von dort - http://angryarab.blogspot.de/2015/12/tough-question-for-obama.html
(externer Link zur Grafik über bp.blogspot.com)

... wobei, doch, hierzulande gibt sich "jung & naiv" redlich Mühe mit solchen Fragen - und der klassischen Antwortwiederholung eines Regierungssprechers: "Ich habe dem nichts hinzuzufügen" (Link zu y**tube ;() ...

Und passend gibt es in der jüngsten "Anstalt" eine "Siebert-Sequenz" zum gleichen Thema ... ;-)

https://www.youtube.com/watch?v=KdDULYzDBvg

Video einbetten klappt leider nicht (mehr) ..

ich übernehme vom "Eichhörnchen":
"Wer das aktuelle Geschehen in Frankreich kritisch beobachtet, wird es feststellen müssen: Freiheit stirbt mit Sicherheit. Die französische Regierung und fast die gesamte Polit-Klasse will uns glauben lassen, dass wir uns im Krieg befinden und deshalb unsere Freiheit gegen Sicherheit verkaufen sollen. Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird jedoch beides verlieren. Zumal es sich hier lediglich um den Schein von Sicherheit handelt. Eine militärische Intervention in Syrien und der Einsatz der Armee im Inneren verbunden mit gewaltsamer Repression gegen alles was dem Staat nicht passt, werden keine Sicherheit bringen – im Gegenteil. Benjamin Franklin hat es zu seiner Zeit zutreffend formuliert: „Wer wesentliche Freiheit aufgeben kann um eine geringfügige bloß jeweilige Sicherheit zu bewirken, verdient weder Freiheit, noch Sicherheit.“ ..."

... dort weiter

Und mit der willfährigen Kriegsbeteiligung sieht es "bei uns" kaum besser aus.

Militarisierung hat viele Gesichter.

Die IMI erinnert in einer Kurzmeldung an die förmliche Kooperationserklärung von Bundeswehr und Rotem Kreuz: "Die Bundeswehr arbeitet bei humanitären Einsätzen seit vielen Jahren erfolgreich mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) zusammen. Eine Arbeit, die nun ein offizielles Fundament bekommen hat. Der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel und DRK-Generalsekretär Christian Reuter unterzeichneten am 24. November 2015 die erste zentrale Kooperationsvereinbarung.." Die Bundeswehr führt auch stolz die langjährige zivil-militärische Zusammenarbeit z.B. mit der Johanniter-Unfallhilfe und dem THW auf ...

Bei "Jugend forscht" hat eine Schülerin für homöopathische Spielereien mit Bienen einen Preis bekommen!

Finde ich wie manch andere als skandalös.

Das "Establishment" ist an Volksverdummung lebhaft interessiert - immer wieder schmerzt es, dies zu beobachten. Im Juni fand ich Plakate, daß an de Uni München tatsächlich Platz ist für einen Homöopathiekongress - und das soll eine Exzellenz-Uni sein?

Einige Menschen reagierten überrascht, als die TAZ große Bundeswehranzeigen brachte. Ich hab dieses Blatt schon lange als Hauptakteur grüner Kriegspolitik gesehen, insofern war es konsequent.

Jetzt auch passend zu lesen die Stellungnahme der Redaktion auf die Kritik an der Bundeswehr-Kriegswerbung: Nach unseren Kriterien, auf die sich die Mitarbeitenden der taz in vielen Diskussionen im Hause und mit den LeserInnen und GenossInnen geeinigt haben, sind das Bundesministerium für Verteidigung und die Bundeswehr nicht grundsätzlich als militaristisch in diesem Sinne bewertet.

Vielleicht ist es dann einfacher, die TAZ als grundsätzlich Militarismus-kompatibel zu bewerten. Wer die noch bezahlt, ist selber schuld.

Your phone Your data

so heißt auf gut deutsch ;-) eine verdienstvolle Serie, die ich etwas verspätet jetzt wahrnehme.

Zunächst wunderte ich mich, daß nicht gleich das Fairphone genannt wurde - aber die Serie startete früher!

ok, da gehts los

(bei Gelegenheit zu ergänzen - Google-Freiheit ist übrigens ein Grund für mein Fairphone!)

