die FGAN und Fraunhofereinrichtungen sollen noch mehr für die (so verstandene) "Sicherheit" tun. Das Thema hatte ich hier schon mal.

Immerhin: Bei der Max-Planck-Gesellschaft gibt es Widerstand gegen solche Bestrebungen!

The Conference was a great success, a significant step forward for the worldwide anti-war movement..

Also - ein großer Erfolg in London letzten Samstag (10.12.05), weit über 1000 Teilnehmerinnen. Aber auch dort gab es Visa-Verweigerungen, wie wir sie hierzulande bereits kennen. Ich hab momentan nur die englische Seite als Quelle - weiß jemand auch deutsche Berichte im Web?

also erst mal so: STATEMENT FROM THE INTERNATIONAL CONFERENCE
 
This international conference, embracing representatives of the Iraqi, British and American and many other peoples, drawn from all parts of society, declares that the crisis caused by the invasion and occupation of Iraq is the central problem in world politics today and demands urgent resolution. ...

...mehr

erst heute bekam ich es bewußt mit, als ich nach ihm suchte: Ulrich Briefs ist im Juni gestorben. Bei der GI findet sich ein angemessener Nachruf von Wolfgang Coy.

Ulrich Briefs war für mich der Prototyp des gewerkschaftlich orientierten Wissenschaftlers, der gleichzeitig weit über die "klassische gewerkschaftlich Linke" hinausdachte, und gerade beim kritischen Umgang mit Technologie für mich einen unverzichtbaren Hoffnungsposten darstellte.
Ich kann mich an 3 Ereignisse mit ihm erinnern. Einmal hatten ihn die Münchner (oder südbayerischen) Jusos zu einer Veranstaltung eingeladen. Sie (und streckenweise ich auch) waren deutlich irritiert wie er gezielten Verzicht auf unangepassten Technikeinsatz - nein, nicht erzählte, sondern lebte. Später gab es mitunter Gewerkschaftliche Konferenzen u.a. mit dem Thema Verantwortung der Wissenschaft oder so - einmal schaffte ich es da hin und er war richtigerweise auch dort.
Und dann geb es lange vor dem Aktionsbündnis der letzten Jahre Veranstaltungen anläßlich der - damaligen - Wehrkundetagung, vom Friedensbündnis oder Friedensforum. Auf einer dieser Veranstaltungen, die im Schlachhof-Saal stattfand, hatten wir Ulrich Briefs auch dabei, er war da gerade im Bundestag (ich glaub aber schon *nicht mehr* bei den Grünen). Angesichts der kommenden Gegenaktionen zur NATO-Sicherheitskonferenz suchte ich nach ihm - und dann das, siehe oben.

inzwischen: Rainer Rilling hat sich hier erinnern lassen und geht noch sehr viel besser auf Uli ein. Dort ist auch ein Bild (ich fand zuerst selbst nichts passendes) das ich nun auch hier einbaue (danke).

In der Wikipedia findet sich auch ein wie ich meine guter Text zu Uli - keine Ahnung warum ich den nicht früher sah.

ich kanns grad im Gegensatz zu Histologion nicht ausführlicher diskutieren, ich will aber die Links hier deponieren:

• Balkan Defense Overview bei balkananalysis.com. Auf der Seite gibt es in der Randspalte eine prächtige Liste von KriegsgewinnlernRüstungsfirmen ...
• European Defense

Isotopp findet was *staun* in der Wikipedia:

Die ... Bezeichnung *Erikativ* wurde im Juli 2002 erstmals in der Newsgroup de.etc.sprache.deutsch geprägt, in Verehrung von Dr. Erika Fuchs, der mittlerweile verstorbenen deutschen Übersetzerin der Donald-Duck- und Micky-Maus-Comics.

Wie ich finde eine höchst angemessene Würdigung für die Dame. Ich war zwar fast ausschließlich sporadischer "Mitleser" der einschlägigen Hefte, aber auch so entwickelte sich bei mir Respekt gegenüber der sprachschöpferischen Leistung der übersetzerin.

auch bei mir ;-) chronologisch (die Macs aus Taiwan, der iPod aus ?) ...
iBook (frischer Akku 2004, 60 statt 20G 2005)
iPod
iMac

davor Atari ST (1992? und 1987, zwischen 1994 und 2000 diverse Tuningboxen damit) und davor Homebrew Z80
aber das ist eine andere Geschichte.