Berlin:

Von deutschen Supermärkten darf nie wieder Krieg ausgehen.

Natürlich "stolpert" man beim Lesen. Ist also Absicht ;-)

Indymedia:
https://linksunten.indymedia.org/en/node/158628

und mehr:
http://maqui.blogsport.eu/2015/11/03/herrschaftskritisch-gegen-staat-und...

die ganze Zeit beschäftige ich mich damit, aber hier bisher kaum ein Wort davon. Zuletzt beschäftigten mich die Bilder.

wenigstens jetzt, weil diesen Montag noch die Seidlvilla-Veranstaltung kommt, hier einfach reinkopiert:

Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr
Rüstung und Militär raus aus der Messe

Montag, 9. November 2015 20:00 Uhr1
Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, U3/6 Giselastr.

Vortrag: Joachim Müller vom Frankfurter AIRTEC-Protest
Diskussion mit

• Martin Pilgram, pax christi München,
• Franz Iberl, Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA)
• und den Teilnehmerinnen

Die AIRTEC zog in Frankfurt den Protest wegen ihres Kriegsgeräts auf sich, in München setzen wir das fort. Nach dem Protest am Dienstag vor der Messe und auf dem Odeonsplatz vertiefen wir die Debatte bei unserer Veranstaltung in der Seidlvilla.

Deutschland plant die Beschaffung von Kampfdrohnen - Wofür?
Für Interventionskriege weltweit, die so noch rücksichtsloser begonnen wer­den können - die Schwelle zum Kriegseintritt sinkt.

An dem Abend wird die mörderische Rolle von Drohnen gezeigt, die unrühmliche Rolle der Bundesregierung ebenso wie der politische Widerstand dagegen – und es gibt Gelegenheit für Fragen und gemeinsame Überlegungen für die weiteren Schritte!

Veranstalter:
Münchner Friedensbündnis und
pax christi – Occupeace – Nord Süd Forum – IPPNW – DFG/VK - BIFA

• 1. Wegen der Protestaktion von "München ist bunt", 17 Uhr Odeonsplatz, haben wir den Beginn von ursprünglich 19:30 auf 20:00 verschoben

"Militainment" - Mein Wort der Woche, das Brandon Bryant beim NDS-Interview beschreibt!

.

doch, bei der Gelegenheit:
Bryant: "Ich denke, dass individuelle Verantwortung der Schlüssel ist. Wir können nicht länger mit den Fingern aufeinander zeigen. Wir müssen Verantwortung für unsere eigenen Handlungen übernehmen. Das wäre der erste Schritt. Was immer danach kommt, kommt danach."

"Mittlerweile hat auch die Frühjahrskonferenz der Wirtschaftsminister der Bundesländer am 17./18. Juni in Hamburg sich einstimmig, also auch mit Zustimmung der Grünen Minister Tarek Al-Wazir (Hessen) und Eveline Lemke (Rheinland-Pfalz), grundsätzlich positiv für TTIP ausgesprochen"

- bei Telepolis wird
www.umweltinstitut.org/aktuelle-meldungen/meldungen/gruene-fuer-ttip-wir...
zitiert (shon etwas her, Juli, seh ich aber jetzt erst, nach der Demo).

Erinnert an den jüngeren Eiertanz vom Grünen Hofreiter im Bundestag, als ein Regierungsabgeordneter ihm eine euphorisch klingende Pro-Freihandel-Stellungnahme vom BaWü-Kretschmar vorlas. Hofreiter meinte, der hätte weiterlesen müssen. Mir langte es aber.

Der gleiche Hofreiter durfte bei der 10.10.-Demo gegen TTIP auch in die Kundgebung ... wenn das mal gut geht. Schwarz-Grün lockt - wir werden sehn.

...sollten, denke ich, staatliche Aufgaben nicht privatisiert und zum Problem der Wohltätigkeit einzelner Bürger gemacht werden - ob bei der Bildung, der Armutsbekämpfung oder der Unterbringung von Flüchtlingen.

Heribert Prantl in der SZ, "Gretchenfrage"

Currently, the governments of 15 countries are bombing Syria. They include seven allied NATO countries: US, UK, France, Turkey, Canada, Belgium, and Netherlands. They also include non-NATO allies of the United States: Israel, Qatar, UAE, Saudi Arabia, Jordan, Bahrain, and Australia; and most recently, Russia.

von World beyond War

Ich weiß gar nicht, was die alle haben mit Rußland und Syrien - Putin hat sich schließlich nur Ischingers Ratschläge sinngemäß zu Herzen genommen!

As Trade Commissioner, Cecilia Malmström occupies a powerful position in the apparatus of the EU.

.... when I asked the trade commissioner how she could continue her persistent promotion of the deal in the face of such massive public opposition, her response came back icy cold:
“I do not take my mandate from the European people.”

via fefe

Last Call ;-)

Sonderzüge sind gut: sie haben Platz!
Für die Berlinfahrt gibt es noch Tickets am Zug! also Geld einstecken - Ermäßigungen evtl. möglich?

Abfahrt heute nach Mitternacht (10.10. 0:23h) am Gleis 22 Hbf München

Im Zug dann die ganzen Demo-Infos ;-)

Rückfahrt Berlin Sa 18:42 / Rückkunft So. Nachts 2:28

mehr Links http://ttip-demo.de/

Die bittere aber einleuchtende Grafik bringt mich zu diesem Eintrag - alles klar?

mehr dort: http://corporateeurope.org/eu-crisis/2015/07/not-our-europe

Jetzt ist es schon 2 Wochen her, dass wir mit der Friedensfahrradtour (PDF) unterwegs waren. Es gibt dazu noch Vieles darzustellen, hier erst mal dieses schöne Motiv:

Bei den Besuchen der US-Stationierungsorte Grafenwöhr/Vilseck und Illesheim, US-Storck-Barracks flogen diese schönen Zettel mit englischem Rückseitentext an Luftballons durch die Gegend. Ob ein GI eines abbekommen hat?

Mit dem Kopf durch die Wand wo die Wand am dicksten ist

In einer der letzten Broschüren1, die Sabine Lösing mit IMI-Jürgen Wagner herausbrachte, fand ich folgendes erfrischende Zitat, als Ausnahme in der übrigen Hetze herausgegriffen:
„Jetzt wieder Nato-Einheiten an die polnische Grenze zu verlegen und über eine Bewaffnung der Ukraine nachzudenken ist eine Fortsetzung der diplomatischen Ideenlosigkeit mit militärischen Mitteln. Diese Mit-dem-Kopf-durch-die-Wand-Politik – und zwar immer an der Stelle, wo die Wand am dicksten ist – bringt Kopfschmerzen und sonst nicht viel. Dabei gibt es im Verhältnis Europas zu Russland in der Wand eine große Tür. Und der Schlüssel zu dieser Tür heißt Interessenausgleich.“

- so Handelsblatt-Chefredakteur Gabor Steingart.

• 1. Expansion - Assoziation - Konfrontation: EUropas Nachbarschaftspolitik, die Ukraine und der Neue Kalte Krieg gegen Russland von Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung IMI) - über das Büro von Sabine Lösing kostenlos zu beziehen ..

Die Stop-G7-Aktionen waren eine tolle Sache!

Trotzdem - das Fähnchen, das bei der Demo in Garmisch-Partenkirchen am Samstag, 6.6.2015 nicht mehr zurück kam (Bild), hätten wir doch gerne wieder - immerhin handgemalt! Das gibt man nicht freiwillig auf.

Unsere BIFA-Fähnchen sind praktisch mit leichtem Bambusstab. Bei der Demo wurde es einem Mitmarschierer überlassen, natürlich mit dem Versprechen der Rückgabe.

Das Gewitter hat bekanntlich die Demo etwss aufgemischt, insofern Verständnis, trotzdem ...

Sachdienliche Hinweise erhofft an die BIFA, Mail & Tel.

... ist Friedensengagement!