Ach ja, fällt mir gerade auf: nächstes Jahr *20 Jahre Atari ST*

(Coconut via powerbook-blog)

jetzt hats die Linkspartei zum Hal geschafft, aber wie:
Während Heise (überwiegend) selbst auf weitere Richter setzt, übt der Linkpartei-Webmaster Selbstzensur. Die Kritik ist also wohlverdient :(

aber ... keimt da nicht ein Verdacht auf ... ich hab das Linkspartei-Forum nicht direkt verfolgt, aber es könnte doch sein, dass man manche DisKussionen zur Fusion lieber nicht sähe, und der Vorwand zum Verstummen nicht unwillkommen war?

BTW: Ich halte meine Kommentare noch offen ...

Der CPCM-Standard werde, einmal durchgesetzt, dafür sorgen, dass Nutzer kaum noch vorab wüssten, ob ein CPCM-Gerät bestimmte Nutzungsarten zulässt. Zudem ließen sich Rechte nachträglich widerrufen.

bei Heise nachlesen ...

Oder http://de.indymedia.org/2005/12/134757.shtml

Hier hören Peter Strutynski, Nele Hirsch und Reinhard Kühnl zu bei Mohssen Massarrat, im großen "steilen" Hörsaal, der die Plenen beherbergte, vor grad einer Woche. Am anderen Morgen sprach dort Andreas Zumach, den ich schon in Tübingen, aber mit einem ganz anderen Thema hörte.

Eigentlich wollte ich mehr erzählen, wieß nicht ob es noch klappt - jedenfalls gibt es einiges beim Friedensratschlag selbst nachzulesen.

Die Überschrift hier ist eine Kapitelüberschrift im neuen ISW-Text "Freiheit" statt Sozialstaat, aber mir natürlich ein wichtiger Punkt zur Aufklärung. Im Text dann mehr: Das ISW rechnet mit der Regierungspolitik ab (PDF 240k). Eigentlich keine Überraschung, aber darum geht es hier auch nicht - ein ausgesprochen wichtiger Text halt - und jeder kann ihn herunterladen :) (PDF 240k)

Allerdings - ähnlich wie bei ver.di kann ich den "Einstieg" nicht nachvollziehen, da heißt es "Die Mehrheit stimmte für das Gegenteil der neuen Regierung" und "Am 18. September hat die große Mehrheit der Deutschen gegen neoliberale Politikangebote gestimmt."

Ich denke dagegen schon, daß die Wähler meistens wußten, daß "die Viererbande" von FDP,Grüne,Spd,CxU genau für ein "neoliberales Politikangebot" stehen, auch wenn das gerne gesundgebetet wird - hier folgt das ISW für mich schwer verständlich einer beliebten DGB-Argumentation.

Richtig ist, daß die Parteien sich inzwischen öfter vom Begriff Neoliberalismus distanzieren, gleichzeitig aber das Publikum mit dieser Doppelzüngigkeit noch nicht umgehen kann.

So klingt der obige Satz für mich wie Wunschdenken. Mal sehen wie es weiter geht.

Die Besatzung (das "Protektorat") ist und war keine "Lösung". Ende der Besatzung wäre auch dort in meinen Augen angemessen, auch wenn ich selber momentan nicht in die Einzelheiten gehe.

Soweit so schlecht, hier ein Hinweis auf eine andere UCK-Betrachtung (hm, englisch). Wer will kann dort auch kommentieren, ich bin allerdings noch nicht so weit ;-)

In den Medien kommt - immerhin - der Linksparteitag vor. Wichtigster Punkt, offensichtlich, die "Fusion". Größter Stolperstein: Die PDSLinkspartei-Politik in Berlin.

Einen netten Vorschlag hörte ich heute: Die "betroffenen" Parteimitglieder könnten doch in die SPD wechseln (*), und der Stein des Anstoßes wäre erledigt ... ;-)

(* vielleicht nur ein historisches Versehen, daß sie noch nicht dort sind)