Erklärung des internationalen Netzwerkes „No to war – No to NATO“

Die EU will mit brutaler politischer und ökonomischer Gewalt, unter Nutzung der gesamten Propaganda- und Lügenmaschine der Medien und der Regierungsapparate sowie tiefsitzender Vorurteile gegen eine leidende Bevölkerung, die gewählte griechische Regierung zur Aufgabe ihrer Wahlzusagen, ihre Absage an eine neoliberale Politik, zwingen. Dies würde die griechische Bevölkerung in einem für Europa einmaligen Ausmaß sozial verarmen lassen.

Die griechische Regierung betreibt Friedenspolitik: ...weiterlesen

Erklärung auch in Englisch

Es gibt wieder ein Bildungscamp - auch nebenan bei der BIFA angekündigt.

Neben dem BIFA-Workshop (Thema Drohenen - das lässt nicht los ..) gibts diesen Mittwoch einschlägig passendes:

Mi, 15:30 – 17:00: Waffenbau an der LMU: Was ist die ›Grüne Bombe‹? – These XI (Workshopzelt, Geschwister-Scholl-Platz)

Deutschland ist als drittgrößter Waffenexporteur der Welt maßgeblich an Krisen und Kriegen beteiligt. Dabei mischt auch die LMU mit! Professor Klapötke aus dem Institut für Chemie forscht an einer „Grünen Bombe“, die zwar Menschen töten, beim Test aber möglichst wenig Umweltschäden anrichten soll.

In diesem Workshop wollen wir unter anderem diskutieren: Welche Rolle spielt die Uni für das Militär? Was können wir gemeinsam gegen Rüstungsforschung tun? Wem gehört die Uni? Bundeswehr und Konzernen oder den Angestellten und Studierenden? Wie sieht eine demokratische Gestaltung der Uni aus? Wie sieht Protest gegen Krieg und Militarismus außerhalb der Uni aus? Welchen Sinn machen Großproteste wie etwa gegen den G7-Gipfel?

Eine hilfreiche Nachbetrachtung zu den G7-Protesten beim ISW - der zitierte Satz passt auch gut zu meinem eigenen Denken.

Meine eigenenen Nachbetrachtungen kommen nicht so schnell; ein Versuch der Sammlung beim Friedensbündnis steckt noch in den Anfängen ..

(und bei der BIFA sind wir schon wieder bei den "Kleinaktionen" voll drin ..)

Eine Autistin bei der ARGE (*)
wenn es nicht so schlimm wäre, könnte es unterhaltsam sein - sorry für den Sarkasmus.

Ein Sachberbeiter (nein, kein Mitleid) klammert sich an unsägliche Dienstanweisungen, die Borniertheit des Systems quillt aus allen Knopflöchern. Immerhin ist mir FROSCH (huhu) schon länger ein Begriff (Nie life, aber seit Mailboxzeiten ;-), deshalb fällt es mir vielleicht leichter als anderen "so einer Story" zu folgen - viel Glück von meiner Seite!

tja, die Begeisterung im Camp und auch technische Probleme in der Hektik - hier also erst wieder 1 Woche später.

Dank einem superangagierten Anwalt und ja, auch mit der optimistischen Zusammenarbeit in der Camp AG klappte es mit dem Gericht. Es gäbe viel zu erzählen ... nach diesem Richterspruch ist die Situation grundlegend verändert - die lange störrische Bürgermeisterin besucht auf einmal das Camp, dann nochmal mit Gemeinderäten .. das Camp wächst und gedeiht mit allen möglichen Improvisationen - und jetzt (inzwischen umständehalber nicht mehr selbst vor Ort :(( ) lese ich:
Die Stimmung im Protestcamp blieb den ganzen Tag über lebendig und aktivistisch. Zahlreiche Besuche, Essens- und Sachspenden stärkten das freundschaftliche Verhältnis zwischen den BewohnerInnen von Camp und Garmisch-Partenkirchen. Da absehbar wurde, dass die Zahl der CamperInnen auf über 1.000 Menschen anwachsen wird, einigte sich das Protestbündnis mit einem Landwirt auf die Nutzung einer weiteren an das Camp angrenzenden Wiese

Sagenhaft. Wer hätte sowas vor einer Woche noch geglaubt!
Nicht zu vergessen die phantastische Lage unserer Wiese, und ja, man kann in der Loisach baden. Sonnenaufgang über dem Bergkamm, der Mond steigt riesig auf hinter dem Grat, man wird leicht lyrisch oder so ... Vielleicht kommen noch ein par Bilder vom Beginn.

Inzwischen sind die meisten auf dem Weg zur Demo in GAP, und müssen durch die Schikanen der Polizei ... Schaun wer mal ...

Und, hier nützliche Einsichten von den tollen Grundrechtekommitte-Leuten:
http://www.grundrechtekomitee.de/node/704

Verboten? Nicht den Kopf verlieren!

steht bald wohl auch da drüben, wo schon die Packempfehlung füs Camp steht

Am vergangenen Dienstag hat die Gemeinde Garmisch-Partenkirchen ein Verbot gegen unser Camp erlassen. Das hat ein großes Medienecho erzeugt und viel Empörung hervorgerufen. Damit unter den Menschen, die nächste Woche nach Garmisch-Partenkirchen kommen wollen, um gegen die G7 zu protestieren, keine Unsicherheit entsteht, möchten wir in diesem Text erklären, was das Verbot konkret bedeutet.

Auf dem Camp am Nordrand von Garmisch-Partenkirchen wollten wir für alle anreisenden Aktivist_innen Zeltflächen, Essen, Wasser und Strom bereitstellen. Das wollen Politik und Behörden um jeden Preis verhindern. Wir werden gegen den Bescheid klagen - sollte die Klage Erfolg haben wird das Camp wie geplant aufgebaut.
Aber auch, falls das nicht gelingt, werden wir nichts unversucht lassen, um eine Infrastruktur zu stellen, die es tausenden Menschen ermöglicht, sich vom 3. bis 8. Juni im Umkreis von Garmisch-Partenkirchen aufzuhalten.

Die Infrastruktur, die zum Überleben benötigt wird, werden wir auch ohne Campfläche bereitstellen - auf einer der Dauerkundgebungen, von denen es, im Stadtgebiet verteilt, mehrere gibt. Diese sind rund um die Uhr angemeldet und es gibt dort Programm, sodass mensch sich dann dort versorgen kann. Nach Versammlungsrecht darf mensch sich dort auch durchgehend aufhalten. Nur dass dort geschlafen wird, will die Polizei auf jeden Fall verhindern.

Deswegen suchen wir parallel noch nach weiteren Flächen - unter anderem haben wir beantragt, zwei Sportplätze in Garmisch-Partenkirchen und einen in Mittenwald, als Fläche für Schlafplätze nutzen zu können. Diese wären dann nicht mit Infrastruktur ausgestattet, für die Grundversorgung müsste mensch die Dauerkundgebungen ansteuern.

Es ist ungeheuer wichtig, dass wir uns nicht von der Vorfeldrepression abschrecken lassen. Mit dem Campverbot wird bezweckt, möglichst viele Aktivist_innen fernzuhalten, oder sie dazu zu bringen, nur für die Großdemo anzureisen und abend wieder zu verschwinden. Das darf nicht gelingen!
Ob mit Camp oder ohne, wir werden während der Aktionswoche durchgehend vor Ort sein, und logischerweise dann dort auch schlafen! Ob dies auf eine für Anwohner_innen, Umwelt und unsere Nerven möglichst schonende Art und Weise geschieht, liegt nun allein an der Kooperationsbereitschaft der Gemeinde und an der Entscheidung der Gerichte.
Wir bleiben dran und halten euch auf dem Laufenden!

CAMP-AG

der ultimative Link ist da ...
http://www.stop-g7-elmau.info (korr.)

Mitmachen!

muß ich einfach mal wieder aufschreiben, wie sehr es nervt, was die Grünen alles so kaputt gemacht haben und im Brustton der Überzeugung weiter machen ...

Die Militarisierung hier im Lande wäre ohne das offensive Eintreten der Grünen kaum ohne so wenig sichtbaren Widerstand geschehen. Exemplarisch, als Grigold - ehemals attac - zu den Grünen ging als EU-Kandidat, und als wesentliche Abgrenzung zu den Linken deren Ablehnung von Bundeswehreinsätzen als Kriterium nannte!

Ja, die EU-Politik: die Grünen halfen, den Lissabonvertrag hierzulande durchzusetzen - genau dieser Vertrag, der uns in der praktischen EU-Politik ständig Scherereien bereitet. Immanent sind die Grünen bei Sozial- und Bildungspolitik immer neoliberaler Mainstream. Kein Wunder wie selbstverständlich der Union Grünen-Koalitionen erscheinen.

Versprechen sind Schall und Rauch: Kooperation Militär/Schulen, Verfassungsschutz an Schulemn usw, Verkehrspolitik, da sind sie ebenso voll auf Lobby-Ebene (Beispiel: Fernbusse zu Lasten der Bahn haben sie mit abgesegnet:nix Ökologie in der Verkehrspolitik). Bei der Durchsetzung "Stuttgart 21", auch ein Musterbeispiel neoliberaler Verkehrspolitik, zeigen sie bayerisches CSU-Ordnungsdenken.

Außenpolitisch sind sie sowieso seit Fischer die Scharfmacher vom Dienst - vom Krieg gegen Jugoslawien bis zur jetzigen Ukraine-Eskalation, die Patriots gegen Syrien mit der Türkei, die NATO-Politik kann manchen Grünen (ok, nicht allen) nicht bösartig genug sein ...

t.b.c. :(

wenn die Mobilisierungen dem Medieninteresse entsprechen, dann wird die Stop-G7-Elmau-Aktionswoche riesig.

Beim Aktionsbündnis laufen täglich jede Menge Anfragen von Presse, Funk und Fernsehen ein, es können gar nicht alle bearbeitet werden. Ich hab sowas jedenfalls noch nicht erleben können.
Da wird sicher auch viel "Material auf Vorrat" gesammelt, das nicht gleich publizert wird, aber alle interessieren sich offensichtlich ziemlich hektisch für die Sachen in GAP.

Momentan liegt immer noch kein Bescheid zum Camp-Antrag vor ("Sondernutzung", nicht Versammlungsrecht), ein ganz heißes Eisen ;-) Neulich als ich "die Wiese" besuchen konnte war just auch ein Fernsehteam am Werken, die haben den "jungfräulichen" Platz ausgiebig gefilmt ...

Auf jeden Fall: wer nicht gerade bettlägerig ist - kommt zu den Protesten in Garmisch-Partenkirchen, rund um Elmau! Das Camp soll am Mittwoch, 3.6.2015 öffnen (vorher Aufbauhilfe willkommen!), das ist in meinen Auen die attraktivste Art sich dort zu beteiligen, bei allen unvermeidlichen Abstrichen am Camping-Comfort (aber das Hallenbad ist nur 2km weg ..). Es gibt dann täglich Programm, auch wenn es momantan noch schwierig ist auch für mich, das konkret aufzulisten ... Hektik!

Übrigens: Reservierungen sind bislang nicht vorgesehen - Platzaufteilung "Wer zuerst kommt ..."!

... werfen Fragen auf.

Die Anti-Kohle-Ketten-Show von Greenpeace, BUND & Co.

schreibt die "Graswurzel" recht derb, was ist da los ...?

(nachlesen!)

Wir bieten „Greenwashing“ für NRW-Landesregierung und Bundesminister, weil diese Absichten erkennen lassen, für CO2-Reduktionen zu sorgen. Dafür sind wir bereit, für ihre vergangene und gegenwärtige großzügige Unterstützung von Kohleindustrie und Kohlelobby ein Auge zuzudrücken. ...

Grummel: Warum muss sich meine ganzes NGO-Misstrauen immer wieder so nähren ..:-(

Nochmal, nachlesen:
Wenn Braunkohle bis 2030 laufen kann ...

dazu, weils grad reinkommt:
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/kohleabgabe-105.html